Verwaltung und Recht. Einsatzlehre. Bearbeitet von Detlef Averdiek-Gröner, Christian Brenski, Andreas Schramm

Transkript

1 Verwaltung und Recht Einsatzlehre Bearbeitet von Detlef Averdiek-Gröner, Christian Brenski, Andreas Schramm 1. Auflage Buch. XXIV, 251 S. Kartoniert ISBN Format (B x L): 16,0 x 24,0 cm Gewicht: 501 g Recht > Öffentliches Recht > Polizeirecht, Sicherheitsrecht, Waffenrecht Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Detlef Averdiek-Gröner/Christian Brenski/Andreas Schramm Einsatzlehre

3

4 Einsatzlehre von Detlef Averdiek-Gröner Polizeidirektor Christian Brenski Polizeioberrat Andreas Schramm Kriminaloberrat 2015

5 Zitiervorschlag: Averdiek-Gröner/Brenski/Schramm Einsatzlehre Rn. ISBN Verlag C.H. Beck Wilhelmstraße 9, München Druck: Kessler Druck + Medien GmbH & Co. KG Michael-Schäffer-Str. 1, Bobingen Satz: Fotosatz Buck, Zweikirchener Straße 7, Kumhausen Umschlagkonzeption: Martina Busch Grafikdesgin, Homburg Saar Elena Genova, istockphoto Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Wenn es einen Weg gibt, etwas besser zu machen, finde ihn! Thomas A. Edison

7

8 Vorwort Das vorliegende Fachbuch Einsatzlehre richtet sich an Studierende und Lehrende in der Polizeiausbildung und -weiterbildung sowie an interessierte Polizeipraktiker. Es soll einen breiten Überblick geben über die Inhalte polizeilicher Einsatzlehre von den Grundlagen und der Bewältigung alltäglicher Lagen bis hin zu komplexen Einsatzanlässen wie eine Geiselnahme oder Amoklage. Der Aufbau und die Inhalte orientieren sich an dem Curriculum der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen. Insofern wendet sich das Buch insbesondere an Studierende des Bachelorstudiengangs des Fachbereichs Polizei in Nordrhein-Westfalen, aber auch aller anderen Polizeifachbereiche in Bund und Ländern. Die Tiefe der Darstellungen und ebenso die angebotenen Beispielsachverhalte und -lösungen orientieren sich zum einen am begrenzten Umfang dieses Buches zum anderen am Niveau eines Bachelor-Studiengangs. Das Autorenteam hofft, dass für Studierende des Studiengangs Polizeivollzugsdienst das Buch zumindest für einen Schnellüberblick von Nutzen sein kann. Der rechtliche Rahmen polizeilichen Handelns wird insbesondere durch die Polizeigesetze in Bund und Ländern bestimmt. Dieses Fachbuch nimmt an den geeigneten Stellen Bezug zu polizeirechtlichen Bestimmungen des Polizeigesetzes Nordrhein-Westfalen. Jeweils dazu wird die korrespondierende Norm des Musterentwurfs zum Polizeigesetz genannt. Für alle Leser außerhalb Nordrhein-Westfalens gilt es daher, die eigene polizeigesetzliche Vorschrift zu verwenden. Wir bitten diesbezüglich um Verständnis. Das Autorenteam Bielefeld, im April 2015 Detlef Averdiek-Gröner, Andreas Schramm, Christian Brenski

9

10 Inhaltsverzeichnis Vorwort... Inhaltsverzeichnis... Abkürzungsverzeichnis... VII IX XV Literaturverzeichnis... XXI 1 Einführung in die Einsatzlehre Grundlagen taktischen Handelns... 3 A. Polizeidienstvorschriften und Leitfäden I. Ständige Konferenz der Innenminister und -senatoren II. Die Grundsatz-Dienstvorschrift PDV B. Grundzüge polizeilicher Aufbau- und Ablauforganisation... 4 I. Allgemeine Aufbauorganisation... 5 II. Besondere Aufbauorganisation... 5 III. Ablauforganisation IV. Führung und Steuerung Kooperatives Führungssystem Führung und Eigenverantwortung im täglichen Dienst.. 8 C. Aufgaben, Leitbild und Bedeutung des Wachdienstes, Rollenverständnis... 9 I. Die moderne Polizei... 9 II. Innere Sicherheit III. Wachdienst Vertrauen und Integrität Rollenverständnis Subjektives Sicherheitsgefühl und Angstkreislauf Wirksamkeit polizeilicher Maßnahmen Leitbild D. Grundsätze der Eigensicherung I. Leitfaden II. Einsatzbegleitende Kommunikation Grundsätze deeskalierender Kommunikation Verwaltungsrechtliche Bedeutung Kooperation Gefahrenradar Rolle des Vorgesetzten E. Einsatzgrundsätze I. Vorgaben... 23

11 X Vorwort II. Allgemeine Einsatzgrundsätze Vorbereitung von Einsätzen Klare Befehls- und Unterstellungsverhältnisse Führungswechsel Länderübergreifender Einsatz Brennpunkte und Schwerpunkte Prioritätenentscheidungen Geländetaufe Aktuelle Lagemeldungen, umfassende Informationsversorgung Geheimhaltung Geschlossene Einheiten Reserven Kräftesammelstellen Ein- vor Umgliedern Führungs- und Einsatzmittel Eigensicherung Ausspähungen Fürsorge gegenüber Einsatzkräften III. Fazit für die Ausbildung F. Planungs- und Entscheidungsprozess (PEP) I. Lagebild II. Planungs- und Entscheidungsprozess III. Beurteilung der Lage (BdL) IV. Entschlussfassung Leitlinien a) Prioritätenentscheidung b) Eigensicherungshinweis c) Besondere Informationen an die Kräfte d) Zugriffsvoraussetzungen Taktische Ziele BAO Taktische Maßnahmen Wesentliche technische/organisatorische Maßnahmen.. 39 a) Führung b) Kräfte c) FEM d) Verbindungsaufnahme e) Benachrichtigung f) Meldung g) Einsatznachbereitung h) Sonstiges V. Durchführungsplan, Befehlsgebung VI. Einsatzkonzeption VII. Einsatznachbereitung VIII. Entschlussmöglichkeiten IX. Entschluss mit Begründung... 44

12 Vorwort XI G. Einsatzmodell I. Einsatzmodell versus Planungs- und Entscheidungsprozess. 45 II. Vorbereitungs-, Aktions- und Nachbereitungsphase Vorbereitungsphase Aktionsphase Nachbereitungsphase Kontrollen und Einsätze mit geringem Kräfteansatz A. Beurteilung der Lage mit Schwerpunkt Auftrag, Gefahren, Gefährdung und Störer I. Lagefeld Auftrag bei Kontrollen und Einsätzen mit geringem Kräfteansatz Dienstliche Weisung bei Kontrollen und Einsätzen mit geringem Kräfteansatz Aufgabenzuweisung im Zusammenhang mit Kontrollen und Einsätzen mit geringem Kräfteansatz Taktische Bindungen a) Leitfaden 371, Eigensicherung, Ausgabe b) PDV Prioritätenentscheidung Leitlinien Taktische Ziele II. Beurteilung der relevanten Lagefelder bei Einsätzen mit geringem Kräfteansatz Lagefeld Kräfte Lagefeld Raum Lagefeld Zeit Lagefeld Wetter B. Kontrollsituationen I. Personenkontrollen II. Anhalten einer Person III. Fahrzeugkontrollen C. Personen- und Objektschutz D. Einsatzbewältigung bei Ordnungsstörungen E. Einschreiten im Öffentlichen Verkehrsraum, Verkehrsunfallaufnahmen F. Vermisste G. Täter am Ort H. Hilflose Personen I. Eigensicherung beim Einsatzanlass Hilflose Person II. Beispielsachverhalt I. Eigensicherung bei Routinesituationen und -einsätzen Einsatzbewältigung im täglichen Dienst A. Lagebilder und sonstige Informationsquellen B. Gefahrenprognosen und Maßnahmen des Personen- und Objektschutzes bei Gewalt im sozialen Nahraum

13 XII Vorwort C. Alarmauslösungen und Überfälle auf Geldinstitute und vergleichbare Einrichtungen D. Taktisches Vorgehen und Eigensicherungsverhalten bei Täter am Ort I. Durchsuchung von Objekten und Geländeabschnitten II. Fahndung (vgl. Anl. 3) Ringalarmfahndung Effektivität und Effizienz der Ringalarmfahndung Tatortbereichsfahndung Einsatz sozialer Medien E. Verfolgungsfahrten F. Beurteilung der Lage I. Lagefeld Störer II. Weitere Lagefelder G. Entschlussfassung Unglücksfälle und Gefahrenlagen A. Lagebild Gefahrenabwehrbericht NRW B. Zusammenarbeit mit anderen Behörden, insbesondere Ordnungs-/Sonderordnungsbehörden C. Grundzüge der Einsatzbegleitenden Presse- und Öffentlichkeitsarbeit D. Eigensicherung bei Gefahrenlagen E. Verkehrsmaßnahmen F. Beurteilung der Lage (Lagefelder Auftrag, Gefahren, Gefährdung, Bedrohung, Kräfte und Behörden) I. Auftrag II. Gefährdung III. Bedrohung IV. Kräfte V. Behörden G. Allgemeine Aufbauorganisation (AAO) Besondere Aufbauorganisation (BAO) H. BAO Verkehrsunfall I. Entschlussfassung J. Unglücksfälle und Gefahrenlagen in Abgrenzung zu GGSK Konfliktlagen A. Ansammlungen, Veranstaltungen und Versammlungen Begriffe, Einsatzgrundsätze und taktische Ziele B. Grundsätze der Einsatzkommunikation und deren taktische Umsetzung C. Anlassbezogene Informationsquellen, Zusammenarbeit mit anderen Verantwortungsträgern und dem Veranstalter D. Beurteilung der Lage (Lagefelder Auftrag, Störer, Gefahren, Bevölkerung, Kräfte, Versammlung und Veranstaltung) I. Lagefeld Störer

14 Vorwort XIII II. Lagefeld Gefahren III. Bevölkerung IV. Kräfte V. Lagefeld Versammlung VI. Lagefeld Auftrag Auftrag durch Vorgesetzte/gesetzliche Aufgabenzuweisung Taktische Bindungen Prioritätenentscheidung Leitlinien Taktische Ziele E. Verhinderung oder Bewältigung extremistischer Veranstaltungen 155 F. Wechselwirkungen zwischen Taktik und Verhalten von Störern sowie Eigensicherung G. Besondere Aufbauorganisation: Nahtstellen zwischen verschiedenen Einsatzabschnitten oder Unterabschnitten H. Taktiken der beweissicheren Strafverfolgung I. Grundlagen der Befehlsgebung J. Entschlussfassung mit Begründung I. Leitlinien II. Taktische Ziele III. Taktische Maßnahmen IV. Wesentliche technische/organisatorische Maßnahmen V. Begründung Begründung der Leitlinie Begründung der taktischen Ziele Begründung der taktischen Maßnahmen Geiselnahme, Bedrohungslage und Amoklagen A. Planentscheidungen bei Bedrohungslage und Geiselnahme I. Überfälle auf Geldinstitute und vergleichbare Einrichtungen Typische und atypische Überfälle Fehlalarm Falschalarm Taktische Ziele Taktische Maßnahmen II. Maßnahmen bei Verdacht einer Geiselnahme Planentscheidungen a) Aufbau der BAO nach PDV b) Aufgabenzuweisungen Erwartungshaltung der Spezialeinheiten (SEK/VG) a) Eingreifkräfte b) Innere Absperrung c) Aufklärung d) EA BER-TO/EA TO e) Eingreifkräfte/Innere Absperrung (Notzugriff) f) EA BER TO/EA Absperrung B. Phänomenologie von Geiselnahmen und Bedrohungslagen

15 XIV Vorwort I. Gefährdungs-, Bedrohungs-, Amoklagen Abgrenzung zu Entführungen Geiselnahme im polizeitaktischen Sinne Entführung im polizeitaktischen Sinne Bedrohungslage im polizeitaktischen Sinne Amoklage im polizeitaktischen Sinne Gefährdungslage im polizeitaktischen Sinne Besondere Einsatzgrundsätze bei Geiselnahmen und Bedrohungslagen Stockholm-Syndrom Kein Austausch von Geiseln Umgang mit Forderungen II. Leitlinien C. Erstsprechereinsatz D. Zugriffsarten und Standardaufträge I. Notzugriff II. Zugriff bei günstiger Gelegenheit III. Geplanter Zugriff (GZ) E. Amoklagen, Definition und Phänomenologie I. Definition Amok II. Gefahr von Amoktaten III. Phänomenologie F. Planentscheidungen bei Gefahr von Amoklagen I. Gefahr einer Amoklage II. Amoklage G. Offensivkonzept, Handlungsverpflichtung I. Geiselnahme II. Amoklage Anlagen Sachverzeichnis