Der Ursprung. Diversionsverfahrens an einem Tag bei der Polizei
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- Theresa Martin
- vor 6 Jahren
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3 Der Ursprung Erste Gespräche im Rahmen der Ordnungspartnerschaften mit Amtsgericht Remscheid, Stadt Remscheid und Staatsanwaltscha Wuppertal vertiefende Kooperationsgespräche zwischen Staatsanwaltschaft, Jugendgerichtshilfe und Polizei Ergebnis: Start: April 2000 Durchführung hrung des Diversionsverfahrens an einem Tag bei der Polizei
4 Das Ziel Beschleunigung der staatlichen Reaktionszeiten Optimierung der behörden rdenübergreifenden Zusammenarbeit Persönlichkeitsorientierte Reaktion bereits bei der ersten Verfehlung Frühzeitige Einflussnahme zur Verhinderung krimineller Karrieren
5 Die Vorbereitung grundsätzliche Festlegungen Delikte Delikte aus dem Eigentumsbereich, kleinere Verkehrsstraftaten, Beförderungserschleichung, kleinere Bagatellstraftaten Nur Nur bei Jugendlichen Nur Nur bei Erstauffälligkeit Sammeln von geeigneten Vorgängen durch die Poli Bearbeitung durch die Polizei mit Ausnahme der verantwortlichen Vernehmung Weitergabe dieser Liste an StA und JGH
6 Die Vorbereitung Festlegung eines Termins Vorladung des Beschuldigten mit Erziehungsberechtigten Staatsanwalt bringt zum Termin Akten und Aktenzeichen mit Räume und Arbeitsmittel werden von der Polizei zur Verfügung gestellt
7 Die Durchführung verantwortliche Vernehmung des/der Jugendlichen durch die Polizei Weitergabe des Vorgangs und des Beschuldigten an die JGH mit Stellungnahme zur Anwendung der Diversion gem. Diversionsrichtlinien Gespräch der JGH mit Jugendlichem und Erziehungsberechtigtem Eindrucksbericht mit Maßnahmenempfehlung der JGH an den Staatsanwalt
8 Die Durchführung Staatsanwalt entscheidet über eine geeignete Maßnahme (z.b. Gespräch, Sozialstunden, Entschuldigung, Geldbuße e etc.) Bekanntgabe der Entscheidung an die Jugendgerichtshilfe Mitteilung der Maßnahme durch die Jugendgerichtshilfe an den Jugendlichen Festlegung der Rahmenbedingungen (Einsatzort, Zeit, etc.) Ableistung sollte binnen 4 Wochen erfolg
9 Die Nachsorge Nachweis über die abgeleistete Maßnahme erfolgt bei der Jugendgerichthilfe Abschließendes endes Gespräch mit dem Jugendlichen bei der Jugendgerichtshilfe Mitteilung über die Ableistung von der Jugendgerichtshilfe an die Staatsanwaltschaf Schließung der Akte
10 Besonderheiten Bei weiteren Ermittlungsansätzen tzen wird Verfahren abgebrochen und ggf. ein zweites Mal angesetzt. Erachtet der STA eine Diversionsmaßnahme nahme nicht ausreichend, gelangt die Akte in den normalen Verfahrensablauf Kapazitätsgrenzen tsgrenzen beachten: ca. 25 Verfahren sind genug Personaleinsatz: 3 Polizeibeamte 3 Jugendgerichtshelfer 1 Staatsanwalt
11 Erfahrungen Durchweg positive Reaktionen der Erziehungsberechtigten Termine werden überwiegend wahrgenommen Höherer Aufmerksamkeitswert bei den Jugendlich und Erziehungsberechtigten Persönlicher Austausch zwischen Polizei, STA und JGH ist Praxis STA kann sich einen unmittelbar persönlichen Eindruck über den Beschuldigten verschaffen
12 Erfahrungen Reduzierung des Zeitraums der Ungewissheit für f r d Beschuldigten und dessen Familie Pädagogische Wirkung der Maßnahmen wird durc eine Verkürzung rzung des Zeitraums zwischen Tat und Sanktion erhöht. ht. Beachtung der Kapazitätsgrenzen tsgrenzen Höherer Arbeitsaufwand für f r alle Beteiligten Rückfallquote liegt etwa bei 7 %
13 Ausblick Der Diversionstag wird mittlerweile auch in Solinge durchgeführt. hrt. Eine Ausweitung auf die Stadt Wuppertal wird ist vereinbart. Ausweitung des Deliktskataloges auf kleinere Verstöß öße e gegen das BTMG wurde vereinbart Nutzen der positiven Wirkmechanismen des Diversionstages auch für f r unter 14 jährige.
14 Fazit Erforderlich ist eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit der beteiligten Institutionen Die Mitarbeiter müssen m von dem Modell überzeugt sein. Der höhere h here Arbeitsaufwand erfordert ein höheres h heres Maß an Engagement aller Beteiligten Das enge Zusammenwirken beeinflusst auch die sonstige Zusammenarbeit sehr positiv.
15 Fazit Die institutionsübergreifende Zusammenarbeit verspricht größ ößere Wirkungen Eine Prüfung über die Beteiligung weiterer Verantwortungsträger ger der Jugendarbeit ist wünschenswert.
16 Unsere Überzeugung Nur durch einen Ausbau der Zusammenarbeit aller Verantwortungsträger ger lässt l sich die Entwicklung d Jugendkriminalität t mittelfristig positiv beeinflussen Der Diversionstag ist ein Schritt in diese Richtung.
17 Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit
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