RICHTERLICHES INFORMATIONSMANAGEMENT UND DATENSCHUTZ. von FRANZ-JOSEF KOCKLER

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1 RICHTERLICHES INFORMATIONSMANAGEMENT UND DATENSCHUTZ von FRANZ-JOSEF KOCKLER N. G. ELWERT VERLAG MARBURG 1996

2 Inhaltsverzeichnis Einleitung 1 1. Erscheinungsformen richterlicher Tätigkeit Einzelrichter ; Richter im Kollegium Erstinstanzlicher / höherinstanzlicher Richter 5 2. Der "duale" Arbeitsplatz des Richters Rechtsgrundlagen für die Tätigkeit am häuslichen Arbeitsplatz Zulässigkeit von Dienstzeitregelungen? Zulässigkeit von Präsenzregelungen? Einrichtung und Ausstattung des richterlichen Arbeitsplatzes Dienstlicher Arbeitsplatz Häuslicher Arbeitsplatz Typische Tätigkeiten am dienstlichen Arbeitsplatz Dezernatsarbeit Beratungen Verhandlungen Typische Tätigkeiten am häuslichen Arbeitsplatz Aktenstudium Texterstellung zur Vorbereitung oder Begründung von Entscheidungen Diktieren Schreiben Handschriftliche Texterstellung Maschinenschriftliche Texterstellung Texterstellung mit Schreibmaschine Texterstellung mit Computer 28

3 3. Informationsgewinnung am richterlichen Arbeitsplatz Schriftsätze 29 Exkurs: Telefax Beratungen Am Arbeitsplatz vorhandene Literatur Gerichtsbibliothek / sonstige Bibliotheken Elektronische Erkenntnisquellen Textdateien und Datenbanken CD-ROM On-Line-Datenbanken, speziell: juris-datenbank Die Vorhaltung von gewonnenen Informationen Gründe für die Informationsvorhaltung Arbeitserleichterung Vermeidung von Divergenzen Wahrung der Rechtsprechungskontinuität Herkömmliche Informationsvorhaltung Muster und "Vorgänge" Formulare Textbausteine Karteien / Register (Papierform) Namensregister Leitsatzkarteien Vermerke und Notizen In Papierform geführte Entscheidungssammlungen Gerichtliche Entscheidungssammlungen "Private" Entscheidungssammlungen Informationsvorhaltung unter Einsatz der EDV Elektronische Datenbanken 72 VI

4 Gerichtliche Datenbanken Allgemein zugängliche Entscheidungssammlungen Sonstige gerichtsinterne Datenbanken Zentrale Namensdateien Spruchkörperinterne Namensdateien Spruchkörperinterne Entscheidungssammlungen und sonstige spruchkörperinterne Dokumentationen "Private" Datenbanken des Richters "Private" Namensdateien "Private" Entscheidungssammlungen Kommerziell erstellte und angebotene Datenbanken Sonstige Sammlungen richterlich erstellter Texte Aktenbezogene Notizen Voten Entwürfe Berechnungen Entscheidungen Datenschutz im Bereich des richterlichen Arbeitsplatzes Überblick über die Grundlagen des Datenschutzrechts Das Volkszählungsurteil des Bundesverfassungsgerichts Verhältnis Bundesdatenschutzgesetz zu den Landesdatenschutzgesetzen Anwendbarkeit der Datenschutzgesetze im Justizbereich Tabellarische Übersicht über die Datenschutzgesetze 98 Übersicht über die datenschutzrechtlichen Regelungen für Gerichte Subsidiäre Geltung des BDSG gegenüber den Landesdatenschutzgesetzen Kontrollbefugnisse der Datenschutzbeauftragten Definitionen 109 VII

5 5.2. Personenbezogene Daten im Bereich des richterlichen Arbeitsplatzes Namen und Anschriften Geburtsdaten, Sterbedaten und Ehedaten Sozialdaten Sonstige "sensible" Daten Umgang mit personenbezogenen Daten im Bereich des richterlichen Arbeitsplatzes Erhebung personenbezogener Daten Bereichsspezifische gesetzliche Regelungen über die Datenerhebung Regelung der Datenerhebung in den Datenschutzgesetzen Regelung der Datenerhebung in Erlassen der Justizbehörden? Behandlung der Datenerhebung in Berichten der Datenschutzbeauftragten? Verarbeitung personenbezogener Daten Speichern personenbezogener Daten Bereichsspezifische gesetzliche Regelungen über die Datenspeicherung Regelung der Datenspeicherung in den Datenschutzgesetzen Regelung der Datenspeicherung in Erlassen der Justizbehörden? Behandlung der Datenspeicherung in Berichten der Datenschutzbeauftragten? Behandlung und Verwaltung gespeicherter Texte Herkömmliche Speicherung Herkömmliche Speicherungen im Geschäftsstellenund Kanzleibereich 146 VIII

6 Herkömmliche Speicherung im richterlichen Bereich, speziell: herkömmlich geführte Entscheidungssammlungen Speicherung bei EDV-Einsatz Speicherung bei EDV-Einsatz im Geschäftsstellenund Kanzleibereich Speicherung bei EDV-Einsatz im richterlichen Bereich Speziell: Sammlung von Informationen in allgemeinen Datenbanken Speziell: elektronisch geführte Entscheidungssammlungen Allgemein zugängliche Entscheidungssammlungen unter EDV-Einsatz "Private" Entscheidungssammlungen unter EDV- Einsatz Verändern personenbezogener Daten Bereichsspezifische gesetzliche Regelungen über die Veränderung von Daten Regelung der Veränderung von Daten in Datenschutzgesetzen Übermitteln personenbezogener Daten Bereichsspezifische gesetzliche Regelungen betreffend die Übermittlung Speziell: Einsichtsrechte in Akten als bereichsspezifische Regelungen der Übermittlung von personenbezogenen Daten 173 IX

7 Speziell: Einsichtsrechte in Entscheidungssammlungen, Namensverzeichnisse und sonstige Register Öffentliche Bekanntmachungen gerichtlicher Schriftstücke Sonstige datenschutzrechtlich relevante Übermittlungen im Justizbereich Löschen personenbezogener Daten Bereichsspezifische gesetzliche Löschungsregelungen Regelung der Datenlöschung in Datenschutzgesetzen Regelung der Datenlöschung in Erlassen der Justizbehörden? Behandlung der Datenlöschung in Berichten der Datenschutzbeauftragten? Sperren personenbezogener Daten Bereichsspezifische gesetzliche Regelungen über die Datensperrung Regelung der Datensperrung in den Datenschutzgesetzen Nutzen personenbezogener Daten durch Veröffentlichung Veröffentlichung (Publikation) von Gerichtsentscheidungen Bereichsspezifische gesetzliche Publikationsregelungen Regelung von Veröffentlichungen in Datenschutzgesetzen Regelung von Veröffentlichungen in Erlassen der Justizbehörden? Behandlung von Veröffentlichungen in Berichten der Datenschutzbeauftragten? 214 « Das Gebot der Anonymisierung Umfang der Anonymisierung Techniken der Anonymisierung Schwärzen / Radieren / Löschen 215

8 Anonymisierung unter Ausnutzung von Formatierungsmöglichkeiten Anonymisierungskompetenz und Durchführung der Anonymisierung Technische und organisatorische Datenschutzmaßnahmen im Bereich des dienstlichen und häuslichen richterlichen Arbeitsplatzes Zugangskontrolle Datenträgerkontrolle Speicherkontrolle Benutzerkontrolle / Paßwortschutz Sonstige Kontrollen Zugriffskontrolle/Eingabekontrolle Übermittlungskontrolle Auftragskontrolle / Transportkontrolle Organisationskontrolle Zusammenfassung und Thesen 244 These 1: 244 These 2: 244 These 3: 244 These 4: 244 These 5: 245 These 6: 245 These 7: 245 These 8: 246 These 9: 246 These 10: 247 Literaturverzeichnis 248 Stichwortverzeichnis 259 XI

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