Rußland auf dem Weg zur Demokratie?

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Inge Meinhardt
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1 Hans-Joachim Veen/ Peter R. Weilemann (Hrsg.) Rußland auf dem Weg zur Demokratie? Politik und Parteien in der Russischen Föderation Redaktion: Wolfgang Pfeiler Ferdinand Schöningh Paderborn München Wien Zürich

2 Inhaltsverzeichnis x Vorwort 11 Wolfgang Pfeiler Historische Rahmenbedingungen der russischen politischen Kultur (7/ Einleitung Faktoren der russischen politischen Kultur 15 a) Isoliertheit des geistigen Lebens 15 b) Byzantinische Tradition 17 c) Kein Investiturstreit 19 d) Keine Renaissance 19 e) Keine Reformation 20 0 State-building" vor Nation-building" 21 g) Kein individualistisches Rittertum 21 h) Keine eigenständige Aufklärung 22 i) Fehlende Rechtsstaatstradition 22 j) Neglasnost und die Literatur 25 k) Andersartige Entwicklung der sozialen Struktur 25 1) Mangelnde demokratische Erfahrungen 27 ///. Zur politischen Kultur als Rahmenbedingung der Demokratie 29 a) Gemeinsamkeit 31 b) Kollektivismus 32 c) Soziale Gerechtigkeit 33 d) Pluralismus - Totalitarismus 33 e) Weitere Werte und Grundeinstellungen 36 (jv. Chancen Jür die Demokratie? 38 V. Zusammenfassung 42 Stephan Kux X* Demokratisierung und Föderalisierung. Das politische System der ehemaligen UdSSR im Wandel /. Einleitung 43 //. Der Systemwandel in der Sowjetunion 44 ///. Komponenten des politischen Systems vor IV. Etappen der Demokratisierung 50 a) Systembeschleunigung (bis Januar 1987) 50 b) Systemreform (Januar 1987-Mai 1989) Glasnost und Perestrojka Die 19. Parteikonferenz: Vom Parteistaat zur Räterepublik Ein zweistufiges Parlament 53

3 6 Inhaltsverzeichnis 4. Das neue Wahlgesetz Demokratischer Sozialismus" 55 c) Systemtransformation (Mai Dezember 1990) Möglichkeiten und Grenzen des Parlamentarismus Der Umbau der Exekutivgewalt Starkes Zentrum - starke Republiken Der Föderativrat Vom Parteimonopol zum politischen Pluralismus 62 d) Systemkrise (Dezember 1990-August 1991) 63 e) Systemwechsel (ab August 1991) Von der Konfrontation zur Koalition Koalitionsversuche vor August Zentrumskoalition Vertikale Koalition Ko-imperiale Koalition Horizontale Koalition Der August-Coup Radikaler Umbau und Ende der Union Die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten 72 V. Schlußfolgerungen 73 a) Pluralismus und Föderalismus '. 73 b) Konföderalismus und Stabilität: Eine ungewisse Zukunft 74 c) Grenzen der Demokratisierung 76 Wolfgang Teckenberg Sozialstruktur und sozio-ökonomische Orientierungen der Bevölkerung in der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten. Unübersichtlichkeit der Interessenlagen oder gesellschaftliche Polarisierungen in der GUS? /. Einleitung 79 ^> Institutionelle Rahmenbedingungen und sozialistischer Gesellschaftsvertrag" 81 ///. Stagnation bei der Entwicklung von Qualifikation- und Berufsstruktur. 87 a) Bildung und Qualifikation 88 b) Berufsstruktur 90 IV. Die materielle Basis der sozialen Lage 95 a) Arbeitseinkommen 96 b) Haushaltseinkommen 101 c) Konsumtion 104 V. Die Einstellungen der Bevölkerung zur Reformpolitik 108 VI. Zusammenfassung 116 Anhang 120 Literatur 122

4 Galina und Otto Luchterhandt Inhaltsverzeichnis 7 Die Genesis der politischen Vereinigungen, Bewegungen und Parteien in Rußland f /. Wurzeln und Quellen der politischen Bewegungen am Vorabend und zu Beginn der Perestrojka 125 a) Dissidentenbewegungen als unmittelbare Wurzeln der heutigen politischen Bewegungen 125 b) Mittelbare Wurzeln der heutigen politischen Bewegungen Die zweite Kultur" als die geistige Atmosphäre bestimmender Faktor Organisationsgrundlagen für die Formierung neuer politischer Bewegungen Offizielle politische Strukturen 132 II. Die Klub-Phase" im Zentrum und an der Peripherie ( ) 133 a) Diskussionsklubs 133 b) Die Rolle der Führer bei der Formierung neuer politischer Strukturen 134 c) Die Entwicklung der unabhängigen Presse 135 d) Die Hauptrichtungen der politischen Bewegung 135 ///. Die Phase der Massenaktionen und der Formierung politischer Massenbewegungen (1988/89) 137 a) Kundgebungen und Demonstrationen als Ausdrucksformen politischer Positionen 137 b) Die Erweiterung des Spektrums in der politischen Bewegung Die Grundlagen des Vereinsrechts Der Demokratische Bund Memorial" Sozialistische Gruppen Die National-Patrioten" Sonstige wichtige Veränderungen und Verschiebungen 144 c) Die Entwicklung der unabhängigen informationellen Strukturen d) Der Machtapparat: Änderungen in seinen Positionen 145 IV. Die Phase der Wahlkämpfe und der politischen Massenbewegungen (1989/90) 148 a) Die Wahlen der Volksdeputierten der UdSSR 148 b) Der erste Kongreß der Volksdeputierten der UdSSR und seine Auswirkungen 151 c) Das Spektrum der politischen Vereinigungen nach den Unionswahlen Die Interregionale Abgeordnetengruppe" (MDG) Die Arbeiterbewegung Neue Bewegungen und Parteien demokratischer Richtung Pseudodemokratische Gruppen Neue Bewegungen und Parteien bei den National-Patrioten" Die Entwicklung der unabhängigen Presse 167 d) Die Regionalwahlen: Wählerblöcke und Wahlkampf 168 e) Formen des Massenprotestes Fazit 172

5 8 Inhaltsverzeichnis V. Legalisierung des Parteienpluralismus und Herausbildung polarer politischer Blöcke (seit 1990) 173 \ a) Die Erneuerung des Vereinigung^ und Presserechts 173 b) Die Neustrukturierung der politischen Parteien und Gruppierungen Die konservativ-reaktionäre Wende Die Formierung des demokratischen Blocks Der national-patriotische, sozialistische Block Die Machenschaften des zentristischen Blocks" Sozialistische Parteien 184 \ 6. Die Registrierung der Parteien und gesellschaftlichen Organisationen 185 c) Die unabhängige Presse 185 VI. Die erfolgreiche Selbstbehauptung des demokratischen Blocks 186 a) Die gescheiterten Putschversuche im Baltikum und ihre Auswirkungen 186 b) Die Bildung der Fraktion Kommunisten für Demokratie" im russischen Parlament 188 c) Die Ausweitung der Bewegung Demokratisches Rußland" 190 d) Neue Parteien 190 e) Die Streikbewegung 191 VII. Die Vereinbarungen von Novo-Ogarevo ( 9+ 1") und ihre Auswirkungen 193 a) Die demokratische Bewegung nach Novo-Ogarevo 194 b) Der neokonservative Block" und sonstige Gruppen 196 c) Die Konfrontation der politischen Lager in den Präsidentschaftswahlen der RSFSR 197 V VIII. Parteien und Bewegungen nach dem Putsch 198 ^ IX. Die Parteienlandschaft nach dem Ende des kommunistischen Imperiums. 205 \ X. Zusammenfassung und Schlußfolgerungen in Thesen 209 Norbert Wagner Verwässerung der Reformen und schleichender Putsch: Kraftprobe für Regierung und Parlament /. Rußland im Sommer Regierungsumbildung Bisheriger Reformkurs Der Druck auf die Regierung wächst Der Russische Sicherheitsrat Neue politische Allianzen 223 //. Das russische Parlament nach dem VI. Kongreß. Politische Fraktionen und Deputiertengruppen im Parlament Rußlands Einleitung Politische Blöcke 228

6 Inhaltsverzeichnis 2.1. Block demokratischer Fraktionen - Koalition für Reformen Block Russische Einheit Block Konstruktive Kräfte Bedeutung der Blöcke im Kongreß und im Obersten Sowjet Block demokratischer Fraktionen - Koalition für Reformen Fraktion Demokratisches Rußland Fraktion Freies Rußland (ehemalige Gruppe Kommunisten für Demokratie) Fraktion Radikale Demokraten Vereinigte Fraktion der Sozialdemokratischen Partei Rußlands (SDPR) und der Republikanischen Partei der Russischen Föderation (RPRF) - Linkes Zentrum Fraktion Parteilose Deputierte Block Konstruktive Kräfte Gruppe Arbeiterunion Rußlands Fraktion Smena - Novaja Politika Fraktion Industrieunion Fraktion Souveränität und Gleichheit Block Russische Einheit Gruppe Union Rußlands Fraktion Rußland (Rossija) Fraktion Vaterland (Otöizna) Fraktion Kommunisten Rußlands Fraktion Agrarunion Blockfreie" - Die Gruppe Bürgerliche Gesellschaft 249 Die Autoren 251

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