VI Internationale Politik und globale Fragen Beitrag 21 Planspiel zum Nahost-Konflikt 1 von 24

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1 VI Internationale Politik und globale Fragen Beitrag 21 Planspiel zum Nahost-Konflikt 1 von 24 Frieden in Palästina? Ein Planspiel zum Nahost-Konflikt Planspiel von Jonas Gasthauer, M.A. Zeichnung: Klaus Stuttmann Dauer Inhalt Ihr Plus 2 bis 4 Stunden Geschichte des israelisch-palästinensischen Konflikts; Teilungsplan der UNO; Besiedlungs- und Verwaltungsstruktur im Gazastreifen und Westjordanland; Diskussion einer Zwei-Staaten-Lösung; Parteien und Parlamentswahlen in Israel; Hamas und Fatah als Repräsentanten der Palästinenser; Friedensorganisationen Peace now und Breaking the Silence ; Verhandlungen zwischen den Konfliktparteien; Thesen zur Diskussion Hintergrundinformationen zu den anstehenden Neuwahlen in Israel

2 VI Internationale Politik und globale Fragen Beitrag 21 Planspiel zum Nahost-Konflikt 5 von 24 Internet Israel Palästina Blog des ARD-Studios Tel Aviv: blog.br.de/studio-tel-aviv/ Regelmäßig aktualisiertes Blog der vier ARD-Korrespondenten, die von ihren persönlichen und politischen Alltags-Erlebnissen in einer besonderen Region erzählen. Meist kurze Posts und verlinkte Audio- und Video-Stücke, die aus dem Studio Tel Aviv für das Programm der ARD produziert werden. Besonders empfehlenswert sind die Videoblogbeiträge aus der Reihe Zwischen Mittelmeer und Jordan. Friedrich Ebert-Stiftung, Büro Israel: Neben unregelmäßigen Formaten erscheint vierzehntägig eine englischsprachige Zusammenstellung über aktuell in israelischen Medien diskutierte Themen unter dem Titel Schlaglicht Israel. Friedrich Ebert-Stiftung, Büro Palästinensische Gebiete: Ein monatlich erscheinender Newsletter mit dem Titel CHECK.Punkt kann kostenfrei abonniert werden. Neben knappen Zusammenfassungen der jüngsten Entwicklungen werden Medienbeiträge der Mitarbeitenden verlinkt. Konrad-Adenauer-Stiftung, Auslandsbüro Palästinensische Gebiete: Regelmäßige Publikationen, die unter anderem auf Meinungsumfragen in den Palästinensergebieten beruhen. Konrad-Adenauer-Stiftung, Auslandsbüro Israel: Auch das Büro Israel bietet in Länderberichten Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen an. Materialübersicht Stunden 1/2 M 1 (Ab) M 2 (Tx) M 3 (Tx) M 4 (Tx) Der israelische-palästinensische Konflikt: Eine kurze Einführung Zeitraffer: Der israelisch-palästinensische Konflikt in Karten Parteien und Parlament in Israel: Die 19. Knesset Politische Repräsentanten der Palästinenser: Fatah und Hamas Der israelisch-palästinensische Konflikt die Ausgangslage Stunden 3/4 M 5 (Tx) M 6 (Tx) M 7 (Ab) M 8 (Gl) Gibt es Perspektiven für eine friedliche Lösung? Durchführung des Planspiels Rollenkarten die zentralen Akteure und ihre Positionen Ablaufplan Planspiel Sind Sie dafür oder dagegen? Zwölf Thesen zur Diskussion Glossar Minimalplan Wenn Sie nur zwei Stunden für das Thema zur Verfügung haben, können Sie folgende Materialien einplanen: Stunde 1 Von Krieg zu Krieg die Geschichte des Nahost-Konflikts M 1, M 4 Stunde 2 Unvereinbare Gegensätze? Thesen zur Diskussion M 2, M 3, M 7

3 6 von 24 Planspiel zum Nahost-Konflikt Internationale Politik und globale Fragen Beitrag 21 VI M 1 Zeitraffer: Der israelisch-palästinensische Konflikt in Karten Während die Karten in der Abbildung 1 die historische Entwicklung von 1947 bis heute zeigen, geht es in Abbildung 2 um einen genaueren Blick auf die Besiedelungs- und Verwaltungssituation heute. Anmerkung: Seit dem Sechs-Tage-Krieg sind der Gazastreifen und das Westjordanland von Israel besetzt. Seit 1996 verfügen die Palästinenser über begrenzte Selbstverwaltungsbefugnisse. Als regierungsähnliche Einrichtung wurde die Palästinensische Autonomiebehörde gegründet. Sie soll ein erster Schritt auf dem Weg zur Verwirklichung der Zwei-Staaten-Lösung sein. Aufgaben 1. Betrachten Sie die historische Entwicklung. Was fällt auf? 2. Erläutern Sie, was unter einer Zwei-Staaten-Lösung zu verstehen ist. 3. Betrachten Sie die untere Abbildung. Welche Schwierigkeiten für die Verwaltung bringt diese Besiedlungsund Verwaltungssituation mit? Mit welchen Problemen sind die Menschen konfrontiert?

4 10 von 24 Planspiel zum Nahost-Konflikt Internationale Politik und globale Fragen Beitrag 21 VI M 4 Der israelisch-palästinensische Konflikt die Ausgangslage Gemeinsam und doch getrennt Ein Bild mit Seltenheitswert: Der israelische Premierminister Netanjahu (erste Reihe, 1. v. l.) und PA-Präsident Abbas (erste Reihe, 1. v. r.) bei der Demonstration in Erinnerung an die Terroranschläge in Paris am 11. Januar Ein schwieriges Jahr auf dem Weg zur Zwei-Staaten-Lösung Drei Kriege haben Israel und die Hamas sowie andere militante Gruppierungen im Gazastreifen zwischen 2008 und 2014 geführt. 1 Bereits die Operationen»Cast Lead«( Gegossenes Blei, 2008/2009) und»pillar of Defense«( Wolkensäule, 2012) hatten die Zivilbevölkerung hart getroffen dauerte der Krieg fünfzig Tage lang, vom 7. Juli bis zum Waffenstillstand am Abend des 26. August der längste Krieg, den Israel je geführt hat. Während die israelische Armee den Gaza-Streifen im Rahmen der Operation»Protective Edge«( Schutzlinie ) bombardierte und auch mit Bodentruppen vorrückte, beschossen die palästinensischen bewaffneten Organisationen, allen voran die der Hamas und des Islamischen Jihad, Israel mit tausenden meist selbstgebauten Raketen, die auch Tel Aviv, Jerusalem und Eilat erreichten. 2 Die Opfer im mit 1,8 Millionen Menschen dicht besiedelten Gazastreifen waren vor allem Zivilisten, zwischen 70 und 80 Prozent der über Getöteten wurden verletzt und intern vertrieben. Bereits vor der jüngsten Auseinandersetzung litt der Gazastreifen unter einem Entwicklungsdefizit, dass die zivile Infrastruktur an den Rande des Zusammenbruchs führte. Auf der israelischen Seite wurden 66 Soldatinnen und Soldaten in direkten Auseinandersetzungen mit palästinensischen Militanten getötet. Sechs Zivilpersonen starben durch palästinensische Raketen. Foto: Philippe Wojazer/AFP/Getty 1 Für Israel gilt aber lediglich die Offensive gegen die Hamas und andere Palästinenserorganisationen im Sommer 2014 ein Krieg. Zum ersten Mal wurde eine bewaffnete Auseinandersetzung mit den Palästinensern als Krieg eingestuft und zählt nun zu Israels acht offiziellen Kriegen, darunter der Sechs-Tage-Krieg von 1967 und die beiden Kriege im Libanon von 1982 und Mindestens Raketen wurden laut israelischen Schätzungen aus dem Gazastreifen abgefeuert; der Großteil vom israelischen Luftabwehrsystem Iron Dome abgefangen und zerstört. Dabei hat die militärische Führung der Hamas und des Islamischen Jihad bewusst das Leid der eigenen Zivilbevölkerung und die daraus entstehenden medial verwertbaren Bilder in ihrem Kriegshandeln mit einkalkuliert.

5 VI Internationale Politik und globale Fragen Beitrag 21 Planspiel zum Nahost-Konflikt 13 von 24 M 5 Rollenkarte Mitte-Rechts-Parteien Hintergrund: Die Listenverbindung Likud Beitenu stellte mit 31 Abgeordneten die stärkste Gruppierung in der 19. Knesset und mit dem Listenführer und Likud-Vorsitzenden Benjamin Bibi Netanjahu zugleich den Regierungschef. Außenminister Avigdor Liebermann ist hingegen Parteichef von Israel Beitenu. Die Listenverbindung verfolgte eine weiterhin unerbittliche Linie gegenüber den Forderungen der Palästinenser, musste jedoch in den Koalitionsverhandlungen mit der Mitte-Links-Partei HatNuah zumindest vorübergehend von diesem Kurs Abstand nehmen. Netanjahu sprach sich explizit für die Zwei-Staaten-Lösung aus ein solcher Schritt war von HatNuah als Bedingung zur Teilnahme an der Koalition gefordert worden. Nach wie vor kann man jedoch eine deutliche Mehrheit der Kabinettsmitglieder der Regierung über die Parteien hinweg als Hardliner bezeichnen: Sie sind gegen einen Siedlungsstopp und teilweise sogar offene Unterstützer für die Annexion eines Teils des Gazastreifens. Weitere Statements waren: Wir werden versuchen, so viel Land unter unsere Kontrolle zu bringen wie möglich. Im besetzten Westjordanland leben derzeit mehr als jüdische Siedler, im besetzten Ostjerusalem mehr als Für die Mitte-Rechts-Parteien ist das Aufrechterhalten der Unterteilung in A-, B- und C-Gebiete, die beste Möglichkeit, den Konflikt einzudämmen. Die Palästinenser müssten ihre Vorstellungen von Souveränität überdenken. Netanjahu warnte zudem vor einem Szenario, in dem die Hamas auch aus dem Westjordanland heraus Israel mit Raketen beschießen könnte. Die Kooperation von Hamas und Fatah in Form der Regierung der Nationalen Einheit lehnen sie eher ab: Eine politisch gespaltene palästinensische Bewegung sei leichter zu beherrschen als eine, die von einer breiten politischen Kraft vertreten wird. Im Gazakrieg 2014 rechtfertigte Netanjahu das harte militärische Vorgehen immer wieder durch folgendes Argument: Die Hamas missbrauche Menschen als Schutzschilde, um anschließend zivile Opfer zu beklagen, die Hamas und nicht Israel trage daher die Verantwortung, wenn unschuldige uldige Zivilisten sterben. Er verteidigte das Vorgehen der israelischen Armee im Gazastreifen. Es habe in der Geschichte der Menschheit keine Armee gegeben, die mehr zur Vermeidung von zivilen Opfern unternommen habe als die israelische. Dabei verglich Netanjahu die Hamas mit dem Islamischen Staat. Israel Beitenu verließ am 07. Juli 2014 das Bündnis mit dem Likud, blieb aber weiter als nun wieder selbstständige Partei in der Regierung von Premier Netanjahu. Daher vertreten Sie im Planspiel lediglich den Likud. Israel Beitenu hat im Wahlkampf eine Neuausrichtung in der politischen Mitte gewählt und ist daher in der Rollenkarte Parteien der Mitte vertreten. Ihre Position im Planspiel: Die diplomatischen Initiativen von PA-Präsident Abbas wie der Resolutionsentwurf im UN-Sicherheitsrat Ende 2014, der einen Staat Palästina in den Grenzen von 1967 also im Gazastreifen und im Westjordanland mit einer vorherigen Räumung der dortigen israelischen schen Siedlungen vorsieht, sind Ihnen ein Dorn im Auge. Sie lehnen diese Initiativen ab. Durch die Einbehaltung von Steuergeldern, die an die Regierung der Nationalen Einheit auszuzahlen sind, und durch den Bau weiterer Siedlungen wollen Sie hingegen Israel strategisch stärken (Zitat Netanjahu). Die geforderte völlige Aufhebung der Gaza-Blockade lehnen Sie ab. Die Blockade ist aus sicherheitspolitischen Erwägungen unumgänglich: Waffen dürfen nicht in die Arme der Hamas im Gazastreifen gelangen. Für Sie ist der islamistische Terror DIE große Bedrohung, die den Westen und Israel eint. Hamas aber auch Fatah unterstützen diese Ideologie und müssen deshalb ebenfalls bekämpft werden.

6 20 von 24 Planspiel zum Nahost-Konflikt Internationale Politik und globale Fragen Beitrag 21 VI M 6 Ablaufplan Planspiel Ausgangslage: Anders als aktuell in der realen Welt finden Sie sich als Vertreterinnen und Vertreter israelischer und palästinensischer Akteure zu neuen Friedensverhandlungen ein. 1. Akteursphase a) Diskutieren Sie alle Forderungen bzw. Thesen in M 7 aus Sicht Ihres Akteurs. b) Ordnen Sie die Forderungen danach, welche Sie aus Sicht Ihres Akteurs für die wichtigste, die zweitwichtigste und drittwichtigste halten. Legen Sie sich ebenso auf zwei Forderungen bzw. Ziele fest, denen Sie auf keinen Fall zustimmen können. Tragen Sie dazu die Wichtigkeit der jeweiligen These in die Kurztabelle ein. Beispielsweise auf folgende Weise: +++, ++ oder + beziehungsweise, oder c) Falls es auch nach intensiver Diskussion nicht möglich sein sollte, Einigkeit über die Streichungen und die Prioritätensetzungen zu finden, dokumentieren Sie das Stimmenverhältnis und die inhaltlichen Argumente der Mehrheits- und der Minderheitsposition. d) Bereiten Sie eine Rede von fünf Minuten Länge vor, in der Sie knapp Ihren Akteur und dessen Ziele vorstellen. Gehen Sie zudem auf Ihre Entscheidungen für die Streichungen und Prioritätensetzungen ein und begründen Sie diese: Welche zwei Forderungen sind für Sie die wichtigsten? Welche lehnen Sie am stärksten ab? Sie haben 30 Minuten Zeit. 2. Plenums- und Verhandlungsphase a) Die Akteure stellen nacheinander ihre Positionen vor und begründen diese (jeweils fünf Minuten); es findet zunächst keine Diskussion statt. b) In der sich anschließenden Verhandlungsphase (30 Minuten) haben Sie die Möglichkeit, sich mit den übrigen Akteuren auszutauschen und zu prüfen, ob es möglich ist, in bestimmten Punkten auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen oder sich zumindest anzunähern. c) Bereiten Sie mit möglichst vielen Akteuren einen Lösungsansatz vor, der auf den für Sie wichtigsten Thesen aufbaut und in dem Sie realistische (!) Kompromisse eingehen. d) Diskussion der Lösungsansätze im Plenum e) Auswertung