Die Euro-Krise und ihre Folgen + der 5-Punkte-Plan des BZÖ.

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1 Die Euro-Krise und ihre Folgen + der 5-Punkte-Plan des BZÖ

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5 Die großen politischen Irrtümer und die schweren Fehler. Genug gezahlt! So kann es nicht weitergehen: Allein 2010 hat Österreich den Not leidenden Euro-Staaten mit 20 Milliarden Euro unter die Arme gegriffen das sind mehr als Euro pro Steuerzahler. Insgesamt umfasst der Rettungsschirm der Europäischen Union für den Euro bis jetzt unglaubliche 750 Milliarden Euro und nun fordert die EU bereits das Doppelte dieser gigantischen Summe. Das wird am Ende auch für Österreich noch teuer werden: Denn wer heute haftet, der wird morgen zahlen! Zu diesen unvorstellbaren Geldsummen zur Rettung verantwortungsloser EU-Pleitestaaten, die jahrzehntelang schlecht gewirtschaftet haben, kommen in den nächsten Jahren auch die umfassenden Folgen der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise. Zusätzlich hat die Europäische Zentralbank auf Druck der Banken mehr Geld gedruckt und damit Staatsanleihen von EU-Pleitestaaten gekauft. Und als ob all das noch nicht genug wäre, lastet auf Österreich auch noch der eigene, hausgemachte Schuldenberg von mehr als 250 Milliarden Euro.

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7 Wer soll das alles noch bezahlen?! So wie unsere Haftungen für Banken und Euro steigen, so steigt auch unser Risiko: Erst Griechenland, dann Irland, dann Portugal, Spanien, Italien das kann nicht gut gehen. So wie die Schulden steigen, so steigen daher schon jetzt die Steuern und Abgaben. Immer mehr Österreicher haben immer weniger, und dabei bezahlen heute schon immer weniger viel zu viel für viel zu viele! Das gefährdet unseren Mittelstand, das Rückgrat unserer Volkswirtschaft. Das erhöht den Druck auf unsere ohnehin bereits angespannten Sozial-, Pensions- und Gesundheitssysteme. Das bremst Wirtschaft, Wachstum und Beschäftigung, bedeutet weniger Einkommen und damit weniger Steuereinnahmen die Schuldenspirale dreht sich unaufhörlich weiter, bis es zu spät ist. Wird nicht bald etwas getan, dann droht auch Österreich der Staatsbankrott und das viel früher als wir heute glauben!

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9 Die wahren Schuldigen und die echten Verantwortlichen. Wer aber schützt unser Geld? Wer bewahrt unsere Zukunftschancen? Die rot-schwarze Bundesregierung tut nichts, um unsere Zukunft zu erhalten. Sie bleibt mutlos, sie bleibt tatenlos. Ihre Politik ist einzig den Launen der Euro-Banker in Brüssel verpflichtet, in einer verantwortungslosen Musterschülerrolle als dummer Zahler! Denn: ÖVP-Bankenminister Pröll hat mit Kanzler Faymann in Brüssel zugestimmt, dass Milliarden an österreichischem Steuergeld in ausländische Pleitestaaten und in marode Finanzinstitute fließen. In Form von Milliarden Euro teuren Garantien und Haftungen für zusammenbrechende Banken in halb Europa, womit wir alle für die Gier der Spekulanten, die Fehler der Bankenbosse und für die Folgen einer Krise zahlen, die wir gar nicht verursacht haben. Und unser Steuergeld fließt in marode Euro-Länder wie Griechenland, die ihre Schuldenpolitik und Misswirtschaft nicht in den Griff bekommen und Jahre über ihre Verhältnisse gelebt haben. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis der nächste Staat, die nächste Bank in die Pleite schlittert. Wenn dagegen nichts getan wird, ist klar, was irgendwann auch auf uns zukommt: Der Staatsbankrott und in Folge Inflation, Geldentwertung, höhere Steuern und weniger staatliche Leistungen. Mit der Erhöhung der Mineralölsteuer und der Kürzung der Familienbeihilfe haben wir heuer schon einen ersten Vorgeschmack bekommen. Indem die kranken Euro-Länder von uns immer mehr Geld brauchen, stecken sie die gesunden Euro-Länder, die immer mehr Geld geben müssen, an und ziehen sie so mit in den finanziellen Abgrund und immer tiefer in den Strudel der Pleite. Dazu eine Zahl: Schon im Jahr 2010 hat der Euro um 15 Prozent an Wert gegenüber dem Schweizer Franken verloren, und die Inflation ist höher ausgefallen als prognostiziert. Die Abwärtsspirale hat sich also schon zu drehen begonnen. Noch können wir sie stoppen. Bevor es zu spät ist.

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11 Die verschwiegene Gefahr und die drohende Katastrophe. Wenn nämlich die Schuldenblase zu groß wird und platzt, dann droht uns das gleiche Schicksal wie den Menschen in den USA nach dem Platzen der Immobilienblase. Eine unkontrollierte Inflation lässt die Zinsen nach oben schnellen, das Geld ist nichts mehr wert, die Spareinlagen sind weg und die Banken werden massenweise Kredite fällig stellen, um sich abzusichern. Hunderttausende Österreicher wären allein davon betroffen vom Häuslbauer bis zum Leasingauto-Besitzer. Und das ist längst nicht alles: In Ungarn zum Beispiel plant die Regierung längst die Verstaatlichung privater Pensionszahlungen, eine glatte Enteignung. Es ist erschreckend: Österreich gilt als eines der reichsten Länder der Welt. Wir stehen noch besser da als viele andere Staaten der EU. Aber wie lange noch? Denn auch die Verschuldung Österreichs explodiert. Hauptursachen: Keine nachhaltigen Reformen durch Rot und Schwarz und die enormen Zahlungen, die Österreich nach Brüssel leisten muss, um den Euro zu retten und Staaten wie Griechenland vor der Pleite zu bewahren. Um unsere dadurch täglich wachsenden Schulden irgendwie in den Griff zu bekommen, machen SPÖ und ÖVP das, was sie am besten können: Sie erhöhen die Steuern und Abgaben und kürzen massiv bei den Familien und dem Mittelstand. Die Folgen: Die Kluft zwischen Arm und Reich wächst, die Familien können sich das Leben nicht mehr leisten und der Mittelstand stirbt, weil immer mehr Menschen trotz Arbeit verarmen.

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13 Der einzige Ausweg. Doch was tun? Ich sage: Es gibt eine Notbremse. Und wir müssen sie ziehen. Sofort. Unser Motto lautet: Genug gezahlt! Für den Euro. Für Pleitestaaten wie Griechenland. Und für die Banken. Ich sage: Wir müssen das Geld der Österreicher schützen. Wir müssen unser Erspartes, unsere Geldreserven, unseren materiellen Besitz retten! Wir müssen das Eigentum der Österreicherinnen und Österreicher verteidigen. Als einzige politische Kraft in Österreich erkennt das BZÖ dieses brandgefährliche Problem. Als einzige politische Kraft in Österreich stellt sich das BZÖ dieser großen Herausforderung und bekämpft die Euro-Manie in Brüssel. Als einzige politische Kraft in Österreich kennt das BZÖ den sicheren Ausweg und weiß genau, was alles zu tun ist. Das BZÖ hat einen 5-Punkte-Plan entwickelt, um unser Geld zu retten, unser Eigentum zu sichern und unseren Besitz zu schützen. Wir sagen der rot-schwarzen Bundesregierung und den Eurokraten in Brüssel klar und deutlich: Genug gezahlt!

14 Impressum: Herausgeber und für den Inhalt verantwortlich: BZÖ - Bündnis Zukunft Österreich Konzeption: Michael Richter, Stefan Petzner Text: Stefan Petzner, Michael Richter Grafik: Martin W. Tripolt Fotos: BZÖ Jänner 2011

15 Der 5-Punkte-Plan des BZÖ 1. Garantierter Schutz des privaten Eigentums und Vermögens 2. Schluss mit dem Zinsen-Wucher! 3. Schuldenbremse und Steuerlimit in die Verfassung 4. Euro-Zahlungsstopp und Euro-Haftungsstopp 5. Währungssicherheit durch Einführung eines harten Euro und eines weichen Euro

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17 Daher: Garantierter Schutz privaten Eigentums und Vermögens! Es muss sichergestellt sein, dass das private Vermögen, der Besitz und das Eigentum der Österreicherinnen und Österreicher im Falle einer massiv ausbrechenden Währungskrise und Geldentwertung durch eine gesetzliche Garantie geschützt sind. Weil wir nicht wollen, dass die Banken für die Krise, die sie selbst verursacht haben, die Bürger zur Kasse bitten und uns alle eiskalt enteignen! Wir vom BZÖ fordern daher im Krisenfall ein gesetzliches Verwertungsverbot für Banken von Pfandrechten und Hypotheken!

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19 Daher: Schluss mit dem Zinsen-Wucher! Wir kämpfen dagegen an, dass sich die Banken und Spekulanten durch ständige Zinserhöhungen zu Lasten eines jeden Einzelnen sanieren. Wir wollen eine anständige und faire Kreditwirtschaft, damit sich die Menschen ihr Leben auch in Zukunft leisten können und die Wirtschaft investieren kann, um Wachstum und Beschäftigung anzukurbeln. Wir vom BZÖ fordern daher im Krisenfall gesetzliche Beschränkungen für Zinserhöhungen bei laufenden Krediten.

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21 Daher: Schuldenbremse und Steuerlimit in die Verfassung! In den vergangenen Jahren sind sowohl die Steuerbelastung als auch die Staatsverschuldung explodiert. Um das Geld der Österreicher zu schützen und den Staatsbankrott abzuwenden, müssen wir verhindern, dass die rot-schwarze Bundesregierung unser Steuergeld weiterhin beim Fenster hinauswirft und durch ständig steigende Steuern und Abgaben bei den Österreicherinnen und Österreichern immer mehr abkassiert. Wir vom BZÖ fordern daher die Verankerung einer umfassenden, gesetzlichen Schuldenbremse in der Bundesverfassung, mit dem Ziel, die immer weiter steigende Staatsverschuldung zu stoppen. Und wir wollen ein fixes Steuerlimit für Steuern und Abgaben von maximal 40 Prozent (derzeitige Steuerlast: 45 Prozent), um den Mittelstand zu schützen.

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23 Daher: Euro-Zahlungsstopp und Euro-Haftungsstopp! Warum müssen wir für die jahrelange Misswirtschaft von Staaten wie Griechenland zahlen? Wir fordern daher einen sofortigen Zahlungs- und Haftungsstopp Österreichs für den Euro und dessen Pleitestaaten. Die österreichische Bundesregierung darf keine zusätzlichen und weiteren finanziellen Verpflichtungen gegenüber der EU und ihren Einrichtungen - wie etwa dem Europäischen Währungsfonds - mehr eingehen. Egal ob in Form von Geld, Krediten oder Haftungen. Wir vom BZÖ wollen, dass jede künftige Zahlung oder Haftung einer verpflichtenden Volksabstimmung unterzogen wird. Denn es geht um das Geld der Österreicher und sie haben ein Recht darauf, auch darüber zu entscheiden!

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25 Daher: Währungssicherheit durch Einführung eines harten und eines weichen Euro Wir brauchen eine stabile, sichere und verlässliche Währung! Österreich und Europa brauchen Währungssicherheit heute dringender denn je. Das politische Experiment der überhasteten Einführung des Euro und der unüberlegten Erweiterung der Eurozone ist kläglich gescheitert. Um unsere Währung noch retten zu können, braucht es daher einen klugen Plan mit konkreten Maßnahmen. Wir vom BZÖ haben diesen Plan und sagen, wir können den Euro nur dann wirklich retten, indem wir einen harten und stabilen Euro für die wirtschaftlich starken Staaten wie Österreich, Deutschland oder Holland einführen und einen weichen Euro für die Sorgenkinder der EU wie Griechenland, Spanien oder Portugal. Der Effekt: Wir haben einen so starken und sicheren Euro wie es früher der Schilling oder die D-Mark waren! Denn Wirtschaftsstärke bedeutet Währungssicherheit! Unser Geld bleibt damit sicher. Unser Eigentum bleibt erhalten. Unser Vermögen bleibt geschützt. Wir müssen keine neuen Schulden machen, um mit unserem Geld andere Staaten wie Griechenland vor der Pleite zu bewahren, um so den Euro zu sichern. Wir müssen keine Milliarden mehr für sinnlose EU-Rettungsschirme mehr zahlen, um den Euro vor dem totalen Absturz zu retten. Und auch die südlichen Staaten profitieren: Denn Länder wie Griechenland oder Italien sind traditionelle Weichwährungsländer, deren gesamte Wirtschaft und Gesellschaft immer darauf ausgerichtet war, weswegen diese Staaten auch mit einer weichen Währung besser wirtschaften können!

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27 Schützen wir unser Geld! Schützen wir unsere Zukunft! Die Initiative des BZÖ.