Öffentliche Niederschrift

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1 Gemeinde Dietramszell Öffentliche Niederschrift 9. Sitzung des Gemeinderates Sitzungstermin: Dienstag, Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende: 22:45 Uhr Ort, Raum: Feuerwehrhaus Humbach Anwesend Vorsitzende/Vorsitzender Gröbmaier Leni Mitglieder Bachmeier Thomas Bauhof Waltraud Bscheider Jakob Eichner Martin Fröstl Traudi Grimm Ingrid Hauser Josef Häsch Georg Kanzler Johann Klein Erika Kranz Thomas Müller Barbara Poschenrieder Christa Regul Barbara Schneider Hans Ab TOP 1 öffentlicher Teil Ab TOP 1 öffentlicher Teil Abwesend Mitglieder Ailler Stephan Burger Leonhard Müller Michael Entschuldigt Entschuldigt Entschuldigt Seite: 1/13

2 Prömmer Hubert Rothbauer Josef Entschuldigt Entschuldigt Seite: 2/13

3 T a g e s o r d n u n g: 1. Kanalisation Dietramszell Zwischenbericht der Fa. Sedlmeier 2. Bürgerfrageviertelstunde 3. Protokollgenehmigung der Sitzung vom Schenkung einer Kutsche Zustimmung des Gemeinderates 5. Örtlicher Rechnungsprüfbericht Informationen aus dem Rathaus 6.1. Bekanntgabe in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse 6.2. Halbzeitbilanz 7. Sonstiges Seite: 3/13

4 P r o t o k o l l: 1. Kanalisation Dietramszell Zwischenbericht der Fa. Sedlmeier Bgm. Gröbmaier begrüßt Herrn Sedlmeier und Herrn Gams. Der Vertrag mit der Fa. Sedlmeier wurde im März für zunächst 3 Jahre geschlossen. Der Betrieb läuft sehr gut und die Zusammenarbeit mit Bauhof und Verwaltung ist flüssig. Herr Sedlmeier stellt zu Beginn seine Fa. vor. Derzeit werden von der Fa. Sedlmeier 50 Kläranlagen betreut. Es sind 50 Personen beschäftigt (u. a. Fachkräfte, Abwassermeister, Dipl-Biologen usw.). Die Kläranlage wird durch Matthias Gams, Leismühl betreut. Herr Sedlmeier bezeichnet dies als Glücksfall. Herr Gams wohnt nahe an der Kläranlage und ist sehr engagiert. Es ist beabsichtigt, dass Herr Gams in naher Zukunft den Klärwärter-Grundkurs absolviert. Unterstützt wird Herr Gams von Herrn Andreas Bauer, der die Kläranlage in Eurasburg betreut. Bei schwierigeren Fällen ist auch ein Abwassermeister vor Ort. Die Kläranlage Dietramszell ist etwas in die Jahre gekommen aber grundsätzlich gut in Schuss. Sie stellt als Nordensköt-Anlage einen Exoten dar. Das WWA hat sich für den Standort ausgesprochen, wenn die Ablaufwerte weiter so bleiben. Laut Herrn Sedlmeier können die Ablaufwerte so beibehalten werden. Der Stromverbrauch hält sich grundsätzlich in Grenzen. Die vorhandenen Filzbelüfter in den Klärbecken sollten jedoch ausgetauscht werden und gegen modernere Belüfter mit Sensortechnik ersetzt werden. Hier wäre eine erhebliche Energieeinsparung zu verzeichnen. Die Ablaufwerte der Anlage sind gut. Bei C8 werden 95 % erreicht, bei Stickstoff % und bei Phosphor 60 %. Hier kam es vor kurzem zu einer Grenzwertüberschreitung. Dies war in der Vergangenheit auch schon einmal der Fall. Hier empfiehlt Herr Sedlmeier die Grenzwerte zu erhöhen. Des Weiteren wurden schon etliche Kanalabnahmen durchgeführt, die sich über die Wintermonate angesammelt haben. Bei der Betreuung der Pumpstationen kommt es noch zu Störungsmeldungen aufgrund von Spannungsschwankungen, hier wird versucht dies zu optimieren um Fehleinsätze, gerade zu Nachtzeiten zu vermeiden. Das WWA fordert die Installation einer Messangel um die Ablaufwerte beim Regenüberlaufbecken messen zu können. Des Weiteren wird vom WWA schon seit langem ein Stromaggregat gefordert. Herr Sedlmeier empfiehlt ein Aggregat, welches mit einem Traktor betrieben werden kann um die Betriebskosten zu minimieren. Aus dem GR kommt der Hinweis, dass in der Vergangenheit schon die Anschaffung eines Aggregates diskutiert wurde und die Miete eines entsprechenden Gerätes angesprochen wurde. GR Kanzler weist auf Aggregate hin, die von Landwirten genutzt werden um den Melkbetrieb bei Stromausfall gewährleisten zu können. Herr Sedlmeier steht einer solchen Lösung positiv gegenüber. Die Belüftung kann bei Stromausfall auch einmal für 2 Stunden unterbrochen werden. So dass zu den Melkzeiten das Aggregat abgezogen werden könnte. Die Verfügbarkeit bei Stromausfall muss in dem Mietvertrag verankert sein. Die erforderliche Leistung des Aggregats liegt bei 35 KVa. Seite: 4/13

5 Bei dem Vorfluter ist es bei Starkregen der Fall, dass das Wasser nicht mehr ablaufen kann und es sich dann aufstaut. Um dies zu vermeiden empfiehlt Herr Sedlmeier die Anschaffung einer Pumpe um die Distanz zum Vorfluter zu überbrücken. Kosten einfachste Ausführung ca. 830,--, größere Pumpe ca ,--. Das Gewerbeaufsichtsamt war an der Kläranlage. Es wird ein Zaun um die Klärteiche gefordert. Herr Sedlmeier empfiehlt die Ausführung mittels Bauzaun und Steckhülsen. Diese Lösung ist günstig und im Bedarfsfall auch leicht zu entfernen. Da in den Klärteichen das Schwimmen nicht möglich ist wird vorgeschrieben alle 15 m eine Ausstiegsleiter anzubringen. Bgm. Gröbmaier erkundigt sich, ob die Maßnahmen insgesamt auch der neu zu genehmigenden wasserrechtlichen Erlaubnis ab 2014 zugerechnet werden können. Herr Sedlmeier empfiehlt dies. Den Austausch der Filzbelüfter schon zu einem früheren Zeitpunkt gerade im Hinblick auf die Energieeinsparungen. Zum Abschluss des Zwischenberichtes verliest Bgm. Gröbmaier mit großer Freude einen Bericht der Klasse 4 a der Grundschule Dietramszell über den Besuch im Klärwerk. Der GR und Bgm. Gröbmaier bedanken sich bei Herrn Sedlmeier und Herrn Gams. 2. Bürgerfrageviertelstunde Es wurden keine Themen behandelt. 3. Protokollgenehmigung der Sitzung vom Im Vorfeld hat GR Kanzler zur Protokollgenehmigung folgenden Antrag gestellt: Zum Protokoll der 7. Sitzung des Gemeinderates möchte ich zu TOP 4 Standesamt folgende Ergänzungen im Protokoll vermerken lassen: Es wurden nun bereits zum 2. oder 3. Mal die Argumente die für die Übertragung des Standesamtes in eine andere Gemeinde aufgeführt. Doch gib es auch Argumente die dagegen sprechen. Sie wurden bereits mehrere Male eingebracht, aber nicht dokumentiert. 1.) Die Durchführung der Aufgaben des Standesamtes haben einer sehr hohen Stellenwert in der Gemeinde. Dies ist schon daraus erkennbar daß nach dem Personenstandsgesetz eine Übertragung eine 2/3 Mehrheit des gesamten Gemeinderates erfordert. 2.) Auf einer Seite wird vom Gemeinderat das Thema Lebensqualität von unseren Bürgern eingefordert. Mit der Auslagerung wird genau das Gegenheil erreicht. Es wird unserer Bürgern weite Wege ins Standesamt zugemutet. Seite: 5/13

6 3.) Die Kosteneinsparung ist umstritten. Die Entwicklung der elektronischen Datenverwaltung befindet sich noch in den Kinderschuhen. 4.) Solange wir uns den Luxus eines Hallenbades leisten können muss doch auch eine Kernaufgabe, wie des Standesamtes geschultert werden können. 5.) Die momentane Personalsituation sollte kein Entscheidungskritieritum für die Übertragung sein. Der GR stimmt über die einzelnen Punkte ab: Zu 1: 11:5 Zu 2: 10:6 Zu 3: 10:6 Zu 4: 7:9 (ist somit abgelehnt) Zu 5: 10:6 Beschluss: Das GR-Protokoll vom wird mit den Änderungen wie oben stehend beschlossen genehmigt. Abstimmung: 16:0 4. Schenkung einer Kutsche Zustimmung des Gemeinderates Der Gemeinderat stimmt der Schenkung der Kutsche und der Schenkungsurkunde mit folgendem Text zu und bedankt sich dafür recht herzlich: Abstimmung: 16:0 Seite: 6/13

7 5. Örtlicher Rechnungsprüfbericht 2009 Der Rechnungsprüfungsausschuss hat folgende Themen behandelt: - Außer- und Überplanmäßige Ausgaben - Beschlussvollzug - Planerkosten allgemein - Ausgaben für vergebene Leistungen - Gehälter, Ermittlung mittlerer Stundensatz, Tendenz der Personalkosten aufgeteilt nach Rathaus, Kindergarten, Bauhof - Kassenreste Die Themen Gehälter, Kassenreste und der Beschlussvollzug aus nichtöffentlicher Sitzung werden nichtöffentlich behandelt. Außer- und Überplanmäßige Ausgaben GR Hauser trägt den Prüfbericht mit dem Prüfungsergebnis zu den näher betrachteten Haushaltsstellen vor. Der Bericht endet mit folgendem Prüfungsergebnis: Bei der Haushaltsaufstellung wurden manche Haushaltstellen vergessen, bei anderen kamen während des Jahres unvorhersehbare Ausgaben dazu. Des Weiteren gibt es Haushaltstellen, z.b.: die Haushaltstelle KiGa- Gastbeiträge bei der vorher nicht fest gestellt werden kann, wie viel Kosten im jeweiligen Haushaltsjahr entstehen werden. Die Prüfer regen an, dass für die zukünftige Haushaltsplanaufstellungen der Verwaltung genügend Zeit zur Verfügung gestellt wird. Des weitern wird angeraten den Haushalt, vor dem Abschluss, anhand einer Überprüfungsliste einer Qualitätskontrolle zu unterziehen um damit wieder kehrende Fehler zu minimieren. Es erscheint aber unwahrscheinlich, dass bei der Vielzahl der Haushaltsstellen es jemals gelingen kann, nicht doch die eine oder andere Ausgabe nicht zu vergessen bzw. den Ansatz dafür genau zu schätzen. Beschlussvollzug GR Hauser trägt den Prüfbericht zu den geprüften Beschlüssen vor. Geprüft wurden Beschlüsse aus den öffentlichen und nichtöffentlichen GR-Sitzungen, sowie aus den nichtöffentlichen BA-Sitzungen im Jahr Das Prüfungsergebnis wird in der folgenden nichtöffentlichen Sitzung vorgetragen. Planerkosten allgemein GR Bscheider trägt den Prüfbericht mit folgendem Ergebnis vor: Gesamte Planungskosten ,33 Planungskosten nur für Hochbau und Straßenbau ,20 Die Lohnkosten für einen eigenen Planer betragen im Jahr ca ,-- Seite: 7/13

8 Fazit: Einen eigenen Planer für Bauleistungen der Gemeinde einzustellen rentiert sich nicht, da der Großteil der Planungskosten für technische Planungen wie Kanal, Wasser udgl. anfallen bzw. im Jahr 2009 angefallen sind. Es wäre zu überprüfen, ob ein Planer Aufgaben der Verwaltung im Baubereich übernehmen kann und somit die Verwaltung entlasten würde. Ausgaben für vergebene Leistungen GR Poschenrieder trägt den Prüfbericht vor. Daraus ergibt sich folgendes Prüfungsergebnis: Summe der angefallenen Kosten für vergebene Leistungen im Arbeitsbereich Bauhof für das Jahr ,79 Die größte Summe wurde für den Winterdienst ausgegeben. Diese externe Unterstützung ist notwendig, denn der Bauhof verfügt weder über genügend Personal noch über ausreichende Räumfahrzeuge, um diese Arbeiten erledigen zu können. Die Lohnkosten für den Abtransport des Straßenkehrichts sind gerechtfertigt. Die Gemeinde hat keine eigene große Kehrmaschine. Es ist durchaus sinnvoll, den Abtransport gleich von der Firma mitmachen zu lassen. Die Kosten für Wiegen und Verwertung fallen immer an. Wir empfehlen dem Rechnungsprüfungsausschuss diesen Bereich auch für 2010 zu prüfen. Im Jahr 2010 wurden zur Entlastung des Bauhofes viele Arbeiten vergeben. Die Gemeinde musste dafür sorgen, dass längst nötige Aufgaben erledigt wurden. Die Prüfung wäre sinnvoll, um beurteilen zu könne, welche Lösungen für die Gemeinde gut und kostengünstig sind. Die Prüfberichte lagen den GR-Mitgliedern zur Sitzung vor. 6. Informationen aus dem Rathaus 6.1. Bekanntgabe in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse nö GR-Sitzung am : Auftragsvergabe Winterdienstgeräte: Angebot 4: Gmeiner Streuer ,73 Schmidt Schneepflug (Vorführer 4 Jahre alt) , ,11 Der Gemeinderat stimmt über das Angebot 4 (Angebotspreis gesamt ,11 ) ab. Abstimmung: 13:3 Der Auftrag geht an die Fa. Hans Wolf, Schönegg Seite: 8/13

9 Die ebenfalls in dieser Sitzung diskutierte Anschaffung eines Ladekrans wurde zurückgestellt. nö GR-Sitzung am : Weitere Vorgehensweise LKW Bauhof: Beschluss: Der Auftrag des LKW MAN TGM mit einer Meiler Brücke zum Bruttoangebotspreis von ca wird hiermit erteilt. Abstimmung: 18:1 Der Auftrag für den MAN TGM geht an die Fa. MAN Truck & Bus GmbH Deutschland, Rosenheim. Der Auftrag für den Brückenaufbau geht an die Fa. F. X. Meiler GmbH & Co KG, München-Moosach. In diesem Angebot sind die Vorbereitungen für das Anbringen eines Ladekrans bereits enthalten Halbzeitbilanz Bgm. Gröbmaier stellt zur Halbzeit der aktuellen Legislaturperiode des Gemeinderates einen Auszug der bisher vom Gemeinderat geleisteten Aufgaben vor: Zu Beginn verweist Bgm. Gröbmaier auf die am Anfang durchgeführte Rundfahrt des GR durch das Gemeindegebiet und die dabei angesprochenen 39 anstehenden Aufgaben hin. Von diesen Aufgaben sind derzeit 21 vollständig erledigt, 7 in Bearbeitung und 11 stehen noch aus. Im Bereich Abwasser konnten alle im Gemeindegebiet erforderlichen Maßnahmen in Angriff genommen werden. Mit dem Abschluss der Planung und der Arbeiten im Ortsteil Thankirchen spätestens im Frühjahr 2012 ist die Abwasserentsorgung im gesamten Gemeindegebiet abgeschlossen. Die im letzten Jahr in einer Sondersitzung des GR in Ascholding beschlossenen Abdichtung der Sickerschächte ist abgeschlossen. Das Ergebnis ist vorläufig, dass nur noch die Hälfte an Abwässern nach Weidach geleitet wird, ob das dauerhaft der Fall ist wird sich zeigen. Auf jeden Fall stellt diese Maßnahme eine Erhebliche Kosteneinsparung für Gemeinde und Bürger dar. Um eine genaue Abrechnung des Abwassers mit Weidach zu gewährleisten wird derzeit noch nach günstigen Lösungen gesucht. Auch im Bereich der dezentralen Abwasserentsorgung speziell auf der Leiten in Peretshofen, Föggenbeuern, Klein- und Großeglsee konnten Erfolge verbucht werden. Nicht zuletzt aufgrund des intensiven Engagements der Anwohner. Im Bereich der Wasserversorgung wurde das Leitungsnetz zum Großteil im Zuge der Kanalbaumaßnahmen saniert und zum Teil auch erweitert. In Ascholding steht die Sanierung noch an, hier wurde das Leitungsnetz nicht mit der Seite: 9/13

10 Kanalisation erneuert. Derzeit laufen die Untersuchungen und Berechnungen zum Anschluss von Unterleiten an die gemeindliche Wasserversorgung. Um die 10 %ige Förderung noch zu erhalten ist eine Beschlussfassung noch im Jahr 2011 notwendig. Die Unterleiter Bürger wurden über die zu erwartenden Kosten informiert, wobei darauf hingewiesen wurde, dass sich diese aufgrund der derzeit in Bearbeitung befindlichen Kalkulation der Beiträge und Gebühren noch ändern werden. Des Weiteren wurde der Hochbehälter in Jasberg saniert und der Notverbund zwischen den Brunnen in Obermühltal und Baiernrain über Jasberg für eine dauerhafte Versorgung mit Trinkwasser ausgebaut. Die Wasserversorgung Fraßhausen, Kolbing, Leiten und Manhartshofen muss im Auge behalten werden. Im Bereich des Hochwasserschutzes konnte in Ascholding beim Mooshamer Weiherbach die Maßnahme mit Kosten von 800,-- günstig umgesetzt werden. Beim Hochwasserschutz Bairawies ist 1/3 bereits fertig gestellt. Bei den noch zu errichtenden 2/3 liegen immer noch nicht alle Grunddienstbarkeiten vor, es laufen noch Verhandlungen. Der Gewässerschutz, vor allem in Form von Grabensanierungen, wird die Gemeinde noch länger beschäftigen, der bereits beschlossene Gewässerentwicklungsplan verzögert sich, da die Gelder nicht freigegeben werden. Dies ist jedoch Voraussetzung für die Realisierung. Bei den gemeindeeigenen Immobilien wurde die Alte Post in Linden ausgeschrieben und vergeben. Das Sportheim des TSV Dietramszell ist fertig gestellt worden, die Sanierung der Leonhardikirche ist abgeschlossen, die Feuerwehrhäuser in Linden und Baiernrain sind saniert und umgebaut worden und zu guter Letzt wurde der Kindergarten in Linden im Rahmen des Konjunkturpaketes energetisch saniert. Mit dem alten Schulhaus in Linden, dem alten Schulhaus in Hechenberg muss sich der Gemeinderat weiter auseinandersetzen, beide Gebäude sind stark sanierungsbedürftig. Bei der Volksschule Dietramszell stehen die Sanierungsm aßnahmen an, voraussichtlich kann hier in der Juli-GR-Sitzung die Auftragsvergabe erfolgen. Durch die Einsparungen bei der Miete im Kloster können die vorgesehenen ,-- jährlich zur Sanierung der Schulde verwendet werden, dies ist sicherlich notwendig. Der gemeindliche Bauhof ist ebenfalls stark sanierungsbedürftig. Zur Zukunft des Hallenbades in Ascholding laufen derzeit Gespräche mit Landratsamt und den Bürgermeistern des Nordlandkreises. Immer noch sind 16 Bebauungspläne offen. Der Bau einer Turnhalle liegt derzeit auf Eis. Die gemeindeeigenen Grundstücke Am Kreuzfeld konnten nach Änderung des Bebauungsplanes, als Wohngrundstücke bzw. mit Gewerbeanteil, an Einheimi- Seite: 10/13

11 sche vergeben werden. Des Weiteren wurde eine Fläche zur Verwirklichung einer Senioreneinrichtung zur Verfügung gestellt. Bei den gemeindeeigenen Straßen und Plätzen steht derzeit die Sanierung Am Schwaiganger an. Die Realisierung wird erst in 2012 stattfinden, da das Risiko vor Wintereinbruch die Arbeiten nicht abschließen zu können zu groß ist. Bei den Gehwegen im Gemeindegebiet konnte in Steingau ein Teilstück für 8.000,-- realisiert werden. In Ascholding ist die Realisierung noch nicht klar, die Meinungen pro und contra Gehweg sind in der Bevölkerung sehr unterschiedlich. Die Realisierung sollte nicht aus den Augen verloren werden. Die DSL-Versorgung im Gemeindegebiet konnte in den letzten Jahren forciert werden. In den Ortschaften Baiernrain, Linden und Lochen konnte aufgrund des Synergieeffekts von Geschäftsinteresse und Allgemeinwohl mit ,-- Eigenanteil der Gemeinde eine günstige Realisierung verwirklicht werden. Für Ascholding ist auch eine Lösung in Sicht hier laufen gerade die letzten Abstimmungen. Für das restliche Gemeindegebiet laufen derzeit Untersuchungen zur günstigen Umsetzung einer flächendeckenden DSL-Versorgung. Die Heizung in Schule und Rathaus wird wie bereits beschlossen optimiert um Energie einzusparen. Im Zuge der Sanierung des Schwaigangers und der Realisierung des Bebauungsplanes Bairawies-West wurden die Bürger über die Möglichkeit der Nahwärmeversorgung befragt. Die Interkommunale Zusammenarbeit zeigt sich in der Gründung des Schulverbundes Isar-Loisach (Gde. Dietramszell, Gde. Königsdorf, Stadt Geretsried und Stadt Wolfratshausen) zur Realisierung der Mittelschule. Die Gemeinde Dietramszell praktiziert die Interkommunale Zusammenarbeit bereits seit Jahren mit der Gemeinde Egling in Form des Schulverbandes. Die Interkommunale Zusammenarbeit wird in Zukunft immer mehr an Bedeutung gewinnen, speziell im Hinblick auf das Hallenbad in Ascholding. Hier kann nur eine Lösung gefunden werden, wenn alle Gemeinden des Nordlandkreises zusammenarbeiten. Ein weiterer Versuch der Interkommunalen Zusammenarbeit war die Auslagerung des Standesamtes. Die Renaturierung der Mülldeponie in Thalham erfolgt ebenfalls im Wege der Interkommunalen Zusammenarbeit mit dem Markt Holzkirchen. Dies bringt den Vorteil, dass die sehr aufwändige Verwaltungsarbeit vom Markt Holzkirchen mit den größeren Ressourcen erledigt werden kann. Die Kostenbeteiligung der Gemeinde Dietramszell ist mit ,-- gedeckelt. Ein weiteres Beispiel ist die Umsetzung des DSL-Konzeptes und des Tourismusverbandes im Landkreis, sowie der Beitritt zum Planungsverband. Im Bereich der Verwaltung wurde in der Bücherei ein EDV-System eingeführt. Der Bauhof ist personell und fuhrparktechnisch neu und gut aufgestellt. Durch die Vergabe der Kanalisation an die Fa. Sedlmeier konnte der Bauhof neu strukturiert werden. Seite: 11/13

12 Der Fuhrpark wird mit einem Pritschenwagen und einem Allradlastwagen als Ersatz für Unimog, Klärfahrzeug und kleinem Lastwagen ausgerüstet. Die Kindergärten in der Gemeinde haben den Gemeinderat gleich zu Anfang beschäftigt, mit dem Ablauf der Genehmigung der Kindergärten in Ascholding und den damit verbundenen Umbaumaßnahmen. Es ist gelungen die Kindergärten zu Kindertagesstätten auszubauen und in Dietramszell eine Kinderkrippe einzurichten und das mit einer jährlichen Kostenersparnis von ,-- Der Kindergarten Linden wird jetzt für Hausmeistertätigkeiten von einer 400 -Kraft betreut, der Friedhof Steingau hat auf gleicher Basis jetzt eine Friedhofswärterin. Bei der inneren Verwaltung wurden Betriebsabläufe optimiert und die Beitragseinholung forciert. Als Konsolidierungsmaßnahmen wurden die Bereiche der Abwasserentsorgung in Hechenberg, Bairawies, Einöd Ascholding und Dietramszell neu kalkuliert. Für die Wasserversorgung ist die Kalkulation derzeit in Bearbeitung. Um die Bücherei aktuell zu halten, trotz schwieriger Haushaltslage wurden Büchereigebühren eingeführt. Die Gebühren des Hallenbades wurden angehoben um das Defizit zu minimieren. Für das Gemeindearchiv wurde eine Satzung erlassen um die Benutzung und die damit verbunde Kostenerstattung zu regeln. Der GR hat sich gleich zu Anfang in einer Klausur Gedanken über den gemeinsamen Weg gemacht, in einer Haushaltsklausur die finanzielle Lage beleuchtet und in 3 Klausuren zur baulichen Entwicklung die Möglichkeiten in der Gemeinde erörtert. Aus dem GR sind 2 Jugendreferenten (Traudi Fröstl, Martin Eichner), 2 Kulturreferenten (Barbara Regul, Hans Kanzler), 1 Familienbeauftragte (Christa Poschenrieder) und eine Seniorenbeauftragte (Waltraud Bauhof), bestellt. Folgende Arbeitskreise haben sich aus dem GR entwickelt: - AK Gewerbe - AK Energie - Arbeitsgruppe Immobilien Im Rahmen von Lebensqualität durch Nähe bilden sich noch weitere Arbeitskreise um die individuellen Bedürfnisse und Ziele der einzelnen Ortsteile zu erarbeiten. Ziel der Verwaltung soll noch mehr Bürgerfreundlichkeit sein und die zeitnahe Aufarbeitung anstehender Aufgaben. Die Gemeinde setzt sich zum Ziel die Unterstützung von Familien und Gewerbe, sowie die Stärkung des Ehrenamtes als wichtige Stütze des Gemeindelebens. Bgm. Gröbmaier schlägt vor, wenn Einverständnis vom GR besteht, eine Gemeinderundfahrt zur Mitte der Legislaturperiode zu machen, wie zu Beginn. Terminvorschlag: Freitag den 29. Juli 2011 nachmittags. Seite: 12/13

13 7. Sonstiges -Gemeindetafel in Hechenberg GR Kranz informiert darüber, dass die Gemeindetafel in Hechenberg nicht mehr da ist, laut Aussage der Gemeindebotin. Bgm. Gröbmaier sichert eine Überprüfung zu. -Teer löst sich auf an der Weihermühle GR Kranz informiert, dass sich der Teer aufgrund der Hitze auflöst und dadurch für Radfahrer und Motorradfahrer eine Gefahrenstelle entsteht. Hier soll das Straßenbauamt darüber informiert werden. -Umleitung während der Sanierung der Wolfratshauser Straße GR Kranz stellt fest, dass die Umleitung während der Baumaßnahme unzureichend war. -Parken auf Gehwegen GR Grimm erkundigt sich nach dem Stand der Maßnahmen gegen das in der letzten GR-Sitzung angesprochene Parken auf Gehwegen, da am Ortsausgang Schönegg an der Münchner Straße das Parken zunimmt und das Unfallrisiko hier sehr hoch ist. Aus dem GR kommt der Vorschlag einen entsprechenden Aufruf im Gemeindeblatt zu veröffentlichen. -Schlaglöcher am Hölchinger Weg GR Fröstl bittet um die Verfüllung der Schlaglöcher am Hölchinger Weg in Linden, da das Befahren hier ohne Schäden am Fahrzeug fast nicht mehr möglich ist. Wenn die Straße saniert wird, ist darauf zu achten, dass die Straße nicht zu hoch wird, damit die Straßenentwässerung gewährleistet ist und das Wasser nicht in die Grundstücke läuft. -Auslosung zum Leonhardiritt GR Klein spricht an, dass die Reiter nicht zur Verlosung eingeladen wurden, sondern wie in der Zeitung veröffentlicht nur die Wagen- und Kutschenlenker. GR Kanzler bittet darum, dass sich die Reiter mit Ihm in Verbindung setzen, dann werden sie, wie bereits die auf der Liste der Teilnehmer vermerkten Reiter, zur Verlosung eingeladen. Herr Uffertinger vom Isar-Loisachboten setzt sich zur Richtigstellung des Artikels mit Herrn Kanzler in Verbindung. -Sanierung Am Schwaiganger GR Bscheider bittet um die provisorische Sanierung der Schlaglöcher, da wie in der Halbzeitbilanz berichtet die ausgeschriebene Sanierung erst in 2012 erfolgt. Leni Gröbmaier Erste Bürgermeisterin Friedrich Schinko Schriftführer Seite: 13/13