Halbzeitbewertung EFRE Thüringen

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1 Gesellschaft für Finanz- und Regionalanalysen GbR Ludgeristr. 56, Münster Internet: Prof. Dr. Gerhard Untiedt Fon: Fax: Halbzeitbewertung EFRE Thüringen 8. Sitzung des Begleitausschusses OP EFRE und ESF FP am Umsetzungsstand des EFRE zur Halbzeit 2. Ökonomische und soziale Ausgangslage 3. Faktorausstattung Thüringens 4. Konsequenzen 5. Zukünftige Optionen und Handlungsansätze

2 Zielsystem zum EFRE OP Thüringen Quelle: EFRE OP Thüringen (S. 40).

3 1. Umsetzungsstand des EFRE zur Halbzeit: - Hoher Bewilligungsstand - Nachlaufende Umsetzung Finanzplan und Umsetzung des Operationellen Programms EFRE (Angaben in Mio. ) Finanzplan Bewilligungen Auszahlungen Finanzierungsquelle Soll 2013 Ist 6/2010 Ist/Soll (%) Ist 6/2010 Ist/Soll (%) Öffentliche Finanzmittel insgesamt Schwerpunkt 1 Bildung, FuE, Innovation 612,00 332,67 54,4 138,47 22,6 Schwerpunkt 2 Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit 744,60 487,83 65,5 220,34 29,6 Schwerpunkt 3 Nachhaltige Regional- und Stadtentwicklung 288,00 114,17 39,6 69,76 24,2 Schwerpunkt 4 Schutz und Verbesserung der Umwelt 299,00 215,17 72,0 112,03 37,5 Schwerpunkt 5 Technische Hilfe 26,69 10,40 39,0 2,75 10,3 OP insgesamt 1.970, ,24 58,9 543,35 27,6 Quelle: EFRE OP (S. 116/117), EFRE-Monitoring. Berechnungen der GEFRA.

4 Jährliche EFRE-Mittelbindungen gemäß OP und die Umsetzung (Bewilligung und Auszahlung) Finanzplan Ist-Werte* Bewilligungen Ist-Werte* Auszahlungen Quelle: EFRE OP (S. 116/117), EFRE-Monitoring. Berechnungen der GEFRA.

5 Finanzplan und Umsetzung des Operationellen Programms EFRE in den Handlungsfeldern (Angaben in Mio. ) Finanzplan Bewilligungen Auszahlungen Finanzierungsquelle Soll 2013 Ist 6/2010 Ist/Soll (%) Ist 6/2010 Ist/Soll (%) Schwerpunkt 1: Bildung, FuE und Innovationen 1.1 Förderung von FuE, Steigerung der FuE-Aktivitäten von in der Regel KMU, Verknüpfung der Aktivitäten von Unternehmen und Forschungseinrichtungen 316,67 150,86 47,6 59,04 18,6 1.2 Ausbau der öffentlichen FuE- sowie Bildungsinfrastruktur 283,33 175,76 62,0 78,00 27,5 1.3 Interregionale Zusammenarbeit 12,00 6,05 50,4 1,43 12,0 Schwerpunkt 2: Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit 2.1 Förderung der Investitionstätigkeit der Unternehmen 673,93 417,85 62,0 183,87 27,3 2.2 Verbesserung der wirtschaftsnahen Infrastruktur 70,67 69,98 99,0 36,47 51,6 Schwerpunkt 3: Nachhaltige Regional- und Stadtentwicklung 3.1 Unterstützung nachhaltiger Stadtentwicklung in Städten mit mehr als Einwohnern 120,00 35,77 29,8 21,27 17,7 3.2 Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur 168,00 78,39 46,7 48,49 28,9 Schwerpunkt 4: Schutz und Verbesserung der Umwelt 4.1 Nachhaltige Entwicklung und Ressourcenschonung 10,13 2,38 23,5 1,37 13,6 4.2 Entwicklung von Konversionsflächen 66,33 30,32 45,7 21,38 32,2 4.3 Abbau umweltrelevanter Infrastrukturdefizite 222,53 182,47 82,0 89,28 40,1 Quelle: EFRE OP, EFRE-Monitoring. Berechnungen der GEFRA.

6 2. Ökonomische und soziale Ausgangslage: - Konvergenz in den (erwirtschafteten) Einkommen pro Kopf (BIP je Einwohner) auf gut 70% des westdeutschen Niveaus angestiegen bzw. gut 80% des EU-27 Durchschnitts - Großteil der Konvergenz in den ersten Jahren nach der deutschen Wiedervereinigung - Geringe Konvergenzrate seit Anfang der 2000er Jahre Einkommen pro Kopf in Thüringen im Vergleich zu Westdeutschland und der EU-27 Quelle: EUROSTAT (2010), VGR der Länder (2010), Berechnungen der GEFRA

7 - Arbeitslosenquote: aktuell in Thüringen mit 8.3% (Oktober 2010) höher als in Deutschland (7.0%), - aber innerhalb Ostdeutschlands (10,7%) hat Thüringen die niedrigste Arbeitslosenquote Arbeitslosigkeit im Oktober 2010, in % Quelle: IAB (2010)

8 - Langfristige Entwicklung der Arbeitslosigkeit: 1991 bis 2009: Deutlich höhere Arbeitslosigkeit als in Deutschland im gesamten Betrachtungszeitraum: Signifikante Verbesserung in den Jahren 2005 bis 2008 Entwicklung der Arbeitslosigkeit , in % aller zivilen Erwerbspersonen Quelle: IAB (2010)

9 - Erwerbstätigkeit: Aktuell ist ein überdurchschnittlicher Anstieg im Jahr 2010 (plus 2,6%) in Relation zu Deutschland (1,6%) zu beobachten Wachstum der Erwerbstätigkeit in 2010

10 - Langfristige Entwicklung der Erwerbstätigkeit: Deutlich Abnahme der Erwerbstätigkeit Anfang der 1990er Jahre Keine Erholung in der langen Frist Gegenläufige Entwicklung in Westdeutschland Entwicklung der Erwerbstätigkeit , 1991=100 Quelle: VGR der Länder (2010), Berechnungen der GEFRA

11 - Verbesserung der sektoralen Wirtschaftsstruktur (Entwicklung in Richtung auf eine Struktur einer reifen Volkswirtschaft) Anteilsgewinne im Verarbeitenden Gewerbe Abnahme des Bausektors Differenz in der sektoralen Wertschöpfung und in der Erwerbstätigkeit zwischen Thüringen und Westdeutschland , in % Bruttowertschöpfung Erwerbstätigkeit Verarbeitendes Gewerbe Baugewerbe Handel; Gastgewerbe und Verkehr Finanzierung; Vermietung und Unternehmensdienstleister Öffentliche und private Dienstleister Verarbeitendes Gewerbe Baugewerbe Handel; Gastgewerbe und Verkehr Finanzierung; Vermietung und Unternehmensdienstleister Öffentliche und private Dienstleister Quelle: Statistisches Bundesamt (2010). Berechnungen der GEFRA.

12 3.Faktorausstattung Thüringens: - Im Allgemeinen eine gute infrastrukturelle Ausstattung (wirtschaftsnahe Infrastruktur, FuE-Infrastruktur, öffentliche Daseinsvorsorge) - Ausstattung mit Produktivkapital je Erwerbstätigen über dem westdeutschen Durchschnitt - Kapitalausstattung je Einwohner aber weiterhin unterdurchschnittlich - Sektorale Spezialisierung mit guten Ansätzen in Zukunftsbranchen - Formale Qualifikation der Bevölkerung (Humanressourcen) hoch - Bevölkerungsrückgang und Alterung der Gesellschaft sowie Abwanderung junger Erwerbspersonen führen zu einem Rückgang des Erwerbspersonenpotentials

13 - Hoher FuE-Input, der von öffentlicher Finanzierung getragen wird. Unternehmerische FuE-Ausgaben sind nach wie vor unterdurchschnittlich - Der Innovationserfolg bezogen auf den FuE-Input ist unterdurchschnittlich - Öffentliche Finanzen sind durch eine Transferabhängigkeit (EU, Bund, Länderfinanzausgleich) und einem hohen Schuldenstand gekennzeichnet. Zukünftig werden die Zuflüsse abnehmen und den Konsolidierungsbedarf verstärken.

14 4. Konsequenzen: - Thüringens wirtschaftliche Entwicklung ist von einer selbsttragenden Entwicklung noch entfernt (regionale gesamtwirtschaftliche Absorption ist größer als die gesamtwirtschaftliche Produktion) - Abnahme der Transfers an die Privathaushalte und den Thüringer Staatssektor führen zu Nachfrageausfällen und wirken sich negativ auf den Konvergenzprozess aus. - Der Bevölkerungsrückgang reduziert das Arbeitskräftepotential - Die Innovationsfähigkeit der Thüringer Wirtschaft ist noch unterdurchschnittlich und begrenzt die interregionale und internationale Wettbewerbsfähigkeit. - Kleinbetriebliche Wirtschaftsstruktur erschwert den internationalen Marktzugang. - Unterausstattung mit Produktivkapital begrenzt die Produktionsmöglichkeiten der Thüringer Wirtschaft.

15 5. Zukünftige Optionen und Handlungsansätze: (2. Hälfte der aktuellen Förderperiode und Perspektiven nach 2013) - Die EU-Strukturfonds, insbesondere der EFRE, sollten auch weiterhin dazu dienen die angebotsseitigen Bedingungen Thüringens zu stärken - Förderung sollte sich auf Bereiche beschränken, in denen ein gesellschaftlicher Mehrwert durch positive Spillovereffekte entsteht. - Bei der Ausgestaltung der Förderung sind die Schwerpunktsetzungen der EU zu berücksichtigen (5. Kohäsionsbericht, EU2020-Strategie). Dieses ist nicht immer unproblematisch, da beispielsweise mit der EU2020-Strategie die regionale Ausgleichskomponente in den Hintergrund gerückt wird.

16 - Ansatzpunkte: o Förderstrategie des EFRE in der zweiten Hälfte und in der kommenden Förderperiode in den bisherigen Grundzügen fortsetzen o Überfrachtung des EFRE mit Aufgaben vermeiden o Handlungsfelder: Betriebliche Investitionsförderung aufrecht erhalten FuE-Förderung stärken in Richtung Technologietransfer und Verbundförderung Stärkung der wirtschaftsnahen FuE-Infrastruktur Selektiver Ausbau der Infrastrukturen Entwicklung der Humanressourcen (Qualifizierung und Lebenslanges Lernen) Stärkung der Clusteransätze, Stärkung der natürlichen Potenziale (Tourismus etc.) Entwicklung der Zentren und Städte