Inhalt. Geleitwort Vorwort Kapitel: Einleitung A. Problemaufriss B. Gang der Erörterung... 22

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Maja Adenauer
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1 Inhalt Geleitwort Vorwort Kapitel: Einleitung A. Problemaufriss B. Gang der Erörterung Kapitel: Electronic Government A. Ausprägungen des E-Government I. (Stadt-) Informationssysteme II. Virtuelle Verwaltung und virtuelles Rathaus III. Vernetzung von Verwaltung und Wirtschaft IV. Vernetzung von unterschiedlichen Behörden V. E-Government im Bereich des Baurechts B. Stand der Entwicklung und Zwischenfazit Kapitel: Beteiligungsprozesse A. Legitimation staatlichen Handelns I. Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip II. Politische Willensbildung B. Einflüsse des New Public Management C. Partizipation I. Die Partizipation II. Die Partizipation im Baurecht III. Partizipationsdefizite des E-Government? Kapitel: Grundlagen Bauleitplanung A. Planung im rechtlichen Rahmen und als schöpferischer Vorgang

2 6 Inhalt B. Planung und Beteiligungsvorgänge der Gemeinde im Kontext des Grundgesetzes C. Bauleitpläne und interkommunales Abstimmungsgebot Kapitel: Rechtslage A. Das europäische Recht als treibende Kraft der internetgestützten Bauleitplanung I. Aarhus-Konvention II. Die Dienstleistungsrichtlinie B. 4a Abs. 4 BauGB Nutzung elektronischer Informationstechnologien C. Die Beteiligung der Öffentlichkeit nach 3 BauGB D. Weitere Änderungen Kapitel: Internetgestützte Partizipation in der Bauleitplanung A. Grundsätze und Begriffsbestimmung I. Informations- und Kommunikationstechnologie als Instrument der Bauleitplanung II. Öffentlichkeitsbeteiligung und Internet III. Möglichkeiten und Potenziale internetgestützter Verfahren der Bauleitplanung B. Rechtliche Grundlagen I. Das rechtsstaatliche Publizitätsgebot II. Benötigt der Staat eine Ermächtigung, Informationen zur Verfügung zu stellen? C. Kurz- und mittelfristige Entwicklungen mit Auswirkungen auf netzgestützte Beteiligungsverfahren. 73 I. Gesetzesvorhaben und Projekte Elektronischer Personalausweis Elektronischer Entgeldnachweis Elektronische Gesundheitskarte D -Dienste Änderungen durch die sogenannte Föderalismusreform II Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach Fortschritte E-Government II. Zwischenfazit

3 Inhalt 7 D. Rechtliche Problemfelder und Restriktionen I. Allgemeine Anforderungen an die elektronische Kommunikation nach dem Verwaltungsverfahrensrecht Schriftformerfordernis Schriftformerfordernis als Hindernis Eröffnung eines Zugangs für elektronische Kommunikation a. Der Zugang für elektronische Kommunikation und Beteiligungsvorhaben b. Die elektronische Kommunikation der Verwaltung mit dem Bürger Schriftformerfordernis und Öffentlichkeitsbeteiligung II. Kommunalwirtschaftliche Zulässigkeit bei Internetangeboten der Verwaltung Öffentlicher Zweck Angemessenes Verhältnis zwischen Leistungsfähigkeit und Internetauftritt Subsidiaritätsklausel III. Elektronische Signatur nach Signaturgesetz Fortgeschrittene elektronische Signatur Qualifizierte elektronische Signatur Technische Voraussetzungen Die elektronische Signatur und elektronische Akten in der Verwaltung Beteiligungsvorhaben und elektronische Signatur Kapitel: Öffentlichkeitsbeteiligung A. Ziele der Öffentlichkeitsbeteiligung B. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung I. Verfahren der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung C. Formelle Öffentlichkeitsbeteiligung I. Verfahren der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung Offenlegungsbekanntmachung Stellungnahmen Unterrichtung über den Ausgang des Beteiligungsverfahrens

4 8 Inhalt D. Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange I. Verfahren II. Ausschließlich elektronische Behördenbeteiligung? 116 III. Elektronische Behördenbeteiligung nur zeitgleich mit Öffentlichkeitsbeteiligung? E. Praxisbeispiele für internetgestützte Beteiligungsangebote I. Hamburg II. Esslingen III. Planungsverband Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main IV. Weitere Beispiele Kapitel: Reichweite und Informationsgehalt der Bauleitplanung im Internet A. Digitale Gesellschaft Verfügbarkeit und Nutzung internetbasierter Dienste I. Verbreitung und Verfügbarkeit von Internetzugängen II. Die Nutzung internetbasierter Dienste Selektivität als Problem III. Einbeziehung von internetfernen Bevölkerungsgruppen B. Verletzung des Rechtsstaatsprinzips? C. Verletzung des Gleichheitssatzes? D. Informationsgehalt und Vermittlung von Planaussagen. 137 E. Erkenntnisse Kapitel: Anforderungen und Zukunftsperspektiven A. Anforderungen an internetgestützte Beteiligungsangebote I. Anforderungen an die Angebote aus Nutzer- und Planersicht Anforderungen an die Darstellung Barrierefreiheit II. Gesamtstrategie und Standardanwendungen III. Zeitpunkt der Einbeziehung der Öffentlichkeit IV. Geoinformationssysteme und Geodateninfrastruktur

5 Inhalt 9 1. Kooperative und öffentliche Geoinformationssysteme Die europäische INSPIRE-Richtlinie Weitere Entwicklung und Trends V. Vermeidung von Medienbrüchen VI. Standardisierung von Anwendungen und Schnittstellen B. Partizipationselemente und Interaktionsbedarf bei internetgestützten Planungsprozessen I. Einfacher Formular- und Dateidownload sowie Informationsseiten II. Diskussionsforen und Weblogs III IV. -Newsletter V. Onlineformulare und -umfragen VI. Chat VII. E-Voting VIII. Spezielle Produkte und Tools für Beteiligungsverfahren C. Veränderte Wahrnehmbarkeit von Online-Stellungnahmen D. Rechtliche Grundanforderungen I. Internetauftritt als Telemediendienst Abgrenzung zum Regelungsbereich des Rundfunkstaatsvertrages Foren als Telekommunikationsdienst nach TKG? 170 II. Grundlegende Formalien eines Internetangebots Telemediengesetz Rundfunkstaatsvertrag III. Rechtliche Hindernisse bezogen auf Kommunikationsangebote IV. Elektronische Akten V. Elektronische Verwaltungsakte im Zusammenhang mit der internetgestützten Bauleitplanung VI. Elektronische Stellungnahmen und die Präklusionswirkung E. Schutz der Persönlichkeitsrechte der Beteiligten I. Öffentlichkeitsbeteiligung und Datenschutz II. Die datenschutzrechtliche Einwilligung (im Internet)

6 10 Inhalt 1. Datenschutzgesetze Telemediengesetz elektronische Einwilligung. 183 III. Speicherung der Benutzer-IP-Adressen und sogenannter Cookies IV. Sonstiger Schutz der Persönlichkeitsrechte F. Auswirkungen auf den Abwägungsvorgang nach 1 Abs. 7 BauGB G. Akzeptanz Kapitel: Internetgestützte Öffentlichkeitsbeteiligung in der Praxis A. Öffentlichkeitsbeteiligung I. Ablauf der Öffentlichkeitsbeteiligung Frühzeitige elektronische Öffentlichkeitsbeteiligung Förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung II. Spezielle Hinweise für die Umsetzung internetgestützter Öffentlichkeitsbeteiligungen (Extrarechtliche) Erfolgsbedingungen Fehlende Akzeptanz und vermeintlich geringe Relevanz Querverbindungen zwischen On- und Offline-Beteiligung Fehlende Moderation oder Erfahrung der Durchführenden Technische Infrastruktur Benutzerfreundlichkeit Sicherheitsaspekte B. Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange I. Organisationsdefizite und Akzeptanzvorbehalte II. Bearbeitung der (elektronisch) eingehenden Stellungnahmen III. Wirtschaftlichkeit Kapitel: Fazit, Ausblick und Empfehlungen A. Ausschließliche Nutzung elektronischer Informationstechnologien I. Hindernisse II. Chancen Beispiele für aufgezwungenes E-Government.. 216

7 Inhalt Nutzungspflicht elektronischer Beteiligungsangebote fürbürger B. Ausblick I. Mögliche zukünftige Entwicklung II. Motivation und Zielsetzung III. Auswirkungen auf die Verwaltungsstruktur C. Fazit D. Handlungsempfehlungen I. Ziele II. Gesetzgebungsvorschlag Umsetzung Begründung E. Übertragbarkeit auf andere Rechtsgebiete Thesen in Kurzform Literatur Anlage: Synopse Gesetzgebungsvorschlag BauGB

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