Inhaltsverzeichnis. 1 Grundlagen 7. 1 Einleitung Problemaufriss und Stand der Forschung Ziel und Gliederung der Arbeit 5

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1 1 Einleitung Problemaufriss und Stand der Forschung Ziel und Gliederung der Arbeit 5 1 Grundlagen 7 2 Elektronische Justiz: Begriff, Ziele, Entwicklung Begriff Abgrenzung zum E-Government Abgrenzung zum elektronischen Rechtsverkehr Abgrenzung zum elektronischen Geschäftsverkehr Ziele Verfahrensbeschleunigung Kostenminimierung Transparenz Entwicklung Zivilverfahren E-Schriftsätze an das Gericht E-Zustellungen des Gerichts E-Mitteilungen des Gerichts E-Akteneinsicht E-Bekanntmachungen nach der ZPO E-Akte E-Mahnverfahren 19 Bibliografische Informationen digitalisiert durch

2 xii Inhaltsverzeichnis ELENA und Prozesskostenhilfe E-Schutzschriftenregister Zwangsvollstreckung und Zwangsversteigerung E-Schuldnerverzeichnis E-Vermögensverzeichnis E-Antragstellung für Pfändungs- und Überweisungsbeschluss E-Akteneinsicht E-Bekanntmachungen nach dem ZVG E-Versteigerungen Insolvenzverfahren E-Bekanntmachungen E-Tabellen und E-Verzeichnisse E-Forderungsanmeldung E-Kommunikation nach 4 InsO und E-Mitteilungen Grundbuchordnung E-Grundbuch E-Grundakte E-Übermittlung von Schriftsätzen E-Eigentümerverzeichnis Handelsgesetzbuch E-Handelsregister E-Anmeldung zum Handelsregister E-Bekanntmachungen E-Unternehmensregister Zusammenfassung 33 3 Herausforderung für den Datenschutz Eigenheiten elektronischer Datenverarbeitung Technische Grundlagen Internet-basierte Kommunikation Schichtenmodell 37

3 xiii Zusammenschaltung von Netzen und Routing Personenbezogene Daten Nutzungsdaten Verkehrsdaten Bestandsdaten Inhaltsdaten Gefährdungen Unbefugte Kenntnisnahme Abhören der Verbindung Abhören an Kommunikationsknoten Unzureichende Benutzer-Autorisierung Unbefugte Veränderung von Daten Vortäuschen einer falschen Identität Fälschen einer Benutzerkennung Täuschen des Kommunikationspartners Fallbeispiel Beeinträchtigungen der Beweisbarkeit Zugang einer Nachricht Verlust der Beweisbarkeit Perpetuierung von Vorgängen Keine effiziente Löschungsmöglichkeit Unkontrollierbarkeit der Speicherdauer Verstärkte Nutzung zu kommerziellen Zwecken Zusammenfassung 48 II Rechtsrahmen 51 4 Rechtsquellen Das Recht der Europäischen Union Das Grundgesetz und die Landesverfassung Das Grundgesetz 56

4 Das Volkszählungsurteil von Die Entscheidung zur Online-Durchsuchung von Notwendigkeit einer Grundgesetzänderung Die Landesverfassung Schutzpflichten von Grundrechten Das einfache Recht Das Bundesdatenschutzgesetz Die Gesetzgebungskompetenz Der persönliche Anwendungsbereich des BDSG Der sachliche Anwendungsbereich des BDSG Das Landesdatenschutzgesetz Die bereichsspezifischen Vorschriften Der Grundsatz der Subsidiarität Verfahrensordnungen Verfahrensübergreifende Mitteilungen von Amts wegen nach 12 ff. EGGVG Gesetz zur Aufbewahrung von Schriftgut der Justiz Signaturgesetz Die verschiedenen Stufen Der Zertifizierungsdiensteanbieter Die Registrierung der Nutzer und die Vergabe von Zertifikaten Bewertung Personalausweisgesetz Die drei Funktionen des elektronischen Personalausweises Die Authentisierungsfunktion Bewertung Entwurf eines Bürgerportalgesetzes Die Akkreditierung des Diensteanbieters Die Registrierung der Nutzer Die verschiedenen Bürgerportaldienste Verhältnis zum Projekt S.A.F.E 96

5 Bewertung Zusammenfassung 99 5 Anforderungen des Datenschutzes an die elektronische Justiz Allgemeine Datenschutzgrundsätze Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Grundsatz der Zweckbindung Grundsatz der Datenvermeidung und Datensparsamkeit Verbotsprinzip mit Erlaubnisvorbehalt Grundsatz der Transparenz Zulässigkeit der Datenverarbeitung in der elektronischen Justiz Einwilligung des Betroffenen Allgemeine Erlaubnisnormen Das Erheben von personenbezogenen Daten Das Speichern und Nutzen von personenbezogenen Daten Das Übermitteln von personenbezogenen Daten Anforderungen an die Datensicherheit in der elektronischen Justiz Zutrittskontrolle Zugangskontrolle Zugriffskontrolle Weitergabekontrolle Eingabekontrolle Auftragskontrolle Verfügbarkeitskontrolle Zweckbindungskontrolle Dokumentation- und Verarbeitungskontrolle Die Rechte des Betroffenen Benachrichtigungs- und Auskunftsrechte Berichtigung Löschung, Sperrung, Widerspruchsrecht Zusammenfassung 122

6 xvi Inhaltsverzeichnis 6 Datenschutzkontrolle Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Entwicklung, Rechtsstellung und Befugnisse Die Kontrollkompetenz beim Bundesgerichtshof Der Landesbeauftragte für den Datenschutz Entwicklung, Rechtsstellung und Befugnisse Kontrollkompetenz bei den Gerichten Kontrollkompetenz bei den Notaren Kontrollkompetenz bei den Rechtsanwälten Der gerichtliche Datenschutzbeauftragte Erfordernis einer Bestellung Rechtsstellung und Aufgaben Zusammenfassung 134 III Datenschutzprobleme und Verbesserungsvorschläge Zivilverfahren E-Schriftsätze an das Gericht Verschlüsselung Pflicht zur Verschlüsselung Flexibilität für den Verordnungsgeber Praktische Probleme Qualifizierte elektronische Signatur Rechtsprechung zum Schriftformerfordernis Folgerungen für 130a ZPO E-Zustellungen des Gerichts Verschlüsselung Qualifizierte elektronische Signatur Zuverlässige Identifizierung E-Mitteilungen des Gerichts E-Akteneinsicht 154

7 xvü Aktenausdruck und Wiedergabe auf einem Bildschirm Übermitteln von elektronischen Dokumenten Online-Abruf Entscheidung über die elektronische Akteneinsicht E-Bekanntmachungen nach der ZPO E-Akte Langzeitarchvierung Transformation E-Mahnverfahren ELENA und Prozesskostenhilfe Generelle Kritik Datenabruf durch die Gerichte Datenabruf durch Rechtsanwälte E-Schutzschriftenregister Rechtsgrundlage für Speicherung bei der EEAR Schutzschriftenregister als staatliche Aufgabe Zusammenfassung Zwangsvollstreckung und Zwangsversteigerung E-Schuldnerverzeichnis Verfassungsmäßigkeit Zentralisierung des Schuldnerverzeichnisses Eintragungsgründe Online-Auskunft aus dem Schuldnerverzeichnis Erteilung von Abdrucken Löschung Auskunft des Schuldners Datenverarbeitung im Auftrag E-Vermögensverzeichnis Verfassungsmäßigkeit Zentrale Struktur 199

8 8.2.3 Online-Einsicht in das zentrale Vermögensverzeichnis Elektronische Zuleitung an Gläubiger Löschung Auskunft des Schuldners Datenverarbeitung im Auftrag E-Antragstellung für Pfändungs- und Überweisungsbeschluss Einscannen der vollstreckbaren Ausfertigung Beseitigung des Medienbruchs E-Akteneinsicht E-Bekanntmachungen nach dem ZVG Veröffentlichung von Terminsbestimmungen Veröffentlichung von Wertgutachten E-Versteigerungen Zusammenfassung Insolvenz verfahren E-Bekanntmachungen im Internet Verfassungsmäßigkeit Zentrale Struktur Inhalt der Bekanntmachung Löschung der Bekanntmachungen Kopierschutzregelung E-Tabellen und E-Verzeichnisse E-Forderungsanmeldungen E-Kommunikation nach 4 InsO und E-Mitteilungen Zusammenfassung Grundbuchordnung E-Grundbuch Verfassungsmäßigkeit Aktenausdruck und Wiedergabe auf einem Bildschirm Online-Auskunft 234

9 xix Dauerhafte Verfügbarkeit und Integrität E-Grundakte Aktenausdruck und Akteneinsicht Online-Einsicht Dauerhafte Verfügbarkeit und Integrität E-Übermittlung von Schriftsätzen E-Eigentümerverzeichnisse Zusammenfassung Handelsgesetzbuch E-Handelsregister Verfassungsmäßigkeit Zentrale Struktur Online-Auskunft Inhalt des Handelsregisters E-Anmeldungen zum Handelsregister E-Bekanntmachungen E-Unternehmensregister Unternehmensregister als Zugangsportal Veröffentlichung des Jahresabschlusses Zusammenfassung Schlussbetrachtung Zusammenfassung der Arbeit Leitsätze 254 Literaturverzeichnis 261

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