0005, 0005 A, 0005 B, 0005 C, 0005 D, 0005 E, 0005 F

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1 Berlin, den 12. September II G-HB /2012 Tel.: (920) App An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei G Sen über Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie Einzelplan 29 / Kapitel (Zuweisung an die Bezirke) Einzelplan 40 / Kapitel / diverse Titel Stand der Kosten- und Mengenentwicklung in den Bezirken in den verschiedenen Leistungsbereichen der Hilfen zur Erziehung (HzE) für das 1. Halbjahr. Rote Nummern: 0005, 0005 A, 0005 B, 0005 C, 0005 D, 0005 E, 0005 F Vorgang: 15. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin vom 14. Juni 2012 Drs. 17/0400 (II.A.21 a) Ansätze abgelaufenes Haushaltsjahr 409,5 Mio. laufendes Haushaltsjahr 413,9 Mio. Ist des abgelaufenen Haushaltsjahres 421,5 Mio. Verfügungsbeschränkungen keine Aktuelles Ist (30.06.) 216,98 Mio. Gesamtkosten: 2009: 399 Mio. 2010: 408 Mio. 2011: 413 Mio. Das Abgeordnetenhaus hat in seiner oben bezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen:

2 - 2 - Der Senat und die Bezirke werden aufgefordert, dem Haupt- und dem zuständigen Fachausschuss des Abgeordnetenhauses Halbjahresberichte, erstmalig zum Stand 30. Juni 2012, über den Stand der Kosten- und Mengenentwicklung in den Bezirken in den verschiedenen Leistungsbereichen der Hilfen zur Erziehung - im Vergleich zu den jährlichen Zumessungen - zu übermitteln. Beschlussvorschlag: Der nachfolgende Bericht wird zur Kenntnis genommen. Hierzu wird berichtet: Die Höhe der fortgeschriebenen Transferzuweisung für die Hilfen zur Erziehung (HzE) für richtet sich nach dem Beschluss des Abgeordnetenhauses vom (Drs. 16/2474). Danach sind für die Bezirke insgesamt Mittel in Höhe von 413,9 Mio. für HzE (jeweils als Teil der bezirklichen Globalsumme) im Haushaltsplanentwurf für enthalten. Mit dieser Vorlage wird über den Stand der Kosten- und Mengenentwicklung im 1. Halbjahr (siehe ) berichtet. In der werden die Kosten (in Tsd. EURO) und die durchschnittlichen Mengen für die einzelnen Hilfearten auf der Basis der Daten der Kosten- und Leistungsrechnung -KLR- dargestellt (Spalten 1 und 3). In der Spalte 2 wird das voraussichtliche Ist per dargestellt (linear errechnet). In den Spalten 4 bis 9 werden die rechnerischen s () und die Plan-Mengen im Vergleich zu der tatsächlichen Entwicklung für die jeweiligen Hilfearten (und HzE insgesamt) dargestellt. Zum 1. Januar sind Entgelterhöhungen vereinbart worden, die sich im Berichtszeitraum bereits ausgewirkt haben. Die Leistungen der Eingliederungshilfe im Rahmen der HzE werden gesondert ausgewiesen. Den nächsten Bericht werde ich nach Abschluss des 2. Halbjahres vorlegen. In Vertretung Klaus Feiler

3 Produkt- Nrn.: bis 80403, HzE stationär, Mitte , ,29 FrKr , ,07 Pankow , ,39 ChWi , ,54 Spandau , ,97 StZd , ,03 TeSch , ,95 Neukölln , ,95 TrKö , ,69 MaHe , ,43 Lichtenberg , ,83 Reinickend , ,10 Berlin insg , ,07 Produkt-Nr.: HzE Vollzeit-/Familienpfl., Mitte , ,30 FrKr , ,58 Pankow , ,05 ChWi , ,91 Spandau , ,82 StZd , ,68 TeSch , ,95 Neukölln , ,48 TrKö , ,82 MaHe , ,92 Lichtenberg , ,18 Reinickend , ,74 Berlin insg , ,73 *) ohne Verwaltungskosten; Quelle: Mengen- und Kostendaten aus der Kosten- und Leistungsrechnung (Berichtswesen der ) Seite 1 von 4

4 Produkt- Nrn.: bis HzE ambulant, Mitte , ,52 FrKr , ,36 Pankow , ,26 ChWi , ,22 Spandau , ,69 StZd , ,41 TeSch , ,50 Neukölln , ,76 TrKö , ,71 MaHe , ,91 Lichtenberg , ,48 Reinickend , ,03 Berlin insg , ,53 Produkt-Nr.: HzE teilstationär, Mitte , ,95 FrKr , ,03 Pankow , ,73 ChWi , ,55 Spandau , ,00 StZd , ,41 TeSch , ,68 Neukölln , ,59 TrKö , ,74 MaHe , ,03 Lichtenberg , ,15 Reinickend , ,43 Berlin insg , ,90 *) ohne Verwaltungskosten; Quelle: Mengen- und Kostendaten aus der Kosten- und Leistungsrechnung (Berichtswesen der ) Seite 2 von 4

5 Produkt-Nr.: Inobhutnahme, Mitte , ,82 FrKr , ,99 Pankow , ,04 ChWi , ,44 Spandau , ,38 StZd , ,97 TeSch , ,33 Neukölln , ,10 TrKö , ,38 MaHe , ,41 Lichtenberg , ,89 Reinickend , ,04 Berlin insg , ,10 Produkt- Nrn.: 80172, 80173, 80394, Eingliederungshilfe nach SGB VIII, Mitte , ,20 FrKr , ,77 Pankow , ,65 ChWi , ,91 Spandau , ,92 StZd , ,54 TeSch , ,91 Neukölln , ,69 TrKö , ,19 MaHe , ,14 Lichtenberg , ,63 Reinickend , ,19 Berlin insg , ,51 *) ohne Verwaltungskosten; Quelle: Mengen- und Kostendaten aus der Kosten- und Leistungsrechnung (Berichtswesen der ) Seite 3 von 4

6 HzE insgesamt, Mitte , ,70 FrKr , ,86 Pankow , ,62 ChWi , ,70 Spandau , ,06 StZd , ,62 TeSch , ,06 Neukölln , ,91 TrKö , ,90 MaHe , ,25 Lichtenberg , ,38 Reinickend , ,37 Berlin insg , ,36 *) ohne Verwaltungskosten; Quelle: Mengen- und Kostendaten aus der Kosten- und Leistungsrechnung (Berichtswesen der ) Seite 4 von 4