Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm (SSSP) avisierte Maßnahmen 2017

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1 Senatsverwaltung für Bildung, Berlin, den Jugend und Familie Tel.: (9227) christin.schneider@senbjf.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei G Sen Nachtragshaushaltsgesetz 2017 Kapitel 2710 Titel Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm (SSSP) avisierte Maßnahmen Sitzung des Hauptausschusses vom 08. Februar Rote 0233 E Kapitel 2710, Titel und bis Ansätze 2016: ,00 Ansätze 2017 (einschl. Entwurf NHpl. 17) ,00 Ansatz des kommenden Haushaltsjahres: In Planung Ist 2016:: ,90 Verfügungsbeschränkungen 2017: 0,00 Aktuelles Ist (Stand: ): ,32 :./. Der Hauptausschuss hat in seiner oben bezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen: Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie wird gebeten, dem Hauptausschuss rechtzeitig bis zur Sitzung am zu erläutern, welche Maßnahmen in diesem Programm für 2017 avisiert und zusätzlich avisiert sind. und Berichtsauftrag der Fraktion der CDU: Darstellung der Kriterien nach der Projekte ausgewählt, des Verfahrens zwischen Hauptverwaltung und Bezirken, der Qualitätsstandards und der Qualitätskontrolle bei der Durchführung von Baumaßnahmen, dem Verfahren bei Kostensteigerungen und der Zeitabläufe. Es wird gebeten, mit nachfolgendem Bericht den Beschluss als erledigt anzusehen. Die Bezirke werden im Sommer des dem jeweiligen Programmjahr vorausgehenden Jahres über die Höhe des auf sie entfallenden Finanzkontingents, die Grundsätze und jeweilige Schwerpunktsetzung des SSSP in Kenntnis gesetzt und gebeten, entsprechende Maßnahmen zu beantragen. Grundsätzlich gelten nachstehende Rahmenbedingungen.

2 2 Die Zumessung erfolgt auf Basis der Schülerzahlen. Im Vorfeld jeder Anmeldung muss der jeweilige Bezirk prüfen, ob ganz oder teilweise eine Finanzierung aus anderen Programmen erfolgen kann (Berliner Programm für nachhaltige Entwicklung (BENE), Denkmalschutz, Soziale Stadt etc.) und dies zusammen mit dem Antrag bestätigen. Ebenso muss die Bestätigung erfolgen, dass durch die Maßnahme keine Mittel des Bezirks substituiert werden. Schulstandorte, die für das Sanierungsprogramm angemeldet werden, müssen langfristig für schulische Zwecke genutzt werden es erfolgt eine Prüfung, ob die Aussagen der Schulentwicklungsplanung berücksichtigt werden. Die Genehmigung erfolgt auf Basis der Ergebnisse des Gebäudescans; es werden ausschließlich Maßnahmen der Priorität 1 (kurzfristiger Handlungsbedarf) bewilligt. Die geplanten und n Maßnahmen für das SSSP 2017 (1. Tranche) sind der Anlage 1 zu entnehmen. Für die Einschätzung der Notwendigkeit, Dringlichkeit sowie die ordnungsgemäße Planung und Durchführung der Maßnahme unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten ist der Bezirk verantwortlich. Gleiches gilt für die Einhaltung von Qualitätsstandards und die Qualitätskontrolle bei der Durchführung der Baumaßnahmen. Kostensteigerungen sind vom jeweiligen Bezirk durch Mittel des baulichen Unterhalts und/oder durch Mittelumwidmungen zu finanzieren. Die Mittel müssen jeweils bis zum Ende des Jahres verausgabt werden. Dies wird seit Jahren durch ein engmaschiges Kontrollverfahren gewährleistet. Im Sommer des Programmjahres müssen 75% des bewilligten Finanzvolumens festgelegt sein. Sofern sich zu diesem Zeitpunkt abzeichnet, dass die zeitgerechte Fertigstellung des Projekts und/oder die Verausgabung, aus welchen Gründen auch immer, Schwierigkeiten bereitet, werden die Mittel für die Sanierung anderer Schulstandorte eingesetzt. Dadurch kann gewährleistet werden, dass die Mittel vollständig verausgabt werden und ausschließlich Schulen zugutekommen. Gemäß Entwurf des Nachtragshaushaltsplans 2017 vom werden die Mittel des SSSP im Jahr 2017 um 25 Millionen Euro aufgestockt. Die Bezirke wurden aufgefordert, Maßnahmen der Priorität 1 des Gebäudescans für eine Realisierung im Jahr 2017 bis Anfang März anzumelden. Da sie bereits mit Schreiben vom 30. Dezember 2016 über die mögliche Erhöhung der Mittel informiert wurden, ist davon auszugehen, dass auch für die zusätzlichen Mittel eine vollständige Verausgabung im Jahr 2017 gewährleistet ist. Die Mittelzumessung der zusätzlichen 25 Millionen Euro erfolgt analog dem Verfahren der bereits eingestellten Mittel des SSSP und ist der Anlage 2 zu entnehmen. In Vertretung Mark Rackles Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

3 Mitte 1 01G27 Gesundbrunnen-Grundschule Sanierung Elt-Anlage, Sanierung Sanitär Schule; Bauteil A Y08 Lessing-Gymnasium Sanierung Fenster, Dach; Bauteil A K08 Schule am Schillerpark Sanierung Dach G16 Moabiter Grundschule Sanierung Schulhof, Sportfreifläche G41 Erika-Mann-Grundschule Sanierung Sanitär/Stränge Schulgebäude G45 Leo-Lionni-Grundschule Sanierung Sanitär/Stränge Schulgebäude Y07 Französisches Gymnasium Sanierung Sanitär/Stränge Schulgebäude K08 Schule am Schillerpark Sanierung Sanitär/Stränge Schulgebäude G38 Gustav-Falke-Grundschule Sanierung Fenster Friedrichshain-Kreuzberg Es steht aus: Zille-GS 1 02G22 Jens-Nydahl-Grundschule Sanierung Sporthallenunterdecke inkl. Beleuchtung und Akustik S02 Gustav-Meyer-Schule Sanierung Brandschutz und Beleuchtung G02 Hausburg-Grundschule Sanierung Dach (nördlicher Seitenflügel), 1. BA * K10 Ferdinand-Freiligrath-Schule Sanierung Fachräume G13 Charlotte-Salomon-Grundschule Sanierung Brandschutz, 2. BA G07 Ludwig-Hoffmann-Grundschule Akustikmaßnahmen, 2. BA K08 Refik-Veseli-Schule Akustikmaßnahmen G24 Otto-Wels-Grundschule Sanierung Bodenbelag, Schadstoffsanierung G03 Justus-von-Liebig-Grundschule Sanierung Fußbodenbelag K05 Schule am Königstor Akustikmaßnahme, Schaffung Barrierefreiheit, San. Beleuchtung Y06 Leibniz-Gymnasium Brandschutzmaßnahmen, Beleuchtung, Alarmierungs- und Elt-Anlage * 2, 1. BA G13 Charlotte-Salomon-Grundschule Sanierung Sportanlage G29 Heinrich-Zille-Grundschule Sanierung Fenster, 2. BA G04 Pettenkofer-Grundschule Akustikmaßnahmen, Sanierung Beleuchtung, 1. BA G12 Kurt-Schumacher-Grundschule Sanierung Sanitär K08 Refik-Veseli-Schule Sanierung Sanitär Sporthalle, 2. BA Noch keine potentielle Maßnahme gemeldet 100 * Unter Vorberhalt: Rücksprache mit Grün macht Schule (GmS) ist notwendig Pankow 1 03GNN Neue Grundschule Sanierung Haus A, Elektro, Sanitär, Rettungswege, 2. BA G27 Elizabeth-Shaw-Grundschule Sanierung Wärmeerzeugeranlage G11 Schule am Falkplatz Sanierung Schulgebäude, Brandschutz, Fassade, Fenster G02 Heinrich-Roller-Grundschule Brandschutzmaßnahmen, Rettungswege, Vernetzung G41 Trelleborg-Schule Sanierung Dach/Thulestr., Brandschutzmaßnahmen, Rettungswege, 2. BA K05 Heinz-Brandt-Schule Sanierung Sporthalle einschl. Sanitär, Barrierefreiheit, Fassade, 2. BA Y10 Rosa-Luxemburg-Gymnasium Sanierung Fassade, 2. BA K11 Wilhelm-von-Humboldt-Schule Sanierung Elektro, Brandschutz, Rettungswege, Aula, 2. BA G15/ 03S01 Schule am Senefelderplatz Energetische Sanierung Heizung G27 Elizabeth-Shaw-Grundschule Sanierung Wärmeerzeugeranlage, Sanierung Sanitär Sporthalle G13 Rudolf-Dörrier-Grundschule Sanierung Sanitär, Barrierefreiheit, 2. BA K05 Heinz-Brandt-Schule Sanierung Heizung G21 Grundschule unter den Bäumen Sanierung Beleuchtung K08 Hagenbeck-Schule Sanierung Schulhof Y16 Robert-Havemann-Schule Sanierung Heizungsregelung, 1. BA Seite 1 von 4

4 Charlottenburg-Wilmersdorf 1 04G04 Joan-Miró-Grundschule Sanierung Elektro, 4. BA G06 Wald-Grundschule Sanierung Gebäude (Haus 1) G08 Mierendorff-Grundschule Sanierung Sporthalle, 2. BA G17 Johann-Peter-Hebel-Grundschule Sanierung Dach, 1. BA G20 Katharina-Heinroth-Grundschule Sanierung Schulhof, 2. BA K02 Friedensburg-Schule Sanierung Räume/Aula K05 Paula-Fürst-Schule Sanierung Schulhof, 1. BA K06 Schule am Schloss Sanierung Dach, 1. BA S07 Comenius-Schule Sanierung Räume (Decken, Bodenbelag) Y01 Schiller-Gymnasium Schaffung von Barrierefreiheit (Sanierung Türen) Y03 Sophie-Charlotte-Gymnasium Sanierung Dach, 1. BA Y06 Heinz-Berggruen-Gymnasium Sanierung NaWi-Fachräume * G04 Joan-Miró-Grundschule Sanierung Fenster, 1. BA G06 Wald-Grundschule Energetische Sanierung Haus 4, 2. BA G13 Nehring-Grundschule Sanierung Fenster, 5. BA K06 Schule am Schloss Sanierung Fenster, 1. BA Y04 Gottfried-Keller-Gymnasium Sanierung Sanitär G01 Eichendorff-Grundschule Sanierung Fenster, 3. BA Spandau 1 05S03 Schule am Gartenfeld Sanierung Gebäude, 2. BA S03 Schule am Gartenfeld Sanierung Räume/Brandschutz und Sanitär, 3. BA K02 Carlo-Schmid-Oberschule Sanierung Dach Nebengebäude Y04 Carl-Friedrich-von-Siemens-Gymnasium Sanierung Sporthalle 2 einschließlich Sanitär G11 Robert-Reinick-Grundschule Sanierung Keller (Feuchtigkeitsschäden) Y03 Hans-Carossa-Gymnasium Sanierung Wärmeschutz S02 Paul-Moor-Schule Sanierung Schulgebäude S02 Paul-Moor-Schule Sanierung Gebäudeteil: Fassade, Fenster; K05 B.-Traven-Gemeinschaftsschule Sanierung Dach Bauteil 3, 1. BA Y02 Kant-Gymnasium Sanierung Sanitär Schulgebäude und Sporthalle G06 Siegerland-Grundschule Sanierung Schulhof, letzter BA G02 Grundschule am Eichenwald Sanierung Fenster G18 Grundschule im Beerwinkel Sanierung Regenwassermanagement Steglitz-Zehlendorf 1 06G07 Zinnowwald-Grundschule Brandschutzmaßnahmen, 3. BA G07 Zinnowwald-Grundschule Sanierung Sporthalle innen K02 Wilma-Rudolph-Schule Sanierung Mensa G24 Grundschule unter den Kastanien Sanierung Dach Altbau, 2. BA G02 Süd-Grundschule Sanierung Elektro, 3. BA G14 Sachsenwald-Grundschule Sanierung Elektro, 2. BA K01 John-F.-Kennedy-Schule Sanierung Dach, 3. BA Y13 Gymnasium Steglitz Schaffung Rettungsweg Y13 Gymnasium Steglitz Sanierung Schulhof, Bauteil A Y08 Hermann-Ehlers-Oberschule Sanierung Fachraum Physik G33 Friedrich-Drake-Grundschule Sanierung Fassade, 2. BA G33 Friedrich-Drake-Grundschule Sanierung Schulhof K02 Wilma-Rudolph-Schule Sanierung Dach Mensa K03/ Kopernikus-Schule/ 06K04 Bröndby-Schule Sanierung Sanitär Sporthalle G24 Grundschule unter den Kastanien Sanierung Sanitär G12 Quentin-Blake-Grundschule Sanierung Beleuchtung Seite 2 von 4

5 Tempelhof-Schöneberg 1 07G22 Paul-Klee-Grundschule Sanierung Keller, 4. BA; Fassade K06 Georg-von-Giesche-Schule Sanierung Kellermauerwerk, Klassenräume, 2. BA G02 Finow-Grundschule Sanierung Rettungswege, Brandschutz, Barrierefreiheit, Fassade, 4. BA G36 Grundschule am Dielingsgrund Sanierung Schulsportanlage Y03 Rheingau-Gymnasium Sanierung Fenster G16 Ruppin-Grundschule Sanierung Fassade, 4. BA; Sanierung Dach G34 Marienfelder Schule Sanierung Fassade G34 Marienfelder Schule Sanierung Fachräume, Brandschutz, Barrierefreiheit 3. BA Neukölln 1 08G15 Hermann-Sander-Schule Sanierung Sanitär, Bodenbeläge, Brandschutz, Beleuchtung, Barrierefreiheit, 2. BA G11 Schliemann-Schule Energetische Sanierung Fassaden, Dächer, Fenster, 2. BA G33 Schule am Fliederbusch Sanierung Fenster und Außenjalousien, 2. BA Y06 Hannah-Arendt-Gymnasium Sanierung Sonnenschutzanlage, Betonsanierung Gebäude, 2. BA Y06 Hannah-Arendt-Gymnasium Betonsanierung Sporthalle, Kleinspielfeld S08 Schilling-Schule Sanierung Sanitär, Brandschutz, Barrierefreiheit, 2. BA K11 Alfred-Nobel-Schule Sanierung Sanitär, Brandschutz, Barrierefreiheit, 2. BA K01 Walter-Gropius-Schule Sanierung Sanitär, Brandschutz, 2. BA Treptow-Köpenick 1 09A05 Kolleg Treptow-Köpenick Brandschutzmaßnahmen, Rettungsweg, 2. BA G07 Schule an der alten Feuerwache Sanierung Elektro- und Schwachstromanlage, Brandschutzmaßnahmen G10 Schule am Berg Sanierung Elektro- und Schwachstromanlage, Brandschutzmaßnahmen, 3.BA G30 Kiefholz-Grundschule Schaffung Barrierefreiheit K02 Anna-Seghers-Schule Sanierung Fenster K01 Merian-Schule Sanierung Fassade, Fenster, Dach K07 Sophie-Brahe-Schule Sanierung Elektro, Brandschutzmaßnahmen, Barrierefreiheit, Heizung, 2. BA Y03 Archenhold-Gymnasium Sanierung Elektro, Brandschutzmaßnahmen, Räume, 3. BA Y05 Alexander-von-Humboldt-Gymnasium Sanierung Fenster Y06 Gerhart-Hauptmann-Gymnasium Sanierung Fenster G05 Schule am Ginkobaum Sanierung Schulsportanlage S06 6. Schule Sanierung Schulsportanlage und Schulhof, 2. BA G26 Schule an den Püttbergen Sanierung Schulhof, 2. BA G26 Schule an den Püttbergen Sanierung Fenster G13 Schule am Altglienicker Wasserturm Sanierung Fassade, Fenster, Türen, 2. BA Marzahn-Hellersdorf 1 10G30 Mahlsdorfer Grundschule Sanierung Schulsportanlage und Schulhof G25 Grundschule am Schleipfuhl Brandschutzmaßnahmen, Schaffung Rettungswege Y08 Sartre-Gymnasium Sanierung Fenster G01 Paavo-Nurmi-Grundschule Sanierung Fenster K09 Konrad-Wachsmann-Schule Energetische Sanierung Sporthalle, 1. BA G11 Grundschule an der Mühle Energetische Sanierung Sporthalle, 2. BA K10 Wolfgang-Amadeus-Mozart-Schule Brandschutzmaßnahmen, Schaffung Rettungswege, Grundleitungen Sanitär Y11 Melanchthon-Gymnasium Gebäudeleittechnik Seite 3 von 4

6 Lichtenberg 1 11G02 Grundschule am Roederplatz Sanierung Sporthalle G23 Friedrichsfelder Grundschule Sanierung Sporthalle G12 Lew-Tolstoi-Grundschule Sanierung Erdgeschoss und Sporthalle G14 Richard-Wagner-Grundschule Sanierung Sporthalle Reinickendorf 1x St GmS (12G33) ab ; 1x St GmS (12G17) ab am ; 1 12G33 Lauterbach-Grundschule Schaffung Barrierefreiheit, Rettungswege, Sanierung Untergeschoss G01 Havelmüller-Grundschule Sanierung Unterdecken, 2. BA K03 Max-Beckmann-Schule Sanierung naturwissenschaftlicher Fachraum, 2. BA G10 Peter-Witte-Grundschule Sanierung Sanitär Hort G10 Peter-Witte-Grundschule Brandschutzmaßnahmen, Rettungswege Y08 Thomas-Mann-Gymnasium Brandschutzmaßnahmen G05 Kolumbus-Grundschule Sanierung Sanitär, Sanierung Verteilküche G09 Grundschule an der Peckwisch Sanierung Unterdecken K05 Gustav-Freytag-Schule Sanierung Unterdecken, 1. BA K04 Paul-Löbe-Schule Sanierung Elektro einschließlich Vernetzung S04 Schule am Park Sanierung Elektro einschließlich Vernetzung K09 Carl-Benz-Schule Sanierung Elektro einschließlich Vernetzung S02 Richard-Keller-Schule Sanierung Elektro einschließlich Vernetzung G19 Münchhausen-Grundschule Sanierung Elektro einschließlich Vernetzung G22 Gustav-Dreyer-Grundschule Sanierung Elektro einschließlich Vernetzung G05 Kolumbus-Grundschule Sanierung Elektro einschließlich Vernetzung G33 Lauterbach-Grundschule Schaffung Rettungsweg G30 Reineke-Fuchs-Grundschule Sanierung Sanitär, 1. BA G23 Victor-Gollancz-Grundschule Sanierung Sanitär, 2. BA K05 Gustav-Freytag-Schule Sanierung Dach Sporthalle G17 Ellef-Ringnes-Grundschule Sanierung Schulhof und Schulsportfläche, 1. BA G33 Lauterbach-Grundschule Sanierung Schulhof G10 Peter-Witte-Grundschule Sanierung Fassade, Fenster Hortgebäude G03 Reginhard-Grundschule Sanierung Brandschutz/Dach K02 Bettina-von-Arnim-Schule Sanierung Küchenbereich, Kältetechnik Y08 Thomas-Mann-Gymnasium Sanierung Heizung, 1. BA Y08 Thomas-Mann-Gymnasium Energetische Sanierung Dach und Fassade * 1 BA = Bauabschnitt * 2 Elt = Elektro-Anlage * 3 NaWi = Naturwissenschaftliche Seite 4 von 4

7 HA-Vorlage und Berichtsauftrag der Fraktion der CDU - rote 0233 E Anlage 2 - Nachtragshaushalt Gesamtumfang ( Bezirk Mitte Friedrichshain-Kreuzberg Pankow Charlottenburg-Wilmersdorf Spandau Steglitz-Zehlendorf Tempelhof-Schöneberg Neukölln Treptow-Köpenick Marzahn-Hellersdorf Lichtenberg Reinickendorf Gesamt Zumessung