58. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 03. September 2015 Berichtsauftrag Nr.: BJF 92 (Synopse lfd. Nr.

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1 Senatsverwaltung für Bildung, Berlin, den Jugend und Wissenschaft Tel.: (9227) I D - Fax: (9227) christine.wuerger@senbjw.berlin.de An die Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie über den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - Doppelhaushalt 2016/2017 Kapitel 1250 Titel Modulare Ergänzungsbauten (MEB) 58. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 03. September 2015 Berichtsauftrag Nr.: BJF 92 (Synopse lfd. Nr. 274 a-c) Ansatz des abgelaufenen Haushaltsjahres: Ansatz des laufenden Haushaltsjahres: Ansatz des kommenden Haushaltsjahres (Entwurf) Ist des abgelaufenen Haushaltsjahres: ,43 Verfügungsbeschränkungen: 0 Aktuelles Ist ,44 Gesamtkosten:./. Der Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie hat in seiner oben bezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen: SenBildJugWiss wird gebeten, dem Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie rechtzeitig zur 2. Lesung des Einzelplans 10 einen Bericht über folgende Fragen vorzulegen: Wie viele MEBS wurden wo bisher bereits fertiggestellt? Zu welchem Endkostenpreis? Für wie viele Schüler reichen die bisher fertiggestellten MEBS? Welche MEBS sind wo genau für die Jahre 16/17 geplant? Wie hoch sind die veranschlagten Kosten und ist die Ausschreibung dafür schon gelaufen? Welche Firma wird damit beauftragt? (2 * 5 Mio für 16/17; 20 Mio in 2014 verbaut; 9,7 Mio in 2015 veranschlagt) Welche Qualitätsrichtlinien z.b. im Hinblick auf Baustoffe / Baubiologie, Akustik, Raumluft finden hier Anwendung? Inwiefern wäre ein Anbieter, dessen Modulbauten wieder rück- und ggf. an anderer Stelle wieder aufbaubar wären, über die Ausschreibung bzw. bei der Vergabe zu bevorzugen? Ansätze 2016/2017 deutlich niedriger als 2015: Ausreichend, um den wachsenden Bedarf zu decken? Wie begründet der Senat die Reduzierung der Ansätze von in 2015 auf in 2016 und 2017? Wie viele Schulergänzungsbauten wurden mit welchen Mitteln in welcher Höhe bei welchen Schulen in welchen Bezirken in den Jahren 2014 und im 1. Halbjahr 2015 errichtet?

2 2 Wie viele Schulergänzungsbauten sollen mit welchen Mitteln in welcher Höhe bei welchen Schulen in welchen Bezirken in den Jahren 2016 bis 2019 errichtet werden? Gibt es einen Zeitplan, bis wann die Schulergänzungsbauen genutzt werden sollen? Wenn ja, wie lange? Wenn nein, warum nicht? In wie vielen Fällen handelt es sich bei den Schulergänzungsbauten um Mensen oder Einrichtungen zur Aufnahme des Mittagessens? In wie vielen Fällen handelt es sich bei den Schulergänzungsbauten um gedeckte Sportanlagen (Turnhallen)? In wie vielen Fällen handelt es sich um Einrichtungen zur Durchführung der ergänzenden Förderung und Betreuung (ehemals Hort)? Es wird gebeten, mit nachfolgendem Bericht den Beschluss als erledigt anzusehen: Der Anlage 1 ist zu entnehmen, welche modularen Ergänzungsbauten (MEB) im Jahr 2014 errichtet wurden und welche sich derzeit im Bau befinden. Im 1. Halbjahr 2015 erfolgte noch keine Übergabe; die Fertigstellung findet sukzessiv in den kommenden Monaten statt. In der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 17 / vom wurde bzgl. MEB u.a. berichtet über: Zahl der im Jahr 2014 fertiggestellten Ergänzungsgebäude einschl. Angaben zu Kosten und Anzahl der Klassen, zur Vergabe, Nutzungsdauer, Art der Räume, Baustandards, Maßnahmen der bezirklichen Schulträger, Vergabe. Zurzeit wird von einem Richtwert von 4,7 Mio. für einen Ergänzungsbau mit 24 allgemeinen Unterrichtsräumen und von 3,2 Mio. für einen Ergänzungsbau mit 12 Räumen ausgegangen. In der Anlage waren die Kosten der MEB des Jahres 2014 wie folgt dargestellt. Die Kosten der MEB des Jahres 2015 liegen erst nach der Abrechnung vor. BSNq Schulname AU TR Gepl. Kosten ( ) Ist-Kosten ( ) 03G34 Mendel-Grundschule ,62 03G22 Grundschule am Wasserturm ,00 03G43 Grundschule Wilhelmsruh ,36 11G17 Brodowin-Schule ,58 11G14 Richard-Wagner-Grundschule ,61 12G06 Karlshorster-Grundschule ,10 12G06 Hausotter-Grundschule ,20 7 Der Anlage 2 ist zu entnehmen, an welchen Standorten 2016 die Errichtung weiterer MEB geplant ist; Ausschreibungen und Vergabe sind noch nicht erfolgt. Es ist darauf hinzuweisen, dass die in der Anlage 2 dargestellte Gesamtsumme der MEB in Höhe von 18 Mio. moderat überschritten werden könnte. Bei diesen Maßnahmen müssen sämtliche Vorgaben und Standards auch im Hinblick auf Baustoffe, Baubiologie, Akustik, Raumluft, Barrierefreiheit, Berliner Energiestandard etc. wie bei allen Schulbauten des Landes eingehalten werden. Sämtliche Aufträge werden nach den geltenden Vergaberichtlinien ausgeschrieben und alle Anbieter, deren Angebote, die Anforderungen erfüllen, werden in den Auswahlprozess einbezogen. Da es sich um keine temporären Gebäude handelt, sind der Rückbau und der Aufbau an anderer Stelle nicht Gegenstand der Ausschreibung. Eine Auswertung der Angebote kann nur auf der Grundlage der ausgeschriebenen Kriterien erfolgen. Eine Bevorzugung von Bietern ist vergaberechtlich nicht zulässig. Es werden ausschließlich allgemeine Unterrichtsräume errichtet keine Fachräume, Mensen, Sporthallen etc. Den bezirklichen Schulträgern obliegt es, die darüber hinaus an den Standorten erforderlichen Maßnahmen zu ermitteln und zu realisieren.

3 3 Bei der Angabe, für wie viele Schülerinnen und Schüler die bisher fertiggestellten Ergänzungsbauten reichen, ist zwischen Theorie und Praxis zu unterscheiden. Die Größe der Klassenräume ist für bis zu 30 Plätze bemessen. Je nach Frequenz und Schulart finden in ihnen 23 bis 29 Schülerinnen oder Schüler Platz. Die theoretische Kapazität lautet: Frequenz multipliziert mit der Zahl der großen Unterrichtsräume (12 oder 24). Wie viele Schulplätze tatsächlich genutzt werden, obliegt der Organisation vor Ort durch Schulträger und Schule. Die Teilungs- und Gruppenräume werden auch genutzt, gehen jedoch in keine Kapazitätsberechnung ein. Für die Jahre ab 2017 liegen noch keine abschließenden Planungen vor. In den Jahren 2016 und 2017 beträgt der Ansatz bei 1250 / jeweils 5 Mio.. Da die Dringlichkeit der Kapazitätserhöhung insbesondere der schnell wachsenden Stadt geschuldet ist, wird die Finanzierung dieser Ergänzungsbauten überwiegend aus dem SIWA (Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt) erfolgen. Ergänzend zu den o.a. Ausführungen wurde über die Maßnahmen und die Bauweise in folgenden Berichten ausführlich berichtet: In dem Bericht an den Hauptausschuss SenStadtUm ZF A vom (Sammelvorlage Rote Nr Bericht Nr. 21) wurde bzgl. MEB berichtet u.a. über: dauerhafte Nutzung, Nutzungsdauer 50 Jahre gem. der Wertermittlungsrichtlinie des Bundes. In dem Bericht an den Hauptausschuss SenStadtUm - V B 2 - vom (Rote Nr. 1603) Vor- und Nachteile von Bauten in Modulbauweise - wurde bzgl. MEB u.a. erläutert: Begriff modular, Art der Räume, Baukonzeption, Art der Beauftragung, Nutzungsdauer. Hieraus resultierte ein detaillierter Vortrag für den Hauptausschuss in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt am über modulare Schulergänzungsbauten 2014 ff. Der Vortrag wurde dem Hauptausschuss in digitaler Form übermittelt. In dem Bericht SenBildJugWiss an den Ausschuss BildJugFam vom wurde bzgl. MEB u.a. berichtet über: Standards, weitere Maßnahmen der Schulträger, Außenanlagen, Ausschreibung, Hersteller. In der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 17/ vom wurde bzgl. MEB u.a. berichtet über: Standards, Maßnahmen der Schulträger, Außenanlagen, Art der Räume. In der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 17/ vom wurde bzgl. MEB u.a. berichtet über: Art der Räume, Bauart, Standards, Abgrenzung zu mobilen Gebäuden. In Vertretung Mark Rackles Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft

4 SenBildJugWiss Referat I D Anlage 1 Modulare Schulergänzungsbauten BSN Schulname Pankow 03G13 Rudolf-Dörrier-G 12 03G34 Mendel-G 12 03G22 G am Wasserturm 12 03G43 Grundschule Wilhelmsruh 12 03G37 Klecks-Grundschule 12 03Y10 Rosa-Luxemburg-O 24 1) 03K10 Hufeland-Schule 24 2) Spandau 05G06 Siegerland-Grundschule 12 3) Treptow-Köpenick 09G10 Schule am Berg 12 Marzahn-Hellersdorf 10G09 Grundschule am Bürgerpark 24 2) 10G18 Pusteblume-Grundschule 24 2) AU* Lichtenberg 11G17 Brodowin-Schule 24 11G14 Richard-Wagner-Grundschule 12 11G13 Karlshorster Grundschule 24 11G09 Bürgermeister-Ziethen-Grundschule 12 Reinickendorf 12G05 Kolumbus-Grundschule 12 12G06 Hausotter-Grundschule 12 AU* * AU= Allgemeine Unterrichtsräume 1) = aus Investitionsmitteln Bezirk 2) = aus Stadtumbau Ost 3) = aus Stadtumbau West

5 SenBildJugWiss Referat I D Anlage 2 BSN Schulname Straße Jahr AU* 1250/ I-Planung Stadtumbau Mitte 01Gnn Neue Grundschule Chausseestr. / Boyenstr ,5 Friedrichshain-Kreuzberg 02Gnn Neue Grundschule Pufendorfstr ,3 02Gnn Neue Grundschule Corinthstr./ Modersohnstr ,7 02G09 Zille-Grundschule Boxhagener Str ,1 Pankow 03K07 Tesla-Schule / ISS Rudi-Arndt-Str ,7 03K08 Hagenbeck-Schule Gustav-Adolf-Str ,1 03K02 Kurt-Tucholsky-Schule / ISS Neumannstr ,7 03B03 OSZ Bau/Holz Gustav-Adolf-Str ,7 03G47 Schule an der Strauchwiese Mendelstr ,2 03K03 Konrad-Duden-Schule Rolandstr ,7 Spandau 05G13 Bernd-Ryke-Grundschule Daumstr ,2 05K06 Wolfgang Borchert-Schule Blumenstr ,2 05Y01 Freiherr-vom-Stein Galenstr ,7 Steglitz-Zehlendorf 06G Grundschule Drakestr ,2 Tempelhof-Schöneberg 09G10 Paul-Simmel-Grundschule Felixstr ,2 Treptow-Köpenick 09K09 Grünauer Schule Walchenseestr ,7 09G07 Schule an der Feuerwache Schnellerstr ,5 09G14 Schule am Buntzelberg Schulzendorfstraße ,2 09G16 Wendenschloßschule Köpenzeile ,2 Marzahn-Hellersdorf 10Kn1 Schule an der Schule An der Schule ,7 10G06 Bruno-Bettelheim-Grundschule Schleusinger Str ,1 10G29 Grundschule an der Wuhle Teterower Ring ,2 Lichtenberg 11K12 Paul-u.Charl.-Kniese-Schule Erich-Kurz-Str ,2 11G18 11K04 Grundschule am Wilhelmsberg + Gutenberg-Schule SIWA I Sandinostr ,4 11G02 Grundschule am Roederplatz Bernhard-Bästlein-Str ,2 11G25 11K07 Modulare Schulergänzungsbauten alle Angaben in Mio. Anmeld ung SIWA Grundschule am Wäldchen Wustrower Str ,7 + Vincent-van-Gogh-Schule * AU= Allgemeine Unterrichtsräume Summe: 7,9 26,5 7,9 18,0 41,0