Zukunft gemeinsam gestalten Start Kontaktgruppe

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1 Zukunft gemeinsam gestalten Start Kontaktgruppe Geplanter Neubau einer 110-kV-Hochspannungsleitung zwischen Kupferzell und Rot am See Vorstellung Konzept-Kontaktgruppe 26. September 2014 Ein Unternehmen der EnBW

2 Agenda 1. Definition 2. Ziele 3. Arbeitszeitraum 4. Teilnehmerkreis und Themen 5. Teilnehmergewinnung / -auswahl 6. Funktionen 7. Ergebnisverwendung 8. Nächste Schritte 2

3 Kontaktgruppe 1. Definition 3

4 Definition Die Kontaktgruppe ist eine Gruppe von Freiwilligen, die unter zuvor definierten Bedingungen und Auswahlkriterien einberufen wird. Mit Hilfe eines Moderationsteams wird sie aktiv den Planungs- und Genehmigungsprozess im Rahmen des festgelegten Mandates und des gesetzlichen Handlungsspielraumes für den Zeitraum vor und während des Raumordnungsverfahrens begleiten und bereichern. Die Kontaktgruppe ist ein informelles Instrument der frühen und nicht-förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung. Sie beruht auf dem Prinzip der Freiwilligkeit sowie konstruktiven Zusammenarbeit aller Beteiligten. Den Teilnehmern der Kontaktgruppe bleibt es unbenommen sich im formellen Beteiligungsverfahren zu engagieren. 4

5 Kontaktgruppe 2. Ziele 5

6 Ziele kurzfristige Ziele Informationsgewinnung und Planungsbereicherung frühzeitige Konfliktidentifikation Transparenzmachung des Planungsprozesses für die Öffentlichkeit mittelfristige Ziele Optimierung der Planung Verständnisgenerierung für die Planung Transparenzmachung des Genehmigungsprozesses für die Öffentlichkeit langfristiges Ziel optimierte Projektrealisierung (ökologisch, sozial, technisch, ökonomisch ) 6

7 Kontaktgruppe 3. Arbeitszeitraum 7

8 Arbeitszeitraum Plananlass Bau Raumordnungsverfahren Planfeststellungsverfahren Machbarkeit Inbetriebnahme Kontaktgruppe frühe Öffentlichkeitsbeteiligung formelle und nicht-förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung nachlaufende Öffentlichkeitsbeteiligung 8

9 Kontaktgruppe 4. Teilnehmerkreis und Themen 9

10 Teilnehmerkreis Verbände / Vereine / Initiativen Gäste / Experten Team Moderation Netze BW Zufallsbürger/innen 10

11 Team Moderation Frank Ulmer Carina Auchter 11

12 Themenlandkarte Verbände / Vereine / Initiativen Kultur Landwirtschaft Forst Mensch Umweltschutz Naturschutz Landschaft & Tourismus Wirtschaft Team Moderation 12

13 Kontaktgruppe 5. Teilnehmergewinnung / -auswahl 13

14 Verbände / Vereine / Initiativen 1. Information 2. Bewerbung 3. Losziehung Information zur Initiierung einer Kontaktgruppe Anschreiben persönlicher Kontakt Presse Internetseite Bitte um Interessensbekundung an der Kontaktgruppe und Benennung von zwei Themenfeldern je Thema ein Lostopf Hinweis: bei Nichtziehung Gastauftritt möglich Losziehung durch das Moderationsteam 4. Benachrichtigung 5. Engagement Verbände / Vereine / Initiativen Benachrichtigung zum Ergebnis der Ziehung Anschreiben persönlicher Kontakt Bitte um Bestätigung der Teilnahme an der Kontaktgruppe Benennung eines ständigen Vertreters Gäste / Experten Team Moderation Netze BW Zufallsbürger/innen 14

15 Zufallsbürger/innen 1. Information 2. Telefonauswahl TNS Emnid 3. Telefonauswahl Kommunikationsbüro Ulmer Information zur Initiierung einer Kontaktgruppe Presse Internetseite Zufallskontakt über Telefon (TNS Emnid) Information zur Kontaktgruppe Bitte um Engagement Vereinbarung eines Telefontermins mind. 20 Interessierte Telefonauswahl durch Kommunikationsbüro Klärung zeitliche Verfügbarkeit Klärung von offenen Fragen verbindliche Zusage von 8 Teilnehmern 4. Benachrichtigung Verbände / Vereine / Initiativen Benachrichtigung der ausgewählten Teilnehmer Gäste / Experten Team Moderation Netze BW Anschreiben persönlicher Kontakt Zufallsbürger/innen 15

16 Kontaktgruppe 6. Funktionen 16

17 Funktionen im Überblick 17

18 Informationsfunktion lokales Wissen Meinungsbild Öffentlichkeit Netze BW Kontaktgruppe Verfahrensstand Genehmigungsprozess Ergebnisse von finalen Unterlagen (z.b. UVS) Anpassungen Planunterlagen 18

19 Konsultationsfunktion lokales Wissen Meinungsbild Öffentlichkeit Bedürfnisse / Interessen Netze BW Kontaktgruppe Verfahrensstand Genehmigungsprozess Stand Planunterlagen 19

20 Definierte Mitbestimmung Empfehlungen: - zu Korridoren - zu Prozessverbesserungen - zur weiteren Öffentlichkeitsbeteiligung Netze BW Themen Gäste Kontaktgruppe Feedback zu Empfehlungen 20

21 Multiplikationsfunktion Kontaktgruppe Gemeinden Bürger/innen Netze BW Verbände Initiativen Vereine 21

22 Kontaktgruppe 7. Ergebnisverwendung 22

23 Ergebnisverwendung 1. Empfehlungserarbeitung 2. Empfehlungsverabschiedung 3. Empfehlungsübergabe Die Kontaktgruppe erarbeitet Empfehlungen mit Unterstützung des Moderationsteams. Die Kontaktgruppe verabschiedet Empfehlungen mit mind. 25 % der anwesenden Teilnehmer. Das Moderationsteam systematisiert und tabellarisiert die Empfehlungen und übergibt diese an Netze BW zur Bearbeitung. 4. Empfehlungsumsetzung 5. Ergebnisverwendung Netze BW nimmt die Empfehlungen entgegen und behandelt diese nach 3 Varianten: Variante 1: Umsetzung der Empfehlung ohne Modifikation Variante 2: teilweise Umsetzung der Empfehlung mit Modifikation Variante 3: keine Umsetzung der Empfehlung Übermittlung der Ergebnisse systematisiert und tabellarisiert, in Form der Antragsunterlagen, an das Regierungspräsidium Stuttgart zur Berücksichtigung. Feedback zur Umsetzung an die Kontaktgruppe Dokumentation und Begründung der Umsetzung in den Antragsunterlagen sowie auf der Internetseite Feedback zur Umsetzung an die Kontaktgruppe Dokumentation und Begründung der mod. Umsetzung in den Antragsunterlagen sowie auf der Internetseite Feedback zur Nichtumsetzung an die Kontaktgruppe Dokumentation und Begründung der Nichtumsetzung unter Darstellung des Dissenses in den Antragsunterlagen sowie auf der Internetseite 23

24 Kontaktgruppe 8. Nächste Schritte 24

25 2014 / 2015 Nächste Schritte Netze BW Regierungspräsidium Information zum Start der Kontaktgruppe Pressegespräch Internetseite Teilnehmergewinnung bis Ende 10/2014 Anschreiben Verbände / Vereine / Initiativen Telefonauswahl Zufallsbürger 1. Sitzung der Kontaktgruppe 11/2014 Scoping-Termin Folgesitzungen der Kontaktgruppe bis 04/2015 Erarbeitung von Empfehlungen Einreichung Antrag Raumordnungsverfahren (ROV) Begleitung des ROV durch die Kontaktgruppe Informatorische Begleitung Raumordnungsverfahren 25

26 Kontakt Technisches Anlagenmanagement Richard Huber Kriegsbergstr Stuttgart Moderation Kontaktgruppe Frank Ulmer Neue Weinsteige Stuttgart 0711/

27 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 27