Inhaltsverzeichnis. Vorwort... 5 Begriffsbestimmungen Abkürzungsverzeichnis Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur...

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1 Vorwort... 5 Begriffsbestimmungen Abkürzungsverzeichnis Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur Kapitel - Einführung in das Investmentfondsgeschäft I. Begriffe II. Funktionsweise, Prinzipien und Bedeutung des Investmentfondsgeschäfts III. Rechtliche Grundlagen des Investmentfondsgeschäfts A. Nationales Recht Gesetze und Verordnungen Qualitätsstandards der österreichischen Investmentfondsbranche Standard Compliance Code der österreichischen Kreditwirtschaft B. Europäisches Recht Richtlinien des EU-Parlaments und des Rates (Sekundärrecht) Richtlinien und Verordnungen der EU-Kommission (Stufe 2 Komitologieverfahren) IV. Charakterisierung des Investmentfondsrechts A. Systematische Einordnung, Regelungszweck B. Leitprinzipien des Investmentfondsrechts C. Sonstige Grundsätze des Investmentfondsrechts V. Typen von Kapitalanlagefonds im internationalen Vergleich.. 58 A. Unterscheidung nach Rechtsform B. Unterscheidung nach Kapitalstruktur C. Unterscheidung nach Anlagegegenständen D. Sonstige Fondstypen VI. Einordnung des Investmentfondsgeschäfts im österreichischen Kapitalmarktrecht

2 2. Kapitel Die Kapitalanlagegesellschaft (Verwaltungsgesellschaft) I. Tätigkeitsfeld II. Konzession und Organisationsrecht III. Anlegerinteressen, Interessenkonflikte und Sorgfaltspflichten.. 84 A. Anlegerinteressen B. Interessenkonflikte C. Sorgfaltspflichten IV. Aufgabenübertragung (Auslagerung) A. Überblick B. Auslagerungsbegriff C. Auslagerung unter Anwendung der Auslagerungsbestimmungen D. Auslagerung ohne Anwendung der Auslagerungsbestimmungen E. Einzelfragen F. Nicht auslagerbare Tätigkeiten G. Voraussetzungen der Aufgabenübertragung H. Übersicht über die Aufgaben einer KAG samt Delegationsmöglichkeiten Kapitel Der Kapitalanlagefonds (Investmentfonds) I. Gesetzliche Definition II. Typen österreichischer Kapitalanlagefonds A. Unterscheidung nach EU-Konformität B. Unterscheidung nach Anteilinhabern C. Unterscheidung nach Anlagebestimmungen D. Teilfonds ( Umbrella-Konstruktion ) III. Richtlinienkonforme Kapitalanlagefonds (OGAW) A. Verfügungsbeschränkungen Überblick Verbot von Kreditgewährung, Bürgschaften und Garantien Belastungsverbote Kurzfristige Kredite

3 5. Leerverkäufe a. Regelungen im Investmentfondsgesetz b. Europäische Entwicklungen c. Verhältnis zum Investmentfondsgesetz Pensionsgeschäfte Wertpapierleihe B. Veranlagungsvorschriften für OGAW Überblick Erwerbbare Vermögensgegenstände a. Wertpapiere b. Geldmarktinstrumente c. Grundsatz des geregelten Marktes bei Wertpapieren und Geldmarktinstrumenten d. Anteile an OGAW und Investmentgesellschaften e. Einlagen f. Derivate Veranlagungsgrenzen a. Überblick b. Wertpapiere und Geldmarktinstrumente ohne Börsennotierung c. Emittentengrenzen d. Grenzen für Fondsanteilscheine e. Nicht voll eingezahlte Finanzinstrumente f. Emittentenbezogene Anlagegrenzen (Passivgrenzen) 179 C. Verstoß gegen Verfügungsbeschränkungen Abgestufter Sanktionsmechanismus Rechtslücken Verstöße gemäß 79 Abs Unbeabsichtigte Grenzverletzungen ( 79 Abs 2) Verstöße gegen Anlagegrenzen bei AIF D. Sonderformen richtlinienkonformer OGAW Indexfonds Master-Feeder-Strukturen a. Idee, Funktionsweise und Einsatzmöglichkeiten b. Master-OGAW c. Feeder-OGAW d. Ausgestaltungsmöglichkeiten von Master-Feeder-Strukturen

4 e. Informationspflichten f. Anlegerschutz g. Umstrukturierung von Master-Feeder-Strukturen. 208 h. Überblick über die Regelungen bzw Verpflichtungen für Master-OGAW i. Überblick über die Regelungen bzw Verpflichtungen für Feeder-OGAW IV. Alternative Investmentfonds (AIF) A. Überblick B. Spezialfonds Übersicht Anwendbare und nicht anwendbare Bestimmungen a. Regelungstechnik b. Anwendbare Bestimmungen c. Nicht anwendbare Bestimmungen d. Adaptiert anwendbare Bestimmungen Anzeigepflicht C. Andere Sondervermögen Übersicht Veranlagungsbestimmungen für Andere Sondervermögen D. Pensionsinvestmentfonds Überblick Prämienbegünstigte Zukunftsvorsorge Zukunftsvorsorge-Pensionsinvestmentfonds a. Funktionsweise b. Verfügungsmöglichkeiten nach Ablauf der Mindestbindungsfrist c. Steuerbegünstigungen für Zukunftsvorsorge- Pensionsinvestmentfonds V. Kapitalanlagefonds und Risikomanagement A. Überblick B. Aufbau und Ablauf des Risikomanagements (Risikomanagement-Prozess) C. Organisation des Risikomanagements

5 4. Kapitel Die Anteilscheine I. Ausgestaltung der Anteilscheine A. Anteilschein als Wertpapier B. Tranchenfonds (Anteilscheingattungen) II. Ausgabe der Anteilscheine III. Bewertung der Anteilscheine IV. Werbung für und sonstige Informationen über Anteilscheine V. Rücknahme der Anteilscheine A. Anteilscheinrücknahme als Regelfall B. Aussetzung der Anteilscheinrückgabe als Ausnahmefall Außergewöhnliche Umstände Fondssuspendierung bei Liquiditätsproblemen Fondssuspendierung bei Bewertungsproblemen Sonstige Fragen im Zusammenhang mit der Fondssuspendierung Kapitel Der Anteilinhaber Kapitel Die Depotbank I. Zweck und Hauptaufgaben der Depotbank II. An die Depotbank übertragbare Tätigkeiten A. Bewertung und Preisfestsetzung (einschließlich Steuererklärungen) B. Anteilscheingeschäft C. Gewinnausschüttung III. Sonstige Aufgaben der Depotbank IV. Anforderungen an die Depotbank V. Verhältnis zur KAG VI. Verhältnis zu den Anteilinhabern VII. Haftungsfragen Kapitel Informationen an die Anteilinhaber I. Überblick II. Vollständiger Prospekt III. Kundeninformationsdokument die wesentlichen Informationen für den Anleger

6 IV. Rechenschafts- und Halbjahresbericht V. Anteilswertveröffentlichung VI. Marketingmitteilungen A. Gesetzliche Rahmenbedingungen B. Regelungen im Investmentfondsgesetz C. Regelungen im Wertpapieraufsichtsgesetz VII. Individuelles Auskunftsrecht VIII. Informationelle Gleichbehandlung Kapitel Auflage und Umstrukturierung von Kapitalanlagefonds I. Grundsätze A. Anteilinhaber B. Finanzmarktaufsichtsbehörde II. Auflage von Kapitalanlagefonds A. Bewilligung von OGAW B. Bewilligung von AIF Spezialfonds Andere Sondervermögen, Pensionsinvestmentfonds. 343 III. Fondsbestimmungsänderungen A. Fondsbestimmungsänderungen bei OGAW B. Fondsbestimmungsänderungen bei AIF Spezialfonds Anderes Sondervermögen, Pensionsinvestmentfonds IV. Fondsumwandlungen A. Umwandlung eines OGAW in einen AIF Umwandlung eines OGAW in einen Spezialfonds Umwandlung eines OGAW in ein Anderes Sondervermögen oder in einen Pensionsinvestmentfonds B. Umwandlung eines AIF in einen OGAW V. Beendigung der Verwaltung eines OGAW A. Überblick B. Ordentliche Verwaltungskündigung Ordentliche Verwaltungskündigung eines OGAW a. Ablauf b. Verwaltung während der Kündigungsfrist Ordentliche Verwaltungskündigung eines AIF

7 C. Außerordentliche Verwaltungskündigung Außerordentliche Verwaltungskündigung eines OGAW Außerordentliche Verwaltungskündigung eines AIF D. Auflösung der KAG, Konzessionsverlust E. Laufzeitenfonds F. Fondsauflösung durch Rückgabe aller Anteilscheine OGAW AIF G. Abspaltung Abspaltung von OGAW Abspaltung von AIF H. Fondsverschmelzungen Arten von Verschmelzungen a. Unterscheidung nach dem aufnehmenden Fonds (neuer Fonds bzw bestehender Fonds) b. Unterscheidung nach dem übertragenen Fondsvermögen (Bruttovermögen bzw Nettovermögen) c. Unterscheidung nach geographischen Kriterien (Inlandsverschmelzung bzw grenzüberschreitende Verschmelzung) d. Unterscheidung nach rechtlichen Kriterien (harmonisierte bzw nicht harmonisierte Verschmelzungen) Verschmelzungsgrundsätze Rollen- und Aufgabenverteilung Ablauf a. Österreichischer übertragender OGAW b. Österreichischer übernehmender OGAW c. Auswirkungen der Verschmelzung Verschmelzungsplan Informationen an die Anteilinhaber Erleichterungen für reine Inlandsverschmelzungen a. Überblick b. Ablauf Verschmelzung von AIF I. Übertragung der Fondsverwaltung (Wechsel der Kapitalanlagegesellschaft)

8 1. Funktionsweise und Anwendungsfälle Übertragung der Fondsverwaltung bei OGAW Übertragung der Fondsverwaltung bei AIF a. Spezialfonds b. Andere Sondervermögen, PIF VI. Verwaltung, Verwaltungsübertragung und Abwicklung durch die Depotbank A. OGAW Überblick Verwaltung durch die Depotbank Verwaltungsübertragung Abwicklung durch die Depotbank B. AIF VII. Auflage und Umstrukturierung von Master-Feeder-Strukturen A. Auflage bzw Bewilligung einer Master-Feeder-Struktur Master- und Feeder-Fonds als OGAW Master- und Feeder-Fonds als AIF Master- und Feeder-Fonds in unterschiedlichen Rechtshüllen B. Fondsbestimmungsänderungen bei Master- bzw Feeder-OGAW C. Umwandlung eines regulären OGAW in einen Feeder-OGAW D. Umwandlung eines Feeder-OGAW in einen regulären OGAW(Ausstieg Feeder-OGAW) E. Wechsel der KAG des Feeder-OGAW F. Wechsel des Master-OGAW durch den Feeder-OGAW. 396 G. Verschmelzung Feeder-OGAW H. Abspaltung vom Feeder-OGAW I. Abwicklung des Feeder-OGAW J. Umwandlung eines regulären OGAW in einen Master-OGAW K. Abwicklung, Verschmelzung oder Spaltung des Master-OGAW Auswirkungen auf den Master-OGAW a. Abwicklung des Master-OGAW b. Verschmelzung und Spaltung des Master-OGAW Auswirkungen auf den Feeder-OGAW

9 L. Umwandlung eines Master-OGAW in einen regulären OGAW(Ausstieg des Master-OGAW) Auswirkungen auf den Master-OGAW Auswirkungen auf den Feeder-OGAW M. Wechsel der KAG des Master-OGAW N. Ordentliche Verwaltungskündigung eines Master- oder Feeder-OGAW O. Außerordentliche Verwaltungskündigung eines Masteroder Feeder-OGAW P. Master- oder Feeder-OGAW als Laufzeitenfonds Q. Fondsauflösung durch Rückgabe aller Anteilscheine R. Übertragung der Fondsverwaltung bei Master-Feeder-OGAW Kapitel Rechtsverhältnisse zwischen den Parteien des Investmentgeschäfts I. Parteien des Investmentgeschäfts II. Rechtsverhältnis zwischen KAG und Anteilinhaber III. Rechtsverhältnis zwischen KAG und Depotbank IV. Rechtsverhältnis zwischen KAG und Vertriebspartner V. Rechtsverhältnis zwischen auslagernder KAG und Drittem VI. Rechtsverhältnis zwischen Anteilinhaber und Depotbank VII. Rechtsverhältnis zwischen Anteilinhaber und Vertriebspartner VIII. Rechtsverhältnis zwischen Anteilinhaber und beauftragtem Dritten Kapitel Österreichische Kapitalanlagegesellschaften und EU-Binnenmarkt I. Management Company Passport ( Gesellschaftspass ) A. Niederlassungsfreiheit (Errichtung einer Zweigniederlassung) B. Dienstleistungsfreiheit C. Auflage und Verwaltung eines ausländischen OGAW II. Produktpass (Grenzüberschreitender Fondsvertrieb)

10 11. Kapitel Die Besteuerung von Kapitalanlagefonds I. Besteuerungsgrundsätze A. Transparenzprinzip B. Zurechnung des Fondsvermögens C. Zurechnung der Fondseinkünfte D. Zeitliche Zuordnung der Fondseinkünfte Allgemeines Steuerrecht Sonderfall Kapitalanlagefonds Zeitliche Zuordnung der Fondseinkünfte nach Investmentfondsgesetz II. Besteuerung von Kapitalveranlagungen A. Überblick B. Kapitalveranlagung im Privatvermögen (Einkünfte aus Kapitalvermögen) C. Kapitalveranlagung im Betriebsvermögen D. Inkrafttreten und Übergangsregelungen Kapitalveranlagung im Privatvermögen Kapitalveranlagung im Betriebsvermögen III. Fondsbesteuerung A. Inländische Kapitalanlagefonds Funktionsweise Ermittlung der Fondserträge Besteuerung der Ausschüttungen Besteuerung der ausschüttungsgleichen Erträge Weiße Fonds, schwarze Fonds Inkrafttreten und Übergangsregelungen B. Ausländische Kapitalanlagefonds Stichwortverzeichnis Zur Person des Autors