Die Digitalisierung der Justiz in Deutschland
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- Catharina Fuchs
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1 Matthias Müller Die Digitalisierung der Justiz in Deutschland Entwicklung und rechtliche Würdigung des EJustizG am Beispiel des Zivilprozesses Verlag Dr. Kovac Hamburg 2015
2 G liederung 1 E inleitung... 1 I. T h e m e n a u friss... 1 II. Untersuchungsgegenstand... 4 III. Untersuchungsgang...7 IV. Überblick über die gesetzlichen Grundlagen in der E-Justiz Formvorschriftenanpassungsgesetz (FormVorAnpG - vom )8 2. Zustellungsreformgesetz (ZustRG - vom ) Signaturgesetz (SigG - vom ) Justizkommunikationsgesetz (JKomG - vom ) D Gesetz (D G - vom ) Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten (EJustizG - vom ) Ergebnis zu den gesetzlichen Grundlagen in der E-Justiz Die technische Entwicklungsgeschichte der E-Justiz in Deutschland I. Die Entwicklung vom Papier zum elektronischen Verfahren Das Telegram m Das Telex (Fernschreiber) / Teletexverfahren (Bürofernschreiber) Der Telebrief Das Telefax / PC-Telefax Datenträger Die / D Das Elektronische Postfach (EGVP / B R A K )...58 VII
3 II. Gesamtergebnis zur Entwicklungsgeschichte der E-Justiz in Deutschland Die E-Justiz...61 I. Einleitung zur Elektronischen Justiz (E-Justiz)...61 II. Differenzierung zwischen E-Kommunikation, E-Akte und E- Archivierung III. Die Elektronische Kommunikation (E-Kommunikation) im deutschen Zivilprozessrecht Einleitung zur E-Kommunikation Die elektronischen Kommunikationskanäle gem. 130a ZPO n.f 71 a) Die elektronische Signatur aa) Zweck der elektronischen Signatur...74 bb) Formen der elektronischen Signatur...75 (a) Die einfache elektronische S ignatur (b) Die fortgeschrittene elektronische S ignatur (c) Die qualifizierte elektronische Signatur...81 cc) Prozessrechtliche Beweiskraft bei Verwendung elektronischer Signaturen (a) Signaturen mit Beweiswirkung...87 (b) Signaturen ohne Beweiswirkung (c) Elektronische Dokumente von öffentlichen B ehörden...93 (d) Zusammenfassung...97 dd) Fazit zur elektronischen Signatur b) Die D aa) Einführung in die De-M ail bb) Das technische Versandverfahren der D e-m ail VIII
4 cc) Rechtliche Vorgaben / Wirkung / Bedeutung / S icherheit dd) Prozessrechtliche Beweiskraft bei Verwendung der D e-m aii ee) Fazit zur D e-m ail c) Der (neue) elektronische Personalausweis (npa) aa) Einführung zum n P A bb) Rechtliche Vorgaben / Wirkung / Bedeutung / Sicherheit cc) Prozessrechtliche Beweiskraft bei der Verwendung des npa (a) Beweiskraft des npa bei gleichzeitiger eld- & ESign-Funktion.122 (b) Beweiskraft des npa (nur) mit der Authentifizierungsfunktion dd) Fazit zum np A d) Das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EG VP) aa) Einführung zum E G V P bb) Rechtliche Vorgaben / Wirkung / Bedeutung / Sicherheit cc) Prozessrechtliche Beweiskraft bei Verwendung des EG VP dd) Fazit zum EGVP e) Das anwaltliche Postfach (BRAK-Postfach) aa) Einführung zum BRAK-Postfach bb) Rechtliche Vorgaben / Wirkung / Bedeutung / Sicherheit cc) Prozessrechtliche Beweiskraft bei Verwendung des BRAK Postfaches dd) Fazit zum BRAK-Postfach...13/ f) Technikneutrale Kommunikationsmöglichkeit gem. 130a Abs.4 Nr. 4 ZPO n.f g) Zusammenfassung Der elektronische Zugangszeitpunkt a) Einführung zum Zugangszeitunkt IX
5 b) Rechtliche Vorgaben / Wirkung / Bedeutung / Sicherheit c) Zusammenfassung Die Digitalisierung von Prozessunterlagen a) Einführung zur Digitalisierung von Prozessunterlagen b) Beweiswert der elektronischen Daten (gescannter Urkunden) c) Vermeidung weiterer Beweiswertverluste d) Zusammenfassung Rechtliche Probleme der E-Kommunikation des R echtsanwalts a) Einführung in die rechtlichen Probleme der E-Kommunikation des Rechtsanwalts b) Das anwaltliche Empfangsbekenntnis gem. 174 ZPO n.f aa) Einführung zum anwaltlichen Empfangsbekenntnis (A E B ) bb) Gesetzliche Grundlagen für die elektronische Übermittlung des A E B cc) Unterschiede des Beweiswertes eines E-AEB zum papiergebundenen A E B dd) Fazit zum AEB c) Der anwaltliche Datenschutz aa) Einführung in den anwaltlichen D atenschutz bb) Gesetzliche Vorgaben zum anwaltlichen Datenschutz cc) Fazit zum anwaltlichen Datenschutz d) Der elektronische Strukturdatenaustausch - X Justiz aa) Einführung in den elektronischen Strukturdatenaustausch bb) Gesetzliche Grundlagen zum elektronischen Strukturdatenaustausch cc) Fazit zur X Justiz e) Zusammenfassung X
6 6. Der umgekehrte Kommunikationsweg - Das Gericht als Kommunikationsabsender a) Einführung b) Allgemeine elektronische Dokumente c) Amtliche E-Verkündung (am Beispiel des Zivilurteils) d) Zusammenfassung Das zentrale Schutzschriftenregister (ZSR) gem. 945a ZPO n.f Erweiterte Zugangsmöglichkeit durch eine barrierefreie E- Kommunikation Ergebnis zur E-Kommunikation im deutschen Zivilprozessrecht Einleitung zur E-Akte Die gerichtliche Aktenführung a) Einführung in die gerichtliche E -A kte b) Die gesetzliche Verpflichtung zur E-Aktenführung gem. 298a Abs. 1 Z P O c) Die richterliche Unabhängigkeit d) Die elektronische Akteneinsicht gem. 299 Abs.3 ZPO e) Der Medientransfer von Papier- und E-Dokumenten in die Prozessakte aa) Der Medientransfer vom E-Dokument in die Papierakte bb) Der Medientransfer vom Papierdokument in die E-Akte cc) Fazit zum Medientransfer von Papier- und E-Dokumenten in die Prozessakte f) Die technischen Umsetzungsmöglichkeiten g) Zusammenfassung Die nichtgerichtliche / anwaltliche Aktenführung Ergebnis zur E-Akte XI
7 V. Die Elektronische Archivierung (E-Archivierung) Einleitung zur E-Archivierung Die gesetzlichen Vorgaben der E-Archivierung a) Die gerichtliche E-Archivierung b) Die außergerichtliche E-Archivierung Probleme der Erhaltung des Beweiswertes Probleme der elektronischen Langzeitarchivierung a) Gewährleistung der Lesbarkeit b) Verlust von Authentizität und Integrität der Signatur durch Zeitablauf c) Zusammenfassung Ergebnis zur E-Archivierung Gesamtergebnis zur E-Justiz Anlage Literaturverzeichnis Internetverzeichnis Danksagung XII
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