Produktbereich Produktgruppen

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1 Produktbereich Produktgruppen 1.02 Sicherheit u. Ordnung Allgemeine Ordnungsangelegenheiten Bürgerdienstleistungen Brand- und Katastrophenschutz Friedhöfe 175

2 Teilergebnisplan Zuwendungen und allgemeine Umlagen Ergebnis Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 und 17) Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 18 und 21)

3 = - Teilergebnisplan Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen - (= Zeilen 22 und 25) Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Ergebnis = Ergebnis (Zeilen 26, 27 und 28)

4 Teilfinanzplan Ergebnis Verpflichtungsermächtigungen Zuwendungen und allgemeine Umlagen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen, Kostenumlagen Sonstige Einzahlungen = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Personalauszahlungen Auszahlungen für Sach- und 12 - Dienstleistungen Transferauszahlungen sonstige Auszahlungen = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit = 18 + Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 9 und 16) Einzahlungen aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 23 = investive Einzahlungen Auszahlungen für Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 30 = investive Auszahlungen = Saldo der Investitionstätigkeit (Ein-./. Auszahlung)

5 Stellenplanauszug Ergebnis Planstellen Beamte (MAS) 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 Planstellen tariflich Beschäftigte (MAS) 10,40 10,57 10,57 10,57 10,57 Planstellen (MAS) 11,40 11,57 11,57 11,57 11,57 179

6 Allgemeine Ordnungsangelegenheiten Produktgruppe Produkte Allgemeine Ordnungsangelegenheiten Allgemeine Ordnung Verkehrslenkung 179

7 Allgemeine Ordnungsangelegenheiten Produktbeschreibung Produktbereich: Produktgruppe: Allgemeine Ordnungsangelegenheiten Allgemeine Ordnung Verkehrslenkung Kurzbeschreibung Produktbereich Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit u. Ordnung durch Erlass u. Durchsetzung von Sicherheitsstandards/-normen u. konkrete ordnungsbehördliche Maßnahmen zur Gefahrenabwehr im Einzelfall Kurzbeschreibung Produktgruppe Anlaufstelle für Fragen der öffentlichen Sicherheit u. Ordnung u. Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit u. Ordnung Mitwirkung bei der Beseitigung von Lärm-, Geruchs- u. Rauchbelästigungen, sowie von "wildem" Müll u.a. Überwachung d. ruhenden Straßenverkehrs Erhebung von Bußgeldern Wahrnehmung von Aufgaben im Straßenverkehrswesen und Aufgaben zur Verkehrslenkung / nicht Straßenbaulastträger/ Sondernutzungen Zielgruppen: Schnittstellen mit Externen: BürgerInnen und Gewerbetreibende der Gemeinde Wachtberg und anderer Kommunen, insbesondere Rhein-Sieg-Kreis und andere Behörden Rhein-Sieg-Kreis, Landeskrankenhaus, Polizeidienststellen, Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr, THW, Straßenbaulastträger Schnittstellen mit anderen internen Organisations- FB 1, FB 4, FB 5 einheiten 180

8 Allgemeine Ordnungsangelegenheiten Verantwortlich Auftragsgrundlage: Herr Schulz (gleichzeitig Datenschutzbeauftragter) OrdnungsbehördenG, VwVfG, ImmissionsschutzG, PsychKG, SchulpflichtG, TierschutzG, BundesseuchenG, UmweltschutzG, ordnungsbehördliche Verordnungen der Gemeinde, gemeindliche Satzungen, BGB, AbfallG, StraßenverkehrsO, Straßen- u. WegeG, FeuerschutzG NRW, KatastrophenschutzG und weitere Gesetzesgrundlagen, die im Leistungsumfang aufgeführt sind. Generelle Zielsetzung: Erreichung eines angemessen Sicherheitsstandards im Gemeindegebiet Aufklärung über Vorschriften durch Beratung, Informationen und Veröffentlichungen Rechtliche Gleichbehandlung der Bürger Gewährleistung der Verkehrssicherheit und ständige Verbesserung durch intensive Zusammenarbeit mit Polizei, gemeindlichen und übergeordneten Dienststellen Effektive und kostengünstige Kontrolle der öffentlichen Verkehrsflächen 181

9 Allgemeine Ordnungsangelegenheiten Teilergebnisplan Zuwendungen und allgemeine Umlagen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Ergebnis Kostenerstattungen und 6 + Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = 22 = 26 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 und 17) Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 18 und 21) Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen - (= Zeilen 22 und 25) Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Ergebnis (Zeilen 26, 27 und 28)

10 Allgemeine Ordnungsangelegenheiten Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte In diesen Erträgen sind u. a. Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in Höhe von 3.000, sowie Verwaltungsgebühren, die aufgrund der Ergebnisse des Vorjahres erhöht vorgetragen werden, enthalten. Kostenerstattungen und Kostenumlagen Dies sind die Erstattungen der RSAG für die Beseitigung von wildem Müll. Ebenso ist hier eine Erstattung für die Absperrmaßnahmen im Rahmen von "Rhein in Flammen" nachgewiesen. Sonstige ordentliche Erträge Hierin sind insbesondere die Verwarnungs- und Bußgelder im Ruhenden Straßenverkehr mit enthalten. Personalaufwendungen Due Verschiebungen zwischen Personal- und Versorgungsaufwendungen wurde u. a. unter erläutert. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Dieser Aufwandposten setzt sich im Wesentlichen wie folgt zusammen: Unterhaltung der Betriebsvorrichtungen (u. a. Neu - und Ersatzbeschaffung von Straßenschildern, Markierungsarbeiten) Sonstige Sach- und Dienstleistungen hierunter fallen: Ordnungsbehördliche Bestattungen

11 Allgemeine Ordnungsangelegenheiten Beseitigung wilder Müllablagerungen Transport und Unterbringung herrenloser Tiere Schädlingsbekämpfung Desinfektion 500 sonstige Aufwendungen, u. a. Aufwendungen für die Beseitigung ordnungswidriger Zustände 350 Der wurde um 200 erhöht vorgetragen, da der Fachbereich 2 seit dem den Aufgabenbereich Abfall übernommen hat und die bisher im Fachbereich 4 veranschlagten Kosten für die Müllsammelaktion Sauberes Wachtberg nun in diesem Budget zu berücksichtigen sind. Sonstige ordentliche Aufwendungen Hierin sind neben den internen Leistungsverrechnungen die Aufwendungen für die Ausbildung und die Dienstzimmerentschädigungen an die Schiedspersonen (einschließlich Geschäftsbedarf und Beitrag an den BDS) von rd enthalten. 184

12 Allgemeine Ordnungsangelegenheiten 9 - Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgesetzten Wertgrenze Ansch. DSD Geschwindigkeitsanzeige Auszahlungen für den Erwerb von bewegl. Anlagevermögen Ergebnis bisher bereitgestellt (einschl. Sp.2) Verpflichtungsermächtigungen Gesamteinzahlungen / - auszahlungen = Summe Auszahlungen Saldo: (Einzahlungen./. 14 = Auszahlungen) Die Mittel für die Geschwindigkeitsanzeige werden in das nächste Haushaltsjahr übertragen. 185

13 Allgemeine Ordnungsangelegenheiten Stellenplanauszug Ergebnis Planstellen Beamte (MAS) 0,90 0,90 0,90 0,90 0,90 Planstellen tariflich Beschäftigte (MAS) 2,82 3,11 3,11 3,11 3,11 Planstellen (MAS) 3,72 4,01 4,01 4,01 4,01 186

14 Bürgerdienstleistungen Produktgruppe Produkte Bürgerdienstleistungen Bürgerservice Personenstandswesen 187

15 Bürgerdienstleistungen Produktbeschreibung Produktbereich: Produktgruppe: Bürgerdienstleistungen Bürgerservice Personenstandswesen Kurzbeschreibung Produktbereich Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit u. Ordnung durch Erlass u. Durchsetzung von Sicherheitsstandards/-normen u. konkrete ordnungsbehördliche Maßnahmen zur Gefahrenabwehr im Einzelfall Kurzbeschreibung Produktgruppe Bearbeiten aller Angelegenheiten im Personenstandswesen bei Geburten, Heirat, Sterbefällen, Namensführung, Scheidung u. Staatsangehörigkeitsfragen Bearbeitung aller Angelegenheiten d. Einwohnermelde- u. Passwesens Durchführung d. Gewerbewesens, Gaststättenerlaubnisse u. damit verbundener Aufgaben An-, Ab- und Ummeldungen von Gewerbebetrieben mit Erlaubnisverfahren und Überwachung der gesetzlichen Rahmenbedingungen Zielgruppen: Schnittstellen mit Externen: Schnittstellen mit anderen internen Organisationseinheiten Verantwortlich BürgerInnen, Gewerbetreibende, Gaststättenbetriebe, Vereine, andere Kommunen Gewerbetreibende, Gaststättenbetriebe, Bestattungsunternehmen, Rhein-Sieg-Kreis, Gerichte, Bezirksregierung FB 1, FB 5 Herr Schulz (gleichzeitig Datenschutzbeauftragter) 188

16 Bürgerdienstleistungen Auftragsgrundlage: GastG, GewG, Gewerberechtliche Bestimmungen, Melde- u. Passrecht, Personenstandsgesetzgebung, Ausländerrecht, Sonn- u. FeiertagsG, JugendschutzG, BGB, ImmissionsschutzG, SperrstundenVO, WirtschaftstrafG, PreisanangabenVO, LadenschlussG, ordnungsbehördliche Verordnungen der Gemeinde Generelle Zielsetzung: Steigerung der Kundenzufriedenheit durch effiziente und schnelle Bearbeitung der Anfragen u. Anträge Rechtssichere u. umfassende Erledigung von Melde- u. Personenstandsangelegenheiten u. sonstigen Antrags- und Auskunftsersuchen Qualitätssicherung des Dienstleistungsbereiches 189

17 Bürgerdienstleistungen 2 + Teilergebnisplan Zuwendungen und allgemeine Umlagen Ergebnis Öffentlich-rechtliche 4 + Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = 22 = 26 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 und 17) Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 18 und 21) Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen - (= Zeilen 22 und 25) Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Ergebnis (Zeilen 26, 27 und 28)

18 Bürgerdienstleistungen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Hierin werden Verwaltungsgebühren im Fachdienst Bürgerdienstleistungen (Einwohnermeldeamt und Standesamt) einschließlich der Gebühren für Bundespersonalausweise und Reisepässe zusammengefasst. Der 2013 wurde aufgrund des vorläufigen Ist-Ergebnis 2012 um geringer vorgetragen. Zusätzlich werden für die Benutzung der Burg Adendorf und der Kapelle Klein Villip -anlässlich von Eheschließungen- wie im Vorjahr Mittel in Höhe von geplant. Im Jahr werden in der Burg Adendorf und in der Kapelle Klein Villip je rd. 30 Trauungen durchgeführt. Personalaufwendungen: Der veränderte Personalaufwand im Vergleich zum Vorjahr ergibt sich durch Umsetzungen innerhalb der Produktbereiche. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen An dieser Stelle werden die Aufwendungen für die Erstellung der Bundespersonalausweise und der Reisepässe, angepasst an das voraussichtliche Ist-Ergebnis 2012 und an die Gebühren für die neuen Personalausweise, nachgewiesen. Sonstige ordentliche Aufwendungen Neben den internen Verrechnungen sind hier folgende Positionen veranschlagt: Zuschuss Dienstkleidung für Standesbeamten 300 Weiterleitung der Einnahmen Trauungen Burg Adendorf/Kapelle Klein Villip Verbrauchsmaterial Standesamt z. B. Stammbücher, Blumen (aufgrund v. Preiserhöhungen wird der um 100 erhöht vorgetragen.) Verbrauchsmaterial Bürgerservice Vordrucke Kinderreisepässe etc Beitrag Fachverband d. Standesbeamten

19 Bürgerdienstleistungen Stellenplanauszug Ergebnis Planstellen Beamte (MAS) 0,05 0,05 0,05 0,05 0,05 Planstellen tariflich Beschäftigte (MAS) 5,86 5,75 5,75 5,75 5,75 Planstellen (MAS) 5,91 5,80 5,80 5,80 5,80 192

20 Brand- und Katastrophenschutz Produktgruppe Produkt Brand- und Katastrophenschutz Brand- und Katastrophenschutz 193

21 Brand- und Katastrophenschutz Produktbeschreibung Produktbereich: Produktgruppe: Brand- und Katastrophenschutz Brand- und Katastrophenschutz Kurzbeschreibung Produktbereich Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung durch Erlass u. Durchsetzung von Sicherheitsstandards/-normen und konkrete - ordnungsbehördliche Maßnahmen zur Gefahrenabwehr im Einzelfall Kurzbeschreibung Produktgruppe Brandbekämpfung aller Art und Größe, Befreiung von Personen und Tieren, Beseitigung v. Umweltgefahren, Einsturzgefahren, Überschwemmungen und Verkehrshindernissen Brandschutzerziehung und -aufklärung Zielgruppen: Schnittstellen mit Externen: BürgerInnen und Gewerbetreibende der Gemeinde Wachtberg und anderer Kommunen, Rhein-Sieg- Kreis und andere Behörden Rhein-Sieg-Kreis, Landeskrankenhaus, Polizeidienststellen, Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr, THW Schnittstellen mit anderen internen Organisations- FB 1, FB 4, FB 5 einheiten Verantwortlich Auftragsgrundlage: Herr Schulz (gleichzeitig Datenschutzbeauftragter) OrdnungsbehördenG, VwVfG, ImmissionsschutzG, PsychKG, SchulpflichtG, TierschutzG, BundesseuchenG, UmweltschutzG, ordnungsbehördliche Verordnungen der Gemeinde, gemeindliche 194

22 Brand- und Katastrophenschutz Satzungen, BGB, AbfallG, StraßenverkehrsO, Straßen- u. WegeG, FeuerschutzG NRW, KatastrophenschutzG und weitere Gesetzesgrundlagen, die im Leistungsumfang aufgeführt sind. Generelle Zielsetzung: Unterhaltung einer leistungsfähigen Feuerwehr im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten Bedarfsgerechte Leistungserbringung zum Schutz vor lebens- o. existenzbedrohenden Gefahren Schnellstmögliche Absicherung des Einsatzortes u. sachgerechte Gefahrenabwehr Schadensminimierung u. -begrenzung Ständige Verbesserung der Einzelabläufe aufgrund vollständiger Informationen Sensibilisierung d. Bevölkerung im Umgang mit Bränden Vorsorgeplanung zur Verhütung v. Bränden u. sonstigen Schadensereignissen 195

23 Brand- und Katastrophenschutz Teilergebnisplan Zuwendungen und allgemeine Umlagen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Ergebnis Kostenerstattungen und 6 + Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 - Bilanzielle Abschreibungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = 22 = 26 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 und 17) Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 18 und 21) Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen - (= Zeilen 22 und 25) Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Ergebnis (Zeilen 26, 27 und 28)

24 Brand- und Katastrophenschutz Zuwendungen und allgemeine Umlagen Die Ausbildung der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Wachtberg wird vom Land gefördert. Der berücksichtigt die entsprechenden Zuweisungen aus der Feuerschutzsteuer für den Besuch der Lehrgänge auf Kreisebene bzw. in Münster. Hierfür sind in dem enthalten. Die übrigen Erträge ergeben sich aus der Auflösung von Sonderposten (erhaltene Zuwendungen in Vj.). Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Die Erträge aus Gebühren für Feuerwehreinsätze sind abhängig von der Anzahl der Einsätze. Der Betrag wird entsprechend des Durchschnitts der letzten Jahre kalkuliert. Personalaufwendungen Siehe Ausführungen zu und Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Dieser Betrag wird im Wesentlichen vorgetragen für: Treibstoffe Unterhaltung Maschinen und technische Anlagen Unterhaltung der Fahrzeuge Reparaturen der Fahrzeuge Unterhaltung der Betriebsausstattung 750 sonstige Sach- und Dienstleistungen (externe Vergabe des Brandschutzbedarfsplanes) Der muss aufgrund des voraussichtlichen Ergebnisses 2012 (insbesondere durch die erhöhten Treibstoffkosten und der zusätzlichen Mittel für den Brandschutzbedarfsplan) erhöht vorgetragen werden (Vj.: ). 197

25 Brand- und Katastrophenschutz Die Haushaltsmittel für die externe Vergabe des Brandschutzbedarfsplanes werden mit einem Sperrvermerk versehen. Die Aufhebung des Sperrvermerks erfolgt nur in der Höhe der tatsächlichen Auftragsvergabe. Mögliche Restmittel gelten als eingespart. Sonstige ordentliche Aufwendungen Diese Aufwandposition setzt sich im Wesentlichen wie folgt zusammen: Aus- und Fortbildung Dienst- u. Schutzkleidung/Instandhaltung der Atemschutzgeräte Kosten der ärztlichen Untersuchung Verdienstausfall Aufwandsentschädigung (abhängig von der Einwohnerzahl) Beschaffung Ölbindemittel Meldezentrale/Telefon Beitrag an die Feuerwehrunfallkasse Kfz-Versicherungsbeträge u. ä Beitrag an den Kreisfeuerwehrverband Büro- und sonstiges Verbrauchsmaterial _ Der wird aufgrund der voraussichtlichen Rechnungsergebnisse 2012 (Vj.: ) erhöht vorgetragen. 198

26 Brand- und Katastrophenschutz Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgesetzten Wertgrenze Investitionen FF ( ) 9 - Auszahlungen für den Erwerb von bewegl. Anlagevermögen Ergebnis bisher bereitgestellt (einschl. Sp.2) Verpflichtungsermächtigungen Gesamteinzahlungen / - auszahlungen = Summe Auszahlungen Saldo: (Einzahlungen./. 14 = Auszahlungen) Im Jahre 2013 ist die Ersatzbeschaffung eines Fahrzeuges (LF 10/6 Pech) erforderlich. Das derzeit eingesetzte Fahrzeug ist 25 Jahre alt und wurde der Gemeinde durch den Bund überlassen. Das Fahrzeug entspricht jedoch nicht den Einsatzanforderungen der Feuerwehr Wachtberg. In 2015 sind für Ersatzbeschaffungen der Feuerwehrfahrzeuge in Adendorf und in Villip veranschlagt. Die Beschaffungen werden im Rahmen des neu aufzustellenden Brandschutzbedarfsplanes beraten. Die hier veranschlagten Investitionen werden mit einem Sperrvermerk versehen. Die Aufhebung des Sperrvermerks erfolgt entsprechend der Ergebnisse des Brandschutzbedarfsplanes. 199

27 Brand- und Katastrophenschutz Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgesetzten Wertgrenze Feuerschutzpauschale Ergebnis bisher bereitgestellt (einschl. Sp.2) Verpflichtungsermächtigungen Gesamteinzahlungen / - auszahlungen Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = Summe Einzahlungen Saldo: (Einzahlungen./. 14 = Auszahlungen) Die Feuerschutzpauschale dient zur Finanzierung der Neuanschaffungen im Feuerwehrwesen. 200

28 Brand- und Katastrophenschutz = Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgesetzten Wertgrenze Summe der investiven Einzahlungen Summe der investiven Auszahlungen Saldo: (Einzahlungen./. Auszahlungen) Ergebnis Verpflichtungsermächtigungen bisher bereitgestellt (einschl. Sp.2) Gesamteinzahlungen/ -auszahlungen Für Ersatzbeschaffungen der Ausrüstung werden im Bereich GwG (< 410 ) in bereitgestellt. Der dient sowohl der Ersatzbeschaffung von Brandschutzüberjacken und Brandschutzüberhosen, die bei Einsätzen zerstört werden sowie anderen Ersatzbeschaffungen von Schutz- und Dienstkleidung als auch Meldeempfängern oder defekten Gerätschaften Für die Ausrüstung [> 410 ) der Feuerwehr werden in zur Verfügung gestellt. Die Umstellung der Feuerwehren im Rhein-Sieg-Kreis auf Digitalfunk ist nach momentanem Sachstand im Jahr 2014 geplant, daher werden in 2014 für die Umstellung bereitgestellt. 201

29 Brand- und Katastrophenschutz Stellenplanauszug Ergebnis Planstellen Beamte (MAS) 0,05 0,05 0,05 0,05 0,05 Planstellen tariflich Beschäftigte (MAS) 0,85 0,85 0,85 0,85 0,85 Planstellen (MAS) 0,90 0,90 0,90 0,90 0,90 202

30 Friedhöfe Produktgruppe Produkt Friedhöfe Friedhöfe 203

31 Friedhöfe Produktbeschreibung Produktbereich: Produktgruppe: Friedhöfe Friedhöfe Kurzbeschreibung Produktbereich Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung durch Erlass u. Durchsetzung von Sicherheitsstandards/-normen und konkrete ordnungsbehördliche Maßnahmen zur Gefahrenabwehr im Einzelfall Kurzbeschreibung Produktgruppe und Erweiterung von Friedhöfen und Leichenhallen Verwaltung der Gräber Abrechnung der Grabrechte und aller mit einer Beerdigung zusammenhängenden Gebühren, Gebührenbedarfsberechnung Unterhaltung der Friedhöfe und Leichenhallen Zielgruppen: Schnittstellen mit Externen: Schnittstellen mit anderen internen Organisationseinheiten Verantwortlich Auftragsgrundlage: BürgerInnen und Gewerbetreibende der Gemeinde Wachtberg, Gaststättenbetriebe, Vereine, andere Kommunen Bestattungsunternehmen, Rhein-Sieg-Kreis, Gerichte, Bezirksregierung FB 1, FB 5 Herr Schulz (gleichzeitig Datenschutzbeauftragter) Friedhofssatzung 204

32 Friedhöfe Generelle Zielsetzung: Steigerung der Kundenzufriedenheit durch effiziente und schnellere Bearbeitung der Anfragen und Anträge Qualitätssicherung des Dienstleistungsbereiches 205

33 Friedhöfe Teilergebnisplan Zuwendungen und allgemeine Umlagen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Ergebnis Kostenerstattungen und 6 + Kostenumlagen = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und 13 - Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = 22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 und 17) Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 18 und 21) = Ergebnis - vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen - (= Zeilen 22 und 25) Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Ergebnis (Zeilen 26, 27 und 28)

34 Friedhöfe Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Die Gebühren für die Grabnutzungsrechte werden entsprechend ihrer Laufzeit als passive Rechnungsabgrenzungsposten (prap) abgegrenzt und jährlich aufgelöst. Zudem werden hier die Benutzungsgebühren für den Grabaushub und die Grabbereitung nachgewiesen. Gemäß Beschluss des Rates der Gemeinde Wachtberg vom wurde die Neukalkulation der Gebührensätze im Bestattungswesen beschlossen. Die Erträge aus Benutzungsgebühren (Grabaushub usw.) müssen den geringeren Bestattungszahlen und den veränderten Bestattungsformen angepasst werden. Personalaufwendungen Bezüglich der veränderten Personalaufwendungen siehe die Erläuterungen zu Kostenerstattungen und Kostenumlagen Hier werden die Kostenerstattungen für den Grabaushub durch den Bauhof auf den beiden konfessionellen Friedhöfen in Adendorf und Fritzdorf vorgetragen. Transferaufwendungen Dies sind die anteiligen Förderbeträge an die beiden Kirchengemeinden in Adendorf und Fritzdorf für die Übernahme der kommunalen Verpflichtung auf den beiden kircheneigenen Friedhöfen. Im Übrigen wird der Kostenaufwand für die Unterhaltung der gemeindeeigenen Friedhöfe durch die interne Leistungsverrechung Baubetriebshof an Bestattungswesen nachgewiesen. Der konkrete Gebührenbedarf wird über eine gesonderte Gebührenbedarfsberechnung ermittelt. 207

35 Friedhöfe Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgesetzten Wertgrenze Kauf Einsatzgeräte Friedhöfe 9 - Auszahlungen für den Erwerb von bewegl. Anlagevermögen Ergebnis bisher bereitgestellt (einschl. Sp.2) Verpflichtungsermächtigungen Gesamteinzahlungen / - auszahlungen = Summe Auszahlungen Saldo: (Einzahlungen./. 14 = Auszahlungen) 208

36 Friedhöfe 2-3 = Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgesetzten Wertgrenze Summe der investiven Auszahlungen Saldo: (Einzahlungen./. Auszahlungen) Ergebnis Verpflichtungsermächtigungen bisher bereitgestellt (einschl. Sp.2) Gesamteinzahlungen/ -auszahlungen

37 Friedhöfe Stellenplanauszug Ergebnis Planstellen tariflich Beschäftigte (MAS) 0,87 0,86 0,86 0,86 0,86 Planstellen (MAS) 0,87 0,86 0,86 0,86 0,86 210