Menschenrechte: Kommunikation und Lebendes Recht

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Richard Dressler
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1 Zurich Open Repository and Archive University of Zurich Main Library Strickhofstrasse 39 CH-8057 Zurich Year: 2011 Menschenrechte: Kommunikation und Lebendes Recht Locher, Hans Ulrich Posted at the Zurich Open Repository and Archive, University of Zurich ZORA URL: Originally published at: Locher, Hans Ulrich. Menschenrechte: Kommunikation und Lebendes Recht. 2011, University of Zurich, Faculty of Law.

2 Menschenrechte: Kommunikation und Lebendes Recht Dissertation der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Zürich zur Erlangung der Würde eines Doktors der Rechtswissenschaft vorgelegt von Hans Ulrich Locher von Heiden AR genehmigt auf Antrag von Prof. Dr. iur. Manfred Rehbinder

3 Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung Zur Entwicklung dieser Arbeit Übersicht und Methodik Zum Titel: Begriffe und Verständnis Die Rezeption der Menschenrechte der Vereinten Nationen in ausgewählten Zeitungen Das Übereinkommen vom 9. Dezember 1948 über die Verhütung und Bestrafung von Völkermord Die Deklaration der Menschenrechte durch die Vereinigten Nationen vom 10. Dezember Kommentare Berichterstattung Das Übereinkommen über die Rechtsstellung der Staatenlosen vom 28. September Das Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskrimi nierung vom 21. Dezember Die beiden Pakte der Vereinten Nationen vom 16. Dezember Die weiteren Übereinkommen der Uno von menschenrechtlicher Relevanz Das Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskrimi nierung der Frau vom 18. Dezember Das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe vom 10. Dezember Übereinkommen über die Rechte des Kindes vom 20. Novem ber Übereinkommen zum Schutz der Rechte aller Wanderarbeitneh mer und ihrer Familienangehörigen vom 18. Dezember Zusammenfassung Die Verbreitung der Menschenrechte nach nationalen Kriterien Vorgeschichte bis zur Deklaration der Vereinten Nationen Die Nationalität der Kommissionsmitglieder Abstimmung über die Menschenrechtserklärung nach Nationen Uno Pakt I und seine weltweite Verbreitung Uno Pakt II und seine weltweite Verbreitung Zusammenfassung 48

4 6 Inhaltsverzeichnis 4. Folgen der Menschenrechte und die Problematik des Systems Generelle juristische Folgen Verfassungen Verfahren, Rechtsmittel, Zwangsmassnahmen Gerichte Mediale Wirkungen Literatur Zeitungen/Internet Wirkungen in Bezug auf Individuen Praktisch umfassende Akzeptanz Eher zwiespältige Resultate Differenz als Forschungsaufgabe Zusammenfassung Recht und Bewusstsein Was ist Recht? Was ist Bewusstsein? Vom Rechtsbewusstsein und den Rechtstatsachen Individuelles Rechtsbewusstsein Kollektives Rechtsbewusstsein Rechtstatsachen und Neurologie Rechtsneurologie statt Rechtsbewusstsein Schuldfähigkeit und neurologische Erkenntnisse Statistik von Urteilen und Zurechnungsfähigkeit Zusammenfassung Hirn, Recht und Unrecht Historische Überlegungen Aspekte der Rechtssoziologie Erkenntnisse der Verhaltensforschung Genetik und Neurologie Zusammenfassung Exkurs: Neurologie und Strafrecht Einleitung Strafrecht: Geschichte und Entwicklungen Strafrecht: Massnahmen und Ziele Plädoyer für eine neue Strafrechtskonzeption Zusammenfassung Neurologie und Menschenrechte Einführende Bemerkungen Zum Tötungsverbot Menschenrechte generell Folgerungen und Erkenntnisse 144

5 Inhaltsverzeichnis Propaganda versus Indifferenz Lernen und Emotionen Lernen durch Training Zusammenfassung Menschenrechte und Rechtsstrukturen Völkerrechtliche Struktur Nationalstaatliche Rechtsstruktur Legislative Exekutive Judikative Die Transformation der Menschenrechte Eine neue Struktur der Menschenrechte Die individuellen Folgerungen Die globale Sicht Zusammenfassung 172 Literaturverzeichnis 175 Weblografie 181

6 Abbildungen und ihre Quellen Abbildung 2.1: Eleanor Roosevelt mit einem Poster der Menschenrechts erklärung, New York 1949 F. D. Roosevelt Library 25 Abbildung 3.1: Weltkarte zum Abstimmungsergebnis der Menschenrechts erklärung vom 10. Dezember Abbildung 3.2: Weltkarte zum Pakt I beim Inkrafttreten am 3. Januar Abbildung 3.3: Weltkarte Pakt I am 1. Januar Abbildung 3.4: Weltkarte Pakt I am 1. Januar Abbildung 3.5: Weltkarte Pakt I am 1. Januar Abbildung 3.6: Weltkarte Pakt I am 1. Januar Abbildung 3.7: Weltkarte zum Pakt II beim Inkrafttreten am 23. März Abbildung 3.8: Weltkarte Pakt II am 1. Januar Abbildung 3.9: Weltkarte Pakt II am 1. Januar Abbildung 3.10: Weltkarte Pakt II am 1. Januar Abbildung 3.11: Weltkarte Pakt II am 1. Januar Quelle: (5. März 2008) / Grafik Halo Abbildung 4.1: Abbildung 4.2: Abbildung 4.3: Abbildung 4.4: Abbildung 4.5: Abbildung 4.6: Anzahl der Publikationen in Schweizer Bibliotheken zum Stichwort Menschenrechte nach Erscheinungsjahren 59 Anzahl der Publikationen in der Deutschen National bibliothek zum Stichwort Menschenrechte nach Erschei nungsjahren 60 Anzahl der Publikationen beim Onlinebuchhändler Amazon zum Stichwort Menschenrechte nach Erscheinungsjahren (kumulierte Werte) 61 Anzahl der Beiträge in der New York Times mit dem Stich wort Menschenrechte im Titelbereich nach Jahren 62 Anzahl der Beiträge in der Neuen Zürcher Zeitung mit dem Stichwort Menschenrechte im Titelbereich nach Jahren 63 Anzahl deutschsprachige Dokumente der Suchmaschine Google mit dem Stichwort Menschenrechte am 17. Juli 2008, 18 Uhr MEZ ^1.6 Quellen: im Text vermerkt / Grafik Halo

7 Abbildungen und ihre Quellen 9 Abbildung 5.1: Urteile mit verminderter oder gar keiner Zurechnungsfähig keit 81 Abbildung 5.2: Urteile pro Jahr nach StGB in absoluten Zahlen 82 Abbildung 5.3: Strafurteile pro Jahr aufgrund sämtlicher Strafbestimmungen Quelle: BfS/ Grafik Halo Abbildung 6.1: Nationalsozialismus in Deutschland als Beispiel 87 Corbis/Specter Abbildung 6.2: Adolf Eichmann am Schreibtisch in seiner Zelle im Ramie- Gefängnis in Tel Aviv Keystone Abbildung 6.3: Prägt das Recht den Menschen oder der Mensch das Recht? 91 Peter Rutkowski/Frankfurter Rundschau Abbildung 6.4: Entwicklung des menschlichen Hirns 95 Abbildung Quelle/ : 6.5: Das Erbrecht unter Verwandten 97 Quelle/ : wiwi5.gif Abbildung 6.6: Das Experiment von Stanley Milgram 99 Quelle: Aus dem Film Obedience" by Stanley Milgram; Copyright renewed 1993 by Alexandra Milgram Abbildung 6.7: Bild einer Nervenzelle im Hirn 103 Eric Kandel, Columbia University, New York Abbildung 6.8: Ein- und Ausschaltung von Genen in Hirnzellen 105 Quelle/ : Abbildung 6.9: Der präfrontale Kortex 107 NEUROtiker, Creative Commons CC-BY-SA Abbildung 7.1: Phrenologie 112 Quelle: Bilz, Friedrich Eduard ( ): Das neue Natur heilverfahren (75. Jubiläumsausgabe), 1894 Abbildung 7.2: Mose zerschmettert die Gesetzestafeln 114 Gustave Dor6/Globalgallery.com Abbildung 7.3: Folterszene auf einem anonymen Flugblatt aus dem 16. Jahr hundert, Quelle: Staschen, Heidi; Hauschild, Thomas: Hexen, Königsfurt Abbildung 7.4: Formen strafrechtlicher Sanktionen 120 Foto Halo Abbildung 7.5: Menschliches Hirn 123 Dieter Schütz (pixelio.de)

8 10 Abbildungen und ihre Quellen Abbildung 8.1: Justizia und Neurologie 130 Ole Vanhoefer Abbildung 8.2: Massenhinrichtung in einem iranischen Gefängnis 134 Keystone Abbildung 8.3: Verhältnis der Todesopfer von Strassenverkehr und Gewalt verbrechen 137 Quelle: BfS/ Grafik Halo Abbildung 8.4: Waage als Symbol 139 Grafik Halo Abbildung 8.5: Der Fall Phineas Gage 142 Quelle: mcmillan.jpg itemid=10408&g2_serialnumber=l Abbildung 8.6: Stalin als Kapitän 146 Quelle: propaganda.jpg Abbildung 8.7: Eric Kandel, Szenenfoto aus dem Film Der Hirnforscher Eric Kandel", Köln 2008, FilmForm Köln GmbH 148

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