Elektronische Dokumente als Beweismittel

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Katarina Möller
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1 Elektronische Dokumente als Beweismittel 1. Kapitel: Einführung in die Thematik...,, 1 2. Kapitel: Unterschiedliche Beweiskraft/Beweisarten 4 I. Einführung 4 II. Der Beweis im Prozess Zweck des Beweises 6 2. Ziel der Beweistätigkeit 7 a) Beweisrnaßreduzierung bei der Glaubhaftmachung 7 aa) Im Zivilprozess bb) Im Verwaltungsprozess 8 cc) Im Strafprozess 8 b) Sonderfall: Der Anscheinsbeweis...9 aa) Im Zivilprozess 9 bb) Anscheinsbeweis im Verwaltungsprozess und Verwaltungsverfahren 9 cc) Anscheinsbeweis im Strafprozess Art der Beweisführung Beweisverfahren a) Strengbeweismittel 11 b) Freibeweisverfahren Sonderfall: Schätzung des Gerichts 12 III. Der Urkundenbeweis Öffentliche und private Urkunde Inhaltliche Beweiskraft.. 14 a) Inhaltliche Beweiskraft von Privaturkunden 14 b) Inhaltliche Beweiskraft von öffentlichen Urkunden 15 l IV. Der Beweis des Zugangs von Dokumenten..16

2 3. Kapitel: Rechtsrahmen für die Beweiskraft von elektronischen Dokumenten 18 I. Der Begriff des elektronischen Dokuments 19 II. Beweiskraft elektronsicher Dokumente nach 371a ZPO Geschichte der Norm Die Vorschrift im Einzelnen 21 a) Private elektronische Dokumente, 371a Abs. 1 ZPO 21 aa) Erklärung in elektronischer Form 22 bb) Vorliegen einer qualifizierten elektronischen Signatur 24 cc) Erschütterung des Anscheinsbeweises 24 dd) Rechtsfolge bei Vorliegen eines Anscheinsbeweises 26 (1) Der Anscheinsbeweis als Teil der Beweiswürdigung 26 (2) Der Anscheinsbeweis als Teil der Beweislast 27 (3) Der Anscheinsbeweis als materiell-rechtliche Regelung...27 (4) Würdigung 27 ee) Zwischenergebnis zu 371a Abs. 1 ZPO 29 b) Elektronische Nachrichten via D -Konto, 371a Abs. 2 ZPO 29 c) Öffentliche elektronische Dokumente, 371a Abs. 3 ZPO 30 III. Gescannte öffentliche Urkunden, 371b ZPO Rechtssicheres ersetzendes Scannen für öffentliche Urkunden Rechtssicheres ersetzendes Scannen für Privaturkunden Zwischenergebnis 34 IV. Weitere Vorschriften im Verwaltungs- und Strafprozess Verwaltungsprozess Strafprozess.35 V. Fazit Kapitel: Elektronische Dokumente im Prozess..39 I. Im Zivilprozess 39

3 1, Vorlage oder Übermittlung des elektronischen Dokuments ( 371 Abs. 1 ZPO) Ausdruck der elektronischen Dokumente 40 II. Im Verwaltungsprozess 41 III. Im Strafprozess Kapitel: Beweiskraft der wichtigsten elektronischen Dokumente 43 I. Herkömmliche Technische Erläuterungen des Weges einer vom Absender zum Adressaten 44 a) Sendersystem 44 b) Transfersystem 44 c) Empfangssystem Inhaltliche Beweiskraft Beweiskraft bzgl. des Zugang/der Zustellung 48 a) Kein Anscheinsbeweis durch den Beweis über das Absenden einer 49 b) Alternative Beweismöglichkeiten 51 aa) Lese- bzw. Empfangsbestätigung 51 bb) Zeitgleiches Versenden an eine andere -Adresse ( Cc") 52 cc) Die Zeugenaussage mit den Protokolldaten des - Providers 54 c) Einseitige Willenserklärungen 55 b) Zwischenergebnis Bewertung der einfachen 56 II. mit qualifizierter elektronischer Signatur Begriffsbestimmungen 57 a) Einfache elektronische Signatur 57

4 b) Fortgeschrittene elektronische Signatur 58 c) Fortgeschrittene elektronische Signatur besonderer Qualität oder qualifizierte elektronische Signatur Umfang der Signaturprüfung Unterschied zur einfachen bzgl. inhaltlicher Beweiskraft.. 62 a) Private elektronische Dokumente mit qes b) Öffentliche elektronische Dokumente mit qes Beweiskraft hinsichtlich Zugang/Zustellung Auswirkungen dereldas-vg 65 a) Beweisvorschriften der eidas-vo...66 b) Auswirkungen auf das nationale Beweisrecht 68 c) Bewertung der eidas-vo 71 III. EGVP Entstehungsgeschichte Funktionsweise und Praktikabilität Das EGVP neben dem besonderen elektronischen Anwaltspostfach 76 2 Beweisführung mit dem EGVP 77 a) Inhaltliche Beweiskraft (insbesondere des Zugangs eines Dokuments) 77 b) Behandlung von Übermittlungsfehlern 78 c) Containersignatur 80 IV. Besonderes elektronisches Anwaltspostfach (bea) Einführung Inhalt des Gesetzes zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten (FördEIRV) 83 a) Vereinfachtes Einreichen von elektronischen Dokumenten 83 b) Elektronisches Empfangsbekenntnis 85 c) Erhöhte Beweiskraft gescannter öffentlicher Urkunden 86 d) Inkrafttreten Rechtsgrundlage und Funktionsweise des bea 88 IV

5 4. Das Verhältnis zu anderen Infrastrukturen rechtssicherer Kommunikation 90 a) D 90 b) Elektronisches Verwaltungs- und Gerichtspostfach (EGVP) 91 c) E-Postbrief der Deutschen Post Bewertung des bea 93 V. Beweiskraft von D s Einfache D Persönlich" absenderbestätigt" mit Versandbestätigung" mit Eingangsbestätigung" Beweismögltchkeiten für öffentliche Stellen 100 VI. E-POSTBRIEF Einführung Der E-POSTBRIEF mit elektronischer Zustellung 104 a) Beweis hinsichtlich des Zugangs 104 b) Inhaltliche Beweiskraft Der E-POSTBRIEF mit klassischer Zustellung (Hybridbrief) 106 a) Beweismöglichkeiten für Privatpersonen 106 b) Beweismöglichkeiten für öffentliche Stellen Zusammenfassung 109 VII. Nachrichten in sozialen Netzwerken Privatrecht und Zivilprozess., Straf recht und Straf prozess Verwaltung und Verwaltungsprozess 112 VIII. Gescannte Dokumente 114

6 1. Beweis des Zugangs Inhaltliche Beweiskraft Vernichtung des Originals und TR RESISCAN Folgeproblem bei Privaturkunden: Beweisvereitelung 117 VI

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