Die israelische Siedlungspolitik

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1 Die israelische Siedlungspolitik seit 1948 Autor: Wail Abdel-Khani

2 Begriffsdefinition (Deutsch): Die Siedlung Eine Siedlung ist ein Ort, wo Menschen in Gebäuden zum Zwecke des Wohnens und Arbeitens zusammen leben. Dazu gehören Baulichkeiten der Wirtschaft, Kultur, des Sozialwesens und Verkehrswesens. (Wikipedia) Unterscheidung nach Anordnung der Gebäude - Wilde Siedlung: Eine illegal errichtete Siedlung ohne jegliche Planung. Unterscheidung nach gesellschaftlichen Gesichtspunkten Seltener wird bei den Siedlungsformen nach gesellschaftlichen Gesichtspunkten unterschieden. Es gibt Siedlungen in denen besondere Regeln gelten oder in denen nur Menschen leben, auf die bestimmte Kriterien zutreffen. Die Einwohner bilden ein Kollektiv welches gemeinsam lebt und arbeitet. - Kibbuz: Genossenschaftlich organisierte Kollektivsiedlungen

3 Begriffsdefinition (Arabisch): Die Siedlung Die arabische Sprache verleiht dem Wort Siedlung mehrere Beschreibungen: Mostawtana: Ein Land/Dorf zwangsweise zur Heimat machen. Mosta mara: Das/die Kolonialisierte Dorf bzw. Stadt Moghtassaba: Das Vergewaltigte Land

4 Zionistischen Kolonien in Palästina

5 Entwicklung der jüdische Bevölkerung Die Einwanderung von Juden nach Palästina erfolgte in mehreren Einwanderungswellen, den so genannten Alijas, zunächst vor allem aus Osteuropa. 1882, zur Zeit der ersten Alija lebten im damaligen Palästina insgesamt ca Einnwohner. Gut 5% von ihnen waren Juden. Gesamtbevölkeru Moslems und Christen Juden ng Jahr Anzahl % Anzahl % Anzahl (a) 94, (a) 5, (a) (a) 91, (a) 8, (a) (b) 92, (b) 7, (b) (c) 88, (c) 11, (c) (c) 83, (c) 16, (c) (a) 72, (a) 27, (a) (b) 69, (b) 30, (b) (b) 70, (b) 29, (b) Ende (d) 67, (d) 32, (d) 1948 *) (a) 19, (a) 80, (a) *) Diese Zahlen beziehen sich nur auf das Staatsgebiet Israels in den Grenzen der Waffenstillstandslinien von 1949, während die vorher- gehenden Zahlen für das gesamte britische Mandatsgebiet Palästina zwischen Mittelmeer und Jordantal gelten

6 Die Siedlungspolitik von Zwischen 1948 und 1951 verdoppelte sich die jüdische Bevölkerung in Israel von auf 1,4 Millionen Menschen. Die Siedlungspolitik zielte auf die Besiedlung des gesamten Landes, inklusive der Grenzbereiche, um damit die unwiderrufliche Existenz eines dicht besiedelten jüdischen Staates zu dokumentieren und die Grenzen gegen arabische Armeen zu sichern. Bis 1958 wurden die gesetzlichen Grundlagen geschaffen, um den Großteil der arabischen Besitztümer zu konfiszieren. Für die Ländereien palästinensischer Flüchtlinge abwesende Eigentümer" wurden 1948 israelische Treuhänder eingesetzt. Anschließend wurde dieses Land 1950 konfisziert und 1953 gegen Entschädigungen offiziell zu israelischem Staatsland erklärt. Beschlagnahmungen waren für Zwecke der Verteidigung, für die öffentliche Ordnung und die Ansiedlung von Immigranten möglich. Abschließend erfolgte 1958 die Konfiszierung aller Ländereien, die nicht im Grundbuch eingetragen waren

7 Die Siedlungspolitik von 1967 bis 1993 Die Besiedlung der 1967 besetzten Gebiete begann verhalten. Erst nach dem Yom-Kippur -Krieg von 1973 entschloss sich Israel die besetzten Gebiete durch alte Strategien zu besetzen. Einen Schwerpunkt der neuen Regierung von Menachem Begin im Jahr 1977 bildete die Siedlungspolitik, die nicht mehr nur aus sicherheitspolitischen Gründen betrieben wurde, sondern in erster Linie aus ideologischen und religiösen Motiven. Mit der großen Koalition verdoppelte sich die Gesamtsiedlerzahl der Siedler im Westjordanland von auf knapp Die genaue Lage der neuen Siedlungen richtete sich nach Plätzen mit biblischen Bezügen oder nach der jeweils gegebenen Möglichkeit, Böden zu erwerben oder auf rechtlichem Wege zu enteignen. Später wurden die Orte der Siedlungen nach dem Prinzip Verhinderung eines lebensfähigen palästinensischen Staates festgelegt

8 1991 Beginn des Friedensprozesses Oslo I Prinzipienerklärung - Washington D.C. 13. Sept Artikel 1 Ziel der Verhandlungen Das Ziel der israelisch-palästinensischen Verhandlungen im Rahmen des laufenden Nahost-Friedensprozesses ist es, unter anderem, für das palästinensische Volk der Westbank und im Gazastreifen eine Palästinensische Interimsbehörde, den gewählten Rat für einen Zeitraum von nicht mehr als fünf Jahren einzurichten, was zu einer dauerhaften Übereinkunft auf der Grundlage der Resolutionen 242 und 338 des UN-Sicherheitsrates führt. Es besteht Einverständnis darüber; daß die Übergangsregelungen ein integraler Bestandteil des gesamten Friedensprozesses sind und daß die Verhandlungen über den dauerhaften Status zur Inkraftsetzung der Resolutionen 242 und 338 des UN-Sicherheitsrates führen werden

9 1991 Beginn des Friedensprozesses Roadmap - Fahrplan zur Beilegung des israelisch-palästinensischen Konflikts - Washington DC 30. April 2003 Eine zwischen den Parteien ausgehandelte Einigung wird dazu führen, dass ein unabhängiger, demokratischer und lebensfähiger palästinensischer Staat entsteht, der in Frieden und Sicherheit mit Israel und seinen anderen Nachbarn zusammenlebt. Durch diese Einigung wird auf der Grundlage der Konferenz von Madrid, dem Grundsatz Land für Frieden, den Resolutionen 242, 338 und 1397 des UN-Sicherheitsrats, der bereits von den Parteien erzielten Vereinbarungen sowie der - vom Gipfeltreffen der Arabischen Liga in Beirut gebilligten - Initiative des saudisch-arabischen Kronprinzen Abdullah, die zur Anerkennung Israels als Nachbar, mit dem es in Frieden und Sicherheit zu leben gilt, im Rahmen einer umfassenden Einigung aufrief, der israelischpalästinensiche Konflikt beigelegt und die Besatzung, die im Jahr 1967 begann, beendet. SIEDLUNGEN 24. Die israelische Regierung baut umgehend Siedlungsaußenposten ab, die seit März 2001 errichtet worden sind. 25. Im Einklang mit dem Mitchell-Bericht stellt die israelische Regierung jede Siedlungsaktivität ein (einschließlich des natürlichen Wachstums der Siedlungen)

10 Die Siedlungspolitik seit Beginn des Friedensprozess Seit der Unterzeichnung der Prinzipienerklärung (Oslo-Abkommen) im Jahr 1993 hat Israel seine Auf-dem-Boden-Tatsachen-schaffen -Politik verstärkt: Siedlungsaktivitäten durch Annektierung palästinensischen Landes; neue Siedlungen werden hauptsächlich auf Hügeln gebaut, bestehende Siedlungen vergrößert. Der Bau eines umfassenden Netzwerks von Verbindungsstraßen, die nur von Siedlern verwendet dürfen. Nach israelischen Angaben gibt es 149 Siedlungen im Westjordanland. Die israelischen Zahlen umfassen nicht Ost-Jerusalem. Die Analyse von Satellitenbildern der Geographic Information Systems Center durch das Applied Research Institute - Jerusalem (ARIJ) identifiziert 282 israelische Ortschaften im Westjordanland einschließlich Ost-Jerusalem. Zwischen 1990 und 2005 hat sich das Gebiet der bebauten Siedlungen um fast 173% erhöht. Bis Ende des Jahres 2005 erhöhte sich die Gesamtfläche Siedlungen auf 188 KM², einen Anteil 3,3% des Westjordanlandes Für das Westjordanland existieren Masterpläne, ein Gebiet von 485 Km² (8% des Westjordanlandes) zu besiedeln

11 Entwicklung des Siedlungsbaus in der Westbank zwischen 1990 und 2005 *) Jahr Fertig gebaute Siedlungen (km²) Anteil aus der Westbank (%) 1,2% 1,6% 1,9% 2,6% 2,7% 3,2% 3,3% Art der Besatzung Siedlungen Master Plan (inklusive fertig gebauter Siedlungen) Gebiet (in km²) Anteil aus der gesamten Westbank 485 (3,3% + 4,7%) 8% Israelische Militärbasen 49 1% Geschlossene Militärische Zonen inklusive 999 zu Naturreservaten erklärte Gebiete ( ) Verbindungsstraßen 112 2% Von Israel Proklamierte Naturreservaten % Summe besetzter Gebiete der Westbank % *) Quelle: Status of the Environment in the Occupied Palestinian Territory Applied Research Institute Jerusalem (ARIJ) - Swiss Agency for Development and Cooperation SDC 11 18%

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15 Zerstörung der Häuser der Palästinenser Quelle: Status of the Environment in the Occupied Palestinian Territory 2007 Applied Research Institute Jerusalem (ARIJ) - Swiss Agency for Development and Cooperation SDC

16 Zerstörung des Ackerlandes

17 Umgehungs- und Verbindungsstraßen

18 Der GAZA-Streifen

19 Vielen Dank