Elterngeld für heimische Familien

Transkript

1 Mut zur Familie und Mut zum Kind! Elterngeld für heimische Familien PRESSEUNTERLAGE zur PRESSEKONFERENZ mit dem Landesobmann der Vorarlberger Freiheitlichen, Landesrat Dieter Egger, und der Frauensprecherin im Vorarlberger Landtag, LAbg Silvia Benzer Bregenz, am 24. April 2009

2 Mut zur Familie und Mut zum Kind Unsere Familien sind der Kern unserer Gesellschaft. Sie verdienen den besonderen Schutz und die Anerkennung ihrer Leistungen durch Politik und Gesellschaft. Ziel einer nachhaltigen und zukunftsorientierten Familienpolitik muss es sein, Mut zur Familie und Mut zum Kind zu machen. Ein Land ohne Kinder hat keine Zukunft. Wahlfreiheit nicht gegeben Wenn aber eine jüngst präsentierte Umfrage unter Kindern zu deren Lebensbedingungen zu Tage fördert, dass es vielen Kindern schwer fällt, allein zu sein, weil die Eltern aus finanziellen Gründen beide einer Erwerbstätigkeit nachgehen müssen, dann zeigt dies auf, dass für Eltern nach wie vor keine Wahlfreiheit besteht, das tatsächliche Kindeswohl in den Mittelpunkt stellen zu können. Elterngeld für heimische Familien Die Einführung des Gratiskindergarten wird die Schieflage zu ungunsten jener Eltern verstärken, die ihre Kinder insbesondere in den ersten Lebensjahren selbst betreuen wollen. Um dies abzuwenden und echte Wahlfreiheit zu schaffen, fordern wir die Einführung eines Elterngeldes. Dieses soll in den ersten drei Lebensjahren des Kindes als Zuschuss zum Kinderbetreuungsgeld ausbezahlt werden. Für vier- und fünfjährige Kinder in Form einer deutlichen Aufstockung des Vorarlberger Familienzuschusses. Das Wohl unserer Kinder muss uns etwas wert sein und die familiäre Betreuung gestärkt werden. Wir wollen Eigenständigkeit und Wahlfreiheit für unsere Familien statt staatlicher Bevormundung.

3 ELTERNGELD für heimische Familien 1. Ausgangssituation Familien mit 2 und mehr Kindern sind am stärksten armutsgefährdet Österreich hat eine aussterbende Gesellschaft (1,4 Kinder pro Familie) Familien, die ihre Kinder ganz oder teilweise selbst erziehen, werden permanent benachteiligt Externe Kinderbetreuung wird stark forciert und finanziell gefördert (Gratiskindergarten- und betreuung, steuerliche Absetzbarkeit von externen Kinderbetreuungskosten) Keine sozial- und pensionsrechtliche Absicherung für Eltern, die ihre Kinder selbst erziehen, Anknüpfungspunkt für Pensionsleistungen ist immer das Erwerbseinkommen Wahlfreiheit für Eltern ist derzeit in Wahrheit nicht gegeben 2. Ziele freiheitlicher Familienpolitik Wertschätzung der Familie als wichtigstes Fundament einer menschlichen Gesellschaft Eltern- und Familienarbeit unterstützen Mehrkindfamilien entlasten Wahlfreiheit schaffen Gleiche Unterstützung für ausser- und innerfamiliäre Kinderbetreuung und Erziehung 3. Angebot in Vorarlberg derzeit 0 max. 36 Monate (optional) Kinderbetreuungsgeld 436,-- p.m. je nach Bezugsdauer, alle Familien mit Hauptwohnsitz in Österreich

4 Unmittelbar nach Bezug des Kinderbetreuungsgeldes Vorarlberger Familienzuschuss für österr. Staatsbürger, EWR-Bürger und Schweizer mit Hauptwohnsitz in Vorarlberg 43,60 bis 436,-- p.m. je nach Familien- Nettoeinkommen für max. 18 Monate 4. Kosten Familienzuschuss/externe Kinderbetreuung in Vorarlberg Familienzuschuss 2008 rund 4,3 Mio. Kindergärten 2008 rund 18 Mio. Rund Kinder in Kindergärten, dh. rd. 160,-- p.m. und Kind 5. Freiheitliche Forderung: 600,-- Elterngeld für heimische Familien Elterngeld für jedes Kind einer heimischen Familie (österr. Staatsbürger, EWR-Mitgliedsstaaten und Schweizer mit Hauptwohnsitz in Vorarlberg), 0-5 Jahre von insgesamt 600,-- p.m. nach Netto-Familieneinkommen gestaffelt Während des Bezugs des Kinderbetreuungsgeldes (0 36 Monate): 164,-- p.m. Landeszuschuss zum Kinderbetreuungsgeld nach Netto- Familieneinkommen gestaffelt Nach Bezug des Kinderbetreuungsgeldes Monat 600,-- Landes- Elterngeld (Familienzuschuss von 436,-- um 164,-- auf 600,-- aufgestockt) Mehrkosten für das Land Vorarlberg rund 5,3 Mio. 6. Weiterentwicklung zu einem Elterngehalt Bundesweite Einführung Volle Anrechnung von Kindererziehungszeiten als echte Pensionszeiten

5 Vorarlberg kann hier Vorreiter für eine zukunftsweisende, gerechte Familienpolitik sein! LPO LR Dieter Egger LAbg Silvia Benzer Bregenz, am 24. April 2009