V O R L A G E zu TOP der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am

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1 BÜRGERMEISTERAMT Datum: 7. Juni 2010 BAD WURZACH Tgb.-Nr.: AZ: SB: Robert Riedesser V O R L A G E zu TOP der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am Ausbau DSL Versorgung für Bad Wurzach hier: Weitere Vorgehensweise zum Ausbau der DSL Versorgung 1) Aktueller Ausbaustand: Bad Wurzach: Schon seit längerem gute Versorgungssituation über die Deutsche Telekom und Kabel Baden-Württemberg Arnach: Anschluss im Sommer / Herbst 2008 mittels Kooperationsvertrag zwischen der Stadt Bad Wurzach und der Deutschen Telekom Dietmanns: Bisher unzureichende DSL Versorgung Eintürnen: Bisher unzureichende DSL Versorgung Gospoldshofen: Bisher unzureichende DSL Versorgung Haidgau: Bisher unzureichende DSL Versorgung Hauerz: Schon seit längerem gute Versorgungssituation über die Deutsche Telekom Seibranz: Anschluss im Frühjahr 2009 mittels Kooperationsvertrag zwischen der Stadt Bad Wurzach und der Deutschen Telekom Unterschwarzach / Eggmannsried: Anschluss im Herbst / Winter 2009 mittels Kooperationsvertrag zwischen der Stadt Bad Wurzach und der Deutschen Telekom Ziegelbach: Schon seit längerem gute Versorgungssituation über Kabel Baden-Württemberg 2) Ergebnis Konzeptstudie: Für die bislang unterversorgten Ortschaften Dietmanns, Eintürnen, Gospoldshofen und Haidgau beauftragte der Gemeinderat am die Erarbeitung einer Konzeptstudie durch die Fa. tkt aus Backnang. Dieses in der Zwischenzeit vorliegende Gutachten kommt für die vier Ortschaften zu folgendem Ergebnis:

2 - 2 - Dietmanns: IST Analyse Insgesamt Einwohner: 782 Insgesamt Gebäude: 245 Insgesamt Anschlüsse: 329 Vorwahl Bad Wurzach von bis von bis Dietmanns Ort 0 MB 1MB Einzelgehöfte 0 MB 1MB Insgesamt Einwohner: 363 Insgesamt Einwohner: 168 Insgesamt Gebäude: 113 Insgesamt Gebäude: 56 Insgesamt Anschlüsse: 151 Insgesamt Anschlüsse: 72 Vorwahl Eberhardzell Oberschwarzach 1 MB 1 MB Einzelgehöfte 0 MB 3 MB Insgesamt Einwohner: 115 Insgesamt Einwohner: 33 Insgesamt Gebäude: 33 Insgesamt Gebäude: 11 Insgesamt Anschlüsse: 48 Insgesamt Anschlüsse: 15 Vorwahl Hauerz Rupprechts 16 MB 16 MB Einzelgehöfte 1 MB 16 MB Insgesamt Einwohner: 89 Insgesamt Einwohner: 14 Insgesamt Gebäude: 26 Insgesamt Gebäude: 6 Insgesamt Anschlüsse: 37 Insgesamt Anschlüsse: 6 Die Ortschaft Dietmanns, sowie sämtliche Wohnplätze mit der Vorwahl von Bad Wurzach werden derzeit über ein Kupferkabel mit Telekommunikation versorgt. Dieses Kabel beginnt beim Hauptverteiler in Bad Wurzach (Uhlandstraße) und führt über Albers und Dietmanns in die einzelnen Wohnplätze und Einzelgehöfte. Im Hauptverteiler erfolgt dabei die Verbindung zwischen Glasfaserleitung und Kupferkabel. An diesem Punkt besteht gleichzeitig die maximale DSL Verfügbarkeit. Um so länger das DSL Signal in der Kupferleitung unterwegs ist, um so schwächer wird es. Dies führt im Falle Dietmanns dazu, dass Albers noch mit rd. 3 MB versorgt wird und noch mit rd. 1 MB am Ortseingang von Dietmanns ankommt. Danach schwächt es sich weiter ab, so dass man unter 1. MB nicht mehr von DSL sprechen kann. Die Lösung für das Problem wäre nun die bestehende Kupferleitung durch eine Glasfaserleitung zu ersetzen. Derzeit verläuft eine Glasfaserstrecke von Bad Wurzach (Uhlandstraße) über Albers nach Hauerz. Diese Leitung könnte auf Höhe Röthelenberg angezapft und eine Glasfaserleitung weiter nach Dietmanns zum Kabelverteilerschrank in der Ochsenhausener Str. verlegt werden. Dieser Kabelverteilerschrank müsste dann durch einen Outdoor-DSLAM (grauer Kasten wie er bereits in Arnach, Seibranz, Unterschwarzach und Eggmannsried erreichtet wurde) ersetzt werden, in dem dann die Verknüpfung zwischen Glasfasernetz und Kupferkabel erfolgt. Eine solche Maßnahme hätte zur Folge, dass an diesem Punkt nun die maximale DSL Verfügbarkeit vorhanden wäre. Lt. Gutachten der Fa. tkt würde dies dazu führen, dass in der Ortschaft Dietmanns die DSL Verfügbarkeit auf 16 MB ansteigt. Aber auch für die Einzelgehöfte (mit der Vorwahl von Bad Wurzach) würden sich zum Teil deutliche Verbesserung ergeben. Keine Auswirkungen hätte eine solche Erweiterung jedoch auf die Weiler und Wohnplätze die die Ortsvorwahl von Eberhardzell und Hauerz haben.

3 - 3 - Eintürnen: IST Analyse Insgesamt Einwohner: 736 Insgesamt Gebäude: 235 Insgesamt Anschlüsse: 310 Vorwahl Wolfegg von bis von bis Eintürnen Ort 0 MB 0 MB Rohr 0 MB 0 MB Insgesamt Einwohner: 285 Insgesamt Einwohner: 106 Insgesamt Gebäude: 93 Insgesamt Gebäude: 31 Insgesamt Anschlüsse: 119 Insgesamt Anschlüsse: 46 Dietrichsholz 6 MB 6 MB Weitprechts 1 MB 1 MB Insgesamt Einwohner: 24 Insgesamt Einwohner: 175 Insgesamt Gebäude: 8 Insgesamt Gebäude: 56 Insgesamt Anschlüsse: 10 Insgesamt Anschlüsse: 73 Eintürnenberg 0 MB 0 MB Einzelgehöfte 0 MB 2 MB Insgesamt Einwohner: 48 Insgesamt Einwohner: 58 Insgesamt Gebäude: 16 Insgesamt Gebäude: 19 Insgesamt Anschlüsse: 20 Insgesamt Anschlüsse: 25 Metzisweiler 2 MB 2 MB Insgesamt Einwohner: 40 Insgesamt Gebäude: 12 Insgesamt Anschlüsse: 17 Die Ortschaft Eintürnen, sowie sämtliche Wohnplätze die zu dieser Ortschaft gehören haben die Vorwahl von Wolfegg und werden derzeit über ein Kupferkabel mit Telekommunikation versorgt. Dieses Kabel beginnt beim Hauptverteiler in Wolfegg (Sennereiweg) und führt über Dietrichsholz, Metzisweiler, Weitprechts und Eintürnen bis nach Rohr und die einzelnen Wohnplätze und Einzelgehöfte. Im Hauptverteiler erfolgt dabei die Verbindung zwischen Glasfaserleitung und Kupferkabel. An diesem Punkt besteht gleichzeitig die maximale DSL Verfügbarkeit. Um so länger das DSL Signal in der Kupferleitung unterwegs ist, um so schwächer wird es. Dies führt im Falle Eintürnen dazu, dass Dietrichsholz noch mit rd. 6 MB und Metzisweiler noch mit rd. 2 MB versorgt wird. In Eintürnen selbst kommt jedoch lediglich noch ein Signal von unter 1 MB an. Die Lösung für das Problem wäre nun die bestehende Kupferleitung durch eine Glasfaserleitung zu ersetzen. Derzeit verläuft eine Leerrohrstrecke der Deutschen Telekom vom Hauptverteiler in Wolfegg bis zum Gewerbegebiet Grimmenstein. Diese Leitung könnte in Richtung Eintürnen verlängert werden, gegebenenfalls bis zum Kabelverteilerschrank in der Arnacher Straße in Eintürnen. Wie schon in Dietmanns müsste auch hier dieser Verteilerschrank durch einen Outdoor-DSLAM ersetzt werden. Auch hier würde dann ab diesem Punkt die maximale DSL Verfügbarkeit vorhanden sein. Lt. Gutachten der Fa. tkt würde dies dazu führen, dass in der Ortschaft Eintürnen die DSL Verfügbarkeit auf 16 MB ansteigen würde. Für die Ortschaft Rohr würde dies einen Anstieg auf voraussichtliche 3 MB bedeuten. Aber auch für die Einzelgehöfte würden sich zum Teil deutliche Verbesserung ergeben. Keine Auswirkungen hätte eine solche Erweiterung jedoch auf die Weiler Eintürnenberg, Metzisweiler und Weitprechts, da diese Ortschaften vor dem geplanten Outdoor- DSLAM liegen. Eine zweite Möglichkeit würde darin bestehen, dass der Outdoor-DSLAM nicht in Eintürnen, sondern in Weitprechts platziert wird. Dies würde dazu führen, dass die Weiler Weitprechts und Eintünenberg mit einem voraussichtlichen DSL Signal von 16 MB versorgt würden. In der Ortschaft Eintürnen würde sich jedoch das Signal wieder auf 3 MB und in Rohr auf rd. 1,5 MB reduzieren.

4 - 4 - Gospoldshofen IST Analyse Insgesamt Einwohner: 601 Insgesamt Gebäude: 184 Insgesamt Anschlüsse: 247 Vorwahl Bad Wurzach von bis von bis Gospoldshofen Ort 0 MB 0 MB Truschwende 2 MB 3 MB Insgesamt Einwohner: 98 Insgesamt Einwohner: 45 Insgesamt Gebäude: 33 Insgesamt Gebäude: 13 Insgesamt Anschlüsse: 41 Insgesamt Anschlüsse: 19 Albers 3 MB 3 MB Wiesen 3 MB 3 MB Insgesamt Einwohner: 142 Insgesamt Einwohner: 62 Insgesamt Gebäude: 42 Insgesamt Gebäude: 18 Insgesamt Anschlüsse: 59 Insgesamt Anschlüsse: 26 Bauhofen 0 MB 0 MB Einzelgehöfte 0 MB 3 MB Insgesamt Einwohner: 61 Insgesamt Einwohner: 191 Insgesamt Gebäude: 23 Insgesamt Gebäude: 54 Insgesamt Anschlüsse: 25 Insgesamt Anschlüsse: 76 Vorwahl Hauerz Einzelgehöfte 0 MB 0 MB Insgesamt Einwohner: 2 Insgesamt Gebäude: 1 Insgesamt Anschlüsse: 1 Die Ortschaft Gospoldshofen, sowie sämtliche Wohnplätze mit der Vorwahl von Bad Wurzach werden derzeit über ein Kupferkabel mit Telekommunikation versorgt. Dieses Kabel beginnt beim Hauptverteiler in Bad Wurzach (Uhlandstraße) und führt von dort aus: Nach Albers Über Wiesen nach Obergreut Über Truschwende und Herrgotts nach Bauhofen Über Reinstein und Gospoldshofen nach Gospoldshofer Berg Im Hauptverteiler erfolgt dabei die Verbindung zwischen Glasfaserleitung und Kupferkabel. An diesem Punkt besteht gleichzeitig die maximale DSL Verfügbarkeit. Um so länger das DSL Signal in der Kupferleitung unterwegs ist, um so schwächer wird es. Dies führt in diesem Fall dazu, dass die näher an Bad Wurzach liegenden Wohnplätze (Albers, Wiesen, Truschwende) noch mit DSL versorgt werden, die weiter entfernten Wohnplätze jedoch kein DSL Signal mehr erhalten. Die Lösung für das Problem wäre nun die bestehende Kupferleitung durch Glasfaserleitungen zu ersetzen. Derzeit verläuft eine Glasfaserstrecke von Leutkirch an der Wurzacher Ach entlang nach Bad Wurzach. Diese Leitung könnte auf Höhe Bauhofen angezapft und eine Glasfaserleitung weiter nach Bauhofen zum Kabelverteilerschrank verlegt werden. Dieser Kabelverteilerschrank müsste auch hier durch einen Outdoor-DSLAM ersetzt werden, in dem dann die Verknüpfung zwischen Glasfasernetz und Kupferkabel erfolgt. Eine solche Maßnahme hätte zur Folge, dass an diesem Punkt nun die maximale DSL Verfügbarkeit vorhanden wäre. Für Gospoldshofen und Gospoldshofer Berg bestände die Möglichkeit, vom Richtfunkmasten Seibranz ein Glasfaserkabel bis zum Kabelverteilerschank in Gospoldshofen zu verlegen. Dieser Kabelverteilerschrank müsste auch hier durch einen Outdoor-DSLAM ersetzt werden, in dem dann

5 - 5 - die Verknüpfung zwischen Glasfasernetz und Kupferkabel erfolgt. Eine solche Maßnahme hätte zur Folge, dass an diesem Punkt nun die maximale DSL Verfügbarkeit vorhanden wäre. Lt. Gutachten der Fa. tkt würde dies dazu führen, dass in der Ortschaft Gospoldshofen die DSL Verfügbarkeit auf 16 MB ansteigt. Aber auch in Gospoldshofer Berg und Zingerlesmühle würde das DSL Signal auf voraussichtlich 16 MB ansteigen. Haidgau IST Analyse Insgesamt Einwohner: 972 Insgesamt Gebäude: 277 Insgesamt Anschlüsse: 405 Vorwahl Bad Wurzach von bis von bis Haidgau Ort 0 MB 0 MB Einzelgehöfte 0 MB 2 MB Insgesamt Einwohner: 751 Insgesamt Einwohner: 178 Insgesamt Gebäude: 212 Insgesamt Gebäude: 51 Insgesamt Anschlüsse: 313 Insgesamt Anschlüsse: 72 Vorwahl Bad Waldsee Einzelgehöfte 0 MB 0 MB Insgesamt Einwohner: 43 Insgesamt Gebäude: 14 Insgesamt Anschlüsse: 20 Die Ortschaft Haidgau, sowie sämtliche Wohnplätze mit der Vorwahl von Bad Wurzach werden derzeit über ein Kupferkabel mit Telekommunikation versorgt. Dieses Kabel beginnt beim Hauptverteiler in Bad Wurzach (Uhlandstraße) und führt über Kimpfler und Haidgau in die einzelnen Wohnplätze und Einzelgehöfte. Im Hauptverteiler erfolgt dabei die Verbindung zwischen Glasfaserleitung und Kupferkabel. An diesem Punkt besteht gleichzeitig die maximale DSL Verfügbarkeit. Um so länger das DSL Signal in der Kupferleitung unterwegs ist, um so schwächer wird es. Dies führt im Falle Haidgau dazu, dass in Kimpfler noch ein leichtes DSL Signal vorhanden ist am Ortseingang von Haidgau dies jedoch bereits unter 1 MB abfallt, so dass nicht mehr von einer DSL Versorgung gesprochen werde kann. Die Lösung für das Problem wäre nun die bestehende Kupferleitung durch eine Glasfaserleitung zu ersetzen. Die Deutsche Telekom plant derzeit eine Glasfaserstrecke von Bad Wurzach (Uhlandstraße) bis zum Leprosenhaus. Von dort aus könnten bestehende Leerrohre der Stadt Bad Wurzach bis zum Gewerbepark West in Anspruch genommen werden. Für die verbleibende Stecke bis Haidgau müsste jedoch eine Glasfaserleitung neu errichtet werden. In Haidgau selbst gibt es zwei Kabelverteilerschränke, die miteinander Verbunden werden müssten. Der Kabelverteilerschrank in er Dorfstraße müsste dann wiederum durch einen Outdoor-DSLAM ersetzt werden, in dem dann die Verknüpfung zwischen Glasfasernetz und Kupferkabel erfolgt. Eine solche Maßnahme hätte zur Folge, dass an diesem Punkt nun die maximale DSL Verfügbarkeit vorhanden wäre. Lt. Gutachten der Fa. tkt würde dies dazu führen, dass in der Ortschaft Haidgau die DSL Verfügbarkeit auf 16 MB ansteigt. Aber auch für die Einzelgehöfte (mit der Vorwahl von Bad Wurzach) würden sich zum Teil deutliche Verbesserung ergeben. Keine Auswirkungen hätte eine solche Erweiterung jedoch auf die Weiler und Wohnplätze die die Ortsvorwahl von Bad Waldsee haben. Eine zweite Möglichkeit würde darin bestehen, dass der Outdoor-DSLAM nicht in Haidgau, sondern in Kimpfler platziert wird. Dies würde dazu führen, dass die volle DSL Verfügbarkeit am

6 - 6 - Kimpfler wieder abnimmt und in Haidgau selbst das DSL Signal zwischen 3 MB und 16 MB schwanken würde. Für Haidgau bestehet jedoch noch eine Dritte Möglichkeit. Durch den Ort verläuft eine Glasfaser / Leerrohrtrasse der Fa. Telia Sonera. Diese Leitung könnte unter Umständen von einem Netzbetreiber angemietet und zur Versorgung von Haidgau verwendet werden. Ein Zugang zu dieser Leitung ist jedoch nur im Bereich eines Schaltverteilers möglich. Der von Haidgau am nächsten entfernte Schaltverteiler liegt rd. 800 Meter außerhalb von Haidgau in Richtung Kimpfler. In diesem Fall würde es also ausreichen die beiden Kabelverteilerschränke in Haidgau miteinander zu verbinden und vom Kabelverteilerschrank in der Dorfstraße eine Glasfaserstrecke bis zum Schaltverteiler der Fa. Telia Sonera zu verlegen. Wie bereits in Seibranz verwirklicht besteht auch für die vier betroffenen Ortschaften die Möglichkeit einer DSL Versorgung mittels Richtfunk. Voraussetzung hierfür ist eine direkte Sichtverbindung zum bestehenden DFMG Funkturm in Ziegelbach-Greut. Sowohl für Dietmanns, als auch für Haidgau würde eine direkte Sichtverbindung bestehen. Für Eintürnen besteht keine direkte Sichtverbindung mit dem Funkturm Ziegelbach-Greut. Allerdings wäre es möglich, hier eine Richtfunkstrecke nach Haidgau einzurichten, sofern Haidgau über Richtfunk versorgt werden würde. Für die Ortschaft Gospoldshofen würde sich wie bereits beschrieben die Versorgung über den Richtfunkmasten Seibranz anbieten. Sämtlich Aufbau einer Richtfunkanlage setzt jedoch voraus, dass ein Telekommunikationsunternehmen überhaupt bereit ist, in eine entsprechende Richtfunkanlage zu investieren. 3) Weitere Vorgehensweise: Eine in Sommer 2009 durchgeführte Bürgerbefragung in den vier Ortschaften ergab ein starkes Interesse an einem Ausbau der DSL Verfügbarkeit. Von Seiten der Deutschen Telekom oder eines anderen Telekommunikationsunternehmens wurden bislang keine Anstrengungen unternommen, den DSL Ausbau in einer der vier unterversorgten Ortschaften voranzutreiben. Insbesondere von der Deutsche Telekom wurden keine Angebote über den Anschluss einer Kooperationsvereinbarung (analog zu den Ortschaften Arnach, Seibranz und Unterschwarzach) an die Stadt Bad Wurzach unterbreitet. Im April 2010 erfolgte daher eine Anfrage der Stadt Bad Wurzach an verschiedene Netzbetreiber, ob eine Ausbau der DSL Versorgung in einer oder mehrere der vier Ortschaften innerhalb der nächsten drei Jahre ohne eine finanzielle Beteiligung der Stadt Bad Wurzach geplant sei. Ein Rückantwort hierauf kam bis dato lediglich von der Deutschen Telekom, die einen Ausbau ohne finanzielle Beteiligung der Stadt Bad Wurzach ausschloss. Auch eine Veröffentlichung im Amtsblatt der Stadt Bad Wurzach und auf der Homepage der Stadtverwaltung brachte keinerlei Resonanz. Für die Stadt Bad Wurzach stellt sich nun die Frage, ob sie durch eigene Baumaßnahmen (Verlegung von Leerrohren) Anreize an Telekommunikationsunternehmen schafft, den weiteren Ausbau der DSL Versorgung für die vier Ortschaften voranzutreiben. Solche Investitionen sind aus Sicht der Verwaltung jedoch nur Sinnvoll, wenn die Chance besteht, dass sich danach ein Telekommunikationsunternehmen findet, welches die verlegten Leerrohre mit Glasfaserleitungen belegt und die entsprechende Technik ( Outdoor-DSLAM ) bereitstellt. Nach Auskunft der Fa. tkt und anderen Fachleuten in diesem Bereich muss eine Telekommunikationsunternehmen ein Kundenpotenzial von rd. 200 Anschlüssen haben, damit sich eine Ausbau rechnet. In den vier betroffenen Ortschaften der Stadt Bad Wurzach würde dieses Potenzial wie folgt aussehen: Dietmanns (Standort Outdoor-DSLAM in Dietmanns): 195 Anschlüsse (Dietmanns Ort, Witzmanns und ca. 50 % der Einzelanwesen) Eintürnen (Standort Outdoor-DSLAM in Eintürnen): 177 Anschlüsse (Eintürnen Ort, Rohr und ca. 50 % der Einzelanwesen)

7 - 7 - Gospoldshofen (Standort Outdoor-DSLAM in Gospoldshofen): 60 Anschlüsse (Gospoldshofen Ort incl. Zingerlesmühle, Gospoldshofer Berg und ca. 25 % der Einzelanwesen) Gospoldshofen (Standort Outdoor-DSLAM in Bauhofen): 38 Anschlüsse (Bauhofen und Bauhofer Einöde) Haidgau (Standort Outdoor-DSLAM in Haidgau: 349 Anschlüsse (Haidgau Ort und ca. 50 % der Einzelanwesen) Für die Ortschaften Dietmanns, Eintürnen und Haidgau besteht demnach die Chance, dass ein Telekommunikationsunternehmen die erforderlichen Techniken bereitstellt, sofern von Seiten der Stadt Bad Wurzach entsprechende Leerrohrtrassen bereitgestellt werden. In Gospoldshofen und Bauhofen liegen die Anzahl der tatsächlichen Anschlüsse so deutlich unter 200, dass Investitionen derzeit hier kaum zielführend wären. Für die weiteren Ausführungen soll daher die Ortschaft Gospoldshofen außer betracht gelassen werden. 4) Verlegung von Leerrohren: Aus Erfahrung geht die Fa. tkt davon aus, dass die Verlegung von Leerrohren im unversiegelten Grund bei rd. 25,00 pro lfm. im versiegelten Grund bei rd. 70,00 pro lfm. liegt. Hinzu kommen noch die Kosten für erforderliche Schächte (mindestens gesetzt in einem Abstand von m) und eventuelle Straßenquerungen. Aus einem Programm des Landes Baden Württemberg besteht die Möglichkeit, für die Verlegung von Leerrohren zu DSL Zwecken einen Zuschuss zu beantragen. Dieser beträgt pauschal pro lfm. 15,00 in unversiegelten und 25,00 in versiegelten Flächen. Für die Stadt Bad Wurzach würden sich daraus folgende Investitionskostenberechnungen ergeben: a) Für Dietmanns (Leerrohrtrasse von Röthelenberg nach Dietmanns): Investition: ,25 Zuschuss: ,00 Eigenanteil: ,25 b) Für Eintürnen (Leerrohrtrasse von Wolfegg - Grimmenstein nach Eintürnen): Investition: ,00 Zuschuss: ,00 Eigenanteil: ,00 c) Für Haidgau (Leerrohrtrasse von Schaltverteiler der Fa. Telia Sonera nach Haidgau): Investition: ,50 Zuschuss: ,00 Eigenanteil: ,50 Der Eigenanteil der Stadt Bad Wurzach für alle drei Maßnahmen läge danach bei ,75. Im Haushaltsplan 2010 sind für derartige Maßnahmen Mittel in Höhe von bereitgestellt worden. Falls ein Ausbau auf diese Art erfolgen soll ist eine Priorisierung der Maßnahmen unumgänglich. Nach Rücksprache mit den betroffenen Ortsvorstehern wäre es unter umständen möglich, die Investitionskosten dadurch zu senken, dass die erforderlichen Tiefbauarbeiten in Eigenleistungen der Bürgerschaft durchgeführt werden. Bei der Stadt würde demnach die Beschaffung des Rohrmaterials, die Verlegung der Leerrohre und die Einmessung der Leerrohre verbleiben. Außerdem die Kosten für die Grundbuchrechtliche Sicherung der Leitung und eventuell entstehende Flurschäden.

8 - 8 - Eine solche Vorgehensweise hätte jedoch zur Folge, dass sich der gewährte Landeszuschuss auf 10,00 pro lfm. reduziert (Mitverlegung von Leerrohren bei anderen Baumaßnahmen). Eine Kostenschätzung der Verwaltung würde danach folgende Ergebnis bringen: Eintürnen Dietmanns Haidgau Gesamtlänge der Maßnahme: Kosten pro lfm. Leerrohr (3 mal DN 50) 5, , , ,00 Einlegung der Leerrohre in bestehenden Graben 5, , , ,00 Einmessung der Leerrohre 0, ,00 362,50 660,00 Gesamt (netto) 11, , , ,00 zzgl. MwSt. 2, , , ,34 Grunddienstbarkeit 1, ,00 725, ,00 Flurschaden 0,25 900,00 181,25 330,00 Gesamt (brutto) 13, , , ,34 abzüglich Landeszuschuss 10, , , ,00 verbleibender Eigenanteil , , ,34 Der Gesamteigenanteil könnte danach auf ,18 reduziert werden. Eine Priorisierung wäre demnach nicht mehr erforderlich und alle drei Maßnahmen könnten durchgeführt werden. 5) Der Weg vom Leerrohr zur DSL Versorgung: Es sollte noch einmal ganz deutlich hervorgehoben werden Die vorgenannten umfangreichen Eigenleistungen der Bürgerschaft und die Investitionskosten der Stadt Bad Wurzach führen unmittelbar nicht dazu, dass auch nur ein zusätzlicher DSL Anschluss geschaffen wird. Eine Verbesserung der DSL Versorgung erfolgt hier lediglich mittelbar und unterstützend. Nachdem die Leerrohrtrasse fertig gestellt ist, muss die Trasse einem Netzbetreiber angeboten werden, der in die Leerrohre Glasfaserkabel einzieht und die entsprechende Technik bereitstellt. Hierzu ist ein genau vorgeschriebenes Ausschreibungsverfahren erforderlich. Als Ergebnis einer solchen Ausschreibung kommen die folgenden drei Fallgruppen in Frage: a) Falls sich ein entsprechender Netzbetreiber findet, wird dieser die entsprechende Technik aufbauen und die DSL Versorgung ist vorhanden b) Falls sich kein Netzbetreiber findet, bleiben die Leerrohre auf unbestimmte Zeit unbelegt und damit gibt es auch keine leitungsgebundene DSL Versorgung in diesem Bereich c) Es besteht auch die Möglichkeit, dass sich ein Betreiber findet, der die entsprechende Technik nur dann aufbaut, wenn er einen entsprechenden Zuschussbetrag von der Stadt Bad Wurzach erhält. In einem solchen Fall kann die Stadt noch einmal einen Antrag auf Zuschuss für diese Deckungslücke stellen. Nach Vorlage eines entsprechenden Zuschussbescheids kann dann eine Vereinbarung mit dem Netzbetreiber abgeschlossen werden.

9 - 9 - Trotz dieses umfangreichen und aufwendigen Prozedere ist die Verwaltung der Auffassung, dass langfristig gesehen der Ausbau einer leitungsgebundenen DSL Versorgung die beste Lösung darstellt. In den vergangenen Wochen wurde in den Medien vermehrt über die Versteigerung von Frequenzen für den drahtlosen Netzzugang durch die Bundesnetzagentur berichtet. Diese Versteigerung begann am und ist mittlerweile beendet. Insgesamt drei Unternehmen (Deutsche Telekom, Vodafone und O2) haben dabei Lizenzen für die Frequenzbereiche sogenannte digitale Dividende ersteigert. Diese Frequenzbereiche können für den Ausbau von Internetverbindungen genutzt werden. Von der Bundesnetzagentur war im Versteigerungsverfahren vorgegeben, dass der Internetzausbau über die Frequenzen der digitalen Dividende zuerst in ländlichen Gebieten durchgeführt werden muss. Wann die einzelnen Firmen mit den Ausbau beginnen ist jedoch noch unklar. Auch liegen die für den Datenempfang und die Datensendung erforderlichen Endgeräte bislang noch nicht vor. Für abgelegene Gebiete wird eine solche Funklösung mittelfristig sicherlich die einzige Lösung für eine schnelle Internetverbindung sein. Bei größeren Ortschaften sollten jedoch eine Leitungsgebundene DSL Versorgung die Zielsetzung sein. 6) Beschlussvorschlag: 1) Die Verwaltung wird beauftragt für die Verlegung von Leerrohren im Bereich der Ortschaften Dietmanns, Eintürnen und Haidgau eine entsprechenden Zuschussantrag über die Gesamtkosten von zu stellen. 2) Die im Haushalt bereitgestellten Mittel sollen für den Leerrohrausbau im Bereich der Ortschaften Dietmanns, Eintürnen und Haidgau eingesetzt werden. 3) Die Verwaltung wird beauftragt mit der Bürgerschaft der betroffenen Ortschaften bezüglich zu erbringender Eigenleistungen Kontakt aufzunehmen. Falls die Eigenleistungen erbracht werden können, sollen alle drei beantragten Maßnahmen umgesetzt werden. Wenn nicht, muss der Stadrat eine Priorisierung für 2010 vornehmen. (Roland Bürkle) Bürgermeister (Robert Riedesser) Fachbereichsleiter