Jura Professionell. Das erfolgreiche Rechtsreferendariat. Michael Felser. Eine Anleitung. 3., neubearbeitete Auflage

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1 Michael Felser Jura Professionell Das erfolgreiche Rechtsreferendariat Eine Anleitung 3., neubearbeitete Auflage AchSo! Verlag im Programm der Bund-Verlagsgruppe

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 15 Einleitung 21 A. Vor dem Referendariat 29 I. Finanzielle Vorbereitungen BAföG-Schulden verringern (Teilerlass) Die richtige Krankenversicherung 33 a) Öffentlich-rechtliches Ausbildungsverhältnis 33 b) Beamtenverhältnis: gesetzlich oder privat? Berufsunfähigkeitsversicherung? Sonstige Versicherungen Spezielle Vergünstigungen für Angehörige des öffentlichen Dienstes 42 a) Bankkonten 43 b) Einkaufsgenossenschaften 43 c) Versicherungen Wohngeld 45 II. Organisatorische Vorbereitungen Wie kann ich die Wartezeit nutzen? 46 a) Befristete Tätigkeiten im öffentlichen Dienst 47 b) Promotion 48 c) Sprachkurse/Auslandsaufenthalte Juristische Vorbereitung auf das Referendariat Zeitplan für den Vorbereitungsdienst Checkliste: Vorbereitung auf das Referendariat 53 B. Der Vorbereitungsdienst 55 I. Die Wahl des Ausbildungsortes Freie Wahl der Ausbildungsstätte? Individuelle Kriterien für die Wahl Übersicht über die Zahl der Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare Einstellungskriterien und Wartezeiten in den einzelnen Ländern Auswahlkriterien und Wartezeiten in den einzelnen Bundesländern - Übersicht 69 II. Die Bewerbung zur Einstellung in den Vorbereitungsdienst 71

3 10 Inhaltsverzeichnis III. Die Einstellung Die Einstellung als Beamtin bzw. Beamter auf Widerruf Die Einstellung in ein öffentlich-rechtliches Ausbildungsverhältnis Rechtsmittel gegen den ablehnenden Einstellungsbescheid 83 IV. Nach der Mitteilung des Einstellungsdatums BAföG: Freistellung bzw. Stundung beantragen Musterschreiben an das Bundesverwaltungsamt 87 V. Die Juristenausbildung in den einzelnen Bundesländern Die für den Vorbereitungsdienst maßgeblichen Vorschriften in den Ländern Die Referendargeschäftsstellen bei den Landgerichten, Oberlandesgerichten und den Mittelbehörden der Verwaltung Allgemeine Hinweise zur Ausbildung 101 a) Die Arbeitsgemeinschaft 102 b) Die AG-Fahrt (Studienfahrt, Ausbildungsfahrt) 103 c) Die private Arbeitsgemeinschaft 105 VI. Überblick über den Ablauf der Ausbildung in den einzelnen Bundesländern 105 VII. Die Einzelausbildung Dezernatsarbeit bei den Gerichten Die Zivilstation Die Strafstation 117 a) Die Staatsanwaltsstation 117 b) Die Straf Station beim Strafgericht 119 c) Besuch einer Justizvollzugsanstalt 120 d) Teilnahme an einer nächtlichen Polizeistreifenfahrt Die Verwaltungsstation Die Pflichtwahlstation bzw. das Pflichtwahlpraktikum Die Rechtsanwaltsstation Die Wahlstation 125 a) Die Schwerpunkte/Wahlfachgruppen 125 b) Übersicht zu den Wahlfachgruppen in den Bundesländern 127 c) Die Wahlstation als Auslandsstation 129 d) Übersicht über die Möglichkeiten zu Auslandsaufenthalten in den einzelnen Ländern Zeugnisse 136 a) Inhalt und Bedeutung der Zeugnisse 136 b) Musterbeispiele 138 c) Berichtigungsmöglichkeiten 144 VIII. Arbeitsmittel während des Vorbereitungsdienstes Ausbildungsliteratur 148 a) Dienstrecht/Referendariat 148 b) Zugelassene Kommentare während der Klausuren 149 c) Literaturauswahl zum Zivilrecht 149

4 Inhaltsverzeichnis 11 d) Literaturauswahl zum Strafrecht 150 e) Literaturauswahl zum öffentlichen Recht 151 f) Literaturauswahl zum Aktenvortrag 152 g) Literaturauswahl zu Klausurtraining und Relationstechnik 152 h) Literaturtipps zum Thema Internet für Juristinnen und Juristen 153 i) Literatur zu Arbeitsorganisation und Zeitmanagement Empfehlenswerte Zeitschriften Technische Arbeitsmittel Internet für Juristen 158 a) Internet-Adressen 158 b) Die Internetauftritte der Länder (Stand 5/2005) 163 c^ Internet-Wörterbuch 164 IX. Dienstrecht Dienstrechtlicher Status 165 a) Das öffentlich-rechtliche Ausbildungsverhältnis 165 b) Das Beamtenverhältnis Der berüchtigte Dienstweg Das Einkommen 167 a) Unterhaltsbeihilfe 167 b) Beamtenbesoldung Sonderzuwendung? Urlaubsgeld? Vermögenswirksame Leistungen Trennungsentschädigung und Reisekosten Arbeitszeit AZV-Tag Erholungsurlaub Sonderurlaub Krankheit Beihilfe (nur Sachsen und Thüringen) Die Personalakte Disziplinarmaßnahmen 184 X. Interessenvertretungen - Wer hilft mir weiter, wo kann ich mich beschweren? Grundlegendes Personalvertretungen, Ausbildungsbeiräte und Referendarvereine Übersichten zur Personalvertretung in Nordrhein-Westfalen Internetadressen von Referendarvertretungen und deren lokalen Infoschriften Literatur zum jeweiligen Landespersonalvertretungsrecht Verbände - Wer vertritt meine Interessen im politischen Raum? 196 a) Bundessprecherkonferenz 196 b) Vereinigte Dienstleistungswerkschaft Ver.di 197 c) Deutscher Beamtenbund 198

5 12 Inhaltsverzeichnis XI. Sinnvolle Ergänzungen des Referendariats Dienstliche Fortbildungsangebote Referendartagungen (am Beispiel Nordrhein-Westfalen) Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer Fachanwaltslehrgänge Der Bielefelder Kompaktkurs - Anwalts- und Notartätigkeit Studienkurs»Einführung in den Anwaltsberuf«an der FernUniversität Hagen Besuch von Seminaren an der Universität Promotion Fremdsprachenkurse EDV-Kurse 210 XII. Nebentätigkeiten Allgemeines zu Nebentätigkeiten für Referendarinnen und Referendare Die dienstiiche Behandlung von Nebentätigkeiten Übersicht: Umfang der Nebentätigkeitsgenehmigung in den Bundesländern Die Terminvertretung der Rechtsanwältinnen und -anwälte durch Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare vor den Gerichten 215 XIII. Steuern 217 C. Die Prüfung 221 I. Das Prüfungsprogramm in den Bundesländern 222 II. Der Ablauf des Prüfungsverfahrens 224 III. Die Anteile der einzelnen Prüfungsleistungen am Gesamtergebnis 225 IV. Übersicht: Wiederholung der Prüfung zur Notenverbesserung möglich? 227 V. Übersicht: Zweite Wiederholung möglich? 227 VI. Die Examensangst 228 VII. Die Klausurtermine Zugelassene Hilfsmittel während der Aufsichtsarbeiten Übersicht: Stellen die Prüfungsämter die Gesetzestexte und Kommentare? Kritzelerlasse - Anmerkungen in Gesetzestexten und Kommentaren Klausurenblock - Wieviele Punkte sind das? Die Vorbereitung auf die Klausuren Das Repetitorium 240. Die mündliche Prüfung Ein Wort vorweg Übersicht über die Regelungen in den Ländern Der Aktenvortrag Der Ablauf der mündlichen Prüfung Die Vorbereitung auf die mündliche Prüfung Die Aktenvortragsausleihe Die Protokolle mündlicher Prüfungen 254

6 Inhaltsverzeichnis 13 IX. Die Bewertung der Prüfungsleisrungen Die Notenskala beider Staatsexamen Ranking Noten: Ergebnisse der zweiten Staatsprüfung 257 a) 2001 (Angaben in Prozent der Kandidaten) 257 b) 2002 (Angaben in Prozent der Kandidaten) 258 c) 2003 (Angaben in Prozent der Kandidaten) 258 X. Die nicht bestandene Prüfung Die Kürzung der Anwärterbezüge bzw. Unterhaltsbeihilfe Fehler im Prüfungsverfahren Die Anfechtung der Prüfung Übersicht: Einblicksrechte und Widerspruchsverfahren 267 D. Nach dem erfolgreichen Assessorexamen 269 I. Sozialversicherungsfragen Meldung Der vorübergehende Bezug von Leistungen der Bundesagentur für Arbeit Der vorübergehende Bezug von Sozialleistungen Ich-AG und Überbrückungsgeld Die Rentenversicherung Die Nachversicherung für den Zeitraum des Vorbereitungsdienstes Muster eines Antrags auf Nachversicherung an das Besoldungsamt 279 n. Der Arbeitsmarkt für Juristinnen und Juristen Rechtsanwältin bzw. Rechtsanwalt 281 a) Berufsperspektiven 282 b) Die Zulassung zur Anwaltschaft 286 c) Literaturtipps zur Existenzgründung oder Bewerbung als Anwältin bzw. Anwalt Juristin bzw. Jurist in der öffentlichen Verwaltung Tätigkeiten in der Justiz Tätigkeiten in der Verwaltung der Europäischen Gemeinschaft Der Arbeitsmarkt in der freien Wirtschaft 293 III. Die Bewerbung Die gelungene Bewerbung Assessment-Center Karrieremessen Jobbörsen und Jobrobots 298 IV. Perspektiven der Juristenausbildung 299 Anhang: Wichtige Adressen Justizministerien (regelmäßig auch Sitz der Justizprüfungsämter) Oberlandesgerichte/Ausbildungsbezirke 303 Stichwortverzeichnis 307