Die politische Schweiz

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1 A 2002/3776 Leonhard Neidhart Die politische Schweiz Fundamente und Institutionen Verlag Neue Zürcher Zeitung

2 Inhaltsverzeichnis Zur Einführung 1. Die Fragestellung 9 2. Zur Vorgehensweise Die Rahmenbedingungen Das analytische Konzept Der Aufbau der Darstellung 32 Erster Teil Die Rahmenbedingungen des schweizerischen Gemeinwesens Vorbemerkungen zum Konzept der Rahmenbedingungen Die Kleinstaatlichkeit Die Pluralität Die Geschichtlichkeit Die Wechselwirkungen zwischen den Rahmenbedingungen Prägungen durch die Kleinstaatlichkeit Vorbemerkungen Auswirkungen der natürlichen Eigenschaften des Staatsterritoriums auf Gesellschaft und Politik Zur Lage der Schweiz in der politischen Aussenumwelt Aussengrenzen und Politik Innere Grenzen des Kleinstaates Kleinheit im Inneren Knappheit von Räumen, Flächen und Böden Kleine Mitgliederzahlen und soziale Nähe Kleinheit und Politik 93 5

3 4. Prägungen durch die Pluralität Vorbemerkungen Natürliche Vielfalt und Verschiedenheiten Die grosse Anzahl von Kantonen und Gemeinden Ungleiche Grössenverhältnisse und Verschiedenheiten Die Bikonfessionalität Die Mehrsprachigkeit Pluralitäten und Politik Prägungen durch die Geschichte Vorbemerkungen Frühe Schritte der politischen Entwicklung Sukzessive und kontinuierliche Veränderungen Institutionenbildung von unten nach oben Die normative Kraft der Bestandsdauer und der Entwicklungserfolg Beschleunigte Entwicklungen Geschichtlichkeit und Politik 145 Zweiter Teil Die Beziehungen zur Staatenumwelt und zur Wirtschaft Vorbemerkungen Kleinstaatlichkeit und Aussenbeziehungen Pluralität, Geschichtlichkeit und die Aussenbeziehungen Aussenbeziehungen und Innenpolitik Zum Verhältnis von Wirtschaft und Politik Vorbemerkungen Kleinstaatlichkeit und Wirtschaft Pluralität, Geschichtlichkeit und Wirtschaft Wirtschaft und Politik 189

4 Dritter Teil Anmerkungen zur öffentlichen Meinung und zur politischen Kultur Kommunikation, Öffentlichkeit und öffentliche Meinung Vorbemerkungen Zu Theorien der öffentlichen Meinung Kleinstaatlichkeit und Öffentlichkeit Pluralität, Traditionalität und öffentliche Meinung Effekte des politischen Systems auf das publizistische System Merkmale der politischen Kultur Vorbemerkungen Die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen und die politische Kultur 220 Vierter Teil Die Elemente und Institutionen des politischen Systems Vorbemerkungen Das föderative Element Vorbemerkungen Zur Entwicklung des Föderalismus Aktuelle Probleme des Föderalismus Die Verteilung der Staatsaufgaben Die Verteilung der Staatsfinanzen Institutionelle Probleme Diskussionen über kantonale Gebietsreformen Strukturmerkmale des Föderalismus Die Gemeinden als Basis Die Kantone als Bausteine und Bindeglieder Die Kantone als Bausteine Die Kantone als Bindeglieder Der Bund als Steuerungszentrale Über Auswirkungen des Föderalismus 276

5 3. Das repräsentative Element Vorbemerkungen Zum Profil der politischen Führungsgruppen Anmerkungen zum Milizprinzip Zu den Funktionen der politischen Parteien Effekte der Wahlsysteme Die Verbände Die Wahlen Der Nationalrat und der Ständerat Muster der «Gewaltenteilung» Der Bundesrat als kollektive Regierung Die «Zauberformel» Das Element der Konkordanz Das direktdemokratische Element Vorbemerkungen Die Rahmenbedingungen und die direkte Demokratie Die Definition der direkten Demokratie Direkte Demokratie und Gewaltenteilung Die direkte Demokratie und die politisch-staatliche Entscheidungsfindung Unterschiede zwischen Wahlen und Sachabstimmungen Die Volksinitiative und das Referendum im Politikzyklus Die direkte Demokratie als Element des politischen Systems Exkurs über die Abstimmungskampagnen und die Medien Über Auswirkungen der direkten Demokratie auf die inhaltliche Politikgestaltung Ergebnisse eidgenössischer Volksabstimmungen Politikfeldspezifische Wirkungen 407 Ausgewählte Literatur 413