Informelle Beteiligung ersetzt das Raumordnungsverfahren?

Transkript

1 BfN-Tagung Netzausbau mit der Natur Lösungen für die Energiewende im Dialog 15. Mai 2013 in Berlin Workshop B Gute Verfahren Informelle Beteiligung ersetzt das Raumordnungsverfahren?

2 Zur Person Oliver Vieth Dipl.-Ing. Landschaftsplanung und Assessor der Landespflege Referent für Naturschutz bei Großvorhaben, u. a. Erneuerbare Energien, Netzausbau und Fehmarnbeltquerung Mitglied der PG Bürgerbeteiligung 380kV-Westküstenleitung Abteilung Naturschutz, Forstwirtschaft und Jagd und ländliche Räume (MELUR) Tel.:

3 Agenda Einführung: Das Projekt 380kV-Westküstenleitung Informelle Beteiligung ersetzt Raumordnungsverfahren? Informelles Vorgehen vor dem Planfeststellungsverfahren Trassenvoruntersuchung / Raumwiderstandsanalyse Regionalkonferenzen Dialogprozess 380kV-Westküstenleitung Berücksichtigung des Natur- und Artenschutzes Berücksichtigung des Schutzes von Siedlungen / Bebauung Exkurs: Bürgerleitung als Chance für die Akzeptanz? Ausblick: Vorbereitung Planfeststellungsunterlagen 3

4 380kV-Westküstenleitung Prognose: Ableitungserfordernis Westküste rd MW, u. a. wegen erheblichem Zubau von Windkraftanlagen NEP 2012 und 2013 Projekt 25: Netzverstärkung und - ausbau zwischen Brunsbüttel und der dänischen Grenze (Entwurf) Bundesbedarfsplangesetz (2012) Abschnitte Brunsbüttel-Barlt Barlt-Heide Heide-Husum Husum-Niebüll plus Abschnitt Niebüll Landesgrenze DK Kennzeichnung als grenzüberschreitendes Projekt, aber Verfahrensbeginn (Scoping) bereits 2011 (1. u. 2. Abschnitt) und Einreichung Planfeststellungsantrag 1. Abschnitt im März/April 2013 erfolgt! Erfordernis von 4 neuen Umspannwerken 4

5 Raumordnungsverfahren? Raumordnungsverfahren (ROV) obligatorisch 15 ROG: i.d.r. ROV bei raumbedeutsamen Planungen 1 S. 3 Nr. 14 RoV: ROV bei Errichtung von Hochspannungsleitungen mit 110kV und mehr Ausnahmen 15 Abs. 1 S. 4 ROG: auf ROV kann verzichtet werden, wenn sichergestellt, dass Raunverträglichkeit anderweitig geprüft wird 14 bis 14b LandesplanungsG SH: ( ) eine ausreichende Berücksichtigung landesplanerischer Erfordernisse aufgrund besonderer Umstände in einem dem Raumordnungsverfahren nachfolgenden Verfahren ( ) gewährleistet ist. zentrales Infrastrukturprojekt zur Energiewende in SH / im Bund aktuelles Einspeisemanagement und prognostizierter Zuwachs Gegenstand von NEP und BBPlanG 5

6 ROV und informelles Verfahren Verzicht der Landesplanungsbehörde auf ein ROV! Informelles Vorgehen ersetzt das ROV aber nicht! Die Prüfung der Raumverträglichkeit muss Gegenstand der Planfeststellungsunterlagen sein! Das informelle Verfahren ist eine Ergänzung hinsichtlich der Information und Konsultation mit den Bürgern, den Verbänden, den Behörden und weiteren TÖB s zur Steigerung der Akzeptanz des Vorhabens und zur Optimierung eines Trassenkorridors für das nachfolgende Planfeststellungsverfahren 6

7 Informelles Vorgehen I Trassenvoruntersuchung 2011 / 2012 (Raumwiderstandsanlyse) Basis bestehende Daten Vorzugskorridorvariante mit möglichst geringem Raumwiderstand Identifizierung von Konfliktschwerpunkten zur weiteren Prüfung, z. B. in der UVS, der FFH-VP oder dem Artenschutzfachbeitrag sowie zur Berücksichtigung bei der technischen Trassenplanung Zentraler Konfliktschwerpunkt ist die Querung des Eidermündungsbereiches auf Grund der besonderen Bedeutung für den Vogelschutz und -zug sowie dem Landschafts- und Denkmalschutz in den Regionen Eiderstedt und Eider-Treene-Sorge- Niederung. Information der Öffentlichkeit in den betroffenen Regionen mittels sog. Regionalkonferenzen (insgesamt über 8 Regionalkonferenzen) 7

8 Informelles Vorgehen II Beschleunigungs- und Realisierungsvereinbarung Planungsrundsätze und Zeitplan Dialogprozess 380kV-Westküstenleitung für Abschn. 3 u. 4 Besondere Konfliktlagen / Konfliktschwerpunkte DUH als Moderator und Dialogbegleiter Zentrale Tagungen zum Planungsstand und der Trassenvoruntersuchung zu Grundsatzfragen einer Erdverkabelung (HGÜ) und EMF offene Kommunalveranstaltungen in den Planungsabschnitten insgesamt 10 Kommunalveranstaltungen Facharbeitsgruppen mit TÖB s, Verbänden und Bürgern Naturschutz, Denkmalschutz, Städtebau und Landwirtschaft Intensive Konsultationen mit dem Ziel einer Korridorempfehlung 8

9 Arten- und Biotopschutz Grundsätzlich Empfehlungen zur Berücksichtigung tierökologischer Belange beim Leitungsbau auf der Höchstspannungsebene (LLUR Januar 2013) Untersuchungsempfehlungen Benennung artenschutzfachlich sensibler Räume Verwendung von schwarz-weiß-markern beim Neubau von Freileitungen auf gesamter Länge Westküstenleitung Markierung der Erdseile auf gesamter Länge (Mindestabstand 25 m, im Einzelfall auch bis zu 5m) Bündelung 110kV- und 380kV- Trassen Prüfung Mitnahme 110kV-Leitung auf einem Gestänge (Masthöhe?!) Untersuchung einer möglichen Teilverkabelung (380kV) im Bereich der Querung der Eidermündung Prüfung einer Teilverkabelung 110kV-Leitung als (Teil-)Kompensation 9

10 Schutz von Siedlungen / Menschen 26. BImSchV Grundsätzliche Einhaltung des Grenzwerte der 26. BImSchV für Elektromagnetische Felder (EMF) von 100 Mikrotesla (μt) Durch optimierte Trassenplanung wird davon ausgegangen das ein Feld von 10 μt durch den Abstand zu Wohngebäuden eingehalten wird Novelle der 26. BImSchV Unterscheidung in "Orte, die zum nicht nur vorübergehenden Aufenthalt von Menschen bestimmt sind" und "Gebäude/Gebäudeteile, die zum dauerhaften Aufenthalt von Menschen bestimmt sind". bei neuen Leitungen keine Überspannung von Siedlungen/Wohngebäuden Beschleunigungsvereinbarung Netzausbau Schleswig-Holstein weitest gehende Umgehung von Siedlungsbereichen Wohngebäuden Ziel: Minimierung der Expositionen durch elektrische u. magnetische Felder im Rahmen der rechtlichen, technischen u. wirtschaftlichen sinnvollen Möglichkeiten 10

11 Bürgerleitung / Akzeptanzsteigerung Pilotprojekt des ÜNB TenneT Bürgerleitung an der Westküste Für Bürger die unmittelbar vom Bau der 380kV-Leitung betroffen sind Mindestbeteiligung von Verzinsung von 4,5% bis 5% Beteiligungshöhe 40 Mio., maximal 15 % des Investitionsbugets Angebot über lokal ansässige Geldinstitute Angebot voraussichtlich ab Mitte 2013 Vgl. Bürgerwindparks Ja, Beitrag zur Akzeptanzsteigerung! Entschädigung Gemeinden: bis zu / km Gemeindestrecke Entschädigung Grundstückeigentümer: für Maststandorte und Überspannung nach individueller Betroffenheit 11

12 Ausblick Dialogprozess Weitere zentrale Tagungen im Juni und im Herbst 2013 Abschlussbericht Dialogprozess mit Empfehlung für Trassenkorridor im Herbst 2013 Vorlage der UVS im Herbst/Winter 2013 Erstellung der Unterlagen für Planfeststellungsverfahren Detailplanung für eine konkrete Trasse Parallel Öffentlichkeitsveranstaltungen zur konkreten Trassenführung Ziel: Einreichung Planfeststellungsunterlagen 3. Abschnitt im 3. Quartal Abschnitt im 1. Quartal 2015 Betrieb der gesamten Westküstenleitung ab

13 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Energiewende in SH estentrasse_node.html Tierökologische Empfehlungen Leitungsbau lung/02_artenschutzrechtl_pruefung/ein_node.html 13