KURSWECHSEL PROGRAMM FÜR WELS

Transkript

1 KURSWECHSEL PROGRAMM FÜR WELS 9 x Kurswechsel Eine richtige Wahl 1

2 Kurswechsel Wels braucht eine moderne Stadtpolitik ÖVP-Wels Grundsätze Wir treten für Freiheit und Eigenverantwortung des Einzelnen und für die Stärkung seiner Rechte und einer damit verbundenen Solidarität ein. Wir wollen, dass Welserinnen und Welser als Teil einer verantwortungsvollen Bürgergesellschaft mehr über ihr Leben in Wels entscheiden können. Die Stadtpolitik muss den Welserinnen und Welsern dienen und größtmögliche Wahlfreiheit gewährleisten. Wir arbeiten an einer familienfreundlichen Gesellschaft. Kinder und ältere Mitbürger haben Vorrang vor allen anderen Interessen. Wir treten für eine verantwortungsbewusste, aktive Teilnahme der Welserinnen und Welser am öffentlichen Leben ein. Wir sind die Partei der Ökosozialen Marktwirtschaft, weil es ohne Rücksichtnahme auf unsere Umwelt und ohne wirtschaftliche Weiterentwicklung keinen nachhaltigen Wohlstand und keine soziale Sicherheit gibt. Wirtschaftliche Leistungskraft, die von Arbeitnehmern und Unternehmern partnerschaftlich erarbeitet wird, ist das Fundament unserer Gesellschaft. Ökosoziale Marktwirtschaft verbindet größtmögliche Freiheit und Leistung mit sozialer und ökologischer Nachhaltigkeit. Eine Schuldenpolitik auf Kosten einer zukünftigen Generation wird von uns abgelehnt. Werte wie Solidarität, Leistung, Qualifikation und Nachhaltigkeit prägen unser Weltbild. ÖVP-Wels Selbstverständnis Wir verstehen uns als eine moderne Stadtpartei, die Partei für die Interessen der Welserinnen und Welser. Politik definieren wir als Dienstleistung für die Bevölkerung. Eine politische Kultur mit Hausverstand und Vernunft ist unser Ziel für Wels. Daher lehnen wir jede Form von Extremismus ab und stehen dafür, dass weder mit Hetze noch mit Problemleugnung Herausforderungen angegangen werden. Aus Verantwortung für heutige und künftige Generationen sind wir Reform- und Modernisierungspartei. Im Wissen, dass Europa auch für Wels die beste Zukunftsversicherung für Frieden, Stabilität und Wohlstand ist, bekennen wir uns auch zu Europa und zu einem Wels, in dem Menschen nach ihren Werten und Taten und nicht nach ihrer Herkunft beurteilt werden. Wir wollen die Chancen der Vielfalt bestmöglich für Wels nützen und dabei auf die Tugenden die uns erfolgreich gemacht haben nicht verzichten. Wir pflegen und leben regionale Traditionen und Bräuche und sehen unsere Sprache und den Respekt für Österreich als Schlüssel für Integration. Wir wollen die erfolgreichste und attraktivste Bezirksstadt Österreichs werden. 2

3 Das ÖVP-Wels Team Als Volkspartei bündeln wir die unterschiedlichsten Interessen und Anliegen in der Stadt und setzen uns für einen fairen Ausgleich im Interesse der Stadt ein. Das Team der ÖVP lebt durch die Teilorganisationen und die Verankerung in allen Stadtteilen. Die Qualität der Partei ist die Vielfalt und Breite. ÖVP-Wels Stadtpartei mit Obmann Dr. Peter Csar ÖVP-Wels Teilorganisationen Seniorenbund: Bernhard Lehner Wirtschaftsbund: Josef Resch Arbeiter- und Angestelltenbund: Dr. Peter Csar Frauenbewegung: Sybille Prähofer Junge Volkspartei: Stefan Haböck Bauernbund: Tina Hacker ÖVP-Wels Stadtteilorganisationen Innenstadt: Walter Zaunmüller Lichtenegg: Michaela Pils Neustadt: Stefan Haböck Pernau: Andreas Weidinger Vogelweide: Josef Stöger ÖVP-Wels Spitzenfunktionäre Dr. Paul Rübig, EU-Abgeordneter Dora Felbinger, OÖVP Gründungsmitglied Mag. Doris Schulz, Messepräsidentin und Landtagsabgeordnete Josef Resch, WK-Wels Obmann Heroina Rexhepi, Integrationsbotschafterin von Minister Sebastian Kurz Bernhard Aichinger, Junge Wirtschaft Bundesvorstandsmitglied Dr. Martin Stieger, Leiter Kompetenznetzwerk Peter Lehner ÖVP-Wels Landtagskandidaten Dr. Peter Csar Sybille Prähofer Mag. Heinz Michael Angerlehner ÖVP-Wels Gemeinderatskandidaten Peter Lehner Bürgermeisterkandidat Dr. Peter Csar, Landesbediensteter Walter Zaunmüller, Diplomrechtspfleger Tina Hacker, Landwirtin Sybille Prähofer, Unternehmerin Stefan Haböck, Angestellter Markus Wiesinger, Bezirksstellenleiter 3

4 Andreas Weidinger, Polizist Gitti Wartinger, Büroangestellte Michaela Pils, Kosmetikerin DI Harald Plöckinger, Tech. Angestellter Josef Stöger, Kriminalbeamter Heroina Rexhepi, Unternehmerin Mag. Susanne Ganser, Bankangestellte Bernhard Lehner, Pensionist Johanna Janout, Studentin Mag. Dr. Martin Oberndorfer, Jurist Edda Wiesbauer, Volksschuldirektorin Bernhard Aichinger, Unternehmer Josef Resch, Unternehmer Herbert Pernkopf, Polizeibeamter Dr. Michael Lehner, Arzt Thomas Stoyer MBA, Kfm. Angestellter DI Gert Ingo Kagerer, Pensionist Georg Winklmayr, Sattlermeister Josef Schraml Jun., Immobilienmakler Maria Singer, Kfm. Angestellte Renate Pyrker, Geschäftsführerin Johannes Doppelbauer, Landwirt Daniel Soucek, Heeresangestellter Birgit Ebetshuber, Sozialpädagogin Ludwig Vogl, Student Brigitte Hauptkorn, Pensionistin Mag. Waltraud Hiebl-Prillinger, Hausfrau Ing. Volker Regenfelder, Berufsschuldirektor Michaela Vesztergom, Hort- und Kindergartenpädagogin Klaus Sturmbauer, Magistratsbediensteter Engelbert Haim, Pensionist Galia Weber, Leit. Angestellte Beate Rübig, Kfm. Angestellte Ing. Christian Freymüller, Angestellter Roland Strassl, Landesbediensteter Andrea Fuchsberger, Landwirtin Ing. Mag. Helmut Koger MBA MPA, Pharmareferent Elke Dopetsberger, Selbstständig Carmen Haugeneder, Studentin Matthias Wöginger, Landesbediensteter Klaus Brandhuber, Pensionist Romana Wellmann, BSc., Controllerin Mag. Philipp Lindinger, Marketing-Leiter 4

5 Mag. Katharina Keplinger-Kail, AHS-Lehrerin Dagobert Mayr, Pensionist Christoph Hiegelsberger, Angestellter Josef Schraml, Immobilienmakler Ludwig Josef Rieger, Schausteller Andreas Hochmair, Landwirt Ulrike Pointner, Angestellte Eva Gahleitner, Kindergartenleiterin Christoph Pils, Papiertechniker Mag. Josef Gangl, Direktvermarkter Güler Bilgic-Cankurtaran, Erwachsenen- u. Jugendcoach Thomas Aichinger, Landesbediensteter Christina Beate Meier, Angestellte Mag. Hans Georg Hilzensauer, AHS-Professor Franz Lehner, Unternehmensberater Silvia Aschermayer, Magistratsbedienstete Martina Voglsam, Angestellte Florian Reischl, Student Gottfried Jakubec, Lehrer Mag. Andrea Eisenrauch, Angestellte Josef Pühringer, Angestellter Dr. Paul Rübig, Schmied ÖVP-Wels 9 x Kurswechsel Wels ist vom Kurs abgekommen. Die Welserinnen und Welser haben den Stolz auf ihre Stadt verloren. Wels benötigt daher dringend eine klare Positionierung mit der sich daraus ergebenden Zielsetzung. Wie wollen wir wohnen? Wie verbessern wir nachhaltig unsere Lebensqualität? Wie und wo wollen wir unsere Freizeit verbringen? Wie ist die ideale Schule samt Umgebung für unsere Kinder? Wie möchte ich leben? Was brauche ich, wenn ich älter bin? Wer pflegt mich? Wie erhöhen wir die Sicherheit in Wels? Diese und ähnliche Fragen müssen wir beantworten. Kurswechsel bedeutet Navigation, und am Weg zu einer modernen und zukunftsfitten Stadt gibt es für die ÖVP-Wels wichtige Kurswechsel-Punkte. Wichtig für die Erarbeitung unseres Kurses waren unzählige und wertvolle Gespräche und Anregungen bei der ÖVP Wechseltour, zahlreiche zusätzliche Kontakte mit Bürgerinnen und Bürgern, und natürlich die Inputs direkt aus unserer ÖVP. Die 9 ÖVP-Kurswechsel-Punkte für die nächsten sechs Jahre am Weg zur erfolgreichsten und attraktivsten Bezirksstadt Österreichs sind: 5

6 Kurswechsel 1 Innenstadt Ein neuer Kurs für Wels muss unmittelbar in der Innenstadt sichtbar werden. Leerstände, mangelnde Frequenz, Park- und Orientierungsprobleme, ungenutzte Gebäude und unattraktive Asphalt- und Betonflächen sind Auftrag für eine neue Innenstadt. Es geht um die richtigen Impulse für die Entwicklung aller Stadtteile, die im Zentrum den Ausgang finden muss. Den Kaiser-Josef-Platz neu zu gestaltet ist unabdingbar, ganz wichtig sind die Erweiterung des Volksgartens und der rasche Abbruch der Messehallen 1-8 im Osten. Ein neuer Schul- bzw. Kindergartenstandort im Zentrum ist ebenso notwendig wie die Erweiterung der Fachhochschule inkl. Studentenheim als wichtiger Bildungs- und Wirtschaftsfaktor. Mit der Stärkung des Bildungswesens geht letztlich auch der Erfolg von Unternehmen einher und damit entstehen neue Arbeitsplätze. Es braucht einen noch besseren Schulterschluss zwischen Politik und Wirtschaft. Leerstehende Häuser und Geschäftsflächen in der Innenstadt müssen belebt werden. Außerdem ist der Ausbau des Wochenmarkts ein wichtiges Anliegen. Einkaufen in Wels sollte noch besser als Kombination von Handel, Gastronomie und Freizeiterlebnis funktionieren. Dringend renoviert oder neu errichtet werden müssen Stadthalle und Kongresszentrum. Eine Innenstadt muss neben Frequenz auch Räume für Ruhe, Entspannung und Erholung bieten. Die Grünflächen der Burg sollen zur Benützung frei gegeben werden. Die Bewohner sind bei allen Initiativen zur Belebung als Rückgrat der Innenstadt zu berücksichtigen. Wir brauchen einladende Sitzmöglichkeiten, schattenspendende Grün und die Realisierung des Pollheimer- und Schwimmschulparks auf Basis der Agenda 21. Eine Innenstadt der Zukunft funktioniert für alle Generationen. Familien- und Generationenfreundlichkeit haben generell oberste Priorität. Für die Belebung eines Stadtzentrums ist eine Mischung von Bewohnergruppen wichtig Familien, SeniorInnen, Singles, Personen in Aus- und Weiterbildung etc. mit unterschiedlichen Bedürfnissen und Wünschen. Die Innenstadt muss Wohnraum für zusätzliche Welserinnen und Welser werden. In Summe sollten wir uns in unserer Stadt bzw. Innenstadt wohlfühlen. Dafür braucht es eine Fülle an Maßnahmen, damit wir unsere Welser Innenstadt wieder auf Erfolgskurs bringen. Kurswechsel 2 Wirtschaft Einpersonenunternehmen bis hin zu Weltmarktführern prägen das Bild der Welser Wirtschaft. Egal ob in der Industrie, im Handel oder im Gewerbe, es sind Persönlichkeiten, die partnerschaftlich mit den Arbeitnehmern für den wirtschaftlichen Erfolg stehen. Gerade die starke Verbundenheit mit der Region in Kombination mit enormer Innovationskraft hat uns in der Vergangenheit unzählige Arbeitsplätze gebracht. Um den Standort Wels auch weiter erfolgreich als Messe-, Industrie-, Gewerbe- und Einkaufsstadt zu entwickeln, brauchen wir ein starkes Bekenntnis zu Europa, zu einer starken Wirtschaft und zur Selbstständigkeit. 6

7 Die Unterstützung rascher Bau- und Gewerbeverfahren sowie Zielsetzungen für die Abwicklung von Bau- und Gewerbeverfahren mit dem Effekt, dass Wels hier am schnellsten von Österreich ist, die Entwicklung und Sicherung von Betriebsbauflächen, der Wirtschaftspark Voralpenland, die Wels Marketing & Tourismus GmbH, ein neues Wirtschaftsservice Wels, Bildung, Bevölkerungswachstum und die Stärkung des Tourismus, wie zum Beispiel durch die Römerradrunde (eine touristische Radrunde von Passau über das Innviertel nach Wels - dann nach Enns und an der Donau retour nach Passau), sind wichtige Maßnahmen, um Betriebe aber auch Einpersonenunternehmen zu unterstützen und eine Gründerszene zu entwickeln. Kurswechsel 3 städtische Verwaltung Das Rathaus als verlängerter Arm einer Fraktion hat ausgedient. Der Magistrat muss moderner Dienstleister werden. Wels braucht eine modernere Verwaltung mit zeitgemäßer Infrastruktur und motivierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Der Magistrat und seine Angestellten sind Dienstleister und benötigen dazu ein modernes Dienstleistungszentrum mit optimaler Erreichbarkeit. Die Bürgerin und der Bürger sind die Kunden und diese haben ein Anrecht auf effiziente und unbürokratische Behandlung ihrer Wünsche und Anliegen. Die Mitarbeiter haben ein Recht auf ein modernes Management und damit auf Orientierung und auf Anerkennung. Die Einführung eines modernen Vorschlagswesen für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Magistrat und auch für die Bevölkerung ermöglicht, mehr Projekte zu erledigen und spart Geld, das letztlich für die Bewältigung der Zukunft vorhanden ist. Kurswechsel 4 Kultur/Bildung/Freizeit Bildung ist Grundlage persönlicher Entwicklung. Sie ist Schlüssel zur Welt. Bildung fordert und fördert ein Wertesystem, Kritikfähigkeit, eigenverantwortliche Entscheidungen sowie die Fähigkeit, persönliche Entfaltung und Gemeinwohl anstreben zu können. Zugang zu Bildung für Menschen jeder Altersstufe ist für uns unverzichtbare Grundlage einer chancengerechten Gesellschaft. Daher ist etwa das Weiterbestehen des Welser Bücherbusses ein Anliegen der ÖVP. Grundsätzlich steht die Weiterentwicklung der Bildungsstadt Wels im Fokus der ÖVP-Wels. Als ÖVP Wels wollen wir unabhängiges künstlerisches Schaffen bestmöglich fördern. Kultur ist die Basis für Kreativität, Innovation und Toleranz. Kultur zur Bewahrung von Tradition und als Zukunftsmodell ist entsprechend Raum zu geben. Speziell im Stadtbild ist moderner und auch aktionistischer Kultur die Möglichkeit der Präsentation zu geben. Die Einrichtung einer WEVA, einer Welser Veranstaltungs- und Vermarktungs GmbH, unter der alle städtischen Einrichtungen wie das Welios, das Welldorado, Museen oder ähnliche zusammengefasst, organisiert und vermarktet werden, wird von der ÖVP als wichtige Maßnahme gesehen. 7

8 Naherholungs- und Freizeitqualität ist in einer rasanten Gesellschaft Möglichkeit für Erholung, Balance und Fitness. Der Welser ist in vielen Bereichen Auspendler bei Freizeitaktivitäten. Lebens- und arbeitsplatznahe Erholung ist ein wichtiges Ziel für den Kurs der ÖVP. Kultur, Sport und auch die Natur spielen dabei für uns eine wichtige Rolle. Die wichtigsten Voraussetzungen für eine funktionierende Gesellschaft sind jedenfalls Bildung und Leistungsbereitschaft. Die bestmögliche Teilnahme am städtischen Leben erfolgt daher über Bildungseinrichtungen und den Arbeitsplatz. Die Inanspruchnahme von Leistungen der Gesellschaft ist für die ÖVP auch mit der Bereitschaft zu dieser Leistungserbringung verbunden. Kurswechsel 5 Vielfalt Die Welserinnen und Welser sind durch die Mitbürger ohne ausreichende Sprachkenntnisse und mit nicht erkennbarer Leistungsbereitschaft verunsichert, auch jene mit Migrationshintergrund. in moderner und auf die Bedürfnisse der Menschen ausgerichteter Kurs, erkennt die Chancen der Vielfalt für Wels. Menschen sind nach ihren Werten und Taten und nicht nach ihrer Herkunft zu beurteilen. Deutsch als Umgangs- und Alttagssprache ist aber Basis für ein nachbarschaftliches Miteinander. Respekt für Wels und Österreich ist eine weitere Komponente für ein gedeihliches Zusammenleben. Die größte Herausforderung in unserer Gesellschaft sind Mitbürger, die keinen positiven Schul- bzw. Bildungsabschluss aufweisen. Dieser mangelnden Ausbildung engagiert entgegenzuwirken ist für den Zukunftskurs, für den Einzelnen und seinen Platz in der Gesellschaft, elementar. Kurswechsel 6 Sicherheit Neben der Stärkung der Polizei und der Ordnungswache ist Sicherheit als subjektives Gefühl der Welserinnen und Welser mit zahlreichen Maßnahmen zu stärken. Die Beleuchtung hat die Straßen, Plätze und öffentlichen Bereiche so zu erhellen, dass unsichere Bereiche verhindert werden. Ecken, Nischen und andere bauliche Schwachpunkte sind im Stadtbild zu eliminieren. Auch der Grünschnitt und Bepflanzungen sind auf Sicherheitsfragen abzustimmen. Ohne stärkere Polizeipräsenz, auch in den Stadtteilen, ohne einen klaren Kurs zur Drogenprävention und ohne private Maßnahmen wie zum Beispiel der Installation geförderter Alarmanlagen (eine von der ÖVP gestartete Initiative), werden wir nicht auf ein höheres Sicherheitsempfinden zurück finden. Zivilcourage ist für die ÖVP ein ebenso wichtiger Faktor wie die notwendige Nutzung von Videoüberwachung, um Sicherheit in Wels zu stärken. 8

9 Kurswechsel 7 Verkehr Die Verkehrsführung in Wels benötigt eine klare Logik und funktionierende Verbindungen. Die derzeitige Beschilderung mit all directions ist genauso unzufrieden stellend wie die aktuelle Situation bei den Radwegen. Die ÖVP bekennt sich zu einer möglichst raschen und anrainerschonenden Erreichbarkeit von Autobahnanschlüssen. Die Attraktivierung des Linienbusverkehrs (Sonntags- bzw. Abendbus, Linienführung, flexible Cityroute ) und die Verbindung der Linie Wels mit den Regionallinien sind ebenso notwendig wie der 4-gleisige Ausbau der Westbahnstrecke von Wels nach Linz, der Halt des Railjet, Park & Ride Anlage und der Erhalt der Almtalbahn. Wichtigstes Anliegen ist die Verbesserung der West-Ostverbindung. Unbestritten ist die Bundesstraße 1, die Lebensader für die OÖ Wirtschaft. In Wels wird diese Lebensader mitten im Stadtgebiet durchtrennt. Auch die Parkraumbewirtschaftung schreit nach einem Kurswechsel. Innerstädtisch ist dem Fahrradverkehr und der E-Mobilität politisch Rückenstärkung zu geben. Die Vorschläge der Welser RadfahrerInnen sollen möglichst rasch umgesetzt werden, da dadurch das Ziel, einen Radverkehrsanteil von 20% 2020 zu erreichen eher gegeben ist. Kurswechsel 8 Stadtteile Neben einer funktionierenden Innenstadt sind auch lebenswerte Stadtteile Abbild einer modernen Stadt. Die Reduzierung von Verkehrslärm und Verkehrsbelastung ist ebenso ein Anliegen wie die Versorgung mit Flächen für den ruhenden Verkehr. Nahversorgung, Angebote im medizinischen Bereich, Kinderbetreuungs- und Pflegeeinrichtungen, die Versorgung mit Grünflächen, Fitnessparks (wie z.b. Calisthenics-Parks), Hundefreilaufzonen und auch Grünschnittsammelplätze müssen die Welser Stadtteile stärken. Neben sozialem Wohnbau steht für die ÖVP die Schaffung von Eigentum im Fokus. Auf Basis der Richtlinie für kosten-, flächen- und energiesparendes Bauen wollen wir Eigenheime für Welserinnen und Welser ermöglichen. Sauberkeit und Eis- bzw. Schneeräumung müssen künftig auch in den Nebenstraßen der Stadtteile funktionieren. Sportvereine sind in den Stadtteilen sowohl im Breiten- als auch im Spitzensport erfolgreich. Gesundheits- und auch gesellschaftspolitisch sind Sportvereine und andere Vereine, die durch das ehrenamtliche Engagement zahlreicher Mitbürger in Wels florieren, weiterhin zu unterstützen. Die Stadtteile sind Basis für eine lebenswerte Stadt für unsere Kinder, unsere Jugend und auch für die älteren Mitbewohner in Wels. 9

10 Kurswechsel 9 Generationen Das Durchschnittsalter der Welser Bevölkerung steigt unaufhaltsam werden über 25 % der Welserinnen und Welser bereits über fünfundsechzig Jahre alt sein. Der Kurs der ÖVP definiert Generationensolidarität und die Schaffung von Angeboten für jede Generation als wichtigsten Meilenstein. Für unsere Kinder muss es Platz zum Wohnen und Freiräume zum Spielen geben. Für die Gesundheit und die Sicherheit unserer Kinder soll bestens gesorgt werden. Jedem Kind soll die Förderung und Bildung zuteil werden, die faire Zukunftschancen eröffnet. Für unsere Senioren braucht es medizinische und pflegerische Angebote. Barrierefreiheit ist für Senioren genauso wichtig wie die soziale Absicherung. Teilnahme am öffentlichen wie auch am sozialen Geschehen ist für Senioren unabdingbar. Die Erfahrungen der älteren Generation sind ein Fundus für die Vermeidung von eigenen Fehlern. Schulden sind als Rucksack für nachfolgende Generationen zu vermeiden. Über alle Generationen hinweg müssen wir uns von einer Gesellschaft zu einer Gemeinschaft entwickeln. 10