TOP Thema / Festlegung / Empfehlung Wer? Termin!

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1 Ortsentwicklungsprozess Bubenreuth 4.o mit Integriertem Städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) Protokoll der 1. Sitzung des es am Di., , bis 23.30Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Protokollführer: Friedrich Meyer, -Stadtplanung Teilnehmer: Christian Dirsch/ Die Grünen, Wolfgang Friedrich/ EWB AG Ortsentwicklung, Johannes Karl/ 2.Bgm., Wolfgang Meyer/ Freie Wähler, Dr. Christian Pfeiffer, Martin Plumeyer/ EWB AG Energieerzeugung, Dr. Dieter Raake/ EWB AG Ortsentwicklung, Helmut Racher/ Gemeinde Bubenreuth, Norbert Stumpf/ 1.Bgm., Bernd Zimmermann/ EWB AG Energieeinsparung, Friedrich Meyer/ Moderator, -Stadtplanung 1. Konstituierung des es/ Reflexion des Selbstverständnisses des es/ Festlegung der Rahmenbedingungen nach eingehender Diskussion 1.1 Festlegung der Aufgaben Begleitung des Ortsentwicklungsprozesses; Informations-, Diskussions- und Beratungs-Plattform; Koordinierung der Bürger- bzw. Akteurs-Beteiligung; Steuerung des Gesamtprozesses; Der spricht grundsätzlich Empfehlungen aus. Bei Beschluss-Erfordernis wird das Thema über die Verwaltung und den 1. Bürgermeister an den Gemeinderat und seine Ausschüsse weitergeleitet. Der entscheidet selbständig nur über organisatorische Belange des Ortsentwicklungsprozesses, soweit die Entscheidungsbefugnisse von Verwaltung, Bürgermeister und Gemeinderat nicht tangiert werden. Neben der Arbeit im können bei Zeitdruck Entscheidungen ggf. auch über -Verteiler abgestimmt werden. Festlegungen durch das Im Plenum Am Ortsentwicklungsprozess Bubenreuth 4.o mit Integriertem Städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) Protokoll 1. LK-Sitzung vom Di.,

2 1.2 Besetzung/ Stimmrecht Nach eingehender Diskussion wird festgelegt: Vertreten sind je ein stimmberechtigter Vertreter/in der vier im Gemeinderat vertretenen Fraktionen: CSU, FW, Grüne, SPD; Je ein Vertreter/in der 3 Arbeitsgruppen der Energiewende Bubenreuth (EWB), wobei nur 2 Mitglieder stimmberechtigt sind, der 1. Bürgermeister, der 2. Bürgermeister, der in Abwesenheit des 1. Bgm. diesen als Versammlungsleiter vertritt. Der geschäftsleitende Beamte der Gemeinde Bubenreuth. Der Moderator/ Stadtplaner der Planungsgruppe Meyer-Schwab-Heckelsmüller, welcher kein Stimmrecht besitzt, allenfalls Empfehlungen aussprechen kann. Bei der 1. Sitzung waren 11 Vertreter/innen anwesend. Der/ die Vertreter/in der CSU-Fraktion fehlte. Stimmberechtigt waren 9 Vertreter/innen (siehe Teilnehmerliste) 1.3 Einbindung von weiteren Fachplanern / Akteuren Bei Bedarf können z.b. externe Fachgutachter, Vertreter der Hochschulen etc. eingeladen werden. Diese besitzen kein Stimmrecht. 1.4 Festlegung von Sitzungsterminen für Siehe auch aktualisierter Zeitplan! Die Termine werden im Wechsel jeweils an einem Dienstag und Donnerstag erfolgen: Folgende Termine wurden festgelegt: 1. Sitzung: Di., Sitzung: Do., Sitzung: Di., Sitzung: Do., Sitzung: Di., Siehe Termine Ortsentwicklungsprozess Bubenreuth 4.o mit Integriertem Städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) Protokoll 1. LK-Sitzung vom Di.,

3 2. Entscheidung weiterer wichtiger Themen, die in Zusammenhang mit der Prozess-Steuerung stehen: Am Begriffsbestimmung Prozess Bubenreuth 4.o Ortsentwicklungsprozess Anm. Herr Meyer (): in fachlichen Texten sollte weiterhin die Bezeichnung Ortsentwicklungsprozess Bubenreuth 4.o mit Erstellung eines Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) benutzt werden können. 2.2 Vorbereitungstreffen/ - gruppe: Die Vorbereitungsgruppe trifft sich, in der Regel am Freitag im Rathaus um Uhr. Die Termine werden gesondert vereinbart. Zusammensetzung: 1. Bgm, Hr. Racher, Hr. Friedrich (EWB), Hr. Meyer () 2.3 Berichtswesen LK-Protokolle werden durch in Abstimmung mit Verwaltung und 1. Bgm. in Tabellenform erstellt. Jeder Bericht ist grundsätzlich mit der Bezeichnung Bubenreuth 4.o Ortsentwicklungsprozess (in der Unterzeile) und dem Logo (rechts oben) zu versehen Internes Berichtswesen: In sinnvollen zeitlichen Abständen wird ein Berichts-Bulletin über den Prozess-Fortschritt von erstellt das dreifach abgestuft ist und damit unterschiedlich ausführlich ist: In ausführlicher Form zur Vorbereitung des es, in abgespeckter Form (1-2-seitig) zur Information des Gemeinderats und in nochmals abgespeckter Form (1-seitig) für die Bürger/ Akteure im Mitteilungsblatt der Gemeinde. Externes Berichtswesen: Einheitliche Darstellung des Berichts im Gemeindeblatt. Entwurf soll durch / Stadtplaner erstellt werden. Anmerkung beachten! 1. Bgm, Hr. Racher, Hr. Friedrich (EWB), Hr. Meyer () / Stadtplaner in Abstimmung mit der Verwaltung und dem 1. Bgm. Termine werden gesondert vereinbart! Ab sofort! Ortsentwicklungsprozess Bubenreuth 4.o mit Integriertem Städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) Protokoll 1. LK-Sitzung vom Di.,

4 2.4 Zusammenarbeit mit der Energiewende Bubenreuth Herr Meyer () regt an, dass es im Abstimmungsfall wünschenswert wäre, wenn von der EWB eine intern vorabgestimmt Version kommen würde, da dadurch der Abstimmungsaufwand für Bgm., Verwaltung und Stadtplaner überschaubarer wäre. 2.5 Abstimmung Logo: Das Wellenlogo sollte aus urheberrechtlichen Gründen nicht mit dem Zusatz 4.o ergänzt werden. Es wird für den Prozess in unveränderter Form verwendet. 2.6 Externe Vergaben, Kostenübernahme Ausgaben für im Bescheid/Antrag vorgesehene besondere Leistungen sind bis zur Höhe von durch die Verwaltung instruierbar. Im Einzelfall stimmen dies der 1. Bgm. bzw. die Verwaltung ab. 2.7 Internetauftritt Für die Gemeinde-Webseite wird eine kostengünstige neue Webseite erstellt. In diese sollen die Seiten der EBW bzw. des Prozesses 4.o integriert werden. Bis dahin pflegt die EBW die Seiten wie gehabt weiter. 2.8 Fileserver / Projektlaufwerk Hier gibt es seit einigen Tagen ein neues Angebot der AkdB, das aber noch weiter abgeklärt werden muss. 2.9 Festkomitee zur Festvorbereitung Zur Vorbereitung des 4. Bürgerforums mit Bürgerfest wird ein Festkomitee gebildet. EBW, Verw., EBW, Stadtplaner, Verw., EBW, Stadtplaner Verwaltung, EBW Verwaltung Verwaltung, EBW, Ab sofort! Ab sofort Frühestens in einigen Monaten! Im Laufe der nächsten Monate! In den nächsten Wochen! 2.10 Planungsraum Nicht behandelt! Nächste Sitzung! Ortsentwicklungsprozess Bubenreuth 4.o mit Integriertem Städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) Protokoll 1. LK-Sitzung vom Di.,

5 3. Abstimmung des weiteren Vorgehens Herr Meyer () stellt mittels einer PP-Präsentation und 2er weiterer Dateien die Punkte vor (siehe Anlagen) 3.1 Leitbild des Gemeinderats Kurzbericht über den Verfahrensstand und das weitere Vorgehen, das noch innerhalb der Fraktionen abzustimmen ist. Grundsätzlich ist ein Beschluss im Gemeinderat am Di., geplant. 3.2 Zeitplanung Herr Meyer erläutert anhand der aktuellen Zeitplanung die Vorgehensweise (siehe Anlage). 3.3 Haushaltsbefragung Herr Meyer () weist auf den sich abzeichnenden guten Rücklauf von bislang ca. 400 Fragebögen hin und erläutert kurz den Auswertungsstand. 3.4 Einbindung der Hochschulen Herr Meyer () und Herr Friedrich (EBW) geben einen kurzen Zwischenbericht der Einbindung der Hochschulen. Herr Meyer führte mit Frau Krämer und Herrn Prof. Woditsch Gespräche. Die Einbindung des Fachbereichs Architektur der TH Nürnberg/ Prof. Woditsch gestaltet sich aufgrund der unterschiedlichen Taktungen des Prozesses und der Hochschularbeit als nicht so einfach. Es wird dennoch versucht, den Wettbewerb in den Prozess jedoch sinnvoller Weise zu einem späteren Zeitpunkt einzutakten. Herr Friedrich berichtet über die Einbindung der Kunst-Studenten des Studio Jürgen Teller der AkdbK Nbg. Frau Krämer wird sich soweit möglich - mit Studenten der Sozialwissenschaften an den Bürgerrundgängen beteiligen. Frau Prof. Fromm spricht ebenfalls Studenten an. 3.5 Einbindung Experten- und Multiplikatoren über den Work-Shop am Do., Siehe PP-Präsentation sowie Zeitplanung von Herrn Meyer () in der Anlage Diskussion bzw. ggf. Festlegung im Plenum Vertretene Gemeinderäte Hr. Friedrich Verwaltung In den nächsten Tagen bzw. bis Di., Laufend zu aktualisieren Auswertung bis zur 1. Bürger- Werkstatt am Laufend Zeitnahe Reaktion auf die von Prof. Woditsch durch den 1. Bgm nötig! Weitere Abstimmung am Fr., , im Rathaus durch Vorbereitungsgruppe Fallbezogen Ortsentwicklungsprozess Bubenreuth 4.o mit Integriertem Städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) Protokoll 1. LK-Sitzung vom Di.,

6 3.6 Formen der Bürgerbeteiligung mit den aktuellen Beispielen der Bürger-Werkstätten 1, Teil A und B Siehe PP-Präsentation sowie Zeitplanung von Herrn Meyer () in der Anlage Herr Meyer () und Herr Friedrich (EWB) erläutern zunächst kurz das Vorgehen in beiden Werkstätten. Bezüglich der 1. Bürgerwerkstatt/ Teil B ergibt sich eine intensive Diskussion v.a., ob der Zeitpunkt der Konkretisierung der Themen Hoffeld und Mitte/ Posteläcker richtig gewählt sei. Im Laufe der Diskussion wird klar, dass die Arbeitsgruppen durch Fachleute aus Planung, Politik und Verwaltung (Fachplaner Büro Strunz, 1. und 2. Bürgermeister, Verwaltung etc.) intensiv unterstützt werden sollen. Dabei sollten die Vorstellungen an konkreten Planungsstadien bzw. Rahmenbedingungen (Lärmgutachten, Auswirkungen Lärmschutzwall etc.) gemessen und einer realistischen Betrachtung zugeführt werden. 3.7 Themen- und zielgruppenspezifische Rundgänge im Sommerhalbjahr 2015 Siehe PP-Präsentation sowie Zeitplanung von Herrn Meyer () in der Anlage Es wird von Herrn Dr. Pfeiffer angeregt, die Themen auch an den Befragungsergebnissen auszurichten! 3.8 Bürger-Exkursion Siehe PP-Präsentation sowie Zeitplanung von Herrn Meyer () in der Anlage Plan Plus Verw., EWB, Frau Krämer Verwaltung, EWB Weitere Abstimmung am Fr., , im Rathaus durch Vorbereitungsgruppe Konkretisierung bis Mitte Mai Abstimmung bis Juli 2015 Die 1. Sitzung endet gegen 23.30Uhr Anlagen beachten! Zeitplan Präsentation mit Inhalten zu den Veranstaltungen Storyboards der beiden Bürger-Werkstätten Teil A und B Ortsentwicklungsprozess Bubenreuth 4.o mit Integriertem Städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) Protokoll 1. LK-Sitzung vom Di.,

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