* * * Amtliche Mitteilung! 1. Gemeinderatssitzung am TAGESORDNUNG:

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1 Zugestellt 1777 durch post.at Amtliche Mitteilung! Herausgegeben vom Gemeindeamt Helfenberg Ausgabe Nr. 07/2011 F.d.I.v.: Bürgermeister Stefan Hölzl Aus dem Inhalt 1. Gemeinderatssitzung am Beschlüsse der Gemeinderatssitzung vom Bauverhandlungstermine 1. Hj Parkplatzregelung für die Patienten von Frau Dr. Gisela Wohleser 5. Information von Frau Dr. Anita Schwarz-Lummerstorfer 6. Information zum Reisepass 7. Information zum Führerschein 8. Blutspendeaktion 9. Fotowettbewerb HansBergLand 1. Gemeinderatssitzung am Am Donnerstag, findet um 19:30 Uhr im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes Helfenberg eine Gemeinderatssitzung statt: TAGESORDNUNG: 1. Bericht der BH Rohrbach zum Nachtragsvoranschlag Voranschlag, Steuerhebesätze und Gebühren für das Finanzjahr Mittelfristiger Finanzplan für die Jahre Musikverein Helfenberg Ansuchen um finanzielle Unterstützung 5. Bericht über die Schulausschusssitzung vom Bericht über die Prüfungsausschusssitzungen vom und Allfälliges Die Gemeindebevölkerung ist zu dieser Sitzung herzlich eingeladen!

2 2 2. Beschlüsse der Gemeinderatssitzung vom Es wurde der Nachtragsvoranschlag für das Haushaltsjahr 2011 beschlossen. Ordentlicher Haushalt: Einnahmen ,00 Ausgaben ,00 Abgang ,00 Außerordentlicher Haushalt: Einnahmen ,00 Ausgaben ,00 Überschuss ,00 2. Die Gastbeiträge für den Kindergarten Helfenberg wurden in der Höhe der jeweiligen Kopfquote (Abgang pro Kinderkartenkind) festgelegt und den Gemeinden, aus denen die Kinder kommen, vorgeschrieben. 3. Für den Kindergarten Helfenberg wurde eine Tarifordnung erlassen. 4. Der Beschluss vom bezüglich Teilnahme als Energiespar-Gemeinde wurde aufgehoben. 5. u. 6. Es wurden Mietverträge mit Georg Pfoser für die Mietung der Wohnung Nr. 3 in der Leonfeldner Straße 10 beschlossen und ein weiterer Mietvertrag mit Andreas Pfoser für die Mietung der Wohnung in der Volksschule. 7. Es wurde der Flächenwidmungsplan Nr. 4, Änderung Nr. 7 (Bereich Spanfeld 4, Ruckerbauer) beschlossen. 3. Bauverhandlungstermine 1. Hj Für das 1. Halbjahr sind Bauverhandlungstermine am Montag, 09. Jänner 2012 Montag, 13. Februar 2012 Montag, 19. März 2012 Montag, 23. April 2012 Montag, 21. Mai 2012 Montag, 25. Juni 2012 festgelegt. Bitte die Ansuchen rechtzeitig einreichen - mindestens einen Monat vorher! Um unnötigen Ärger sich und allen Beteiligten zu ersparen, wird gebeten alle Neu-, Zu- und Umbauten rechtzeitig mit Planunterlagen am Gemeindeamt bekanntzugeben.

3 3 4. Parkplatzregelung für die Patienten von Frau Dr. Gisela Wohleser Es wird neuerlich hingewiesen, dass der Gemeinderat Helfenberg beschloss, die 5 Parkplätze bei Frau Maria Hofer während der Ordinationszeiten als Patientenparkplätze auszuweisen. Parken Sie dort so, dass auch das Einmünden vom Tischlerberg gefahrlos möglich ist. Weitere Parkplätze stehen am Öllerparkplatz und im Ortszentrum zur Verfügung. Montags ist auch das Parken rechts neben dem Amtsgebäude und samstags hinter dem Gemeindehaus möglich. Laut Auskunft der Polizei besteht ein absolutes Halte- und Parkverbot für den Gehsteig entlang des alten Gemeindehauses und für die rechte Straßenseite Fahrtrichtung Vorderweißenbach, das rigoros überwacht wird. Verstöße werden mit Strafen geahndet. Der Durchzugsverkehr muss für alle Straßenbenützer möglich sein. Bitte beachten Sie diesen Hinweis im eigenen Interesse. 5. Information von Frau Dr. Anita Schwarz- Lummerstorfer Nach der Babypause wird Frau Dr. Anita Schwarz-Lummerstorfer ab 02. Jänner 2012 wieder als Wahlärztin für Allgemeinmedizin ordinieren. Angebotene Leistungen: Allgemeinmedizinische Behandlungen Akupunktur Vorsorgeuntersuchungen Mutter-Kind-Pass und Führerscheinuntersuchungen Ordinationszeiten: Montag und Mittwoch , Freitag und nach Terminvereinbarung. Adresse: Schlossstraße 17, 4184 Helfenberg (in der ehemaligen Ordination von Dr. Karl Weichselbaumer) Telefon: 0676/

4 6. Information zum Reisepass 4 Wie schon in den Medien berichtet, werden ab dem 15. Juni 2012 die bestehenden Kindermiteintragungen in den Reisepässen der Eltern ungültig, auch wenn der Reisepass ein späteres Ablaufdatum aufweist. Da seit 15. Juni 2009 keine neuen Kindermiteintragungen mehr möglich sind, wird empfohlen, für Kinder einen eigenen Reisepass anfertigen zu lassen. Wird für das Kind ein eigener Reisepass ausgestellt, so sind alle Pässe, in denen das Kind eingetragen ist, der Behörde zur Streichung der Kindermiteintragung vorzulegen. Von der Gemeinde wird angeregt, nach der Geburt eines Kindes innerhalb von 2 Jahren einen Staatsbürgerschaftsnachweis ausstellen zu lassen, da dieser bis zu diesem Zeitpunkt gebührenfrei ist und für die Ausstellung eines Reisepasses benötigt wird. Für die Ausstellung eines neuen Reisepasses ist die Bezirkshauptmannschaft Rohrbach zuständig. 7. Information zum Führerschein Mit der 14. Führerscheingesetz-Novelle treten am 19. Jänner 2013 einige wichtige Veränderungen im Führerscheinbereich in Kraft. Die wichtigsten Änderungen beim Führerschein ab 2013 auf einen Blick: Ab dem ausgestellte Führerscheine der Klassen A, B und B+E sind 15 Jahre gültig. Die Befristung betrifft nur das Dokument und nicht die Lenkberechtigung an sich. Alle vor 2013 ausgestellten Führerscheine (Papier- u. Scheckkartenführerscheine) müssen bis spätestens gegen Scheckkartenführerscheine mit Befristung umgetauscht werden. Bei der Erneuerung von Führerscheinen wird in Österreich keine Überprüfung des Gesundheitszustandes vorgenommen auch nicht bei KFZ-Lenkerinnen und Lenkern, die älter als 50 Jahre sind. Ebenso sind keine zusätzlichen Auffrischungskurse für KFZ-Lenkerinnen und Lenker, die älter als 50 Jahre sind, vorgesehen. Im Hinblick darauf, dass ab dem ausgestellte Führerscheine nur mehr 15 Jahre gültig sind, empfiehlt die Bezirkshauptmannschaft Rohrbach daher jenen Personen, welche einen älteren Führerschein besitzen, auf dem eventuell nicht mehr alle Daten klar ersichtlich sind oder das darin befindliche Passfoto den/die Führerscheininhaber/in nicht mehr eindeutig erkennen lässt, sich noch vor dem Jahre 2013 einen neuen Führerschein im Scheckkartenformat zu besorgen. Wer seinen alten Führerschein gegen einen Scheckkartenführerschein eintauschen will, muss persönlich anwesend sein und Folgendes mitnehmen: - den alten Führerschein - ein Passfoto (führerscheintauglich) Kosten für den Scheckkartenführerschein: 49,50

5 5 Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger! Über Blutkonserven werden jährlich in Oberösterreich für die Versorgung von kranken und verletzten Menschen benötigt und nur ca. 5% der oberösterreichischen Bevölkerung spendet Blut. Ohne die freiwillige Blutspende könnten keine Operationen durchgeführt werden, denn Blut ist nach wie vor das Notfallmedikament Nummer 1 erklärt Werner Watzinger, Verwaltungsdirektor von der Blutzentrale Linz. Spenden Sie Blut und retten Sie Leben! Die nächste Möglichkeit haben Sie in der Gemeinde Helfenberg am Montag, 19. Dezember 2011 von 15:30-20:30 Uhr Rotkreuz Haus Dienstag, 20. Dezember 2011 von 15:30-20:30 Uhr Rotkreuz Haus Blut spenden können alle Personen ab 18 Jahren, die sich allgemein gesund fühlen. Ein paar Stunden vor der Blutspende sollte eine kleine Mahlzeit eingenommen und ausreichend getrunken werden. Bitte bringen Sie auch Ihren Blutspenderausweis oder einen amtlichen Lichtbildausweis mit. Sollten Sie sich in den vergangenen Tagen und Wochen krank gefühlt oder sich im Ausland aufgehalten haben, so informieren Sie sich bitte über Ihre Blutspendertauglichkeit unter Weiters finden Sie Informationen zur Medikamenteneinnahme oder Impfungen sowie medizinische Eingriffe wie zahnärztliche Behandlungen oder Piercings bzw. Tätowierungen. Nach der Blutspende sollten Sie unbedingt körperliche Anstrengungen vermeiden. Für weitere Fragen und Informationen stehen wir gerne unter 0732 / bzw. blutzentrale@o.roteskreuz.at zur Verfügung.

6 6 Mittwoch, 07. Dezember :15 Uhr NIKU-Niederwaldkirchen Musikalische Umrahmung mit dem Duo Bossa