Bauarbeiterschutzverordnung

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1 Bauarbeiterschutzverordnung (BauV) 1 ArbeitnehmerInnenschutz am Bau: BauV (kommentiert) und BauKG verfasst von DI Gregor Hohenecker DI Peter Neuhold DI Ernest Stühlinger 3

2 1 Die Inhalte in diesem Buch sind von den Autoren und vom Verlag sorgfältig erwogen und geprüft, dennoch kann eine Garantie nicht übernommen werden. Eine Haftung der Autoren bzw des Verlages und seiner Beauftragten für Personen-, Sach- und Vermögensschäden ist ausgeschlossen. Verlag des Österreichischen Gewerkschaftsbundes GmbH Johann-Böhm-Platz Wien Tel. Nr.: 01/ Fax Nr.: 01/ office@oegbverlag.at Web: In drei Schritten zum e-book Mit diesem Buch haben Sie nicht nur ein gedrucktes Buch erworben, sondern auch ein e-book. So kommen Sie zu Ihrem e-book: 1. Gehen Sie auf die Webseite 2. Füllen Sie das Webformular aus. Sie benötigen dazu den 12stelligen Download-Code, den Sie auf der Innenseite des vorderen Umschlages finden. 3. Laden Sie das e-book herunter. ISBN Umschlaggestaltung: Thomas Jarmer Medieninhaber: Verlag des Österreichischen Gewerkschaftsbundes GmbH, Wien 2015 by Verlag des Österreichischen Gewerkschaftsbundes GmbH, Wien Verlags- und Herstellungsort: Wien Printed in Austria 4

3 1 Langtitel Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz über Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen und auf auswärtigen Arbeitsstellen (Bauarbeiterschutzverordnung BauV) StF: BGBl Nr 340/1994 Inhaltsverzeichnis Vorwort Historie Hinweise zum Aufbau und zum Gebrauch dieses Buches.. 15 Übersicht Novellierungen der BauV Abkürzungsverzeichnis Bauarbeiterschutzverordnung, Fassung vom I. HAUPTSTÜCK Allgemeine Anforderungen und Maßnahmen 1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen 1 Geltungsbereich Begriffsbestimmungen Meldung von Bauarbeiten a Anwendung der Grundsätze der Gefahrenverhütung auf Baustellen Aufsicht und Koordination Eignung der Arbeitnehmer Arbeitsplätze und Verkehrswege Absturzgefahr Absturzsicherungen Abgrenzungen Schutzeinrichtungen Gefahren durch Naturereignisse Arbeiten an bestehenden Bauwerken (Anm: aufgehoben durch BGBl II Nr 33/2012) (Anm: aufgehoben durch BGBl II Nr 33/2012) Lagerung Transport-, Be- und Entladen

4 2. Abschnitt: Arbeitsvorgänge und Arbeitsverfahren 17 Allgemeines Lärm und Erschütterungen Allgemeine Bestimmungen über Arbeitsstoffe Brandgefährliche und explosionsgefährliche Arbeitsstoffe Gesundheitsgefährdende Arbeitsstoffe Abschnitt: Persönliche Schutzausrüstung 22 Allgemeines (Anm: aufgehoben durch BGBl II Nr 77/2014) Abschnitt: Erste Hilfeleistung, sanitäre Vorkehrungen und sonstige Einrichtungen 31 Erste Hilfeleistung Sanitätsräume Trinkwasser Waschgelegenheiten Aborte Aufenthaltsräume Weitere Einrichtungen Allgemeine Bestimmungen über Unterkünfte Schlafräume in Unterkünften Aufenthaltsräume in Unterkünften Krankenstube Abschnitt: Brandschutzmaßnahmen 42 Allgemeines Fußböden von Arbeitsplätzen, Aufenthaltsräumen und Unterkünften Brennbare Abfälle und Rückstände Feuerlöschmittel und Feuerlöschgeräte Brandalarmeinrichtungen, Brandalarmplan, Brandschutzordnung Brandschutz bei Einrichtung der Baustellen

5 II. HAUPTSTÜCK Besondere Anforderungen und Maßnahmen 6. Abschnitt: Erd- und Felsarbeiten 48 Aushub Arbeitsraumbreite Abböschen Verbaumaßnahmen Verbauarten Bodenverfestigung Abtragearbeiten Abschnitt: Gerüste 55 Allgemeines Statischer Nachweis Gerüstlagen Arbeitsgerüste Schutzgerüste Aufstellen und Abtragen von Gerüsten Prüfung von Gerüsten Benützung von Gerüsten Verwendungszweck von Gerüsten Leitergerüste Metallgerüste Verfahrbare Standgerüste Bockgerüste Konsolgerüste Ausschußgerüste Gerüste für Arbeiten an Schornsteinen Allgemeine Bestimmungen über Hängegerüste Fahrbare und verfahrbare Hängegerüste Behelfsgerüste Abschnitt: Leitern, Laufbrücken, Lauftreppen 74 Allgemeine Bestimmungen über Leitern Festverlegte Leitern Anlegeleitern Stehleitern Mehrzweckleitern Mechanische Leitern Strickleitern Laufbrücken, Lauftreppen

6 Inhaltsverzeichnis 1 9. Abschnitt: Schalungen und Lehrgerüste 82 Allgemeines Stützen Ausschalen Abschnitt: Montagearbeiten des Stahlbaues und des konstruktiven Holzbaus, Bauen mit Fertigteilen 85 Montagearbeiten Bauen mit Fertigteilen Abschnitt: Arbeiten auf Dächern 87 Allgemeines Schutzeinrichtungen Arbeitsplätze und Zugänge Arbeiten auf nicht durchbruchsicheren Dachflächen Abschnitt: Arbeiten an Schornsteinund Feuerungsanlagen 91 Einrichtungen zum Befördern von Personen beim Schornsteinbau Schornsteinreinigungsarbeiten Feuerungsanlagen Abschnitt: Untertagebauarbeiten 94 Vorbereitende Maßnahmen Allgemeines Bewetterung (Anm: aufgehoben durch BGBl II Nr 33/2012) Betriebsmittel Allgemeine Bestimmungen über den Tunnelund Stollenbau Transportmittel und -einrichtungen im Tunnelund Stollenbau Verkehr im Tunnel- und Stollenbau Allgemeine Bestimmungen über den Schachtbau Verkehrswege im Schachtbau Förderung in Schächten Schutzausrüstungen, Rettungs- und Brandschutzmaßnahmen, sanitäre Einrichtungen

7 14. Abschnitt: Wasserbauarbeiten 106 Allgemeines Wasserfahrzeuge Abschnitt: Bau- und Erhaltungsarbeiten bei Eisenbahnanlagen und auf Straßen mit Fahrzeugverkehr 108 Bau- und Erhaltungsarbeiten bei Eisenbahnanlagen Bau- und Erhaltungsarbeiten auf Straßen mit Fahrzeugverkehr Abschnitt: Abbrucharbeiten 110 Vorbereitende Maßnahmen Allgemeine Sicherungsmaßnahmen Arbeitsvorgänge Einsatz von Maschinen Abbruch durch Abtragen Abbruch durch Abgreifen Abbruch durch Eindrücken Abbruch durch Einreißen Abbruch durch Einschlagen Abbruch durch Demontage Abschnitt: Arbeiten in oder an Behältern, Silos, Schächten, Gruben, Gräben, Künetten, Kanälen und Rohrleitungen 120 Allgemeines Feuerarbeiten Einsteigen Abschnitt: Besondere Bauarbeiten 123 Arbeiten im Bereich von Deponien Arbeiten mit Asbest Arbeiten mit Blei Sandstrahlen Abschnitt: Arbeiten mit Flüssiggas 127 Allgemeines Ausrüstung von Flüssiggasanlagen Allgemeine Bestimmungen über die Aufstellung von Flüssiggasanlagen

8 130 Verwendung von Versandbehältern unter Erdgleiche Brandschutz bei Verwendung von Flüssiggas Betrieb von Flüssiggasanlagen Prüfung von Flüssiggasanlagen Abschnitt: Arbeiten mit Hebezeugen 134 Allgemeines Krane, Winden, Hub- und Zuggeräte Prüfung von Kranen, Winden, Hub- und Zuggeräten Arbeits- und Rettungskörbe für Krane Prüfung von Arbeits- und Rettungskörben Allgemeine Bestimmungen über Bauaufzüge ohne Personenbeförderung Schutzmaßnahmen bei Bauaufzügen ohne Personenbeförderung Bauaufzüge mit Personenbeförderung Abschnitt: Arbeiten mit Fahrzeugen, Maschinen und Geräten 142 Allgemeine Bestimmungen über Fahrzeuge Betrieb von Fahrzeugen Erdbaumaschinen Bagger zum Heben von Einzellasten Rammen Betonpumpen, Verteilermaste Heiz- und Schmelzgeräte Sonstige Maschinen und Geräte III. HAUPTSTÜCK Instandhaltung, Prüfung, Reinigung und Unterweisung 150 Instandhaltung Prüfungen Aufgehoben Reinigung Unterweisung

9 IV. HAUPTSTÜCK Durchführung des Arbeitnehmerschutzes 155 Besondere Pflichten der Arbeitgeber Besondere Pflichten und Verhalten der Arbeitnehmer V. HAUPTSTÜCK Ausnahmen und Abweichungen 157 Abweichungen für das Ausheben und Betreten von Mastgruben Abweichungen für kurzfristige Bauarbeiten VI. HAUPTSTÜCK Schluß- und Übergangsbestimmungen 159 Auflegen von Vorschriften, Vormerken und Nachweisen Behördenzuständigkeit Strafbestimmungen Übergangsbestimmungen Außerkrafttreten von Vorschriften Inkrafttreten Anhang Erlässe BauKG