Senatsverwaltung für Finanzen Berlin, den 30. April 2016 H 1423 H / /

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1 Senatsverwaltung für Fanzen Berl, den 30. April 2016 H 1423 H / / II LIP Bu diana.buchholz@senf.berl.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses Berl über Senatskanzlei G Sen Antrag auf Freigabe nach 24 Abs. 3 LHO gesperrt veranschlagten Ausgaben bei Maßnahmen des Sonvermögens Infrastruktur Wachsenden Stadt (SIWA) Kapitel 9810 Titel Neubau ees Kurt- Tucholsky-Oberschule (Pankow) Titel Neubau ees Bernd-Ryke- Grundschule (Spandau) Titel Neubau ees Paul-Simmel- Grundschule (Tempelhof-Schöneberg) Titel Neubau ees Grundschule am Roeplatz (Lichtenberg) Vorgang: 73. Sitzung des Abgeordnetenhauses vom 10. Dezember 2015 Drucksache 17/2600 (I. A. zu 6 und II. A. 27) Ansatz zu Titel laufende Haushaltsjahr (fortgeschriebenes Soll): ,00 Gesamtkosten: ,00 (gem. BPU vom ) 1

2 Ansatz zu Titel laufende Haushaltsjahr (fortgeschriebenes Soll): ,00 Gesamtkosten: ,00 (gem. BPU vom ) Ansatz zu Titel laufende Haushaltsjahr (fortgeschriebenes Soll): ,00 Gesamtkosten: ,00 (gem. BPU vom ) Ansatz zu Titel laufende Haushaltsjahr (fortgeschriebenes soll): ,00 Gesamtkosten: ,00 (gem. BPU vom ) Gesamtkosten gem. Ansatz für alle 4 Maßnahmen: ,00 Gesamtkosten gem. BPU sgesamt: ,00 Gem. 6 Satz 2, 3 Haushaltsgesetz 2016/ 2017 gilt: Alle Maßnahmen im Sne des 24 LHO, für die bei Inkrafttreten dieses Gesetzes kee geprüften Bauplanungsunterlagen vorliegen, sd gemäß 24 Absatz 3 Satz 3 LHO gesperrt; solche mit eem Kostenrahmen über Euro, sd gemäß 22 Satz 3 LHO gesperrt. Satz 2 gilt nicht für Maßnahmen, die über das SIWA fanziert werden. Das Abgeordnetenhaus hat zum Haushaltsplan 2016/2017 u.a. folgende Auflage beschlossen: 2

3 Auflage Nr. 27: Die Veranschlagungen nach 24 Abs. 3 LHO sd zukünftig auf ezelne Ausnahmefälle zu beschränken. Der Senat und die Bezirke werden aufgefort, die Aufhebung nach 24 Abs. 3 LHO gesperrten Ausgaben und/o Verpflichtungsermächtigungen durch den Hauptausschuss mit eem Bericht über das Prüfergebnis BPU gesont zu beantragen. Mit diesem Bericht ist sowohl die Notwendigkeit Baumaßnahme zu begründen als auch Berl, bei eem Verzicht Baumaßnahme, erwachsende Nachteil darzustellen. Ferner muss Bericht ee Darstellung zu erwartenden Nutzungskosten (Betriebs- und Instandsetzungskosten gemäß Vordruck SenStadtUm III 1323.H F; wo kee Kostenrichtwerttabellen SenStadtUm vorhanden sd, können ersatzweise normierte Richtkostenvergleichswerte verwendet werden) und daraus abgeleitet ee Bestätigung Wirtschaftlichkeit Gesamtmaßnahme enthalten; betragliche Abweichungen sd synoptisch darzustellen und zu begründen. Beschlussempfehlung Es wird gebeten, den nachfolgenden Bericht und die nach Prüfung Bauplanungsunterlagen im Deckungskreis 1 entstandenen Gesamtkostenerhöhungen bei den Ezelmaßnahmen Kapitel 9810, Titel Neubau ees Kurt-Tucholsky- Oberschule (Pankow) Kapitel 9810, Titel Neubau ees Paul-Simmel- Grundschule (Tempelhof-Schöneberg) sowie die nach Prüfung Bauplanungsunterlagen im Deckungskreis 1 entstandenen Gesamtkostensenkungen bei den folgenden Ezelmaßnahmen Kapitel 9810, Titel Neubau ees Bernd-Ryke- Grundschule (Spandau) Kapitel 9810, Titel Neubau ees Grundschule am Roeplatz (Lichtenberg) zustimmend zur Kenntnis zu nehmen und Aufhebung nach 24 Abs. 3 LHO gesperrt veranschlagten Ausgaben im Haushaltsplan des Sonvermögens Infrastruktur Wachsenden Stadt (SIWA) zuzustimmen. Hierzu wird berichtet: Zusammenfassen Bericht: In den kommenden Jahren steigt die Zahl Schülernen und Schüler um rd , wobei zwischen den Bezirken und Regionen z.t. erhebliche Unterschiede bestehen. Die MEB müssen sbesone die Kapazitäten Standorte erhöhen, en Umfeld kurzer Zeit Wohnungsbau realisiert wird o aber die Bestandsbevölkerung steigt. Sofern die Schulraumkapazitäten nicht zeitgerecht zur Verfügung stehen, ist dies mit erheblichen Problemen bei Organisation Schule sowie Sicherung wohnortnahen Schulversorgung verbunden. 3

4 Maßnahme (Neubau ees Kurt- Tucholsky- Oberschule, Pankow) Prüfergebnis BPU BPU Höhe Notwendigkeit Maßnahme und Nachteile bei Maßnahmeverzicht Im Berlvergleich steigen im Bezirk Pankow nicht nur die Grundschülerzahlen mit am schnellsten sonn auch die Zahl Schülernen und Schüler den weiterführenden Schulen. Die Kapazität Kurt- Tucholsky-Oberschule muss daher drgend erweitert werden. Nutzungskosten und Wirtschaftlichkeit Höhe (Neubau ees Bernd- Ryke- Grundschule, Spandau) BPU Höhe In Region, sich diese Grundschule befdet, wächst die Bevölkerung sbesone durch die hohe Auslastung Flüchtlgserichtungen erheblich. Höhe (Neubau ees Paul- Simmel- Grundschule, Tempelhof- Schöneberg) BPU Höhe In diesem Bezirk stellt sich mittelfristig ee relativ ausgewogene Grundschulversorgung dar. Betrachtet man jedoch die Planungsregion, sich diese Grundschule befdet, ist u.a. folge des Bevölkerungswachstums die Erhöhung Kapazitäten erforlich. Höhe (Neubau ees Grundschule am Roeplatz, Lichtenberg) BPU Höhe Für diese Planungsregion, sich die Grundschule befdet, kann es bei Maßnahmeverzicht zu erheblichen Problemen bei Organisation Schule sowie Sicherung wohnortnahen Schulversorgung kommen. Höhe Die Kostensteigerungen haben sich aus dem notwendigen standortspezifischen Aufwand gegenüber den bisher kommunizierten Durchschnittswerten ergeben. Unter Berücksichtigung Ergebnisse Bauplanungsunterlagen ergibt sich e Fanzierungsbedarf im SIWA Deckungskreis 1 für diese vier Maßnahmen sgesamt Für die Realisierung dieser Maßnahmen stand nach Beschluss des SIWA II e Gesamtvolumen zur Verfügung, so dass trotz Kostenerhöhungen zweiter Maßnahmen mit eer Esparung zu rechnen ist. 4

5 Inhaltlich liegen hier kee Bedarfsänungen im Sne 24 Abs. 5 AV LHO zu Grunde. In Vertretung Klaus Feiler Senatsverwaltung für Fanzen 5