Wappen der Ortsgemeinde Daleiden

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1 Jahrgang 37 (113) Samstag, den 4. Dezember 2010 Ausgabe 48/2010 Wappen der Ortsgemeinde Daleiden Wappenbeschreibung: In neunmal von Silber und Blau geteiltem Schilde, belegt mit goldengekröntem, doppelschweifigem, rotem Löwen ein silberner Schildfuß mit schrägliegendem, rotem Bischofsstab mit Krümme nach unten, über silbernen Wellen Wappenbegründung: Die ehemalige Landherrschaft über Daleiden war das Herzogtum Luxemburg, deshalb dessen Wappen hier im Schilde. Der Schildfuß zeigt ein Attribut des Pfarrpatrons, St. Willibrordus. (Quelle unter einem Stab.) (vergl. Kunstdenkmäler der Rheinprovinz, Kreis Prüm; Fabritius, Erläuterungen zum Geschichtlichen Atlas der Rheinprovinz; de Lorenzi, Geschichte der Pfarreien; Pfleiderer, Die Attribute der Heiligen; Wimmer; Handbuch der Namen und Heiligen; Schannat-Bärsch, Eiflia illustrataz u.a.m.) Das Wappen wurde durch Bürgermeister a. D. Decku aus St. Wendel entworfen. Der Ortsgemeinde Daleiden wurde am 4. Oktober 1967 die Genehmigung zur Führung eines Gemeindewappens durch das Ministerium des Inneren von Rheinland-Pfalz erteilt.

2 Arzfeld Ausgabe 48/2010 Verbandsgemeindewerke Arzfeld während der Dienstzeiten Telefon 06550/974-0 Fax 06550/ außerhalb der Dienstzeiten für Abwasseranlagen Telefon 0170/ KNE- Kommunale Netze Eifel AöR Betriebsführer für die Wasserversorgung Eifelkreis Bitburg-Prüm Tel.: Ärztlicher Bereitschaftsdienst Ärztlicher Bereitschaftsdienst versehen am kommenden Wochenende für den Bereich Prüm einschl. Arztbezirke Arzfeld, Bleialf, Daleiden, Pronsfeld, Schönecken und Waxweiler Der Ärztliche Bereitschaftsdienst wird durchgeführt von Samstagmorgen, 08:00 Uhr, bis Montagmorgen, 08:00 Uhr, und Bereitschaftsdienst am kommenden Mittwoch, von Uhr, bis Donnerstagmorgen, Uhr einheitliche Rufnummer: 01805/ Bei bedrohlichen Erkrankungen oder Unfällen rufen Sie bitte die Notrufnummer des Rettungsdienstes: 112. für den Bereich der Arztbezirke Neuerburg, Bettingen, Körperich und Mettendorf einheitliche Rufnummer: 01805/ Zahnärztlicher Dienst Einheitliche zahnärztliche Notrufnummer für den Eifelkreis Bitburg-Prüm am Wochenende ab samstags 8:00 Uhr: 01805/ (12 ct/min. aus dem deutschen Festnetz) Weitere Informationen zum zahnärztlichen Notfalldienst können Sie unter nachlesen. Eine Inanspruchnahme des zahnärztlichen Notdienstes ist nur nach telefonischer Vereinbarung möglich. Apothekenbereitschaftsdienst Die dienstbereiten Apotheken erfragen Sie unter folgenden Nummern: deutsches Festnetz: PLZ (0,14 EUR/Min.) Mobilfunknetz: PLZ (max. 0,42 EUR/Min.) Unter PLZ bitte die Postleitzahl ihres Wohnortes wählen. Ebenfalls ist der Apothekenbereitschaftsdienst auf der Internetseite der Landesapothekerkammer Rheinland-Pfalz unter abrufbar. Apotheken-Notdienst haben von Uhr bis Uhr folgende Apotheken: Samstag, 4. Dezember 2010 Enztal-Apotheke, Poststr. 3, Neuerburg...Telefon 06564/ Apotheke Bleialf, Auwerstr. 10, Bleialf...Telefon 06555/236 Sonntag, 5. Dezember 2010 Kreuz-Apotheke, Schulstr. 1, Daleiden...Telefon 06550/92570 Löwen-Apotheke, Brodenheckstr. 24, Bitburg...Telefon 06561/ Kranken- und Rettungswagen Der Kranken- und Rettungswagen des Deutschen Roten Kreuzes (Rettungswache Arzfeld) ist unter der Rufnummer 112 (vorwahlfrei) zu erreichen. Wochenenddienst der Tierärzte Samstag/Sonntag, 4./5. Dezember 2010 Tierarzt May, Pronsfeld...Tel /245 Tierarzt Przontka, Waxweiler...Tel /1585 Notruf/Feuerwehr Feuerwehr Polizei Bekanntmachung Am Donnerstag, 9. Dezember 2010, Uhr, findet im Sitzungssaal der Verbandsgemeindeverwaltung Arzfeld eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Arzfeld statt. Tagesordnung: A. Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde 2. Erste Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Arzfeld 2.1 Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der - gemäß 3 Abs. 2 BauGB erfolgten öffentlichen Auslegung - gemäß 4 Abs. 2 BauGB erfolgten Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange 2.2 Beratung und Beschlussfassung zur Einholung der gemeindlichen Zustimmungen gemäß 67 Abs. 2 Satz 2 der Gemeindeordnung 3. Zweite Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Arzfeld 3.1 Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der - gemäß 3 Abs. 1 BauGB erfolgten frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit - gemäß 4 Abs. 1 BauGB erfolgten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Scopingverfahren) 3.2 Beratung und Beschlussfassung über die Einleitung der Verfahren - zur öffentlichen Auslegung gemäß 3 Abs. 2 BauGB - zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. 4 Abs. 2 BauGB 4. Neufassung der Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung (ESA) der Verbandsgemeinde Arzfeld zum 1. Januar Feststellung des Wirtschaftsplanes einschließlich Entgeltkalkulation und des Finanzplanes der Verbandsgemeindewerke Arzfeld für das Wirtschaftsjahr Feststellung der Jahresrechnung 2009 der Verbandsgemeinde Arzfeld 7. Entlastungserteilung gemäß 110 und 114 GemO für die Haushaltsrechnung 2009 der Verbandsgemeinde Nachtragshaushaltssatzung der Verbandsgemeinde Arzfeld für das Haushaltsjahr Nachtrag zum Wirtschaftsplan der Verbandsgemeindewerke Arzfeld 9. Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2011 mit integriertem Investitionsplan 10. Herstellung des Benehmens nach 26 Abs. 5 Schulgesetz zur Besetzung der Schulleiterstelle der Grundschule Waxweiler 11. Benennung eines Stellvertreters für den Schiedsmann des Schiedsamtsbezirkes Arzfeld gemäß Schiedsamtsordnung 12. Sanierung des Umkleidegebäudes im Freibad Waxweiler - Grundsatzbeschluss 13. Verwaltungsbericht 2009 und Legislaturbericht der Verbandsgemeinde Arzfeld 14. Anträge und Anfragen - Antrag von Wolfgang André, Bündnis 90/Die Grünen, vom 03. November 2010 zur Einführung eines Bürgerbusses 15. Mitteilungen/Verschiedenes B. Nicht öffentlicher Teil 16. Auftragsvergaben 17. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 30. September 2010 Nicht öffentlicher Teil 18. Personalangelegenheiten Arzfeld, 25. November 2010 Andreas Kruppert, Bürgermeister

3 Arzfeld Ausgabe 48/2010 Weihnachtsmarkt auf der Burg in Dasburg Samstag, 4. Dezember :00 Uhr Eröffnung des Weihnachtsmarktes 15:00 Uhr Ankunft des Weihnachtsmannes mit Pferd und Kutsche unter Begleitung des Musikvereins Daleiden anschließend Bescherung 17:00 Uhr Spielgemeinschaft Plütscheid-Lambertsberg 18:00 Uhr Musikverein Arzfeld Sonntag, 5. Dezember :00 Uhr Fortsetzung des Weihnachtsmarktes 14:30 Uhr Jugendorchester Dahnen-Dasburg-Daleiden 15:00 Uhr Musikverein Habscheid 15:45 Uhr Musikverein Ammeldingen 16:30 Uhr Musikverein Olmscheid-Jucken 18:00 Uhr große Verlosung Marktangebot: Geschenkartikel zum Fest, Weihnachtsbäckerei, Weihnachtsschmuck, Trockengestecke, Basteleien, Schmuck, Lampen und Leuchten, Antiquitäten, Eifler Obstschnäpse und und und... Für das leibliche Wohl: Eintopf, Würstchen, Reibekuchen, Oma s Waffeln mit heißen Kirschen und Sahne, Kaffee und Kuchen, Glühwein, Apres-Ski-Bar und und und... AUSSCHREIBUNG ZUM CROSSLAUF 2010 UM DIE KREISMEISTERSCHAFT DER LG BITBURG-PRÜM UNDWALKING FÜR JEDERMANN Veranstaltender Verein: SVE Waxweiler Lauf am Allgemeine Hinweise: Klassen und Jahrgänge Für das Jahr 2010 hat gemäß LAO folgende Jahrgangseinteilung für die bestehenden Wettkampfklassen Gültigkeit: Klassen Bezeichnung Jahrgänge M/W 8 Schüler/innen D 2002 und jünger M/W 9 Schüler/innen D 2001 M/W 10 Schüler/innen C 2000 M/W 11 Schüler/innen C 1999 M/W 12 Schüler/innen B 1998 M/W 13 Schüler/innen B 1997 M/W 14 Schüler/innen A 1996 M/W 15 Schüler/innen A 1995 M/W 16/17 männl. weibl. Jugend B M/W 18/19 männl./weibl. Jugend A M/W 20 u. älter Frauen/Männer 1990 u. älter M/W 30 Senioren/innen M/W 35 Senioren/innen M/W 40 Senioren/innen M/W 45 Senioren/innen M/W 50 Senioren/innen M/W 55 Senioren/innen M/W 60 Senioren/innen M/W 65 Senioren/innen M/W 70 Senioren/innen M/W 75 Senioren/innen M/W 80 Senioren/innen 1930 und älter Wichtige Hinweise! - Die diesjährige Cross-Serie umfasst nur eine Laufveranstaltung! - Der Veranstalter haftet für keinerlei Schäden! - An alle Teilnehmer wird am Start und Ziel kostenlos Tee ausgeschenkt! Crosslauf am in Waxweiler Zeitplan: Uhrzeit Jahrgang Strecke Uhr M8/W8 u. jünger, M9/W9 900 m 1 Runde Uhr M10/W10 M11/W m 1 Runde Uhr M12/W12/ M13/W m 2 Runden Uhr M14/W14/ M15/W m 2 Runden Uhr W16-17 W18-19 Frauen u. Senioren m 2 Runden Uhr M16-17 M18-19 Jedermanncross m Walking für Jedermann m Uhr Männer und Senioren Frauen-Langstr. 1 bis W35 Frauen-Langstr. 2 bis W m Spikes können nur teilweise ab der m Strecke benutzt werden!! Meldungen bitte bis Mittwoch, dem an: Rita Brandenburg, Auf Staudigt 25, Waxweiler Tel.: 06554/420, Fax: 06554/1441 Oder Brandenburg R-Rita@web.de Wichtig: Nachmeldungen am sind nur bis 60 min. vor dem jeweiligen Start möglich. Treffpunkt/Start: Sportplatzgelände in Waxweiler

4 Arzfeld Ausgabe 48/2010 Faxnummer/ für Pressetexte Texte zur Veröffentlichung im Mitteilungsblatt bitte ab sofort nur noch an folgende Faxnummer: 06550/ oder an folgende Adresse: mitteilungsblatt@vg-arzfeld.de Die Bevölkerung wird um Beachtung gebeten! Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag! Am 4. Dezember 2010 feiert Herr Willibald Steins, Gemeindekern 3, Kickeshausen, seinen 80. Geburtstag. Die Ortsgemeinde Kickeshausen und die Verbandsgemeinde Arzfeld gratulieren dem Jubilar recht herzlich und wünschen ihm alles Gute, persönliches Wohlergehen und Gottes Segen! Sprechzeiten der Verbandsgemeindeverwaltung Telefonnummer: 06550/974-0 Telefaxnummer: 06550/ info@vg-arzfeld.de Internet: montags bis freitags 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr montags bis mittwochs 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr donnerstags 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr Unabhängig von diesen Sprechzeiten besteht natürlich auch die Möglichkeit mit den betroffenen Mitarbeitern fernmündlich Terminabsprachen zu treffen. Wir bitten die Bevölkerung um Beachtung. Grüngutannahmestellen Der Eifelkreis Bitburg-Prüm unterhält derzeit im Gebiet der Verbandsgemeinde Arzfeld folgende Grüngutannahmestellen, bei denen neben Gras, Baum- und Heckenschnitt auch Blumen, Laub, unbelastetes Sägemehl und Moos angedient werden können: - Reiner und Helmut Ademes GbR, Hölzchen 1, Arzfeld, Tel Samstags von Uhr - Walter Lotzkes, Neuhof, Daleiden, Tel Samstags von Uhr Während des Winterbetriebes (01.12 bis ) sind die Grüngutannahmestellen nur am ersten Samstag im Monat geöffnet. Je Öffnungstag und Privatandiener ist die Anlieferung von Grüngut bis zu einer Menge von 2 cbm kostenfrei. Für die über die Freimengen hinaus angedienten Mengen sind nach der Abfallgebührensatzung des Eifelkreises Bitburg-Prüm folgende Gebühren zu zahlen: Baum- und Heckenschnitt, Blumen, Laub, Moos und Gras 6,00 EUR/cbm Unbelastetes Sägemehl, Baumrinde 13,80 EUR/cbm Gewerbliche Andiener haben entsprechend der obigen Staffelung für sämtliche angelieferten Grüngutmengen Entsorgungsgebühren zu zahlen und erhalten keine Freimengen. Energie-Erstberatungen Bringen Sie Ihrem Haus das Sparen bei! Die Energieagentur Region Trier bietet im Rahmen der Kampagne Zukunft Energieeffizientes Haus kostenfreie Energie-Erstberatungen an. Wie dämme ich Dach, Wand und Keller? Welche Fenster sind die besten? Welche Heizung ist für mein Haus die Richtige? Wo gibt es Förderzuschüsse und wer hilft mir bei der Umsetzung? Gebäudeenergieberater aus der Region beantworten in einem 45minütigen Gespräch individuell Ihre Fragen zum Thema energieeffizientes Bauen und Sanieren. Dieses Angebot liefert Ihnen einen ersten Überblick über die energetische Situation Ihres Gebäudes ersetzt allerdings keine umfassende Vor-Ort-Energieberatung. Der nächste Termin in der Verbandsgemeindeverwaltung Arzfeld findet am von bis Uhr statt, danach regelmäßig an jedem 2. Donnerstag im Monat. Bitte melden Sie sich telefonisch bei der Verbandsgemeindeverwaltung Arzfeld unter an. Für weitere Fragen steht Ihnen auch die Energieagentur Region Trier unter der Telefonnummer zur Verfügung. Öffnungszeiten: Büro in Arzfeld täglich - Montag bis Freitag von 09:00 bis 17:00 Uhr Für Mitteilungen nach Geschäftsschluss ist ein Anrufbeantworter eingeschaltet. Büro Waxweiler im Haus des Gastes Telefon 06554/811 und Fax 06554/823 info@waxweiler-online.de Internet: Montag, Dienstag und Freitag von 09:00 bis 12:00 Uhr und von 13:30 bis 16:30 Uhr Donnerstag von 09:00 bis 12:00 Uhr Internet Waxweiler: Freier Zugang zu den o. g. Öffnungszeiten Devonium Waxweiler (Eingang über Haus des Gastes) Montag, Dienstag und Freitag von 09:00 bis 12:00 Uhr und von 13:30 bis 16:30 Uhr Donnerstag von 09:00 bis 12:00 Uhr Eintritt Erwachsene: 2,50 (inkl. einer Lupe) Kinder: 2,00 (inkl. einer Lupe) Gruppenangebote, Ermäßigung auf Anfrage Führungen sind nach Voranmeldung auch außerhalb der Öffnungszeiten möglich. Postagentur und Tourist Info Daleiden Ab sofort ist die Tourist Info in der Postagentur Daleiden während der Öffnungszeiten der Postagentur zu erreichen und geöffnet. Hier können Sie die neuesten Prospekte, Touristinformationen und auch Bücher heimischer Autoren sowie die neuesten Wanderkarten erwerben. Tel /929508, Fax 06550/929509, T-Info@Daleiden.de. Zusätzlich erfolgt die Prospektauslage in der Isleker Stuff. Öffnungszeiten der Postagentur und Tourist-Info täglich von 09:30 Uhr bis 10:30 Uhr und Mo, Di, Do, Fr. von 14:30 Uhr bis 16:00 Uhr Ein Auszug aus dem Veranstaltungskalender aktiv 2010 Weitere Informationen auch im Internet unter und oder Veranstaltung Museum in der wartehalle in Lützkampen, OT Welchenhausen Ausstellung Das FÜNFTE Element - Bäume der Welt / Kunst-Photografien von Raymond CLE- MENT (Luxemburg); begleitet wird die Ausstellung von einer neuen Open-Air-Installation großformatiger Fotos unter freiem Himmel, ständig geöffnet, freier Eintritt. Info unter: Haus der Landschaft und Geschichte in Lützkampen, Ortsteil Stupbach Dauer-Präsentationen zur Regional-Geschichte sowie aktuelle Tourismus- Informationen aus der Dreiländereck-Gegend. An allen Tagen durchgehend geöffnet; freier Eintritt; weitere Infos unter: museum.de

5 Arzfeld Ausgabe 48/ u. 4. Samstag im Monat oder nach Vereinbarung Uhr bis Landpartie Uhr Plütscheid/Ortsteil Gesotz, Grillplatz vom Bauernhof & Landcafé Grube Während einer Wanderung über Islekhöhen durch Feld und Flur und Einkehr auf einem Bauernhof erhalten Sie Einblicke in das Bauernleben im Islek vom Mittelalter bis heute. Die geologischen Gegebenheiten und die vorhandenen Naturräume haben die Entstehung und die Nutzung dieser einzigartigen Kulturlandschaft beeinflusst, die heute Urlauber von nah und fern einlädt, hier zu entspannen. Festes Schuhwerk und der Witterung entsprechende Kleidung sind erforderlich. Teilnehmerzahl: 6 bis 10 Familien oder max. 25 Einzelpersonen, Kosten: Erwachsene 6, Kinder 3 Anmeldung: bis einen Tag vorher erbeten Veranstalter: Gästeführerin Regina Parge-Ahrling, Tel.: , in Kooperation mit dem Landcafé Grube Fr., Mitmachparty unplugged mit Freaky Voises... und 4-Gang Menü Uhr Üttfeld OT Binscheid Sie können ein Lied besonders gut singen? Ein Instrument liegt schon viel zu lange unbenutzt im Hobbykeller? Sie wollten schon immer mal eine Comedyeinlage vor Publikum geben? Heute ist ihr Abend! Mit der professionellen Begleitung und Anmoderation von Marco und Frank haben Sie heute den passenden Auftritt! Kulinarisch erwartet Sie ein 4-Gänge Menü. Weitere Informationen: Gasthaus Mannertal, Familie Weyres Tel.: Sa./So., 04./ Weihnachtsmarkt in Dasburg Burg Dasburg, Veranstalter: Spielgemeinschaft Dahnen-Dasburg Sa., Wanderung des Eifelvereins OG Daleiden- Dasburg e. V Uhr Treffpunkt: Marktplatz Daleiden, Wanderung nach Dasburg ca. 6 km, anschl. Besuch des Weihnachtsmarktes Dasburg, Wanderführer: Heinz Hoffmann Tel.: Crosslauf in Waxweiler Sportplatz, Veranstalter: SV Eifelland Mi., Strategieseminar Von der Feldherrenkunst zur zeitgemäßen Unternehmensführung Weiland-Akademie Irrhausen, Informationen unter Sa., Adventskonzert in Daleiden Uhr Pfarrkirche, Gestaltung durch das Jugendorchester, Kirchenchor und Musikverein Daleiden Uhr 13. Rocknacht in Üttfeld Saal Gasthaus Schweyen, Veranstalter: SG Großkampen/Lützkampen/Üttfeld So., ab Uhr ab Uhr Wanderungen des Eifelverein OG Waxweiler e. V. Beginn der Wanderung mit Franz, Treffpunkt Parkplatz am Bürgerhaus, ca. 9 km, Wanderführer: Franz Dimmer Beginn der Wanderung mit Fred: Treffpunkt Wartehalle am Kanal, ca. 5 km Wanderführer: Thekla Fandel und Fred Leibrichanschließend gemütliches Beisammensein im Gewölbekeller im Haus des Gastes Uhr Whisky für den Weihnachtsmann... mit Moderatorin Alexa Christ Üttfeld, OT Binscheid, Gasthaus Mannertal Alexa Christ serviert Ihnen die schönsten, bösesten, schrägsten und hinter- gründigsten Geschichten zum Fest. Das Haus Mannertal kredenzt dazu ein erlesenes 4-Gang Menü samt goldenem Feuerwasser und anderen wärmespendenden Getränken. Weitere Informationen: Gasthaus Mannertal, Familie Weyres Tel.: Uhr Weihnachtskonzert des Musikvereins und Kirchenchors Großkampenberg Pfarrkirche Großkampenberg Do., Winterparty des Jugendvereins Steiler Zahn e. V Uhr Grillhütte Dahnen Di., Do., Waldweihnacht Waxweiler, Mariensäule Zu dieser weihnachtlichen Veranstaltung sind alle Interessierten herzlich eingeladen. Glühweinwanderung des Eifelvereins OG Arzfeld e.v Uhr Treffpunkt: Dorfplatz Arzfeld, Wanderung in der Holmischt Wanderführer: Alfons Willems, Tel.: 06550/ Uhr Glühweinwandern des Eifelverein OG Daleiden - Dasburg e.v. Treffpunkt: Marktplatz Daleiden, Wanderung ca. 8 km mit anschließendem gemütlichen Beisammensein. Anmeldung bitte bis zum , Wanderführer: Dieter Thommes, Tel.: 06550/232 Seniorentag Am 8. Dezember 2010 findet in Arzfeld der Seniorentag statt. Um Uhr beginnt die Feier mit einer Dankandacht in der Pfarrkirche. Anschließend sind alle Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde, die das 70. Lebensjahr vollendet haben, mit Partner/Partnerin -auch wenn diese/dieser noch nicht dieses Alter erreicht hat- herzlich ins Gemeindehaus eingeladen. Das gemütliche Beisammensein, bei Kaffee und Kuchen, wird durch ein buntes Unterhaltungsprogramm ergänzt. Aus organisatorischen Gründen wird um Anmeldung bis zum 5. Dezember 2010 bei Ortsbürgermeister Alfons Kockelmann, Tel.: , gebeten. Wer keine Fahrgelegenheit hat, möge dies auch mitteilen, damit die Abholung organisiert werden kann. Dasburg Erster Beigeordneter: Richard Ott, Tel /645 Bekanntmachung Am Montag, 6. Dezember 2010, Uhr, findet im Gasthaus Bei Jul eine Sitzung des Ortsgemeinderates Dasburg statt. Tagesordnung: Öffentliche Sitzung 1. Mitteilungen 2. Neufassung der Satzung über die Ordnung auf dem Friedhof 3. Änderung der Gemarkungsgrenze Dasburg-Preischeid 4. Beratung und Beschlussfassung der Forstwirtschaftspläne Prüfung der Jahresrechnung und Entlastungserteilung gemäß 114 GemO für das Haushaltsjahr 2009 mit nachträglicher Zustimmung zu den über- und außerplanmäßigen Ausgaben 6. Beratung und Feststellung einer 1. Nachtragshaushaltssatzung und eines 1. Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2011 mit integriertem Investitionsplan 8. Abschluss eines neuen Stromkonzessionsvertrages ab dem mit der RWE Rheinland-Westfalen Netz AG

6 Arzfeld Ausgabe 48/ Abschluss eines neuen Rahmenvertrages zur Straßen- und Außenbeleuchtung ab dem mit der RWE Rheinland-Westfalen Netz AG 10. Dorfgemeinschaftshaus Neufestsetzung der Benutzungsgebühren 11. Teilnahme am Wettbewerb 2011 Unser Dorf hat Zukunft 12 Verschiedenes Nicht öffentliche Sitzung 13. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 14. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 18. Oktober 2010 Nicht öffentlicher Teil 15. Verschiedenes Richard Ott, 1. Beigeordneter Unterrichtung der Einwohner aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Harspelt am 27. Oktober 2010 Neufassung der Hauptsatzung Der Vertreter der Verwaltung informierte den Rat über die Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie hinsichtlich der öffentlichen Bekanntmachung in der Hauptsatzung. Nach kurzer Aussprache stimmte der Rat der vorgelegten Neufassung der Hauptsatzung zu. Für die in 1 Abs. 4 der neu gefassten Hauptsatzung der Ortsgemeinde bestimmte Zeitung legt der Gemeinderat als Bekanntmachungsorgan den Trierischen Volksfreund fest. Die Verwaltung wird gebeten, diesen Beschluss öffentlich bekannt zu geben. Neufassung der Satzung über die Ordnung auf dem Friedhof Der Vertreter der Verwaltung informierte den Rat über die Umsetzung der EU-Dienstleistungs-richtlinie hinsichtlich des 6 der bestehenden Friedhofssatzung. Nach kurzer Aussprache stimmte der Rat der vorgelegten Neufassung der Satzung über die Ordnung auf dem Friedhof zu. Prüfung der Jahresrechnung und Entlastungserteilung gemäß 114 GemO für das Haushaltsjahr 2009 mit nachträglicher Zustimmung zu den über- und außerplanmäßigen Ausgaben Zu diesem Beratungspunkt übernahm das älteste Ratsmitglied Leo Huberty den Vorsitz. Der Ortsgemeinderat hat von der Niederschrift des nach 110 GemO gebildeten Prüfungsausschusses Kenntnis genommen. Danach wurde die Jahresrechnung 2009 der Ortsgemeinde in Ordnung befunden. Dem Ortsbürgermeister, dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde und der Verbandsgemeindeverwaltung sowie den Beigeordneten der Ortsgemeinde und der Verbandsgemeinde wird hiermit Entlastung erteilt. Der Ortsgemeinderat erteilt nachträglich die Zustimmung zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben über 2.906,49 EUR im Haushaltsjahr 2009 gemäß 100 GemO. Bei der Beratung und Beschlussfassung zu diesem Punkt haben der Ortsbürgermeister und der Beigeordnete nicht mitgewirkt. Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2011 mit integriertem Investitionsplan Der von der Verwaltung aufgestellte Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2011 wurde vorgetragen, erläutert und vom Gemeinderat so beschlossen. Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt gemäß den gesetzlichen Bestimmungen gesondert. Abschluss eines neuen Stromkonzessionsvertrages ab dem 1. Januar 2012 mit der RWE Rheinland-Westfalen Netz AG Mit dem bisherigen Netzbetreiber RWE Rheinland Westfalen Netz AG wird ein neuer Strom-Konzessionsvertrag ab 1. Januar 2012 bis 31. Dezember 2031 (20 Jahre) auf der Grundlage des abgestimmten Mustervertragstextes mit dem Gemeinde- und Städtebund Nordrhein-Westfalen und dem Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz abgeschlossen. Abschluss eines neuen Rahmenvertrages zur Straßen- und Außenbeleuchtung ab dem 1. Januar 2011 mit der RWE Reinland-Westfalen Netz AG Mit dem bisherigen Netzbetreiber RWE Rheinland Westfalen Netz AG wird ein neuer Rahmenvertrag zur Straßen- und Außenbeleuchtung mit den Zusatzvereinbarungen bereits ab 1. Januar 2011 bis 31. Dezember 2021 (11 Jahre) auf der Grundlage des abgestimmten Mustervertragstextes mit dem Gemeinde- und Städtebund Nordrhein-Westfalen und dem Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz abgeschlossen. Teilnahme am Wettbewerb 2011 Unser Dorf hat Zukunft Die Ortsgemeinde Harspelt beteiligt sich nicht am Wettbewerb Unser Dorf hat Zukunft. Verschiedenes Ortsbeleuchtung Die Ortsbeleuchtung soll in der Zeit vom 1. Mai bis 31. August abgeschaltet werden. Annahme von Spenden Die Annahme verschiedener Spenden wurde beschlossen. Herzfeld Ortsbürgermeister: Klaus Dingels, Tel /297 Unterrichtung der Einwohner aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Herzfeld am 27. Oktober 2010 Nachwahl zum Rechnungsprüfungsausschuss Der neue Ortsbürgermeister war bisher Mitglied und zugleich Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses. Nach 110 Abs. 4 GemO kann er nicht mehr Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses sein. Als Nachrücker und neuer Vorsitzender wurde Edgar Richarz gewählt. Prüfung der Jahresrechnung und Entlastungserteilung gemäß 114 GemO für das Haushaltsjahr 2009 mit nachträglicher Zustimmung zu den über- und außerplanmäßigen Ausgaben Zu diesem Beratungspunkt übernahm das älteste Ratsmitglied Martin Wirtz den Vorsitz. Der Ortsgemeinderat hat von der Niederschrift des nach 110 GemO gebildeten Prüfungsausschusses Kenntnis genommen. Danach wurde die Jahresrechnung 2009 der Ortsgemeinde in Ordnung befunden. Dem Ortsbürgermeister, dem Bürgermeister der Ver- Impressum: Wochenzeitung mit den öffentlichen Bekanntmachungen der Verbandsgemeinde Arzfeld, der Ortsgemeinden sowie Zweckverbände gemäß 27 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) vom (GVBl. S. 153) und den Bestimmungen der Hauptsatzung. Herausgeber, Druck + Verlag: Verlag + Druck Linus Wittich KG Adresse: Föhren, Europaallee 2 (Industriepark Region Trier) Telefon und Fax: Anzeigenannahme: Tel.: oder -240, Fax: Redaktion: Tel.: , Fax: Internet und info@wittich-foehren.de Postanschrift: Postfach 11 54, Föhren Verantwortlich: Amtliche Bekanntmachungen: Die Verbandsgemeindeverwaltung übriger redaktioneller Teil: Dietmar Kaupp Anzeigenteil: Klaus Wirth, Föhren (Anzeigenleitung) Erscheinungsweise: wöchentlich. Einzelstücke zu beziehen beim Verlag zum Preis von 0,50 Euro zzgl. Versandkosten. Für Anzeigenveröffentlichungen und Fremdbeilagen gelten unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen und unsere zurzeit gültige Anzeigenpreisliste. Für nicht gelieferte Zeitungen infolge höherer Gewalt oder anderer Ereignisse kann nur Ersatz für ein Exemplar gefordert werden. Weitergehende Ansprüche, insbesondere aus Schadensersatz, sind ausdrücklich ausgeschlossen. VERLAG + DRUCK LINUS WITTICH Heimat- und Bürgerzeitungen

7 Arzfeld Ausgabe 48/2010 bandsgemeinde und der Verbandsgemeindeverwaltung sowie den Beigeordneten der Ortsgemeinde und der Verbandsgemeinde wird hiermit Entlastung erteilt. Bei der Beratung und Beschlussfassung zu diesem Punkt haben der Ortsbürgermeister und der Beigeordnete nicht mitgewirkt. Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2011 mit integriertem Investitionsplan Der von der Verwaltung aufgestellte Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2011 wurde vorgetragen, erläutert und vom Gemeinderat so beschlossen. Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt gemäß den gesetzlichen Bestimmungen gesondert. Abschluss eines neuen Stromkonzessionsvertrages ab dem 1. Januar 2012 mit der RWE Rheinland-Westfalen Netz AG Mit dem bisherigen Netzbetreiber RWE Rheinland Westfalen Netz AG wird ein neuer Strom-Konzessionsvertrag ab 1. Januar 2012 bis 31. Dezember 2031 (20 Jahre) auf der Grundlage des abgestimmten Mustervertragstextes mit dem Gemeinde- und Städtebund Nordrhein-Westfalen und dem Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz abgeschlossen. Abschluss eines neuen Rahmenvertrages zur Straßen- und Außenbeleuchtung ab dem 1. Januar 2011 mit der RWE Reinland-Westfalen Netz AG Mit dem bisherigen Netzbetreiber RWE Rheinland Westfalen Netz AG wird ein neuer Rahmenvertrag zur Straßen- und Außenbeleuchtung mit den Zusatzvereinbarungen bereits ab 1. Januar 2011 bis 31. Dezember 2021 (11 Jahre) auf der Grundlage des abgestimmten Mustervertragstextes mit dem Gemeinde- und Städtebund Nordrhein-Westfalen und dem Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz abgeschlossen. Teilnahme am Wettbewerb 2011 Unser Dorf hat Zukunft Die Ortsgemeinde Herzfeld beteiligt sich nicht am Wettbewerb Unser Dorf hat Zukunft. Herzlichen Glückwunsch Am 06. Dezember 2010 feiert Frau Christine Weires, Scheuerner Straße 3, Krautscheid, ihren 90. Geburtstag. Zu diesem seltenen Festtag gratulieren wir der Jubilarin recht herzlich und wünschen ihr alles Gute, persönliches Wohlergehen und Gottes Segen! Krautscheid/Arzfeld, 06. Dezember 2010 Für die Ortsgemeinde Krautscheid Oswald Keschtges, Ortsbürgermeister Für die Verbandsgemeinde Arzfeld Andreas Kruppert, Bürgermeister Nikolaus Der Nikolaus spannt schon den Schlitten an und mit klingelingeling und mit schnauf und mit polter kommt er schon die Treppe rauf, zu mir ins Haus und breitet seine Gaben für mich aus. Wenn der Nikolaus auch zu euch am Sonntag dem kommen soll, bitte anmelden bei Franz-Josef Antony, Tel.: Lauperath Ortsbürgermeister: Walter Thielen, Tel / Unterrichtung der Einwohner aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Lauperath am 28. Oktober 2010 Prüfung der Jahresrechnung und Entlastungserteilung gemäß 114 GemO für das Haushaltsjahr 2009 mit nachträglicher Zustimmung zu den über- und außerplanmäßigen Ausgaben Zu diesem Beratungspunkt übernahm das älteste Ratsmitglied den Vorsitz. Der Ortsgemeinderat hat von der Niederschrift des gebildeten Prüfungsausschusses Kenntnis genommen. Danach wurde die Jahresrechnung 2009 der Ortsgemeinde in Ordnung befunden. Dem Ortsbürgermeister, dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde und der Verbandsgemeindeverwaltung sowie den Beigeordneten der Ortsgemeinde und der Verbandsgemeinde wird hiermit Entlastung erteilt. Bei der Beratung und Beschlussfassung zu diesem Punkt haben der Ortsbürgermeister und der Beigeordnete nicht mitgewirkt. Beratung und Feststellung einer 1. Nachtragshaushaltssatzung und eines 1. Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2010 Der von der Verwaltung aufgestellte Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2010 wurde vorgetragen, erläutert und vom Gemeinderat so beschlossen. Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt gemäß gesetzlichen Bestimmungen gesondert. Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2011 mit integriertem Investitionsplan Der von der Verwaltung aufgestellte Entwurf der Haushaltsatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2011 wurde vorgetragen, erläutert und vom Gemeinderat so beschlossen. Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt gemäß gesetzlichen Bestimmungen gesondert. Abschluss eines neuen Stromkonzessionsvertrages ab dem mit der RWE Rheinland-Westfalen Netz AG Mit dem bisherigen Netzbetreiber RWE Rheinland Westfalen Netz AG wird ein neuer Strom-Konzessionsvertrag ab 1. Januar 2012 bis 31. Dezember 2031 (20 Jahre) auf der Grundlage des abgestimmten Mustervertragstextes mit dem Gemeinde- und Städtebund Nordrhein-Westfalen und dem Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz abgeschlossen. Abschluss eines neuen Rahmenvertrages zur Straßen- und Außenbeleuchtung ab dem mit der RWE Rheinland-Westfalen Netz AG Mit dem bisherigen Netzbetreiber RWE Rheinland Westfalen Netz AG wird ein neuer Rahmenvertrag zur Straßen- und Außenbeleuchtung mit den Zusatzvereinbarungen bereits ab 1. Januar 2011 bis 31. Dezember 2021 (11 Jahre) auf der Grundlage des abgestimmten Mustervertragstextes mit dem Gemeinde- und Städtebund Nordrhein-Westfalen und dem Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz abgeschlossen. Teilnahme am Wettbewerb 2011 Unser Dorf hat Zukunft Die Ortsgemeinde beteiligt sich nicht am Wettbewerb Unser Dorf soll hat Zukunft Vereinfachte raumordnerische Prüfung zur Erweiterung des Ferienparks Waxweiler gemäß 18 Landesplanungsgesetz - Stellungnahme der Ortsgemeinde Mit Schreiben vom 28. September 2010 hat der Bauherr ABNOBA GmbH, Kordel, einen Antrag auf Durchführung einer vereinfachten raumordnerischen Prüfung für die Erweiterung des Eifel-Ferienparks in der Ortsgemeinde Waxweiler vorgelegt. Die Erweiterungsfläche von ca. 4,8 ha liegt zwischen dem bereits bestehenden Ferienpark und der K 137, Waxweiler-Lauperath und beinhaltet eine Aufstockung von 87 auf 160 Ferienhäuser sowie von 390 auf 760 Betten. Ein geplanter Ponyhof soll eine zusätzliche Attraktion darstellen. Im Rahmen der vereinfachten raumordnerischen Prüfung sind die raumbedeutsamen Auswirkungen auf die einzelnen Schutzgüter von Natur und Landschaft des Erweiterungsvorhabens in einer ersten Beurteilung der Umweltverträglichkeit zu berücksichtigen. Außerdem ist die Erweiterung aus landespflegerischer Sicht unter Berücksichtigung von Alternativen zu beurteilen.

8 Arzfeld Ausgabe 48/2010 Nach Prüfung aller Kriterien ergeht seitens der sachlich zuständigen Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm ein raumordnerischer Entscheid. Im Rahmen der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes und dessen Genehmigung im Jahre 2002 war die Durchführung eines vereinfachten raumordnerischen Verfahrens gefordert worden, bevor die Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes durch die Ortsgemeinde Waxweiler erfolgt. Bevor das Vorhaben im Hinblick auf dessen Übereinstimmung mit den Erfordernissen der Raumordnung insgesamt beurteilt wird, fordert die Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm die Ortsgemeinde Lauperath zur Stellungnahme dahingehend auf, ob und wie weit das Vorhaben gemeindlich zu vertretende Belange beeinträchtigt. Es erging folgender Beschluss: Der Ortsgemeinderat Lauperath hat Einsicht in die Unterlagen zur Erweiterung des Ferienparks genommen. Im Rahmen des Verfahrens der vereinfachten raumordnerischen Prüfung gemäß 18 LPlG werden keine Bedenken erhoben. Die Ortsgemeinde Lauperath erklärt sich mit dem Vorhaben einverstanden. Abschluss eines neuen Stromkonzessionsvertrages ab dem mit der RWE Rheinland-Westfalen Netz AG Mit dem bisherigen Netzbetreiber RWE Rheinland Westfalen Netz AG wird ein neuer Strom-konzessionsvertrag ab 1. Januar 2012 bis 31. Dezember 2031 (20 Jahre) auf der Grundlage des abgestimmten Mustervertragstextes mit dem Gemeinde- und Städtebund Nordrhein-Westfalen und dem Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz abgeschlossen. Abschluss eines neuen Rahmenvertrages zur Straßen- und Außenbeleuchtung ab dem mit der RWE Rheinland-Westfalen Netz AG Mit dem bisherigen Netzbetreiber RWE Rheinland Westfalen Netz AG wird ein neuer Rahmenvertrag zur Straßen- und Außenbeleuchtung mit den Zusatzvereinbarungen bereits ab 1. Januar 2011 bis 31. Dezember 2021 (11 Jahre) auf der Grundlage des abgestimmten Mustervertragstextes mit dem Gemeinde- und Städtebund Nordrhein-Westfalen und dem Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz abgeschlossen. Teilnahme am Wettbewerb 2011 Unser Dorf hat Zukunft Die Ortsgemeinde beteiligt sich nicht am Wettbewerb 2011 Unser Dorf soll hat Zukunft. Unterrichtung der Einwohner aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Manderscheid am 28. Oktober 2010 Mitteilungen Ortsbürgermeister Ewald Hermes informierte über notwendige Unterhaltungsarbeiten an den gemeindlichen Wirtschaftswegen. Entsprechende Maßnahmen sind hier durchzuführen bzw. sollen im Rahmen eines anstehenden Flurbereinigungsverfahren durchgeführt werden. Des Weiteren wurde darauf hingewiesen, dass vermehrt Hunde im Jagdrevier Manderscheid umherlaufen und die Jagdausübung stören. Ortsbürgermeister Hermes wird die Angelegenheit prüfen und gegebenenfalls entsprechende Hinweise an die Verwaltung geben. Neufassung der Hauptsatzung Der Vertreter der Verwaltung informierte den Rat über die Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie hinsichtlich der öffentlichen Bekanntmachung in der Hauptsatzung. Nach kurzer Aussprache stimmte der Rat der vorgelegten Neufassung der Hauptsatzung zu. Für die in 1 Abs. 4 der neu gefassten Hauptsatzung der Ortsgemeinde bestimmte Zeitung legt der Gemeinderat als Bekanntmachungsorgan den Trierischen Volksfreund fest. Die Verwaltung wird gebeten, diesen Beschluss öffentlich bekannt zu geben. Prüfung der Jahresrechnung und Entlastungserteilung gemäß 114 GemO für das Haushaltsjahr 2009 mit nachträglicher Zustimmung zu den über- und außerplanmäßigen Ausgaben Zu diesem Beratungspunkt übernahm das älteste Ratsmitglied den Vorsitz. Der Ortsgemeinderat hat von der Niederschrift des gebildeten Prüfungsausschusses Kenntnis genommen. Danach wurde die Jahresrechnung 2009 der Ortsgemeinde in Ordnung befunden. Dem Ortsbürgermeister, dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde und der Verbandsgemeindeverwaltung sowie den Beigeordneten der Ortsgemeinde und der Verbandsgemeinde wird hiermit Entlastung erteilt. Der Ortsgemeinderat erteilt nachträglich die Zustimmung zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr Bei der Beratung und Beschlussfassung zu diesem Punkt haben der Ortsbürgermeister und der Beigeordnete nicht mitgewirkt. Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2011 mit integriertem Investitionsplan Der von der Verwaltung aufgestellte Entwurf der Haushaltsatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2010 wurde vorgetragen, erläutert und vom Gemeinderat so beschlossen. Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt gemäß gesetzlichen Bestimmungen gesondert. Unterrichtung der Einwohner aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Niederpierscheid am 28. Oktober 2010 Neufassung der Hauptsatzung Der Vertreter der Verwaltung informierte den Rat über die Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie hinsichtlich der öffentlichen Bekanntmachung in der Hauptsatzung. Nach kurzer Aussprache stimmte der Rat der vorgelegten Neufassung der Hauptsatzung zu. Für die in 1 Abs. 4 der neu gefassten Hauptsatzung der Ortsgemeinde bestimmte Zeitung legt der Gemeinderat als Bekanntmachungsorgan den Trierischen Volksfreund fest. Die Verwaltung wird gebeten, diesen Beschluss öffentlich bekannt zu geben. Prüfung der Jahresrechnung und Entlastungserteilung gemäß 114 GemO für das Haushaltsjahr 2009 mit nachträglicher Zustimmung zu den über- und außerplanmäßigen Ausgaben Zu diesem Beratungspunkt übernahm das älteste Ratsmitglied den Vorsitz. Der Ortsgemeinderat hat von der Niederschrift des gebildeten Prüfungsausschusses Kenntnis genommen. Danach wurde die Jahresrechnung 2009 der Ortsgemeinde in Ordnung befunden. Dem Ortsbürgermeister, dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde und der Verbandsgemeindeverwaltung sowie den Beigeordneten der Ortsgemeinde und der Verbandsgemeinde wird hiermit Entlastung erteilt. Bei der Beratung und Beschlussfassung zu diesem Punkt haben der Ortsbürgermeister und der Beigeordnete nicht mitgewirkt. Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2011 mit integriertem Investitionsplan Der von der Verwaltung aufgestellte Entwurf der Haushaltsatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2010 wurde vorgetragen, erläutert und vom Gemeinderat so beschlossen. Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt gemäß gesetzlichen Bestimmungen gesondert. Abschluss eines neuen Stromkonzessionsvertrages ab dem mit der RWE Rheinland-Westfalen Netz AG Mit dem bisherigen Netzbetreiber RWE Rheinland Westfalen Netz AG wird ein neuer Stromkonzessionsvertrag ab 1. Januar 2012 bis 31. Dezember 2031 (20 Jahre) auf der Grundlage des abgestimmten Mustervertragstextes mit dem Gemeinde- und Städtebund Nordrhein-Westfalen und dem Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz abgeschlossen. Abschluss eines neuen Rahmenvertrages zur Straßen- und Außenbeleuchtung ab dem mit der RWE Rheinland-Westfalen Netz AG Mit dem bisherigen Netzbetreiber RWE Rheinland Westfalen Netz AG wird ein neuer Rahmenvertrag zur Straßen- und Außenbeleuchtung mit den Zusatzvereinbarungen bereits ab 1. Januar

9 Arzfeld Ausgabe 48/ bis 31. Dezember 2021 (11 Jahre) auf der Grundlage des abgestimmten Mustervertragstextes mit dem Gemeinde- und Städtebund Nordrhein-Westfalen und dem Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz abgeschlossen. Teilnahme am Wettbewerb 2011 Unser Dorf hat Zukunft Die Ortsgemeinde beteiligt sich nicht am Wettbewerb 2011 Unser Dorf soll hat Zukunft. Verschiedenes Ortsbürgermeister Bormann informierte über das Energie-Gutachten für das Dorfgemeinschaftshaus. Die weitere Entwicklung hinsichtlich einer möglichen Umnutzung bleibt abzuwarten. Der Ortsgemeinderat bittet darum, dass hinsichtlich der Durchführung der Flurbereinigung, ein Erörterungstermin mit der DLR Eifel stattfindet. Unterrichtung der Einwohner aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Oberpierscheid am 28. Oktober 2010 Neufassung der Satzung über die Ordnung auf dem Friedhof Der Vertreter der Verwaltung informierte den Rat über die Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie hinsichtlich des 6 der bestehenden Friedhofssatzung. Nach kurzer Aussprache stimmte der Rat der vorgelegten Neufassung der Satzung über die Ordnung auf dem Friedhof zu. Prüfung der Jahresrechnung und Entlastungserteilung gemäß 114 GemO für das Haushaltsjahr 2009 mit nachträglicher Zustimmung zu den über- und außerplanmäßigen Ausgaben Zu diesem Beratungspunkt übernahm das älteste Ratsmitglied den Vorsitz. Der Ortsgemeinderat hat von der Niederschrift des gebildeten Prüfungsausschusses Kenntnis genommen. Danach wurde die Jahresrechnung 2009 der Ortsgemeinde in Ordnung befunden. Dem Ortsbürgermeister, dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde und der Verbandsgemeindeverwaltung sowie den Beigeordneten der Ortsgemeinde und der Verbandsgemeinde wird hiermit Entlastung erteilt. Bei der Beratung und Beschlussfassung zu diesem Punkt haben der Ortsbürgermeister und die Beigeordneten nicht mitgewirkt. Beratung und Feststellung einer 1. Nachtragshaushaltssatzung und eines 1. Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2010 Der von der Verwaltung aufgestellte Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2010 wurde vorgetragen, erläutert und vom Gemeinderat so beschlossen. Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt gemäß gesetzlichen Bestimmungen gesondert. Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2011 mit integriertem Investitionsplan Der von der Verwaltung aufgestellte Entwurf der Haushaltsatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2011 wurde vorgetragen, erläutert und vom Gemeinderat so beschlossen. Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt gemäß gesetzlichen Bestimmungen gesondert. Abschluss eines neuen Stromkonzessionsvertrages ab dem mit der RWE Rheinland-Westfalen Netz AG Mit dem bisherigen Netzbetreiber RWE Rheinland Westfalen Netz AG wird ein neuer Strom-konzessionsvertrag ab 1. Januar 2012 bis 31. Dezember 2031 (20 Jahre) auf der Grundlage des abgestimmten Mustervertragstextes mit dem Gemeinde- und Städtebund Nordrhein-Westfalen und dem Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz abgeschlossen. Abschluss eines neuen Rahmenvertrages zur Straßen- und Außenbeleuchtung ab dem mit der RWE Rheinland-Westfalen Netz AG Mit dem bisherigen Netzbetreiber RWE Rheinland Westfalen Netz AG wird ein neuer Rahmenvertrag zur Straßen- und Außenbeleuchtung mit den Zusatzvereinbarungen bereits ab 1. Januar 2011 bis 31. Dezember 2021 (11 Jahre) auf der Grundlage des abgestimmten Mustervertragstextes mit dem Gemeinde- und Städtebund Nordrhein-Westfalen und dem Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz abgeschlossen. Sponsoringleistungen/Spenden an die Ortsgemeinde - Annahmeerklärung der Ortsgemeinde Die Annahme einer Spende wurde beschlossen. Teilnahme am Wettbewerb 2011 Unser Dorf hat Zukunft Die Ortsgemeinde beteiligt sich nicht am Wettbewerb Unser Dorf soll hat Zukunft Unterrichtung der Einwohner aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Pintesfeld am 11. November 2010 Regelungen Niederschlagsentwässerung im Rahmen Kanalbau Die Verbandsgemeindewerke Arzfeld sind derzeit an der Erstellung einer Studie zur abwassermäßigen Erschließung der Ortsgemeinde Pintesfeld zugange. Problemstellung ist derzeit die Niederschlagswasserbewirtschaftung im Innenbereich. Anhand von Kartenmaterial erläuterte der Vertreter der Verwaltung den Gemeinderatsmitgliedern diese Problematik. Im Innenbereich der bebauten Ortslage Pintesfeld befinden sich zum Teil große und nahezu zu 100 % befestigte Grundstückeflächen, welche derzeit keine Rückhaltung bzw. Versickerung auf dem Grundstück zulassen würden. Dies bedeutet gemäß Landeswassergesetzt eine Zuständigkeit zum gesammelten fortleiten des anfallenden Niederschlagswasser durch die Verbandsgemeindewerke, da die befestigten Fläche der Grundstücke teilweise in den vorhandenen Straßenkanal der Ortsgemeinde entwässern. Dieser ist somit von den Verbandsgemeindewerken zu übernehmen und zu betreiben. Folge hieraus ist, dass die wenigen und zum Teil sehr großen Grundstücke die Eigentümer sehr stark bei der Beitrags- und Gebührenerhebung belasten. Als Lösungsmöglichkeiten, damit eine geregelte Niederschlagswasserbewirtschaftung nicht durch die Verbandsgemeindwerke erfolgen muss, wurden dem Ortsgemeinderat verschiedene Varianten aufgezeigt. Nach kurzer Diskussion war man der Ansicht, dass die Variante der Rückhaltung bzw. Versickerung des anfallenden Niederschlagswasser auf privaten Grundstücken möglich sein wird. Hierfür sind private Entwässerungsleitungen, entsprechende Verträge und Leitungsrechte als grundbuchliche Sicherung notwendig. Unterstützend bei der Gestaltung dieser Variante werden die Verbandsgemeindewerke im Jahr 2011 mit den betroffenen Grundstückseigentümern Lösungen erarbeiten. Ob die gesamte Rückhaltung des anfallenden Niederschlagswassers und der damit verbundenen Befreiung der Niederschlagswasserbewirtschaftung der Verbandsgemeindewerke gelingen wird, kann derzeit noch nicht abschließend beurteilt werden, da alle betroffenen Grundstückseigentümer diesen aufgezeigten Weg mitgehen müssen. Jedoch waren alle Beteiligten der Auffassung, dass eine annehmbare und durchführbare Lösung mit der diskutierten Variante gefunden wurde. Prüfung der Jahresrechnung und Entlastungserteilung gemäß 114 GemO für das Haushaltsjahr 2009 Zu diesem Beratungspunkt übernahm das älteste Ratsmitglied Robert Lehnen den Vorsitz. Der Ortsgemeinderat hat von der Niederschrift des nach 110 GemO gebildeten Prüfungsausschusses Kenntnis genommen. Danach wurde die Jahresrechnung 2009 der Ortsgemeinde in Ordnung befunden. Dem Ortsbürgermeister, dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde und der Verbandsgemeindeverwaltung sowie den Beigeordneten der Ortsgemeinde und der Verbandsgemeinde wird hiermit Entlastung erteilt. Bei der Beratung und Beschlussfassung zu diesem Punkt haben der Ortsbürgermeister und der Beigeordnete nicht mitgewirkt. Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2011 mit integriertem Investitionsplan Der von der Verwaltung aufgestellte Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2011 wurde vorgetragen, erläutert und vom Gemeinderat so beschlossen. Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt gemäß den gesetzlichen Bestimmungen gesondert.

10 Arzfeld Ausgabe 48/2010 Abschluss eines neuen Stromkonzessionsvertrages ab dem 1. Januar 2012 mit der RWE Rheinland-Westfalen Netz AG Mit dem bisherigen Netzbetreiber RWE Rheinland Westfalen Netz AG wird ein neuer Strom-Konzessionsvertrag ab 1. Januar 2012 bis 31. Dezember 2031 (20 Jahre) auf der Grundlage des abgestimmten Mustervertragstextes mit dem Gemeinde- und Städtebund Nordrhein-Westfalen und dem Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz abgeschlossen. Abschluss eines neuen Rahmenvertrages zur Straßen- und Außenbeleuchtung ab dem 1. Januar 2011 mit der RWE Reinland-Westfalen Netz AG Mit dem bisherigen Netzbetreiber RWE Rheinland Westfalen Netz AG wird ein neuer Rahmenvertrag zur Straßen- und Außenbeleuchtung mit den Zusatzvereinbarungen bereits ab 1. Januar 2011 bis 31. Dezember 2021 (11 Jahre) auf der Grundlage des abgestimmten Mustervertragstextes mit dem Gemeinde- und Städtebund Nordrhein-Westfalen und dem Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz abgeschlossen. Teilnahme am Wettbewerb 2011 Unser Dorf hat Zukunft Die Ortsgemeinde Pintesfeld beteiligt sich nicht am Wettbewerb Unser Dorf hat Zukunft. Der Nikolaus kommt Wie jedes Jahr kommt der Nikolaus am Sonntag, 5. Dezember 2010, im Laufe des Abends zu den kleinen und großen Kindern. Besuche werden in allen Orten/ Ortsteilen der Gemeinde vorgenommen. Zwecks Absprache bitten wir die Eltern um Anruf bei Marco Heinisch, Tel.: 0175/ oder 06554/7337 oder bei Ortsbürgermeister Josef Kapell, Tel.: Bekanntmachung Am Montag, 6. Dezember 2010, Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus eine Sitzung des Ortsgemeinderates Preischeid statt. Tagesordnung: Öffentliche Sitzung 1. Mitteilungen 2. Neufassung der Hauptsatzung 3. Neufassung der Satzung über die Ordnung auf dem Friedhof 4. Aufhebung der Satzung über die Benutzung der Gemeindeviehwaage vom Änderung der Gemarkungsgrenze Preischeid-Dasburg 6. Prüfung der Jahresrechnung und Entlastungserteilung gemäß 114 GemO für das Haushaltsjahr 2009 mit nachträglicher Zustimmung zu den über- und außerplanmäßigen Ausgaben 7. Beratung und Feststellung einer 1. Nachtragshaushaltssatzung und eines 1. Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2011 mit integriertem Investitionsplan 9. Abschluss eines neuen Stromkonzessionsvertrages ab dem mit der RWE Rheinland-Westfalen Netz AG 10. Abschluss eines neuen Rahmenvertrages zur Straßen- und Außenbeleuchtung ab dem mit der RWE Rheinland-Westfalen Netz AG 11. Sponsoringleistungen/Spenden an die Ortsgemeinde - Annahmeerklärung der Ortsgemeinde 12. Teilnahme am Wettbewerb 2011 Unser Dorf hat Zukunft 13. Verschiedenes Nicht öffentliche Sitzung 14. Bau- und Grundstücksangelegenheiten 15. Verschiedenes Martin Klaesges, Ortsbürgermeister Unterrichtung der Einwohner aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Sengerich am 27. Oktober 2010 Ernennung des am 2. Juli 2009 gewählten Ersten Beigeordneten Der ehrenamtliche Beigeordnete Günter Marx wurde von Ortsbürgermeister Rudolf Heck ernannt. Die Ernennungsurkunde als Ehrenbeamter wurde Herrn Marx ausgehändigt. Neufassung der Hauptsatzung Der Vertreter der Verwaltung informierte den Rat über die Umsetzung der EU-Dienstleistungs-richtlinie hinsichtlich der öffentlichen Bekanntmachung in der Hauptsatzung. Nach kurzer Aussprache stimmte der Rat der vorgelegten Neufassung der Hauptsatzung zu. Für die in 1 Abs. 4 der neu gefassten Hauptsatzung der Ortsgemeinde bestimmte Zeitung legt der Gemeinderat als Bekanntmachungsorgan den Trierischen Volksfreund fest. Die Verwaltung wird gebeten, diesen Beschluss öffentlich bekannt zu geben. Prüfung der Jahresrechnung und Entlastungserteilung gemäß 114 GemO für das Haushaltsjahr 2009 mit nachträglicher Zustimmung zu den über- und außerplanmäßigen Ausgaben Zu diesem Beratungspunkt übernahm das älteste Ratsmitglied Hilarius Habscheid den Vorsitz. Der Ortsgemeinderat hat von der Niederschrift des nach 110 GemO gebildeten Prüfungsausschusses Kenntnis genommen. Danach wurde die Jahresrechnung 2009 der Ortsgemeinde in Ordnung befunden. Dem Ortsbürgermeister, dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde und der Verbandsgemeindeverwaltung sowie den Beigeordneten der Ortsgemeinde und der Verbandsgemeinde wird hiermit Entlastung erteilt. Der Ortsgemeinderat erteilt nachträglich die Zustimmung zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben über 430,85 EUR im Haushaltsjahr 2009 gemäß 100 GemO. Bei der Beratung und Beschlussfassung zu diesem Punkt haben der Ortsbürgermeister und der Beigeordnete nicht mitgewirkt. Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2011 mit integriertem Investitionsplan Der von der Verwaltung aufgestellte Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2011 wurde vorgetragen, erläutert und vom Gemeinderat so beschlossen. Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt gemäß den gesetzlichen Bestimmungen gesondert. Abschluss eines neuen Stromkonzessionsvertrages ab dem 1. Januar 2012 mit der RWE Rheinland-Westfalen Netz AG Mit dem bisherigen Netzbetreiber RWE Rheinland Westfalen Netz AG wird ein neuer Strom-Konzessionsvertrag ab 1. Januar 2012 bis 31. Dezember 2031 (20 Jahre) auf der Grundlage des abgestimmten Mustervertragstextes mit dem Gemeinde- und Städtebund Nordrhein-Westfalen und dem Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz abgeschlossen. Abschluss eines neuen Rahmenvertrages zur Straßen- und Außenbeleuchtung ab dem 1. Januar 2011 mit der RWE Reinland-Westfalen Netz AG Mit dem bisherigen Netzbetreiber RWE Rheinland Westfalen Netz AG wird ein neuer Rahmenvertrag zur Straßen- und Außenbeleuchtung mit den Zusatzvereinbarungen bereits ab 1. Januar 2011 bis 31. Dezember 2021 (11 Jahre) auf der Grundlage des abgestimmten Mustervertragstextes mit dem Gemeinde- und Städtebund Nordrhein-Westfalen und dem Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz abgeschlossen. Teilnahme am Wettbewerb 2011 Unser Dorf hat Zukunft Die Ortsgemeinde Sengerich beteiligt sich nicht am Wettbewerb Unser Dorf hat Zukunft.