Die Justiz im elektronischen Zeitalter

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1 Die Justiz im elektronischen Zeitalter Elektronischer Rechtsverkehr und elektronische Akte in der Justiz von Dr. Michael Sellner 1. Auflage 2012 Die Justiz im elektronischen Zeitalter Sellner schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Tectum 2012 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Michael Sellner Die Justiz im elektronischen Zeitalter Elektronischer Rechtsverkehr und elektronische Akte in der Justiz Tectum Verlag Marburg, 2012 Zugl. Univ.Diss., Friedrich-Schiller-Universität Jena 2011 ISBN: Druck und Bindung: CPI buchbücher.de, Birkach Printed in Germany Alle Rechte vorbehalten Besuchen Sie uns im Internet Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Angaben sind im Internet über abrufbar.

3 INHALTSVERZEICHNIS Vorwort... III Abkürzungsverzeichnis... XV 1 - Einleitung... 1 A. Untersuchungsgegenstand... 1 B. Untersuchungsgang Die Entwicklung des elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischen Akte... 5 A. Der herkömmliche Verfahrensablauf mit Papier... 5 B. Die Idee von der vollelektronischen Unterstützung des Verfahrens... 7 I. Vom Papier zum elektronischen Dokument... 7 II. Die Vorstellung vom Idealfall... 7 C. Erwartungen an den elektronischen Rechtsverkehr und die elektronische Akte in der Bundes- und Landespolitik... 8 D. Die geschaffenen rechtlichen Rahmenbedingungen I. Formvorschriftenanpassungsgesetz Einführung der elektronischen Form im Zivilprozess Einführung der elektronischen Form in weitere Prozessordnungen Abgrenzung zum Telefax Fazit II. Zustellungsreformgesetz Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs auf Gerichtsseite Fazit III. Justizkommunikationsgesetz Einführung der elektronischen Akte im Zivilprozess Einführung der elektronischen Akte in weitere Prozessordnungen V

4 3. Gerichtliches elektronisches Dokument Einsicht in die elektronische Akte Modifikation der elektronischen Kommunikation Terminologische Anpassungen Fazit IV. Weitere Rechtsquellen Signaturgesetz Gesetze für bestimmte Einzelprojekte D -Gesetz V. Fazit E. Stand der aktuellen Umsetzung durch Bund und Länder I. Entwicklung auf Bundesebene II. Entwicklung auf Länderebene Die Dokumentation in den EDV-Länderberichten Differenzierung nach länderübergreifender und ländereigener Entwicklung Länderübergreifende Entwicklung einzelner Projekte a. Elektronische Register aa. Überblick bb. Entwicklung cc. Normativer Schub der Registerelektronisierung dd. Exkurs: Bekanntmachung von Registereintragungen b. Mahnwesen c. Elektronisches Grundbuch d. Fazit Ländereigene Entwicklung (mit Stand vom Juli 2011) a. Baden-Württemberg b. Bayern c. Berlin d. Brandenburg e. Bremen f. Hamburg VI

5 g. Hessen h. Mecklenburg-Vorpommern i. Niedersachsen j. Nordrhein-Westfalen k. Rheinland-Pfalz l. Saarland m. Sachsen n. Sachsen-Anhalt o. Schleswig-Holstein p. Thüringen F. Entwicklungsstand und -strategien I. Entwicklungsstand II. Entwicklungsstrategien Fall 1: Elektronischer Rechtsverkehr vor der elektronischen Akte Fall 2: Elektronische Akte vor dem elektronischen Rechtsverkehr III. Fazit G. Zusammenfassung zu Die Gesetzgebung als Ursache dieser Entwicklung: Eine Analyse des rechtlichen Rahmens des elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischen Akte A. Das Wesen der Gesetzgebung I. Grundlagen der Gesetzgebung Gesetzgebung zur Herstellung eines Soll-Zustandes Verwirklichung des Soll-Zustandes mittels Rechtspolitik Rechtspolitische Akteure Probleme des gesetzten Rechts II. Anforderungen an ein gutes Gesetz Politische Beurteilung Gesetzgebungstechnische Beurteilung VII

6 a. Allgemeine Anforderungen aa. Sprache bb. Systemverträglichkeit cc. Vollständigkeit und Übersichtlichkeit b. Zeitliche Komponente der Gesetzgebung aa. Gesetzgebungstechnik und Zeit bb. Folgen für die Normauslegung (1) Subjektive Auslegungstheorie (2) Objektive Auslegungstheorie (3) Bewertung c. Einzelelemente für Normen des elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischen Akte aa. Überschrift und Systematik einer Norm bb. Sprache cc. Bestimmtheit des gesetzten Rechts dd. Verweisungen ee. Delegation der Rechtssetzung im Wege der Rechtsverordnung 69 ff. Experimentierklauseln d. Fazit III. Das gute Gesetz als Verfassungspflicht Modell einer Verpflichtung zum guten Gesetz Modell einer Verpflichtung zur guten Gesetzgebung Modell der guten Gesetzgebung und des guten Gesetzes als Sorgfaltspflicht des Gesetzgebers Stellungnahme IV. Fazit B. Die Entstehung der Idee vom elektronischen Rechtsverkehr und der elektronischen Akte I. Überblick II. Sach- und Rechtslage vor der Gesetzgebung (Ist-Zustand) Elektronische Akte Elektronischer Rechtsverkehr VIII

7 a. Der Beginn: Die Integration des Telegramms b. Der weitere Weg: Vom Fernschreiben zum Computerfax aa. Fernschreiben bb. Telebrief cc. Telefax dd. Bildschirmtext-Nachricht/ Datex-J ee. Computerfax c. Die Integration der Fazit III. Problemimpuls Die Rolle des Zeitgeistes a. Was ist der Zeitgeist b. Wandel des Zeitgeistes aa. Veränderung des kollektiven Bewusstseins einer Gesellschaft.. 91 bb. Die Veränderung des kollektiven Bewusstseins in der Informations- und Kommunikationskultur durch das Internet c. Einfluss des Zeitgeistes auf die Rechtspolitik d. Erfassung durch die Gesetzgebung zum elektronischen Rechtsverkehr und zur elektronischen Akte aa. Formvorschriftenanpassungsgesetz bb. Zustellungsreformgesetz cc. Justizkommunikationsgesetz dd. Signaturgesetz und D -Gesetz ee. Bewertung Technische Entwicklung und deren Auswirkungen a. Entwicklung von Computer und Internet aa. Aufriss der technischen Entwicklung des Computers bb. Das Internet als Informations- und Kommunikationsmedium 100 b. Erkenntnisse des Gesetzgebers aa. Vorteile der Nutzung für die Justiz bb. Umsetzungsprobleme IX

8 c. Bewertung Umzusetzende Richtlinien Rationalisierungsaspekte IV. Der anvisierte Zustand (Soll-Zustand) V. Fazit C. Die Umsetzung des Soll-Zustandes durch die Gesetzgebung I. Das elektronische Dokument II. Elektronischer Rechtsverkehr Übermittlung von elektronischen Dokumenten an das Gericht. 112 a. Umsetzung des Alternativgedankens b. Die Verordnungsermächtigung c. Die Festlegung der qualifizierten elektronischen Signatur aa. Der Verweis auf die qualifizierte elektronische Signatur nach dem Signaturgesetz bb. Zwingendes Erfordernis einer qualifizierten elektronischen Signatur cc. Änderung der Adressierung des Signaturerfordernisses dd. Verzicht auf die qualifizierte elektronische Signatur d. Verzicht auf eine Verschlüsselung der Nachricht e. Die Aufzeichnung des elektronischen Dokuments und seine Folgen f. Fazit Elektronische Zustellung gegen Empfangsbekenntnis a. Elektronische Zustellung b. Abgabe des Empfangsbekenntnisses c. Fazit III. Elektronische Akte Gerichtliches elektronisches Dokument Verordnungsvorbehalt der elektronischen Akte a. Gegenstand der Rechtsverordnung b. Verbindlichkeit der Rechtsverordnung c. Inhalt der Rechtsverordnung X

9 d. Begrenzung der Rechtsverordnung e. Fazit Medientransfer vom schriftlichen zum elektronischen Dokument im laufenden Verfahren a. Gegenstand des Medientransfers b. Pflicht zum Medientransfer c. Rechtliche Bedeutung des erzeugten elektronischen Dokuments aa. Konzeption des Gesetzgebers bb. Alternativkonzepte cc. Fazit d. Anbringung eines Transfervermerks Medientransfer bei bereits abgeschlossenem Verfahren ( 299a ZPO) Akteneinsicht Archivierung der elektronischen Akten Fazit IV. Abschließendes Fazit Die Reaktion der Rechtsprechung A. Ziel der Rechtsprechungsanalyse und Entscheidungsauswahl B. Elektronischer Rechtsverkehr I. Verordnungsvorbehalt Grundsätzliches Erfordernis einer Rechtsverordnung Ausnahme vom Verordnungsvorbehalt a. Entscheidung des BGH vom aa. Tatbestand bb. Entscheidung der Vorinstanz (OLG Karlsruhe) cc. Entscheidungsgründe des BGH dd. Stellungnahme ee. Fazit II. Notwendigkeit einer qualifizierten elektronischen Signatur XI

10 1. Signatur als zwingendes Wirksamkeitserfordernis a. Signaturregelung als Ordnungsvorschrift b. Signatur als zwingendes Erfordernis c. Stellungnahme d. Fazit Fehlen des Signaturerfordernisses in der Rechtsverordnung Adressat des Signaturerfordernisses Notwendigkeit eines gültigen qualifizierten Zertifikats Monetäre Beschränkung der Signatur Fazit III. Anforderungen an die Mitteilungspflicht des Gerichts bei Ungeeignetheit des übermittelten elektronischen Dokuments IV. Sorgfaltsanforderungen bei Störung der EDV-Anlagen des Gerichts V. Fazit C. Elektronische Akte I. Tatbestand II. Entscheidung des DG Düsseldorf III. Entscheidung des DG OLG Hamm IV. Entscheidung des DG BGH V. Stellungnahme D. Abschließendes Fazit Reaktion der Anwender eine empirische Studie zum elektronischen Rechtsverkehr und zur elektronischen Akte A. Ziel und Durchführung der empirischen Studie I. Ablauf der Untersuchung II. Aufbau und Umfang des Fragebogens III. Verarbeitung der erhobenen Daten und Auswertung der Studie B. Allgemeine EDV- und Internetfähigkeit sowie deren Bedeutung für den Beruf XII

11 C. Elektronischer Rechtsverkehr I. Überblick II. Ursachen Faktor Alter - Generationenkonflikt Faktor Ausbildung und Beruf a. Diskrepanz zwischen den Berufsgruppen b. Fehlende Kenntnisse von Dritten c. Weiterbildungsstand und -wille d. Informationsangebote Faktor Technik a. Qualifizierte elektronische Signatur b. Umständliche und mangelhafte Software c. Fehlende elektronische Akte III. Folgen und Perspektiven Bemühungen der einzelnen Länder Keine Verpflichtung zur Nutzung des elektronischen Rechtsverkehrs Ausbau der Angebote Anreize für eine Nutzung schaffen Ausbau der Weiterbildungsangebote und zentrale Informationsstelle Verbesserung der Software Rechtliche Vereinfachung D. Elektronische Akte I. Überblick II. Ursachen Faktor Alter - Generationenkonflikt Faktor Beruf und Ausbildung Faktor Technik a. Mangelhafte Programme b. Fehlende Funktionen der traditionellen Papierakte c. Störanfällige Technik XIII

12 4. Faktor Arbeitsleistung und Gesundheit - Ablehnung reiner Bildschirmarbeit III. Folgen und Perspektiven Home-Office-Möglichkeiten Ergonomische Programme und ergonomischer Arbeitsplatz Hybridakte als Favorit E. Zusammenfassende Betrachtung Zusammenfassung und Förderungsvorschläge Thesen ANHANG 1 - Bedeutende Normen ANHANG 2 - Fragebogen Phase 1 und ANHANG 3 - Fragebogen Phase ANHANG 4 Empirische Studie zum elektronischen Rechtsverkehr und zur elektronischen Akte Schrifttumsverzeichnis Internetfundstellen XIV