Lärmbelästigung. Peter Inäbnit Gewerbelärm. Andreas Stoecklin Leiter Abt. Lärmschutz. Esther Althaus Gemeindestrassen

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1 Lärmbelästigung Andreas Stoecklin Leiter Abt. Lärmschutz Peter Inäbnit Gewerbelärm Esther Althaus Gemeindestrassen

2 Lärmbelästigung Lärmklagen Gesetzesgrundlage Wer ist zuständig? Was ist zu tun (Massnahmen)?

3 Lärmklagen Das «Meldeformular für störenden Lärm» finden Sie unter: Suche: «Lärmklage»

4 Lärmklagen Gut zu wissen! es gibt kein Recht auf absolute Ruhe! und ein gewisser Lärm ist zu tolerieren.

5 Gesetzesgrundlagen Zivilgesetzbuch (ZGB) Art. 684 Nachbarrecht Umweltschutzgesetz (USG) Lärmschutz-Verordnung (LSV) Umweltschutzgesetz (USG BL) Gemeindegesetz Kommunales Polizeireglement

6 Lärmschutz-Verordnung (LSV) Schutz vor schädlichem und lästigem Lärm Lärm vermeiden, soweit dies technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar (Vorsorgeprinzip) Unterscheidung von Lärmarten Definition von Grenzwerten

7 Umweltschutzgesetz (USG-BL) 48 Aufgaben der Gemeinden: Lärmmeldungen entgegen nehmen Erste Ermittlungen durchführen Häufigkeit, Dauer, Tageszeit, Lärmart, Lautstärke des Lärms festhalten Gemeinde trifft Massnahmen in Absprache mit Kanton Fazit: Gemeinde hat bei Lärmklagen grundsätzlich eine aktive Rolle!

8 Alltagslärm oftmals geht s bei Lärmklagen um Alltagslärm Problem: Alltagslärm keine Grenzwerte in LSV Alltagslärm ist oft Verhaltenslärm zulässiges Verhalten teilw. in Polizeireglementen geregelt Vollzugsbehörde = Gemeinde

9 Massnahmen zuständig für Massnahmen gegen Lärm sind: Gemeinderat Gemeindepolizei Hausverwaltung Schlichtungsstelle für Mietangelegenheiten Friedensrichter mögliche Massnahmen: Besprechung zw. Verursacher & Kläger Mahnung, Betriebsauflagen Kündigung durch Hausverwaltung Busse, evtl. vorübergehende Schliessung des Betriebs

10 Beispiel: Polizeireglement Gelterkinden Art. 6 Lärmerzeugende Tätigkeiten 1 Private Arbeiten in Haus, Hof und Garten, welche erheblichen Lärm verursachen, sind von Montag bis Freitag von bis Uhr und von Uhr bis Uhr, sowie samstags von bis Uhr und von bis Uhr, erlaubt.

11 Rasenmäher-Roboter

12 Rasenmäher-Roboter Wann ist Betrieb erlaubt? Betrieb in der Nacht? Was ist zu beachten? Umgebung (ruhig, normal, laut)? Häufigkeit (selten, normal, oft)? Betriebszeit (Bürozeiten, mittags, abends, nachts)? Lautstärke (leise / mittel / laut)? Ton/Frequenz (normal, surren, pfeifen, brummen)? Verhältnismässigkeit (Rasenfläche klein, mittel, gross)?

13 Rasenmäher-Roboter Wann ist Betrieb erlaubt? Betrieb in der Nacht? Was ist zu beachten? Umgebung (ruhig, normal, laut)? Häufigkeit (selten, normal, oft)? Betriebszeit (Bürozeiten, mittags, abends, nachts)? Lautstärke (leise / mittel / laut)? Ton/Frequenz (normal, surren, pfeifen, brummen)? Verhältnismässigkeit (Rasenfläche klein, mittel, gross)?

14 Hört das der Mensch?

15 Katzenschreckgerät/Mardergerät Frage: «Mein Nachbar hat sich einen so genannten Katzenschreck gekauft. Das Gerät sendet Frequenzen zwischen 18 und 24 KHz aus und besitzt einen Bewegungsmelder. Wir wohnen in einer Siedlung, in der die jeweiligen Terrassenzugänge nebeneinander liegen. Das heißt, dieses Gerät ist unmittelbar neben meiner Terrasse angebracht. Das Problem ist, dass ich als klassischer Musiker über ein recht intaktes Gehör verfüge und diesen penetranten Pfeifton (nicht durchgehend, weil ich "nur" bis Hz höre) ertragen muss. Meine Katzen sind irritiert und neurotisch, ich kann nicht mehr gemütlich auf der Terrasse sitzen oder im Garten arbeiten, weil dieser blöde Pfeifton mich wahnsinnig macht. Meine Freundin und meine Freunde (alle zwischen 25 und 30) hören diesen Ton auch, zwar leise, aber doch. Nur ältere Personen hören nichts. Zu denen gehört auch mein Nachbar, den dieses Pfeifen nicht zu stören scheint.»

16 Katzenschreckgerät/Mardergerät Antwort: «Erkläre ihm, dass Du und auch Deine Gäste den Ton hören und das sehr störend ist, weil Ihr z. B. nicht mehr auf der Terrasse sitzen könnt. Erst wenn er uneinsichtig ist, ist die Zeit gekommen sich rechtlich beraten zu lassen.»

17 Katzenschreckgerät/Mardergerät Wann ist Betrieb erlaubt? Betrieb in der Nacht? Was ist zu beachten? Umgebung (ruhig, normal, laut)? Häufigkeit (selten, normal, oft)? Betriebszeit (Bürozeiten, mittags, abends, nachts)? Lautstärke (leise / mittel / laut)? Ton/Frequenz (normal, surren, pfeifen, brummen) Verhältnismässigkeit (pot.schaden klein, mittel, gross)?

18 Schallpegel in db Hört das der Mensch? Hörschwelle Frequenz / Tonhöhe

19 Schallpegel in db Hört das der Mensch? 140 Schmerzgrenze Hörschwelle Frequenz / Tonhöhe

20 Schallpegel in db Gerätehersteller Hört das der Mensch? 140 Schmerzgrenze Hörschwelle Frequenz / Tonhöhe

21 Schallpegel in db Gerätehersteller Hört das der Mensch? 140 Schmerzgrenze db Hörschwelle Frequenz / Tonhöhe

22 Schallpegel in db Kontrolle! Gerätehersteller Hört das der Mensch? 140 Schmerzgrenze db Hörschwelle Frequenz / Tonhöhe

23 Schallpegel in db Kontrolle! Gerätehersteller Hört das der Mensch? 140 Schmerzgrenze db Hörschwelle Frequenz / Tonhöhe

24 Stört ein Katzenschreckgerät/Mardergerät? Ermittlungshilfe des Bundesamts für Umwelt (BAFU)

25 Stört ein Katzenschreckgerät/Mardergerät? Ermittlungshilfe des Bundesamts für Umwelt (BAFU)

26 Stört ein Rasenmäher-Roboter? Ermittlungshilfe des Bundesamts für Umwelt (BAFU)

27 Stört ein Rasenmäher-Roboter? Ermittlungshilfe des Bundesamts für Umwelt (BAFU)

28 Lärmklagen Was ist zu tun? Meldung entgegennehmen Ermittlungen aufnehmen Protokoll erstellen Massnahmen treffen Beispiel Nachbarschaftslärm (Trompete) Wer meldet sich? Warum meldet sich jemand? Wer ist Lärmverursacher? Musiklärm = Nachbarschaftslärm Was ist im Polizeireglement geregelt? Wann / wie oft wird Trompete gespielt? Wahrnehmbarkeit beim Kläger? Gespräch mit Verursacher führen Entscheid fällen (z.b. Musikspielen nur 14-18h) Massnahmenumsetzung fordern Allenfalls Verfügung von Massnahmen

29 Wie sieht die Zukunft des Lärmschutzes in der Gemeinde aus? Anpassung des Polizeireglements? 24-Std.-Gesellschaft gegenseitige Rücksichtnahme? Umgang mit Dichtestress?

30 Lärmklagen: Was kann in der Planung gemacht werden?

31 Lärmklagen: Was kann in der Planung gemacht werden? Bei Belagsersatz einen Flüsterbelag einbauen

32 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!