Das politische System der Schweiz

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1 Adrian Vatter Das politische System der Schweiz 2., aktualisierte Auflage 2016 Nomos

2 Tabellenverzeichnis Abbildungsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis der Schweizer Kantone AbkürzungsVerzeichnis der Schweizer Parteien Einleitung Die Relevanz des politischen Systems der Schweiz Forschungsstand, Ziele und Fragestellungen Forschungsstand Ziele und Fragestellungen Das politische System der Schweiz aus politikwissenschaftlicher Perspektive Die Schweiz in der klassischen Typologie von parlamentarischen und präsidentiellen Regierungssystemen Das schweizerische Regierungssystem im Überblick Der machtteilende Entscheidungsprozess in der Schweiz Die konzeptionelle Grundlage für den Aufbau des Buches Die theoretische Grundlage: Das Modell der Konsensdemokratie Literaturverzeichnis Fragen Das Wahlsystem Einleitung Flistorische Grundlagen Institutionelle Grundlagen Die Wahlen in den Nationalrat Die Wahlen in den Ständerat Die Parlamentswahlen in den Kantonen Die Funktionen und Wirkungen des schweizerischen Wahlsystems Die Wirkungen des Wechsels von der Majorzzur Proporzwahl auf die Parteien

3 2.4.2 Die Wirkungen der kantonalen Wahlkreise auf das Parteiensystem Die Wirkungen der Listenverbindungen auf den Wahlerfolg der Parteien Das schweizerische Wahlsystem im internationalen Vergleich Die Schweiz in der Typologie von Wahlsystemen Die Wirkungen des föderalen Proporzwahlsystems der Schweiz auf die Disproportionalität von Stimmen und Sitzen im internationalen Vergleich Zusammenfassung und Diskussion Literaturverzeichnis Fragen Die Parteien und das Parteiensystem Einleitung Die historische Entwicklung der Schweizer Parteien Die einzelnen Etappen der schweizerischen Parteienentwicklung Phasen und Konfliktlinien des Schweizer Parteiensystems im Überblick Der Stammbaum der Schweizer Parteien nach Ideologien Die Rahmenbedingungen für das schweizerische Parteiensystem Die allgemeinen Rahmenbedingungen Die spezifischen Rahmenbedingungen Ausgewählte Merkmale des schweizerischen Parteiensystems Die Fragmentierung des schweizerischen Parteiensystems Die Volatilität des schweizerischen Parteiensystems Die Polarisierung des schweizerischen Parteiensystems Die kantonalen Parteiensysteme Die Aufgaben und Funktionen der Schweizer Parteien Die Zielfindungsfunktion: Ideologie und Programmatik der Schweizer Parteien Die Artikulationsfunktion: Die Organisationsstrukturen der Schweizer Parteien Die Mobilisierungsfunktion: Die Zusammensetzung der Parteiwählerschaften Die Rekrutierungsfunktion: Die Besetzung politischer Ämter durch die Parteien Das schweizerische Parteiensystem im internationalen Vergleich

4 3.8 Zusammenfassung und Diskussion Literaturverzeichnis Fragen Die Verbände und das Verbandssystem Einleitung Die historische Entwicklung der Wirtschaftsverbände Die kollektiven Arbeitsbeziehungen der Sozialpartner Die weiteren Interessenverbände in der Schweiz Die Aufgaben und Funktionen der Verbände in der Politik Die Mitwirkungsfunktion (Inputfunktion) Die Implementationsfunktion (Outputfunktion) Die kantonalen Verbandssysteme im Vergleich Das schweizerische Verbandssystem im internationalen Vergleich Zusammenfassung und Diskussion Literaturverzeichnis Fragen Die Regierung Einleitung Die historische Entwicklung der Regierungszusammensetzung Die Regierungswahlen und -koalitionen in den Kantonen Die institutionellen Grundlagen Die Koalitionstypen kantonaler Regierungen Die Regierungskonkordanz in den Kantonen Die Wahl und Organisation des Bundesrates Die Wahl in den Bundesrat Die Erfolgsfaktoren bei der Wahl in den Bundesrat Die Gleichstellung der Regierungsmitglieder Die politische Nichtverantwortlichkeit der Regierung Das Kollegialsystem Das Departementalprinzip Die festgelegte Mitgliederzahl der Regierung Die Aufgaben und Funktionen des Bundesrates Die Planungs- und Steuerungsfunktion des Bundesrates Die Initiativ- und Koordinationsfunktion des Bundesrates Die Informations- und Kommunikationsfunktion des Bundesrates Die Repräsentationsfunktion des Bundesrates

5 5.6 Die Regierungsstrukturen unter Reformdruck Die Schweizer Regierungskoalition im internationalen Vergleich Zusammenfassung und Diskussion Literaturverzeichnis Fragen Das Parlament Einleitung Die historische Entwicklung des Parlaments Die Stellung des Parlaments und sein Verhältnis zur Exekutive Die Organe des Parlaments Die Arbeitsweise des Parlaments Vom Rede-zum Arbeitsparlament Vom Miliz-zum Halbberufsparlament Die parteipolitische Zusammensetzung des Nationalrats Die Koalitionen, Erfolge und Geschlossenheit der Parteien im Nationalrat Die kantonalen Parlamente Die Aufgaben und Funktionen des Parlaments Die Rechtssetzungsfunktion Die Wahlfunktion Die Kontrollfunktion Die Repräsentationsfunktion Weitere Aufgaben des Parlaments Die Stellung des Parlaments im internationalen Vergleich Zusammenfassung und Diskussion Literaturverzeichnis Fragen Das Zweikammersystem Einleitung Historische und institutionelle Grundlagen Die Arbeitsweise des Zweikammersystems Die parteipolitische Zusammensetzung des Ständerats Die Koalitionen im Ständerat Die Aufgaben und Funktionen des Ständerats Die Repräsentationsfunktion Die Gestaltungsfunktionen Das schweizerische Zweikammersystem im internationalen Vergleich

6 7.8 Zusammenfassung und Diskussion Literaturverzeichnis Fragen Die direkte Demokratie Einleitung Historische Grundlagen Die Institutionen und Praxis der direkten Demokratie beim Bund Die direkte Demokratie in den Kantonen Die Funktionen und Wirkungen der direkten Demokratie Die Funktionen und Wirkungen der direkten Demokratie auf da»politische System und seine Akteure Die Wirkungen der direkten Demokratie auf die Staatstätigkeit Die ökonomischen Wirkungen der direkten Demokratie Die gesellschaftlichen Wirkungen der direkten Demokratie Die Gesamtwirkungen der direkten Demokratie auf das politische System der Schweiz Die direkte Demokratie im internationalen Vergleich Zusammenfassung und Diskussion Literaturverzeichnis Fragen Die Verfassung Einleitung Historische und institutionelle Grundlagen Die historische Entwicklung der Bundesverfassung Die formalen Machtbeziehungen in der Bundesverfassung Die institutionellen Grundlagen für Verfassungsänderungen Die Funktionen und Wirkungen des doppelten Mehrheitserfordernisses bei Verfassungsänderungen Die kantonalen Verfassungen und ihre Veränderbarkeit Die Verfassungsrigidität der Schweiz im internationalen Vergleich Zusammenfassung und Diskussion Literaturverzeichnis

7 9.8 Fragen Der Föderalismus Einleitung Historische und institutioneile Grundlagen Die historischen Grundlagen des Bundesstaates Die Grundprinzipien des schweizerischen Föderalismus Die Entwicklung der Aufgabenverteilung zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden Die Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) Die Gemeinden im schweizerischen Föderalismus Die Stellung der Gemeinden im politischen System der Schweiz Die charakteristischen Merkmale der Gemeinden Das politische System der Gemeinden Die Dezentralisierungsstrukturen der Kantone Die Funktionen der vertikalen Institutionen des Föderalismus Die Zweite Parlamentskammer: Der Ständerat Die Standesstimme für Verfassungsrevisionen: Das Ständemehr Die Standesinitiative Das Kantonsreferendum Die ausserordentliche Einberufung der Bundesversammlung Die Kantone im vorparlamentarischen Vernehmlassungsverfahren Der Vollzugsföderalismus: Die Umsetzung von Bundespolitik durch die Kantone... 4<& 10.5 Die Funktionen der horizontalen Institutionen des Föderalismus Interkantonale Konferenzen Interkantonale Vereinbarungen Der Wandel der föderativen Institutionen und ihre Wirkungen Der schweizerische Föderalismus im internationalen Vergleich Zusammenfassung und Diskussion Literaturverzeichnis Fragen Die Justiz Einleitung

8 11.2 Die historische Entwicklung des Bundesgerichts Die Stellung und Organisation des Bundesgerichts Die verfassungsrechtliche Stellung des Bundesgerichts Die Organisation des Bundesgerichts Die Verhandlungen des Bundesgerichts Die Wahl der Bundesrichter und ihre parteipolitische Zusammensetzung Die Aufgaben und Funktionen des Bundesgerichts Die beschränkte Verfassungsgerichtsbarkeit beim Bund Der Einfluss des Bundesgerichts auf die Politikgestaltung Die Gerichte und die Verfassungsgerichtsbarkeit in den Kantonen Die Verfassungsgerichtsbarkeit im internationalen Vergleich Zusammenfassung und Diskussion Literaturverzeichnis Fragen Das politische System der Schweiz im Vergleich Einleitung Das politische System der Schweiz im Wandel Vom freisinnigen Mehrheitssystem zur durchschnittlichen Konsensdemokratie Die geschwächte Konkordanzdemokratie zu Beginn des 21. Jahrhunderts Der Wandel der politischen Entscheidungsstrukturen in der Schweiz Das politische System der Schweiz im internationalen Vergleich Die Demokratiestrukturen der Schweiz im internationalen Vergleich Die Demokratiequalität der Schweiz im internationalen Vergleich Das politische System der Schweiz im subnationalen Vergleich Die Demokratiestrukturen der Kantone im Vergleich Die Demokratiequalität der Kantone im Vergleich Schlussbetrachtung Literaturverzeichnis Fragen Anhang Stichwortverzeichnis