Ergebnisse der EU-Halbzeitbewertung der Maßnahmen des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE)

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1 Ergebnisse der EU-Halbzeitbewertung der Maßnahmen des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) Bärbel Winkler-Kühlken, IfS Institut für Stadtforschung und Strukturpolitik GmbH Berlin

2 Methodische Vorgehen Strategieanalyse: Angemessenheit der Förderstrategie des OP, Anpassungsnotwendigkeiten durch Veränderungen der sozioökonomischen Situation Prozessanalyse: Begleit- und Durchführungsmodalitäten, insbesondere die Verwaltungs- und Kontrollsysteme Ergebnisanalyse: Feststellung des Outputs und der Ergebnisse auf Maßnahme- und Schwerpunktebene, Berücksichtigung der Querschnittsthemen Umwelt, Chancengleichheit und Informationsgesellschaft

3 Maßnahme 2.3 von der städtebaulichen Sanierung und Entwicklung werden Entwicklungsimpulse erwartet sie zielen - durch die regionale Streuung - tendenziell auf die Herstellung gleicher Chancen, lassen dabei jedoch schwächere Effekte erwarten

4 Größe und Einwohnerzahl der geförderten Gebiete Fördergebiet Flächenanteil Gebiet/Gesamtstadt Einwohneranteil Gebiet/Gesamtstadt Einwohner im Gebiet Fläche des Gebietes in ha Dresden-Pieschen 0,81 1, Dresden-Weißeritz 0,92 2, Görlitz 3,82 19, Meißen 5,39 16, Weißwasser 1,80 8, Pirna 4,42 20, Delitzsch 2,91 35, Leipzig 1,28 6, Pegau 2,87 3, Regis-Breitingen 13,38 77, Torgau 4,02 26, Chemnitz 0,33 1, Crimmitschau 0,40 9, Johanngeorgenstadt 12,13 56, Plauen 1,14 0, Reichenbach 5,15 22, Schlema 11,94 53, Zwickau 0,26 3, Quelle: isw

5 Übersicht über die geförderten Städte und Stadtquartiere Stadt Quartier EFRE-Mittel (Rahmen) Mio. Chemnitz Stadteingang Crimmitschau Südstadt / Unter den Weiden Johanngeorgenstadt Südost Plauen Elsteraue Reichenbach Südstadt Schlema Niederschlema Zwickau Schedewitz Dresden Leipziger Vorstadt / Pieschen Dresden Weißeritz Görlitz Gründerzeit-Stadtmitte Görlitz Brückenpark Meißen Triebischtal Pirna Copitz Weißwasser Boulevard / Schweigstr Delitzsch Nord-West Leipzig Leipziger Osten Pegau Altstadt Regis-Breitingen Ortskern Torgau Verdichtete Altstadt Insgesamt Quelle: SMI, SMWA

6 Fallstudien Chemnitz: Stadteingang Limbacher Straße Torgau: Verdichtete Altstadt Johanngeorgenstadt: Südost Dresden: Weißeritz Themen der Interviews Strategie des Programms (Entstehung, Einschätzung des P. Ansatzes, integrierter Ansatz, Bezug zu übergeordneten Stadtentwicklungsstrategien) Stand der Umsetzung (Organisationsfragen, Finanzen, Projektfortschritt und absehbare Wirkungen) Querschnittsthemen des EFRE: Chancengleichheit und Nachhaltigkeit

7 Ergebnisse der Fallstudien Feinkonzepte orientieren sich am Handlungsleitfaden, Schwächen in der schlüssigen Begründung der Verknüpfung und Bedeutung einzelner Maßnahmen unterschiedlicher Fördermöglichkeiten, sektorale Vorgehensweise statt ressortsübergreifender Probleme beim Nachweis besonderer Benachteiligung aufgrund fehlender Daten für die sozioökonomische Analyse Nachholbedarf bei der Darstellung geeigneter Maßnahmen zur Verbesserung der Chancengleichheit kurze Fristen (3 Monate Grobkonzept, 5 Monate Feinkonzept) für umfangreiche Beteiligung und politische Entscheidungsprozesse Finanznot der Gemeinden birgt die Gefahr, Pflichtaufgaben der Kommunen durch VwV zu finanzieren

8 Verbesserungsbedarf Bündelung der EFRE-Mittel mit Mitteln des ESF oder des Arbeitsamts Kooperation der Ministerien, insbesondere SMK, SMI und SMWA Zeitliche Angleichung der Mittelbereitstellung

9 Schlussfolgerungen integrierte Förderung benachteiligter Stadtviertel fortsetzen neben städtebaulicher Aufwertung stärker auf Wirtschaft und Beschäftigung sowie Eigeninitiative ausrichten Umsetzung der Einzelmaßnahmen der VwV in Anpassungsstrategien an sinkende Bevölkerungszahlen einbetten ressort- und institutionenübergreifendes Arbeiten lernen für kleinere Städte vereinfachte Förderung mit intensiver Beratung bei der Fortschreibung die relativ langen Vorlaufzeiten berücksichtigen kürzere und einfachere Bewilligungsverfahren, Rahmenbewilligung, Einzelprojekte durch AG, nur bei großen Projekten formale Bewilligung

10 Querschnittsthema Chancengleichheit Berücksichtigung von Frauenbelangen ist Auswahlkriterium laut EzP Einbeziehung von Frauen in die Planungsprozesse als Planerinnen als Bewohnerinnen als Unternehmerin als Dienstleiterin gezielte Förderung von Frauen bzw., frauenspezifischen Belangen, Frauen(gruppen) getragene Projekte Berücksichtigung von Frauenbelangen in den Maßnahmen

11 Daten- und Informationsgrundlagen Informationen zu Umsetzung und Ergebnissen der Förderung aus dem Monitoring-System und der Erkenntnisse der programmbezogenen Begleitung eigene Untersuchungen in sieben ausgewählten Bereichen, darunter Maßnahme 2.3 Städtische Infrastruktur eigene Untersuchungen zu Fondsintegration und den Querschnittsthemen Chancengleichheit, Umwelt und Informationsgesellschaft

12 Zur Strategieanalyse: Oberziele Förderung nachhaltigen Wirtschaftswachstums, Anhebung des Beschäftigtenniveaus und Reduzierung der Arbeitslosigkeit durch fünf Maßnahmegruppen (Wirtschaftsförderung, F. Innovationen, standortbezogene Infrastruktur, umweltverbessernde I., komplexe Maßnahmen der Stadtentwicklung) umgesetzt Maßnahmen sind prinzipiell geeignet Wirtschaftswachstum zu stimulieren ein Teil der Maßnahmen wirkt jedoch nur indirekt auf die gewerbliche Wirtschaft direkt mit der Schaffung von Arbeitsplätzen sind 15,5% der Fördermittel verbunden