Leitfaden für Gemeindefusionen. Ein Forschungsprojekt des ZVM-HTW Chur (Pressekonferenz Bern: )

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1 Leitfaden für Gemeindefusionen Ein Forschungsprojekt des ZVM-HTW Chur (Pressekonferenz Bern: )

2 Begrüssung (D. Heller) Praktischer Leitfaden für Gemeindefusionen - Leitfaden für Gemeindefusionen - Hauptsponsor Herausgabe Schw. Gemeindeverband (S. Lutz, Direktor) - entwickelt vom Zentrum für Verwaltungsmanagement ZVM der Hochschule für Technik und Wirtschaft HTW Chur (U. Fetz, D. Bühler) - Erfahrungen mit elf Gemeindefusionsprojekten aus der ganzen Schweiz (vertreten durch P. Lüthi, Gemeindepräsident Wichtrach BE) - Forschungsprojekt KTI-BBT

3 Programm Mediengespräch 1. Begrüssung D. Heller, Präsident HTW Chur 2. Fusionen aus Sicht des Schweiz. Gemeindeverbandes S. Lutz, Direktor 3. Leitfaden für Gemeindefusionen U. Fetz, Leiter ZVM-HTW, Projektleiter Leitfaden D. Bühler, Projektleiter ZVM-HTW Projektmitarbeiter Leitfaden 4. Diskussion und Interviews P. Lüthi, Gemeindepräsident Wichtrach BE

4 Fusionen aus Sicht des Schweizerischen Gemeindeverbandes (S. Lutz, Direktor) 1. Ausgangslage 2. Die Fusionsdiskussion wird vorwiegend betriebswirtschaftlich geprägt 3. Der Schweizerische Gemeindeverband und Gemeindefusionen 4. Schlussfolgerungen

5 Ausgangslage in den Gemeinden Steigender Kostendruck neue Regionalpolitik des Bundes Schwierigere Finanzierung Fehlende (raumplanerische) Entwicklungsmöglichkeiten Gestiegene Ansprüche der Bürger an die Gemeinde Rekrutierungsschwierigkeiten für die Besetzung Öffentlicher Ämter und Mitarbeiter Angespannte Finanzlage der Kantone

6 Entwicklung Anzahl Gemeinden in der Schweiz Anzahl Gemeinden in der Schweiz

7 Leitfaden für Gemeindefusionen (U. Fetz / D. Bühler) 1. Kooperieren oder fusionieren? 2. Projektziele 3. Forschungs- und Projektplan 4. Projektorganisation 5. Interviewgemeinden 6. Erkenntnisse 7. Nutzen für die Gemeinden und Kantone 8. Aufbau Leitfaden 9. Phasenmodell 10. Sponsoren

8 1. Kooperieren oder fusionieren? (1) Ursachen für Erfolg einer Fusion (Quelle Leitfaden) Bessere Aufgabenerfüllung (Effektivitäts- und Effizienzgewinn) Verbesserte finanzielle Lage der Gemeinde Einfachere Gewinnung von Exekutiv-Mitgliedern Bessere Entwicklungsmöglichkeiten (z. B. Raumplanung) Gewinn von Unabhängigkeit durch grössere Gemeinde Vereinfachung der Strukturen (Verbände, Kommissionen fallen weg) Umsetzung eines Bürgerbedürfnisses

9 1. Kooperieren oder fusionieren? (2) Ursachen für Widerstand gegen eine Fusion (Quelle Leitfaden) Identitätsverlust (Bürgerort, Wappen usw.) Angst vor Veränderung Aufgabe der Gemeindeautonomie Individuelle Nachteile (z.b. Gemeindepersonal) Kurzfristig keine Erfolge sichtbar Zusatzaufwand für Exekutive/Verwaltung

10 1. Kooperieren oder fusionieren? (3) Verbreitete Erkenntnis, dass nur grundlegende Strukturrefomen (Fusionen) Situation verbessern!

11 2. Projektziele Ziele: praktisch einsetzbarer Leitfaden, welcher zu einer erfolgreichen Fusion von Gemeinden führt rezeptartige Vorgehensvorschläge und Handlungsanweisungen, welche auf unterschiedliche Situationen übertragbar sind möglichst allgemein gültige und damit schweizweit einsetzbare Resultate

12 3. Forschungs- und Projektplan TP1: Kick-off Kurzanalyse TP2: Vorbereitung Interview TP3: Strukturierte Interviews in fusionierten Gemeinden TP 4: Leitfadenentwicklung TP5: Anpassung und Transfer Kick-off Bedarfsanalyse mit Praxispartnern (Amt für Gemeinden des Kantons) Erarbeitung der Grundlagen für eine qualitative Untersuchung bei den kürzlich fusionierten Gemeinden Strukturierte Interviews zur Erhebung von Erfolgsfaktoren in den Gemeinden unter besonderer Berücksichtigung der Methode Willisau LU Le Mouret FR Entwicklung und Gestaltung eines Leitfadens Gemeinsame Evaluation der Erfahrungen. Anpassung des Leitfadens und Knowhow-Transfer durch Publikation Kanton GR Wichtrach BE Key success factors Rapperswil/ Jona SG Kanton GR ZVM-HTW Suraua GR Lugano TI VISION Leitfaden ZVM-HTW TP6: Projektcontrolling und Projektmanagement Monat 1-2 Monat 3 Monate 4-6 Monate 7-10 Monate11-14

13 4. Projektorganisation Verfasser Interviewgemeinden Acquarossa TI, Guttet-Feschel VS, Le Mouret FR, Luchsingen GL, Lugano TI, Rapperswil- Jona SG, Reiden LU, Suraua GR, Willisau LU, Wichtrach BE, Zofingen AG Praxispartner Unterstützung Gemeindeinspektorat des Kantons Graubünden finanziert durch:

14 5. Interviewgemeinden (1) Name Acquarossa TI Guttet-Feschel VS Le Mouret FR Luchsingen GL Lugano TI Rapperswil-Jona SG Kurzbeschrieb Vereinigung von neun Kleingemeinden im Bleniotal Zwei Kleingemeinden Le Mouret est issue de la fusion de six communes TOP of Glarner Hinterland (Quelle: Neun Gemeinden in der Agglomeration Lugano, Verbesserung der raumplanerischen Entwicklung der Stadt Zweiter Versuch, Initiative aus der Bevölkerung Inkraftsetzung Voraussichtlich

15 5. Interviewgemeinden (2) Name Reiden LU Suraua GR Willisau LU Wichtrach BE Zofingen AG Kurzbeschrieb Fusion von Langnau, Reiden und Richentahl im Unteren Wiggertal Zusammenschluss von vier Kleingemeinden im Lugnez Vereinigung von Willisau-Stadt und Willisau-Land Fusion von Ober- und Niederwichtrach im Aaretal Eingemeindung der kleinen Gemeinde Mühlethal Inkraftsetzung

16 6. Erkenntnisse - viele Gemeinsamkeiten - allgemeingültiges Phasenmodell - ähnliche Methodik - Kommunikation - Mitwirkung Kanton - neue und einmalige Aspekte - praktische Beispiele - nützliche Tipps

17 7. Nutzen für Gemeinden und Kantone Gemeinden - rasche Übersicht über möglichen Fusionsprozess - Grundlage für Vorgehen in eigener Gemeinde - praktische Beispiele - nützliche Tipps Kantone - Unterstützungsinstrument für fusionsreife Projekte - Sicherstellung der richtigen Betreuung im Projekt

18 8. Aufbau Leitfaden (1)

19 8. Aufbau Leitfaden (2) Inhaltsverzeichnis/Phasenmodell

20 8. Aufbau Leitfaden (3) Musterseite Navigation Thema (Stichwort) Tipp Beispiel

21 9. Phasenmodell (1) Phase 1 - Projekt-Anstoss - Veränderungsprozesse - Projektziel, Zeitplanung und Zeitaufwand - Fusionsperimeter - Fusion von verschiedenen Gemeindearten und typen - Bestehende Gemeinsamkeiten - Win-win-Situation - Projektorganisation - Projektteam - Externe Begleitung - Finanzen - Mitwirkung Kanton - Kommunikation

22 9. Phasenmodell (2) Projektteam - Vier bis sechs Personen (zwingend mindestens eine Person aus jeder Gemeinde) - Keine proportionale Beteiligung im Projektteam nach Einwohnerzahlen der Gemeinden - Vertretung Kanton in Projektteam? - Vertretung Gemeindepersonal in Projektteam? - Vertretung von Fachbereichen (Schulbehörden, Fürsorge usw.)? - Vertretung Politische Parteien / Interessenvertreter? Beispiel: In Wichtrach BE nahm die Gemeindeschreiberin in der sog. erweiterten Kerngruppe (ohne Stimmrecht) Einsitz (Nutzung Fachkompetenz). Tipp: - Projektteam durch unabhängige Person leiten zu lassen - Projektteam soll nicht verändert werden

23 9. Phasenmodell (3) Phase 2 - Projektorganisation - Gemeindepersonal - Änderung Projektziel - Bearbeitungsmethoden - Finanzen - Regional- und raumplanerische Auswirkungen - Gemeindenamen/Wappen - Standort Dienstleistungszentren - Mitarbeit Kanton - Kommunikation

24 9. Phasenmodell (4) Gemeindenamen / Wappen - Weiche, emotionale Faktoren sind auch wichtig (Identitätsverlust) - Genaue Prüfung Gemeindenamen (Regionalname / Doppelname / Name einer bisherigen altrechtlichen Gemeinde) - Neugestaltung Gemeindenamen / Wappen; Kontakt mit kant. Amtsstelle aufnehmen. Tipp: Im Projekt Suraua GR wurde die Bevölkerung bei der Suche nach einem neuen Wappen integriert. Es wurde ein Wettbewerb ausgeschrieben. Die Identifikation mit der Neuerung wurde vereinfacht.

25 9. Phasenmodell (5) Standort Dienstleistungszentren - Standortfrage Dienstleistungszentren ist zentral - Möglicher Ausstiegsgrund - Wahl Standorte nicht nur nach betriebswirtschaftlichen Aspekten - Angemessene Verteilung Win-win-Situation (Verteilungsgerechtigkeit) - Standortfrage ev. der neuen Gemeinde überlassen Beispiel: In Luchsingen GL wurde im Fusionsvertrag geregelt, wie Werkhof, Gemeindekanzlei und Primarschule auf die Fraktionen aufgeteilt werden.

26 9. Phasenmodell (6) Phase 3 - Fusionsvertrag - Mitwirkung Kanton - Kommunikation

27 9. Phasenmodell (7) Fusionsvertrag Kantonale Gesetze geben in der Regel Auskunft über Inhalt und Genehmigungsverfahren eines Fusionsvertrages. Möglicher Inhalt: - Vertragsparteien - Inkraftsetzung - Rechte und Pflichten der neuen Gemeide - Gemeindegrenzen, -namen, -wappen - Allfällige Zusicherungen (z.b. betr. Vertretungen in Behörden) / Fraktionsrechte - Verfahrensfragen (z.b. Aufgabe konstituierende Gemeindeversammlung) - usw. Beispiel: In Suraua GR wurde im Fusionsvertrag festgehalten, dass in der Fraktion Surcasti das alte Schulhaus saniert wird und ein Begegnungslokal einzurichten ist. Tipp: Informelle Vorprüfung des Fusionsvertrages durch den Kanton.

28 9. Phasenmodell (8) Phase 4 - Verfahren - Gemeindeverwaltung - Besetzung Exekutive - Amtsperioden - Strategische Planung und Leitbild - Mitwirkung Kanton - Kommunikation

29 9. Phasenmodell (9) Verfahren - Vieles ist im Fusionsvertrag geregelt - Zum Zeitpunkt der Fusion sind die alten Behörden im Amt, die neuen noch nicht gewählt - Projektteam bleibt im Amt und übernimmt Arbeiten, die nicht klar zuteilbar sind - Kantonale Gesetzgebungen sagen, welche Gesetze auf Fusionszeitpunkt zu überarbeiten sind - Gesetze sind einer konstituierenden Gemeindeversammlung (vor Inkraftsetzung Fusion) vorzulegen - Die übrigen Rechtsordnungen können nach Inkraftsetzung der neuen Gemeinde überarbeitet werden (es gelten bis dahin die alten Gesetze) Beispiele: In Suraua GR wurde auf den Zeitpunkt der Fusion die Verfassung und das Gemeindesteuergesetz in Kraft gesetzt. In Luchsingen GL wurde vor dem Zusammenschluss einzig die Gemeinde-Exekutive bestellt. Die Gemeindeordnung wurde anlässlich der ersten Gemeindeversammlung nach Inkrafttretung verabschiedet.

30 10. Sponsoren Schweizerischer Gemeindeverband Graubündner Kantonalbank Konferenz der Kantonsregierungen Südostschweiz Print AG

31 11. ZVM-HTW (1) ZVM-Profil Das Zentrum für Verwaltungsmanagement (ZVM) ist ein Institut der Hochschule für Wirtschaft und Technik Chur. Es hat sich zum Ziel gesetzt, Öffentliche Verwaltungen und Non Profit Organisationen in ihrer Entwicklung zu begleiten und ihnen als Ansprechpartner zu dienen. Es hat sich auf Fragen der Kooperation bzw. Fusion von Gemeinden und anderen Körperschaften spezialisiert.

32 11. ZVM-HTW (2) Referenzprojekte : Kooperationen/Fusionen - Projekt Suraua (Camuns, Tersnaus, Surcasti, Uors-Peiden) (Fusion) Projekt Donath/Patzen-Fardün (Fusion) Projekt Mistail (Tiefencastel, Mon, Stierva) (verstärkte Kooperation) Projekt Albulatal (Schmitten, Alvaneu, Alvaschein, Brienz, Filisur, Surava) (Kurzprojekt Kooperation) Projekt Samedan-Bever (verstärkte Kooperation) Projekt Domleschg (Kurzprojekt Kooperation 2003) - Projekt Surses (Riom/Parsonz, Savognin, Bivio, Cunter, Marmorera, Mulegns, Sur, Tinizong/Rona, Salouf) Projekt Trimmis-Says Projekt Schams

33 11. ZVM-HTW (3) Verfasser: Ursin Fetz lic. iur., Rechtsanwalt, NDS BWL Institutsleiter ZVM-HTW, Projektleiter Leitfaden Professor für Recht Daniel Bühler Betriebsökonom FH, pat. Grundbuchverwalter Projektmitarbeiter Leitfaden, Kursleiter Fachdiplom Dozent für BWL

34 - Diskussion - Fragen Sperrfrist bis Montag, 18. April 2005 / Uhr