Zur allgemeinen Lage des Syrienkonflikts Vecih Yasaner

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1 1 Zur allgemeinen Lage des Syrienkonflikts Vecih Yasaner Was im März 2011 in Dar a im Süden Syriens mit friedlichen Demonstrationen gegen die Baath Partei begann, entwickelte sich schnell zu einem blutigen Bürgerkrieg im ganzen Land und führte zu einer internationalen Isolation des Präsidenten Assads. Eine objektive Überprüfung der Zahlen über die Toten und Verletzten ist kaum möglich. Die UNO geht von über Toten aus. Hunderttausende Menschen sind bereits vor Terror, Gewalt und Verfolgung in die Nachbarländer geflohen. Im Zuge der kriegerischen Auseinandersetzungen befinden über eine Million Menschen innerhalb des Landes auf der Flucht. "Die Zahl wächst und wächst", sagte der jordanische Botschafter in Deutschland Mazen Al Tal. Sein Land müsse monatlich 360 Millionen US-Dollar für die Versorgung aufwenden. Größtes Problem sei die Wasserknappheit des Landes. Die Kapazitäten seien überlastet, sagte kürzlich auch Entwicklungsminister Niebel. Vom größten Teil der Syrien-Hilfe Deutschlands (knapp 30 Millionen Euro) sollen Kinder in den Flüchtlingslagern in Jordanien profitieren: Vorgesehen sind die Mittel unter anderem für Impfungen, Hygiene und Bildung syrische Kinder besuchten bereits jordanische Schulen. Durch diese humanitäre Hilfe erhofft sich die Bundesregierung weniger Flüchtlinge in Deutschland. Wie will Bashar al-assad aus seiner Isolation herauskommen? Seine Regierung will den Konflikt offensichtlich auf die internationale Bühne heben. Das Interesse der Syrischen Regierung liegt darin, für den Präsidenten Baschar al-assad Ansprechpartner zu finden. Dabei verfolgen sie stets das Ziel aus der internationalen Isolation herauszukommen. Das geschieht nur dann, wenn es den Syrern gelingt, mehr Länder in den Konflikt einzubinden.

2 2 Sobald sich andere Staaten in den Konflikt hineinziehen lassen, wird der Ruf nach einer internationalen Lösung laut. Spätestens dann wird es unvermeidbar sein, dass man versucht mit dem Regime in Damaskus zu verhandeln und schon kommt Baschar al-assad aus der politischen Isolation heraus. Heute geht niemand davon aus, dass Russland und China Baschar al-assad fallen lassen. Nicht unbedingt, weil sie an die Person Assad halten, sondern darum, dass sie keine Nachbarschaft mit dem Westen haben wollen. Diese fortdauernde Eskalation des Konflikts muss früher oder später die Amerikaner auf den Plan rufen. Amerika hat in dieser Region zwei wichtige Partner, die immer stärker in den Sog des Konflikts hineingezogen werden: die Türkei und Israel. Weder Amerika noch der Westen werden Türkei bzw. Israel mit diesem Konflikt allein lassen. Die entscheidende Frage ist, was muss man unternehmen, um den Konflikt zu entschärfen? Es gibt leider keine einfachen Lösungen. Es war vielleicht keine gute Idee, dass der Westen sich viel zu früh von Assad verabschiedet hatte. Sie haben an den Erfolg, der sich in Libyen ergab, fest geglaubt. Ihre Hoffnungen auf einen baldigen Sturz Assads haben sich nicht erfüllt. Ganz im Gegenteil, Assad baut seine Macht weiter aus. Der Opposition gelingt es nicht das Regime in Damaskus empfindlich zu treffen bzw. ihn zu schwächen. Das hat auch damit zu tun, dass religiöse Minderheiten die Befürchtung haben, Opfer sunnitischer Gewalt zu sein. Das sind vor allem die Kurden, die Aleviten, die Christen und die Drusen. Ein Dialog zwischen den Parteien, ist nicht in Sicht, jeder versucht einen militärischen Sieg davon zu tragen, was bisher keinem gelungen ist, weder den Rebellen noch den Regierungstruppen. Das führt vielmehr dazu, dass weiterhin Menschen getötet, die Städte zerstört und das Leben lahmgelegt wird. Die Bilanz ist für das Land und für die gesamte Region verheerend: Ca 40% der Infrastruktur sind zerstört und über drei Millionen Häuser sind unbewohnbar. Tausende Syrer befinden sich in den Gefängnissen oder sind verschleppt.

3 3 Eine mögliche Lösung des Konflikts sehe ich darin, wenn es gelingt Amerikaner und Russen an einen Verhandlungstisch zu bringen. Ohne solch eine Initiative würde der Konflikt weiter gehen. Zu dieser Initiative gehört die Einbeziehung Irans, doch die Bereitschaft in den USA, der Türkei und Israel den Iran miteinzubeziehen, ist kaum vorhanden. Syrien-Türkei Die Syrienpolitik des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan hat sein Land leider nicht sicherer gemacht. Ganz im Gegenteil, die Türkei befindet sich an der Schwelle zu einem echten Krieg mit Syrien. Der Syrienkonflikt kennt inzwischen keine Grenzen, er findet jenseits der syrischen Grenzen so beispielsweise in der Türkei, im Libanon oder auf den Golan statt. Es ist zu beobachten, wie sich der Konflikt auf die Nachbarländer übergreift. Ganz im Sinne der Syrischen Regierung. Ein türkisches Militärflugzeug wird von den Syrern abgeschossen, syrische Granaten töten und verletzen türkische Bürger, türkisches Militär feuert auf syrische Stellungen. Die türkische Luftwaffe zwingt mehrere Flugzeuge zur Landung, die verdächtigt werden, militärisches Gerät nach Damaskus zu transportieren. Syrische Panzer dringen in den Golan ein, israelisches Militär schlägt zurück. Israel lässt keinen Zweifel daran, dass sie bereit sind, gegen jede Aktion, die ihren Interessen zu wiederlaufen drohe, massiv vorzugehen. So sind die letzten Angriffe der israelischen Luftwaffe auf syrische Stellungen zu bewerten. In einem Kommentar der Frankfurter Allgemeinen vom heißt es: Die Türkei bekommt das schon zu spüren. Kein Land hat sich in der Syrienkrise exponiert wie die Türkei, kein Politiker betreibt Assads Sturz so energisch wie Ministerpräsident Erdogan. Der Sturz des libyschen Diktators Gaddafi, an dem Erdogan ebenso entschlossen beteiligt gewesen war, hatte ihn glauben gemacht, die Geschichte werde sich in Syrien rasch wiederholen. Erdogan holte den Syrischen Nationalrat ins Land, gab der Freien Syrischen

4 4 Armee ein Rückzugsgebiet und drang auf Fluchtkorridore zum Schutz der syrischen Zivilbevölkerung. Der türkisch-syrische Konflikt spitzt sich weiter zu. Die Situation eskaliert und die Kriegsvorbereitungen nehmen zu. Die Regierungspartei AKP und die ultranationalistische MHP stimmten auf Grundlage der Anti-Terrorgesetze der türkischen Armee bereits einer Interventionser-mächtigung zu, gegen die Stimmen der Sozialdemokraten (CHP), der Vereinigung der Kongress der Völker (HDK) und der kurdischen BDP. Mit diesem Beschluss des Parlaments ist die Türkei nun befugt jederzeit in andere Nachbarländer einzumarschieren. Die Türkei nimmt die Bombardierung ihrer Grenzgebiete sehr ernst und bittet die Nato um Hilfe. Deutschland, die Niederlande und die USA leisten mit ihren Patriot-Raketensystemen entlang der syrischen Grenze der Türkei einen symbolischen Beistand im Konflikt mit Syrien. Ministerpräsident Erdogan hatte sich auf die Politik der null Probleme mit seinen Nachbarn verlassen. Er glaubte fest daran, dass Assad auf ihn hört. Doch der türkische Ministerpräsident konnte Assad nicht von seiner Politik überzeugen. Damaskus zeigte sich Erdogan gegenüber sehr reserviert. Dieses Verhalten der Syrer hatte für die Türkei weitreichende Folgen. Vor allem wurde es klar, dass die Politik der null Probleme als gescheitert anzusehen ist. Im Zuge des gescheiterten Politik Erdogans und das Verharren Assads auf seine Macht, kamen über hunderttausend Flüchtlinge über die Grenze in die Türkei. Die Türkei hat neben der Versorgung der Flüchtlinge ein weiteres, schwerwiegendes Problem zu verzeichnen, nämlich, dass der Handel zwischen den beiden Staaten auf einmal zum Erliegen kam. Familien, die zuvor vom Warenhandel gelebt haben, kämpfen heute um ihre Existenz. Die Kurden

5 5 Das Kurdenproblem gehört zu den brisantesten Konflikten des Nahen Ostens. Etwa 25 Millionen Kurden leben verteilt auf mehreren Ländern. Ihre zahlenmäßige Stärke bewahrte sie früher nicht vor Unterdrückung, Repressalien und Verfolgungen. Es ist den Kurden nicht gelungen nach dem Ende des Ersten Weltkrieges durch die Friedensverhandlungen von Versailles 1919 einen damals angedachten souveränen Staat auszurufen, da die Verträge von Sèvres (1920) und Lausanne (1923) nicht eingehalten wurden. Es gibt keinen Zweifel daran, dass die Kurden zu den ältesten Völkern des Nahen Ostens zählen. Sie stammen von den Medern ab, sie waren Gebirgsbewohner iranischer Herkunft. Im 7. Jhdt. v. Chr. sind sie dermaßen erstarkt, dass sie nach dem Tode Assurbanipal dessen Volk besiegten und im Jahre 612 v. Chr. Ninive zerstörten. Zu ihrem Schicksal gehört es auch, dass sie geografisch auf den Gebieten von vier großen Kulturströmungen lebten: des arabischen, persischen, slawischen und türkischen. Diese Lage hat den Kurden nicht genutzt, sondern eher geschadet. Doch ihre Existenz wird nicht mehr geleugnet, wie es bis vor kurzem noch der Fall war. Die Kurden wollen heute einen eigenen Staat und sehen die Chancen dafür als gegeben. Im Irak haben sie bereits eine Autonomie, in Syrien bekamen sie die Zusage aus Damaskus sich selbst zu verwalten. Der Grund, weshalb sie nicht mit der Türkei kooperieren, liegt auf der Hand. Sie befürchten einer massiven Radikalisierung durch den sunnitischen Islam. Jetzt schon hängen sie alle Bilder von Assad ab und ersetzen sie mit dem Portrait des in der Türkei zu lebenslanger Haft verurteilten Öcalans in den Büros. Die syrischen Kurden halten gute Kontakte zu den irakischen Kurden, mit denen sie die Gründung eines gemeinsamen (Großkurden)-Staates anstreben. Diese Überlegungen missfallen der Regierung in Ankara, die ihrerseits bereit ist die Gründung eines solchen Staates mit allen Mitteln zu verhindern. Dabei ist die Türkei

6 6 entschlossen ihre territoriale Integrität zu schützen. Ein kurdischer Staat an der unmittelbaren Grenze zur Türkei würde die territoriale Integrität der Türkei massiv gefährden. Einer der Gewinner des syrischen Bürgerkriegs sind die Kurden. Die Türken fürchten, dass in Syrien eine weitere selbstverwaltete kurdische Enklave entsteht, Die Partiya Yekitiya Demokrat (PYD) ist wie die PKK, (Partei der Demokratischen Union) und kontrolliert inzwischen einen Landstrich von mehr als hundert Kilometern Länge jenseits der Grenze zur Türkei. Der türkische Ministerpräsident ruft vergeblich nach Hilfe, um eine Spaltung Syriens zu verhindern. Die PYD hat keinerlei Interesse mit den Türken eine gemeinsame Sache gegen Assad zu machen. Sie sind es selbst die von einer evtl. Spaltung Syriens in erster Linie profitieren würden. Ein möglicher Sturz Assads nutzt also eher den Türken als den Kurden in Syrien, denn niemand weiß heute, wer nach Assad kommt. Seit Jahren versucht die türkische Regierung den Kurdenkonflikt in der Türkei militärisch zu lösen, ohne Erfolg. Es bedarf einer neuen Zäsur, will man diesen Konflikt ernsthaft lösen. Dazu zählt, neben Beendigung der Diskriminierung der kurdischen Bevölkerung, selbstverständlich die Gewährung ihrer politischen und kulturellen Rechte. Nun sind beide Parteien am Verhandeln, die Türkei führt Gespräche mit dem auf der Insel Imrali inhaftierten Öcalan, um das Blutvergießen zu beenden. Die Aleviten Ein weiterer Konflikt entsteht innerhalb der Türkei. Nämlich der Konflikt zwischen den sunnitischen Flüchtlingen und der alevitischen Bevölkerung. Auch wenn die türkischen Aleviten nicht auf der Seite Assads stehen, spüren jetzt schon die Anfeindungen sunnitischer Aggressionen. Eine alevitische Familie in Malatya wäre beinahe Opfer gewalttätiger sunnitischer Jugendlicher; ein Mob, vor dem inzwischen viele Aleviten Angst haben. Solche Übergriffe und Anfeindungen

7 7 erinnern leicht an die Brandanschläge gegen alevitische Künstler, Dichter und Denker in Sivas, wo es mehrere Todesopfer zu beklagen gab. In der Türkei leben etwa 25 Mio. Menschen türkischer, turkmenischer, kurdischer und arabischer Herkunft, die sich als Aleviten bezeichnen. Aleviten sind in der Türkei eine respektable Minderheit von knapp 30% der türkischen Bevölkerung. Das Alevitentum in Anatolien formte sich zwischen 13. und 16. Jahrhundert. Da die Aleviten in Anatolien der vorislamischen Kultur weitgehend verbunden blieben und die geschichtliche sowie religiöse Entwicklung ihres Landes maßgeblich beeinflussten, unterscheiden sie sich sowohl von orthodoxislamischen Sunniten als auch von iranischen Schiiten. Ein Gegensatz sowohl zur sunnitischen als auch zur schiitischen Orthodoxie besteht darin, dass die Aleviten die Scharia, das islamische Rechtssystem für religiöse und weltliche Angelegenheit, nicht als das Wort Gottes akzeptieren. Auffallend ist vor allem die grundsätzliche Ablehnung der Gewalt, die Gleichstellung von Mann und Frau in ihren Gemeinden, die Überlieferung des Glaubens und der Kultur durch Dichter, Gelehrte und Musiker. Der türkische Staat ignoriert bis heute die Existenz der Aleviten. Er bezeichnete die Bevölkerung in der Türkei immer noch als türkisch und islamisch, gemeint war damit sunnitisch-islamisch. Alle anderen ethnischen und religiösen Gruppen existierten staatspolitisch nicht. Obwohl der türkische Staat nach seiner Verfassung laizistisch (strikte Trennung der Religion vom Staat) aufgebaut ist, unterhält er seit der Gründung der Republik ununterbrochen das Amt für religiöse Angelegenheiten. Da die Existenz der Aleviten nicht wahrgenommen wird, fördert der Staat weder alevitische Gebetsstätte (Cemevi) noch Gelehrte der Aleviten. In Syrien leben etwa 3 Millionen Aleviten. Bei den Alewiten handelt es sich um die Anhänger Alis, dem Cousin und

8 8 Schwiegersohn des Propheten Mohammed. Die größte Bevölkerungsgruppe mit 18 Millionen bilden die Sunniten. Um die Gunst der Sunniten zu gewinnen, ließ Hafez al-assad die Aleviten, trotz bestehendem Pluralismus in Glaubensfragen, nach dem sunnitischen Recht leben. Er ließ die öffentliche Ausübung alevitischer Riten bzw. Praktiken verbieten, so lebten bis heute die meisten Aleviten in armen Gegenden, vor allem an der Mittelmeerküste. Weil Assad auch Alevit ist, gerieten die Aleviten in Syrien unter Druck. Vor allem bei Übergriffen der Regierungstruppen auf Oppositionelle müssen die Aleviten im Gegenzug mit Vergeltungsanschlägen rechnen. Die Rebellen halten die Aleviten für Helfer und Unterstützer des Regimes in Damaskus. In Syrien werden sie deshalb überall da verfolgt, wo die Opposition die Oberhand gewinnt. Die Aleviten vermeiden die Fluchtkorridore in Richtung Türkei, um die Sunniten nicht zu begegnen. Sie fürchten Rache. Viele Aleviten flüchten deshalb innerhalb des Landes, vor allem in die Gebiete, in denen Christen und Drusen leben. Dort finden sie Zuflucht vor Verfolgung und Gewalt. Die Christen Der Konflikt in Syrien erfasst auch die Christen im ganzen Land. Sie geraten ungewollt zwischen die Fronten. Der bewaffnete Aufstand gegen Assad richtet sich nach und nach gegen alles, was dem Assad-Regime nahestand. Die syrische Verfassung garantiert den Minderheiten im Land die Religionsfreiheit. Die Christen befürchten bei einem Regimewechsel eben diese Freiheit zu verlieren. Hinzu kommt die Angst von sunnitischer Seite verfolgt zu werden. Diese Befürchtungen sind nicht von der Hand zu weisen, weil die Anfeindungen jetzt schon spürbar geworden sind. 10% der syrischen Bevölkerung sind Christen. Während die Christenviertel in Aleppo bereits größtenteils zerstört wurden, befinden sich ihre Häuser in Damaskus noch in

9 9 intakten Stadtvierteln. Hierher kommen viele Flüchtlinge um Schutz vor den Rebellengruppen zu finden. Da Syrien als Produkt ehemaliger Kolonialmächte war, fällt es den fundamentalistisch-muslimischen Opposition leichter die durch die Verfassung garantierte Religionsfreiheit als westlich zu brandmarken. Es fällt ihnen also umso leichter, alles, was westlich erscheint zu desavouieren um die damit einhergehende, verfassungsrechtlich garantierte Religionsfreiheit zu bekämpfen. Drusen in Syrien Die Drusen sind nicht gegen das Regime von Assad. Das Volk der Drusen war zeit seiner Geschichte Opfer von Verfolgungen und Unterdrückung gewesen. Sie unterscheiden sich durch ihre religiösen Rituale erheblich von den Muslimen, weshalb sie ihre Religion nicht offen sondern im Geheimen ausübten. Der wichtigste Unterschied zum Islam liegt darin, dass die Drusen an die Inkarnation und an die Seelenwanderung glauben. Wegen ihres Glaubens wurden sie verfolgt und vertrieben. Dies führte wiederum dazu, dass sie eine Geheimreligion praktizierten, deren Inhalt und Rieten nur den Drusen bekannt sind. Im Laufe der Jahrhunderte lernten sie sich zu schützen, indem sie sich in die ungelegensten Gebiete zurückzogen. Sie versteckten sich oft in den Bergen im Süden Syriens und im Libanon. Die Berge tragen heute ihren Namen: Drusengebirge. Die Baath-Partei ließ die Drusen einigermaßen in Ruhe. Sie durften ihre Religion praktizieren und müssen heute keine Verfolgung fürchten. Doch ihre wirtschaftliche Lage wurde nicht besser. Die Korruption, die Armut und der Hunger waren ihre neuen Verfolger. Heute kämpft ein Teil der Drusen auf der Seite des Regimes innerhalb der Schabiah-Milizen, während sich ein anderer Teil der Drusen den Rebellen anschloss. Ihre Provinzhauptstadt heißt Sweida, eine kleine, überschaubare Stadt ohne Moscheen. Das ist insofern wichtig zu erwähnen, weil die Protestaktionen gegen die Baath-Partei in den Moscheen entstanden sind.

10 10 Doch immer mehr Drusen helfen heute der Opposition und hoffen auf einen baldigen Sieg der Rebellen. Auch der Drusenführer Jumblatt unterstützt die Opposition und kritisiert die Haltung Russlands im UN-Sicherheitsrat. Er verlangt humanitäre Hilfe für die Flüchtlinge im Libanon. Nun uns bleibt zu hoffen, dass man für den Konflikt eine politische Lösung findet, mit der alle friedlich nebeneinander/miteinander leben können. Europa kann hier eine wichtige Rolle spielen, indem es den Flüchtlingen seine Hand reicht. Dies umfasst einerseits die Aufnahme von Flüchtlingen, andererseits eine umfassende humanitäre Hilfe für die Menschen in Syrien. Jede Krise bietet auch eine Chance, es gilt sie zu nutzen. Quellennachweis html Khalil/dp/ aleviten-muslime-ethnos.pdf %E2%80%9Esyrische-revolte/

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