Teil 1 Erläuterungen... 1

Transkript

1 Inhaltsverzeichnis Vorwort zur 3. Auflage... V Literaturverzeichnis... XIII Abkürzungsverzeichnis... XVIII Teil 1 Erläuterungen... 1 A. Bedeutung der Abmahnung... 3 I. Vorbemerkung... 3 II. Funktionen Dokumentationsfunktion Rügefunktion Warnfunktion Prognosefunktion Ultima-Ratio-Funktion Präventivfunktion... III. Bedeutung für die Parteien des Arbeitsvertrages 1. Bedeutung für den Arbeitgeber Bedeutung für den Arbeitnehmer... 7 B. Rechtsnatur der Abmahnung I. Vorbemerkung II. W illenserklärung III. Geschäftsähnliche Handlung C. Abgrenzung von anderen Disziplinarmaßnahmen I. Betriebsbuße II. Ermahnung III. Beendigungskündigung IV. Änderungskündigung V. Vertragsstrafe VI. A uslegung VII. Wahlrecht D. Datenschutz I. Abmahnung als personenbezogenes Datum II. Abwägung geschützter Positionen III. Erhebung notwendiger Daten IV. Übermittlung an den betroffenen Arbeitnehmer V. Aufnahme in die Personalakte VI. Benachrichtigung des Arbeitnehmers... 24

2 VII. Auskunftsanspruch des Arbeitnehmers VIII. Weitergabe an D ritte Betriebsrat Nicht betroffene Arbeitnehmer IX. Überwachung durch Aufsichtsbehörden E. A b m a h n u n g d u rch d e n A rb e itg e b e r I. Erfordernis einer Abmahnung für den Kündigungsgrund»an sich« Erfordernis durch Tarifvertrag Erfordernis durch Betriebsvereinbarung Erfordernis durch individualrechtliche Vorgaben Ordentliche Beendigungskündigung Außerordentliche Beendigungskündigung Ordentliche Änderungskündigung Außerordentliche Änderungskündigung Abmahnung und Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz Auflösung des Arbeitsverhältnisses Abmahnung und Versetzung Abmahnung und niedrigere Entlohnung Abmahnung und Entzug von Vorteilen II. Erfordernis einer Abmahnung im Rahmen der Interessenabwägung Prüfungsmaßstab Gesamtwürdigung Abmahnung als Bestandteil der Gesamtwürdigung Beurteilungsspielraum III. Besonderheiten bei Pflichtverstößen in sozialen Medien Beleidigungen Geschäftsschädigende Äußerungen Verstoß gegen die Schweigepflicht IV. Überprüfung der materiellen Voraussetzungen im Einzelfall Objektive Pflichtwidrigkeit Verschulden Verhältnismäßigkeit Fehlende Sittenwidrigkeit W iederholungsgefahr V. Ausschlussfrist für das Abmahnungsrecht VI. Verwirkung des Abmahnungsrechts VII. Anhörung des Arbeitnehmers VIII. Überprüfung einer Beteiligung des Betriebsrates Mitbestimmungsrecht nach 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG Anhörung entsprechend 102 BetrVG Beteiligung nach 99 B e trv G Informationsanspruch IX. Abfassung der Abmahnung

3 1. Form I n h a lt X. Erklärung der Abmahnung Abmahnungsbefugnis Abgabe Zugang Kenntnisnahme durch den Empfänger XI. Empfangsbescheinigung XII. Bescheinigung über die Kenntnisnahme durch den E m pfänger XIII. Sonderfälle der Abmahnung Vorweggenommene A bm ahnung Kündigung als Abmahnung Fehlerhafte schriftliche Abmahnung als Abmahnung Zustimmungsersetzungsverfahren als A bm ahnung Betriebsverfassungsrechtliche A bm ahnung Bedingte Abmahnung Abmahnung und Betriebsübergang Vorsorgliche Abmahnung Abmahnung und Korrekturvereinbarung Verdachtsabmahnung Abmahnung während eines Kündigungsschutzprozesses XIV. Abmahnung besonderer Personengruppen Leitende A ngestellte Mitglieder des Betriebsrates Schwerbehinderte Menschen und Gleichgestellte Sonstige Arbeitnehmer mit besonderem Kündigungsschutz Organmitglieder Auszubildende Gruppenmitglieder Pflichtversicherte bei Erkrankung eines Kindes XV. Überlegungen vor Ausspruch einer angedrohten K ündigung Erfordernis einer erneuten Pflichtverletzung Gleichartigkeit der Pflichtverletzung Zeitraum zwischen Abmahnung und Kündigung Notwendige Anzahl von Abmahnungen vor Ausspruch einer Kündigung Verbrauch des Rechts aus der Abmahnung durch Zeitablauf Auswechseln des Abmahnungsgrundes Anhörung des Betriebsrates und Abmahnung XVI. Überlegungen bei Vertragsende Abmahnung und Zeugnis Verbleib der A bm ahnung

4 F. Abmahnung durch den Arbeitnehmer I. Erfordernis der Abmahnung II. Erklärung der Abmahnung G. Abmahnung durch den Auszubildenden I. Erfordernis der Abmahnung Kündigung vor Beginn des Ausbildungsverhältnisses oder während der Probezeit Kündigung nach Ablauf der Probezeit II. Fehlendes Erfordernis der Abmahnung H. Beanstandung der erteilten Abmahnung durch Arbeitgeber und Arbeitnehmer I. Beanstandung einer schriftlichen Abmahnung Außerprozessuale Reaktionsmöglichkeiten des Arbeitnehmers Außerprozessuale Rechtsbehelfe des A rbeitgebers Prozessuale Rechtsbehelfe des Arbeitnehm ers Prozessuale Rechtsbehelfe des Arbeitgebers II. Beanstandung einer mündlichen Abmahnung Außerprozessuale Rechtsbehelfe gegen eine mündliche Abmahnung Prozessuale Rechtsbehelfe gegen eine mündliche Abmahnung I. Beanstandung der erteilten Abmahnung durch den Betriebsrat und Mitglieder des Betriebsrats I. Vorbemerkung II. Beanstandung durch den B etriebsrat III. Beanstandung durch einzelne Betriebsratsmitglieder Teil 2 Muster Checkliste Abmahnung Muster 1: Abmahnung wegen Arbeitsverweigerung Muster 2: Abmahnung wegen unberechtigten Fehlens Muster 3: Abmahnung wegen unberechtigter Arbeitsunterbrechung Muster 4: Abmahnung wegen verspäteter Arbeitsaufnahme Muster 5: Abmahnung wegen vorzeitigen Verlassens des Arbeitsplatzes. 233 Muster 6: Abmahnung wegen Schlechtleistung Muster 7: Abmahnung wegen quantitativer M inderleistung

5 Muster 8: Abmahnung bei verspäteter Anzeige der Arbeitsunfähigkeit Muster 9: Abmahnung wegen verspäteter Anzeige der Fortdauer der Arbeitsunfähigkeit Muster 10: Abmahnung wegen eines Verstoßes gegen die Anzeigepflicht bei einer Arbeitsunfähigkeit nach Ablauf des Zeitraums der Entgeltfortzahlung Muster 11: Abmahnung wegen eines Verstoßes gegen ein vertragliches Neben tätigkeitsverbot Muster 12: Abmahnung wegen Verletzung der Anzeigepflicht im Rahmen der Familienpflegezeit Muster 13: Abmahnung bei verspäteter Anzeige einer kurzzeitigen Arbeitsverhinderung nach dem Pflegezeitgesetz Muster 14: Abmahnung wegen verspäteter Ankündigung einer Pflegezeit 242 Muster 15: Abmahnung wegen verspäteter Unterrichtung vom vorzeitigen Ende der Pflegezeit Muster 16: Abmahnung wegen Verweigerung einer Teilnahme an einer Untersuchung im Rahmen der Pflichtvorsorge Muster 17: Abmahnung wegen Nichtteilnahme an einer Eignungsuntersuchung Muster 18: Abmahnung wegen verspäteter Vorlage der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung Muster 19: Abmahnung wegen eines Verstoßes gegen die Nachweispflicht bei einer Arbeitsunfähigkeit nach Ablauf des Zeitraums der Entgeltfortzahlung bei Krankengeldbezug Muster 20: Muster 21: Abmahnung wegen verspäteter Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung bei kurzzeitiger Arbeitsverhinderung nach Pflegezeitgesetz Abmahnung wegen unberechtigten Verlassens des Arbeitsplatzes zum Gebet Muster 22: Abmahnung wegen Alkoholkonsums Muster 23: Abmahnung wegen eines Verstoßes gegen Bekleidungsvorschriften Muster 24: Abmahnung wegen der Teilnahme an einer politischen D em onstration Muster 25: Abmahnung wegen unzulässiger N ebentätigkeit Muster 26: Abmahnung wegen der Verletzung der Pflicht zur Fortbildung

6 Muster 27: Abmahnung wegen verbotener privater Internetnutzung Muster 28: Abmahnung wegen eines Verstoßes gegen ein Rauchverbot Muster 29: Abmahnung wegen sexueller Belästigung Muster 30: Abmahnung wegen rassistischer Äußerungen Muster 31: Abmahnung wegen abwertender Äußerungen in Facebook Muster 32: Abmahnung wegen einer beweisbaren Straftat (»Tatabmahnung«) Muster 33: Abmahnung wegen S talking Muster 34: Abmahnung wegen des dringenden Verdachts einer Straftat (»Verdachtsabmahnung«) Muster 35: Abmahnung wegen Nichtbeachtung von Unfallverhütungsvorschriften Muster 36: Abmahnung eines Mitglieds des Betriebsrats wegen eines Verstoßes gegen die Abmeldepflicht Muster 37: Betriebsverfassungsrechtliche Abmahnung gegenüber einem einzelnen Betriebsratsmitglied Muster 38: Betriebsverfassungsrechtliche Abmahnung gegenüber dem Betriebsrat als Gremium Muster 39: Fristlose Kündigung eines Berufsausbildungsverhältnisses durch den Ausbildenden Muster 40: Fristlose Kündigung eines Berufsausbildungsverhältnisses durch den Auszubildenden Muster 41: Anhörung des Betriebsrats unter Mitteilung von Abmahnung und Gegendarstellung Muster 42: Delegation zur Berechtigung der Abmahnung Muster 43: Vorweggenommene Abmahnung Muster 44: Abmahnung nach erfolgloser Kündigung Muster 45: Erneute Abmahnung Muster 46: Letzte A bm ahnung Stichwortverzeichnis