Protokoll: der Mitgliederversammlung vom 15. März 2013 im Plenarsaal des Landtags Rheinland-Pfalz, Mainz

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1 Protokoll der Mitgliederversammlung vom 15. März 2013 im Plenarsaal des Landtags Rheinland-Pfalz, Mainz Mai 2013 Beginn: Ende: Leitung: Protokoll: Teilnehmer: Uhr Uhr Präsident Joachim Mertes Martine Durand-Krämer und Esther Rudolph laut Anwesenheitsliste Präsident Mertes begrüßt die Präsidentin Françoise Elloy und die Delegation der UCBRP, den stellvertretenden französischen Generalkonsul, Stanislas Mrozek, die Leiterin des Hauses Burgund, Mélita Soost, den Leiter des Hauses Rheinland-Pfalz, Till Meyer, die Leiterin der Koordinierungsstelle des Partnerschaftsverbandes Rheinland-Pfalz/Oppeln und Mittelböhmen, Janina Rassadin, sowie Vertreter der Landesregierung und weitere Ehrengäste. Präsident Mertes bedankt sich für die vorausgegangene Multimediaschau 50 Jahre Elysée- Vertrag, weist auf die nachfolgende Vernissage Der Beginn einer neuen Zeit: Die Mainzer Republik und die Ideen der Demokratie bis 1848 hin und lädt zum abschließenden Umtrunk ein. Im Anschluss gedenkt er der Toten. Die Präsidentin der UCBRP Françoise Elloy bedankt sich zunächst für den freundlichen Empfang. Sie berichtet über viele freudige Anlässe für die Region im Jahr 2012, u.a. - das von Brüssel finanzierte Projekt Eurojeunes, bei dem sich 250 Jugendliche aus Burgund, Rheinland-Pfalz und Oppeln für 5 Tage getroffen haben. Frau Elloy hofft, dass sich dies 2014 in Rheinland-Pfalz wiederholen lässt. - die Jugendbegegnung in Hambach im Mai, wo sich junge Erwachsene aus den vier Partnerregionen kennen- und schätzengelernt haben. Als Höhepunkt konnten sie an der Feierstunde 180 Jahre Hambacher Fest teilnehmen. - das Jubiläum 50 Jahre Rheinland-Pfalz/Burgund am 2. Juli im Haus Rheinland- Pfalz/Dijon. Für das Jahr 2013 verweist sie auf folgende Ereignisse: Jahrestag des Elysée-Vertrages Mai: Jugendbegegnung Bouge ta campagne - Juli: 50. Geburtstag des Deutsch-Französischen Jugendwerks Nach dem Motto Wir werden ernten, was wir heute säen freut sie sich, dass die Partnerschaft so aktiv ist.

2 - 2 - Der stellvertretende französische Generalkonsul Stanislas Mrozek begrüßt die Anwesenden und fühlt sich sehr geehrt, zum ersten Mal bei der Mitgliederversammlung anwesend zu sein. Die deutsch-französischen Beziehungen haben Vorbildcharakter, besonders im Jahr des 50. Jubiläums des Elysée-Vertrages. Er erwähnt die Feierlichkeiten im Januar in Berlin, bei denen unter anderem Staatspräsident Hollande, Bundeskanzlerin Merkel und Bundespräsident Gauck anwesend waren und betont, dass diese Beziehungen nicht nur eine Regierungsangelegenheit sind, sondern von den Bürgern mitgetragen werden. Gerade auch die Partnerschaft Rheinland-Pfalz/Burgund ist hier exemplarisch; sie ist eine Erfolgsgeschichte in den Bereichen Jugendaustausch, Berufsausbildung, Sprachförderung, Studienaustausch, Vereins- und Städtepartnerschaften. Frau Soost und Herr Meyer verleihen dieser Beziehung Schwung. Herr Mrozek dankt dem Partnerschaftsverband, der den Dialog zwischen Frankreich und Deutschland fördert. Abschließend übermittelt er Grüße von Generalkonsul Jean-Claude Tribolet. Der Vizepräsident des Partnerschaftsverbandes, Clemens Nagel, überbringt als Vertreter der Landesregierung Grüße von Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz. Er lobt die Arbeit des Partnerschaftsverbandes, das Engagement und die neuen Ideen, mit denen er die Partnerschaft immer wieder belebt. Ideell und finanziell unterstützt die Landesregierung in diesem Jahr auch die quadriregionale Jugendbegegnung. Dies kann als Ansporn angesehen werden, das Durchschnittsalter in den Beziehungen etwas abzusenken. Die Beschlussfähigkeit der Mitgliederversammlung wird festgestellt. TOP 1 Genehmigung der Tagesordnung Die Tagesordnung, die den Mitgliedern vorab mit der Einladung zugesandt wurde, wird genehmigt. TOP 2 Genehmigung des Protokolls der Mitgliederversammlung 2012 Das Protokoll wird genehmigt. TOP 3 Tätigkeitsbericht des Vorstands Präsident Mertes berichtet von der personellen Veränderung in der Geschäftsstelle. Frau Rudolph übernimmt die Arbeit von Frau Rost im Archiv des Partnerschaftsverbandes. Er dankt Herrn Espenschied für seine Live-Multimediaschau 50 Jahre Elysée-Vertrag und weist auf die Finissage der Ausstellung Fotografische Notizen aus Süd-Burgund der Arbeitsgemeinschaft fotoag der VHS des Rhein-Pfalz-Kreises sowie auf die Möglichkeit des Erwerbs von 2-Euro-Gedenkmünzen 50 Jahre Elysée-Vertrag im Vorraum des Plenarsaals hin. Er betont, dass die politische Lage in Europa, auch in Bezug auf die Währung, keine komfortable Lage ist. Europa steckt in selbst gemachten Schwierigkeiten, da zu lange zu viel Geld ausgegeben wurde, das man nicht hatte. Dabei sind gerade die Gespräche zwischen Deutschland und Frankreich von großer Wichtigkeit. Das Projekt Europa braucht neue Ziele, sonst gerät es ins Schwanken. Es ist ein einmaliges Projekt, für das es keine zweite Chance gibt. Trotz der Anders-Prägung junger Leute zeigt der vom Partnerschaftsverband erfolgreich durchgeführte Vorlesewettbewerb oder auch das DeutschMobil, dass Schüler weiterhin die Zielgruppe dieser Aufgaben sind. Präsident Mertes bemerkt, dass die interkulturellen Begegnungen zwischen Deutschland und Frankreich vom Partnerschaftsverband gefördert werden, dankt der Geschäftsstelle für ihren Einsatz und verweist auf den ausliegenden Jahresbericht. TOP 4 Bericht des Leiters des Hauses Rheinland-Pfalz in Dijon, Herrn Till Meyer Der Bericht liegt schriftlich vor.

3 - 3 - TOP 5 Bericht der Leiterin des Hauses Burgund in Mainz, Frau Mélita Soost Der Bericht liegt schriftlich vor. TOP 6 Bericht der Regionalbeauftragten, vertreten durch Herrn Marcus Held Stellvertretend für seine Kollegen betont Herr Held, dass der Kontakt zwischen Regionalbeauftragten und gepartnerten Städten und Gemeinden an erster Stelle stehen soll. Er berichtet mit Freude, dass die Regionalbeauftragten zu vielen Treffen eingeladen wurden, den Partnerschaftsverband repräsentiert und Ehrungen übernommen haben. Junge Menschen müssen zur Mitarbeit aktiviert und für Französisch als Fremdsprache begeistert werden. Er bedankt sich bei der Geschäftsstelle für den guten Kontakt und Austausch und bittet um Applaus für die Mitarbeiterinnen. TOP 7 Bericht der Partnerschaftsbeauftragten, Frau Sibylle Rost Frau Rost berichtet, dass fast 40 Schulen aus Rheinland-Pfalz eine burgundische Partnerschule suchen. Die Hilfe hierbei ist ein wichtiges Anliegen des Partnerschaftsverbandes konnten zwei Partnerschaften geschlossen werden (Lycée Simone Weil in Dijon BBS III in Mainz und Collège Georges-Brassens in Brazey-en-Pleine Gymnasium Edenkoben). Die Gemeinde Rully (Saône-et-Loire) sucht bereits seit zwei Jahren eine Partnergemeinde. Die Gemeinde Siefersheim ist 2012 abgesprungen. Weiterhin auf der Suche nach einem Partner sind zwei Nieder-Olmer Chöre, die Big Band Otterstadt sowie der Bauern- und Winzerverband Rheinland-Pfalz Süd. Mitarbeiter von Pflegestützpunkten der Evangelischen Kirche Hessen-Nassau werden im Mai nach Dijon reisen, um sich dort über die Betreuungssituation und Lebensweise von alten und/oder behinderten Menschen zu informieren. Eine Partnerschaft zwischen dem Landkreis Mainz-Bingen und der Communauté de communes Beaune-Chagny wurde 2012 durch den burgundischen Besuch beim Rheinland-Pfalz-Tag in Ingelheim in die Wege geleitet. Ein Gegenbesuch ist vom Mai 2013 geplant. Frau Rost verabschiedet sich, da sie den Partnerschaftsverband verlässt, dankt dem Vorstand für das Vertrauen der letzten Jahre, der UCBRP und der Generalsekretärin Frau Durand-Krämer sowie Frau Baierl für die herzliche und konstruktive Zusammenarbeit und Unterstützung. TOP 8 Bericht des Vorsitzenden der Kommission zur Förderung der französischen Sprache, Herrn Joachim Schütze, LRSD a.d. Herr Schütze begrüßt die Anwesenden. Aus gesundheitlichen Gründen war er für die Kommission längere Zeit nicht aktiv, steht nun aber wieder zur Verfügung. Er betont, dass die Anzahl von französisch lernenden Schülern in Rheinland Pfalz noch relativ hoch ist (13 bilinguale Zweige, 7 AbiBac-Klassen). Bereits in den Grundschulen soll jedoch schon Französisch angeboten werden, damit den Kindern gezeigt wird, dass die Welt auch mit anderen Augen wahrgenommen werden kann. Es gibt nach wie vor zahlreiche Schüleraustausche und bestens funktionierende Schulpartnerschaften, für die auch der Partnerschaftsverband und die UCBRP als Ansprechpartner zur Verfügung stehen. TOP 9 Bericht über 50 Jahre Sportpartnerschaft und Ausblick, Herr Daniel Mouret, Landessportbund Rheinland-Pfalz Wegen Erkrankung von Herrn Daniel Mouret liegt der Bericht schriftlich vor. TOP 10 Anträge, Anregungen und Aussprache Es gibt keine Wortmeldungen. TOP 11 Vorhaben 2013 Die Generalsekretärin, Frau Durand-Krämer, begrüßt die Anwesenden und stellt die Vorhaben des Partnerschaftverbandes in den nächsten Monaten vor:

4 Am 19. April wird das Finale des Vorlesewettbewerbs im Plenarsaal des Landtages durchgeführt. - Im Mai findet die von Frau Präsidentin Elloy erwähnte Jugendbewegung in Burgund als Folge des vom Partnerschaftsverband 2012 in Hambach angebotenen Jugendseminars statt. - Am 17. Mai präsentiert sich der Partnerschaftsverband mit einem Infostand auf dem jährlichen Verfassungsfest und bietet u.a. auch burgundische Spezialitäten an. - Beim Rheinland-Pfalz-Tag im Juni in Pirmasens wird in diesem Jahr das Haus Burgund die Partnerschaft und die Partnerregion vertreten. Auf Wunsch der Staatskanzlei wechseln sich der Partnerschaftsverband und das Haus Burgund jährlich ab. Der Partnerschaftsverband wurde jedoch von der Staatskanzlei damit beauftragt, eine burgundische Folkloregruppe für den Festumzug zu finden. Frau Durand-Krämer bittet hierfür um Vorschläge seitens der Gemeinden. - An der Französischen Woche nach den Sommerferien wird sich der Partnerschaftsverband ebenfalls beteiligen, voraussichtlich mit einer Ausstellung über die Aufbaupläne der Franzosen in Mainz nach dem 2. Weltkrieg. - Zahlreiche 50-jährige Jubiläen stehen in diesem Jahr an, u.a. Bad Kreuznach/Bourgen-Bresse, Germersheim/Tournus, Ingelheim/Autun, Koblenz/Nevers, Nierstein/ Gevrey-Chambertin, Saulheim/Beire-le-Chatel. Der Partnerschaftsverband bietet bei solchen Anlässen gerne seine Unterstützung an. Bei den Feierstunden ist er immer vertreten durch seinen Präsidenten, ein Vorstandstandsmitglied oder die Generalsekretärin. Frau Durand-Krämer erklärt, dass die Beiträge für die Jahresberichte bereits Ende Dezember/Anfang Januar abgegeben werden müssen, da diese zunächst überarbeitet, klassifiziert und nummeriert werden, bevor die Gerichtsdruckerei drucken kann. Diese verlangt 6 bis 8 Wochen Vorlauf. Frau Durand-Krämer bittet daher um rechtzeitige Abgabe. Des Weiteren verweist sie auf die ausliegenden Formulare für den Newsletter zur Informationsweitergabe von Städten und Gemeinden. Frau Durand-Krämer dankt den Anwesenden und übergibt das Wort an Frau Bader-Schnittert. Frau Bader-Schnittert nimmt zunächst Bezug auf die Präsentation von Herrn Espenschied und betont die Wichtigkeit der Viererpartnerschaft Rheinland-Pfalz Burgund - Oppeln - Mittelböhmen, denn unsere Jugend lebt und denkt anders als noch vor einigen Jahrzehnten. Sie weist auf die 10. Jugendbegegnung hin, die in diesem Jahr in Dijon stattfinden wird, bei der Neugierde und Lust auf Zusammensein geweckt werden sollen. Sie betont, dass interkulturelle Profis bei solchen Begegnungen Geld kosten, ist sich jedoch auch bewusst, dass der Partnerschaftsverband nur ein kleines Budget besitzt. Das Thema der diesjährigen Begegnung lautet Bouge ta campagne!. Das Vorbereitungstreffen der Partner war geprägt von der Übereinstimmung mit den Zielen. Die Visionskraft der Europagründer wurde für diese 10. Jugendbegegnung auf die Fahne geschrieben. Abschließend erwähnt sie, dass noch 3 Teilnehmer gesucht werden. TOP 12 Kassenbericht und Kassenprüfungsbericht Herr Mannert erläutert die vorliegenden Zahlen. Anschließend gibt er für die Haushaltspläne 2014 und 2015 eine Reduzierung der Landeszuwendung um bekannt. Herr Oliver Stumpf aus der Staatskanzlei meldet sich zu Wort und betont, dass Kürzungen aufgrund der Schuldenbremse generell vom Finanzministerium verfügt wurden und nicht nur den Partnerschaftsverband betreffen. Herr Mannert berichtet, dass die Kassenprüfung von Herrn Professor Dr. Schwarting und Frau Klamm am durchgeführt wurde. Zur Klärung von Rückfragen stand er, zusammen mit Frau Zimmermann und Frau Durand-Krämer zur Verfügung. Prof. Dr. Schwarting bescheinigt eine korrekte Buchführung. Abschließend weist Herr Mannert darauf hin, dass das Hambacher Treffen im letzten Jahr zu einem nicht unerheblichen Minus geführt hat und regt an, dass die Projektleitung künftig ihre finanzielle Planung präziser gestaltet und sich daran hält.

5 - 5 - TOP 13 Genehmigung der Jahresabrechnung 2012 Die Jahresabrechnung wird genehmigt. TOP 14 Beiträge Es ist keine Änderung vorgesehen. TOP 15 Entlastung des Vorstands Der Vorstand wird bei Enthaltung der Betroffenen aufgrund einwandfreier Kassenführung einstimmig entlastet. TOP 16 Genehmigung der Haushaltspläne 2014 und 2015 Die Haushaltspläne 2014 und 2015 werden genehmigt. TOP 17 Neuwahlen Für die Wahl des Vorstands liegt den Anwesenden eine Kandidatenliste vor. Frau Ruth Ratter (MdL) wird bei eigener Enthaltung einstimmig als Vizepräsidentin gewählt. Sie tritt die Nachfolge von Clemens Nagel an. Als neue Mitglieder im erweiterten Vorstand werden Herr Ulrich Mönch (Bürgermeister von Bingen) (in Abwesenheit) und Herr Ralf Hellrich (Hauptgeschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft der Handwerkskammern Rheinland-Pfalz) einstimmig gewählt. Sie lösen die Herren Clausfriedrich Hassemer und Günther Tartter ab. Einstimmig gewählt werden als neue Regionalbeauftragte Herr Achim Hütten (Oberbürgermeister von Andernach) (in Abwesenheit) und Herr Landrat Dr. Matthias Schneider für die ausscheidenden Herren Karl Kaul und Herbert Hilken. Als neue Partnerschaftsbeauftragte erhält Generalsekretärin Martine Durand-Krämer ein einstimmiges Votum. Alle übrigen Mitglieder des Vorstandes werden in ihren Ämtern bestätigt. TOP 18 Ehrungen Der scheidende Vizepräsident Clemens Nagel, der dem Partnerschaftsverband seit 1984 angehört, wird mit der Ehrenmedaille in Gold des Partnerschaftsverbandes geehrt. Präsident Mertes würdigt seine Verdienste in einer herzlichen Ansprache. Herr Nagel bedankt sich für die anerkennenden Worte und für die von ihm sehr geschätzte Zusammenarbeit auch bei den Vertreten Burgunds, der Geschäftsstelle und der Generalsekretärin. Des Weiteren werden die Herren Kaul und Hilken, Frau Rost, Herr Hassemer, Herr Mannert und Herr Tartter (in Abwesenheit) mit der Ehrennadel in Gold ausgezeichnet. TOP 19 Verschiedenes Alle Teilnehmer sind im Anschluss an die Mitgliederversammlung zum Umtrunk und zur Finissage der Fotoausstellung im Foyer eingeladen. TOP 20 Termin der nächsten Mitgliederversammlung Die nächste Mitgliederversammlung findet am Freitag, den statt. Joachim Mertes Präsident für das Protokoll: Martine Durand-Krämer Generalsekretärin