Ihr Newsletter aus dem Deutschen Bundestag

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1 10/2015 Ihr Newsletter aus dem Deutschen Bundestag 25 Jahre deutsche Einheit gaben Anfang des Monats einen freudigen Anlass zu Feierlichkeiten in ganz Deutschland. Tausende Menschen haben in Berlin und Frankfurt, aber auch in unserer Heimat Zusammenhalt und zwischenmenschliches Miteinander gefeiert. Sich Gedanken darüber zu machen, was uns unser Land bedeutet, ist angesichts der aktuellen Herausforderungen durch die hohe Zahl der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge besonders wichtig. Die damit verbundenen Kosten stellen nicht zuletzt die Kommunen vor eine schwierige Situation, sodass der Deutsche Bundestag im Nachtragshaushalt für 2015 den Etat des Bundesinnenministeriums für Maßnahmen aufgestockt hat, die die Asylverfahren durch Personalaufstockung beschleunigen und die finanzielle Lage vor Ort verbessern. In dieser Ausgabe meines Newsletters möchte ich Ihnen unter anderem von meiner neuen Aufgabe als Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarats berichten. Der Deutsche Bundestag hat mich nun als eine von 18 deutschen Abgeordneten in dieses Gremium entsandt. Über diese neue Aufgabe, die damit verbundenen Erfahrungen und die Gestaltungsmöglichkeiten auf europäischer Ebene freue ich mich sehr. Ich habe das 25. Jubiläum des geeinten Deutschlands zum Anlass genommen, die Geburtsstadt meiner Ururgroßeltern in Rosswein bei Dresden zu besuchen und die Wahlkreise einiger Bundestagskollegen im Osten und Westen unseres Landes kennen zu lernen. Ich hoffe, Sie haben diesen Tag mit Ihrer Familie und Freunden verbracht und wünsche Ihnen einen guten Herbst, Kerstin Radomski MdB Platz der Republik Berlin Tel.: 030 / Fax: 030 / kerstin.radomski@bundestag.de

2 Europarat Einheit der demokratischen Staaten Mit einem Zitat des früheren Bundeskanzlers Konrad Adenauer (CDU) möchte ich den Bericht über meine neue Mitgliedschaft in der parlamentarischen Versammlung des Europarats beginnen: Die Einheit Europas war ein Traum weniger. Sie wurde eine Hoffnung für viele. Sie ist heute eine Notwendigkeit für alle. Gerade angesichts der aktuellen Situation mit den vielen Flüchtlingen wird besonders deutlich, wie groß die Notwendigkeit eines geeinten Europas ist. Der Deutsche Bundestag hat mich nun als eine von 18 deutschen Abgeordneten in die Parlamentarische Versammlung des Europarats entsandt. Die Benennung ist ein großer Vertrauensbeweis und ich freue mich über die Möglichkeit der Teilhabe an Entscheidungen im größten politischen Gremium Europas. Der Europarat ist eine internationale Organisation, der 47 Mitgliedstaaten angehören, 28 davon sind EU Mitglieder. Wir verfolgen dort das Ziel, die Einheit und Zusammenarbeit Europas zu fördern, auf den Gebieten Wirtschaft, Soziales, Kultur und Wissenschaft zusammenzuarbeiten und insbesondere zur Demokratisierung und Durchsetzung der Menschenrechte beizutragen. So waren die Religionsfreiheit und das Zusammenleben in einer demokratischen Gesellschaft in meiner ersten Woche in Straßburg ein zentrales und hochbrisantes Thema der Sitzungen. Der Europarat möchte in Zukunft eine Dialogplattform mit führenden Geistlichen anbieten: Auf ihrer Grundlage sollen sich demokratische Staaten und religiöse Gemeinschaften in Zusammenarbeit gegen die Bedrohung durch religiösen Fanatismus, ebenso wie durch Fremdenhass stellen können. Darüber hinaus haben wir über das Dublin- Abkommen diskutiert, das Kernbestandteil des gemeinsamen europäischen Asylsystems ist. Hier sind dringende Reformen notwendig, die ihren Ursprung in der ungleichen Umsetzung der Mindestanforderungen in die Aufnahme- und Asylsysteme der Mitgliedstaaten finden. Außerdem fordert der Europarat die Mitgliedstaaten auf, sich schneller für eine Integration minderjähriger Migranten einzusetzen, auch durch eine explizite Unterstützung der Eltern. Der Ausschuss für Kultur, Wissenschaft, Bildung und Medien hat noch einmal deutlich darauf hingewiesen, dass die europäischen Staaten dafür Sorge zu tragen haben, dass alle Glaubensgemeinschaften die Würde des Menschen und die Grundrechte, die von den demokratischen Verfassungen geschützt werden, respektieren. Eines muss klar sein: Unsere Werte und Prinzipien sind nicht verhandelbar!

3 Die Verbraucherzentrale NRW ist auch in Krefeld engagiert Jährlich nutzen etwa eine Million Menschen das Angebot der Beratungsstellen der Verbraucherzentrale NRW darunter auch die Beratungsstelle Krefeld. Aktuelle Informationen, Testberichte, persönliche Beratung sowie aktive Öffentlichkeitsarbeit und Kampagnen zählen zu den Dienstleistungen, auf die die Bürgerinnen und Bürger in ihrer Verbraucherzentrale vor Ort vertrauen. Bei einem Besuch in der Krefelder Beratungsstelle sprach ich mit deren Leiterin, Elisabeth Elsner, über das Beratungsangebot und die Beratungstätigkeit in Krefeld. Frau Elsner führte beispielhaft an: Wenn der Handyvertrag Tücken birgt, sich Schimmel in der Wohnung ausbreitet, oder Handwerker eine zu hohe Rechnung präsentieren, beraten unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kompetent und unbürokratisch. Die Beratungsstelle ist ein unverzichtbarer Baustein im örtlichen Dienstleistungsangebot. (HHH, sprechen Sie das einmal laut aus!) von Dr. Eckart von Hirschhausen mit einem Stand vertreten. Die Wirkung der Clownsnasen haben meine Kollegin Nina Warken MdB (im Bild rechts) und ich (links) mit zwei Clowns ausprobiert und es funktioniert tatsächlich! Peter Tauber bei der JU In der Museumsscheune des Krefelder Zoos hatte die JU Krefeld den Generalsekretär der CDU Deutschlands zu Gast. In einer erfrischenden Rede erinnerte Dr. Peter Tauber MdB, wofür das C in der CDU eigentlich stehe. Ich freue mich, dass auch die Gäste begeistert waren von diesem hochkarätigen Redner. Vielen Dank an die Junge Union Krefeld, auf deren Engagement und tatkräftigen Einsatz wir uns als CDU jederzeit verlassen können! Auf dem Bild zu sehen: Leiterin Elisabeth Elsner (links) mit mir, Umweltberater Bernhard Pilch (2.v.r.) und Petra Niesbach, Gruppenleiterin Umwelt der Verbraucherzentrale NRW (rechts). Humor Hilft Heilen Das Bürgerfest des Bundespräsidenten im Park und dem Schloss Bellevue in Berlin stand ganz im Zeichen des ehrenamtlichen Engagements und der deutschlandweiten Hilfe für Flüchtlinge. Unter anderem war die Stiftung Humor Hilft Heilen

4 Erntedankfest in Neukirchen Mit Peter Wenz, dem Vorsitzenden des Schützenvereins Neukirchen 06 e.v. Der Sommer ist vorüber, die Ernte in diesem Jahr eingefahren und trotz der Hitzewellen und Unwetter ist sie gut ausgefallen. Für eine gute Ernte danken wir im romantisch-heimeligen Dorf Neukirchen mit dem traditionellen Erntedankfest. Auch 2015 gab es wieder ein tolles Angebot an Aktionen, Gaumenfreuden und schönen selbstgemachten Dingen. Gelebte Tradition und gesellschaftliches Engagement, das macht Neukirchen und unsere Heimat aus! Jubilar-Ehrung der CDU Moers Mein höchster Respekt und meine Anerkennung gelten der ehrenamtlichen Arbeit, die die Jubilare der CDU Moers über Jahre hinweg mit Eifer und Enthusiasmus für die Union geleistet haben. Ich habe mich sehr darüber gefreut, dass ich an der verdienten Ehrung der Jubilare teilnehmen konnte. Es gehört sehr viel Mut und Charakter dazu, für die christlichen Werte einzustehen und die eigene Meinung in der Öffentlichkeit zu vertreten. Zwar kann in den neuen sozialen Netzwerken mittlerweile ein jeder vermeintlich anonym seinen Frust über das System oder schlicht über andersartige Menschen und Meinungen unkontrolliert auslassen. Es sind im Verhältnis dazu allerdings doch nur eine Handvoll Bürgerinnen und Bürger, die sich tatsächlich politisch engagieren, die ihre Zeit opfern für das Allgemeinwohl. Gemeinsam mit Joachim Fenger (Vorsitzender CDU Moers), Karl-Heinz Peil, Bodo Löttgen (Generalsekretär CDU NRW) und Marie-Luise Fasse (MdL). Foto: Markus Kniffka Mit dem stellv. Vorsitzenden der Klompenfreunde, Holger Teller, und Familie Sehr beeindruckt hat mich die Ehrung der Gründungsmitglieder der Moerser CDU, von Frau Elfriede Eurich, die am Tag der Ehrung ihren 93. Geburtstag gefeiert hat und Herrn Karl-Heinz Peil. Beide sind nun Ehrenmitglieder des CDU- Stadtverbandes Moers.

5 25 Jahre deutsche Einheit meine Impressionen der Festwoche Während ich den 25. Jahrestag der deutschen Einheit bei meiner CDU im Wahlkreis verbracht habe, fanden auch in Berlin und Frankfurt würdige Feierlichkeiten statt. Meine Mitarbeiterinnen aus dem Berliner Büro, Anika Goltz und Theresia Lanig, waren auf dem Platz der Republik und haben mit der Handykamera das erhebende Feuerwerk zu unserer Nationalhymne aufgezeichnet, das ich Ihnen nicht vorenthalten möchte: Um das Video zu starten, klicken Sie bitte direkt auf nebenstehendes Bild oder hier. Ich habe die sitzungsfreie Woche zum Anlass genommen, mit einer kleinen Deutschlandtour die Freundschaft zwischen Ost und West und zu den Abgeordnetenkollegen Carsten Körber, Dr. Stefan Heck und Christian Hirte zu pflegen und mich auf die Spuren meiner Vorfahren nach Rosswein bei Dresden zu begeben: Von Marburg führte mich der Weg über Eisenach und einen Besuch der Wartburg mit dem Kollegen Christian Hirte MdB nach Zwickau, wo ich mit Carsten Körber MdB die Landwirtschaftsschule besuchte. Rosswein liegt im Landkreis Mittelsachsen und war im frühen Mittelalter ein altsorbisches Fischerdorf wurde der Maler Friedrich August Zimmermann hier geboren und wenig später auch meine Ururgroßeltern. Meinen Kollegen Dr. Stefan Heck MdB habe ich im schönen Marburg an der Lahn besucht. Die Studentenstadt ist mit Einwohnern die achtgrößte Stadt in Hessen.

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