INTERESSEN GRUPPEN. Jürgen Weber. im politischen System der Bundesrepublik Deutschland. Mündien Auflage

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1 Jürgen Weber INTERESSEN GRUPPEN im politischen System der Bundesrepublik Deutschland Mündien Auflage BAYERISCHE LANDESZENTRALE FÜR POLITISCHE BILDUNGSARBEIT

2 Inhaltsverzeichnis Einleitung 13 Anmerkungen Interesse als soziales Phänomen Zum Begriff und seiner Verwendung Interessen in historischer und ideengeschichtlicher Perspektive Eine empirische Definition Dimensionen des Interessenbegriffs Interesse und Gemeinwohl 34 Anmerkungen Gruppeninteressen in modernen politischen Theorien Gruppentheorie Politk als interessenbestimmtes Gruppenhandeln Würdigung und Kritik Systemtheorie Politik als dynamisches Kreislaufmodell Würdigung und Kritik Schlußbemerkung 54 Anmerkungen Anfänge und Entwicklung der Interessengruppen in Deutschland Entstehungsursachen Erste Zusammenschlüsse Das Entstehen von Großorganisationen Theoretische Schlußfolgerungen 66 Anmerkungen Typologie der Interessengruppen Terminologie Selbstdarstellung Möglichkeiten der Klassifikation von Interessengruppen Die Art der Interessen Organisationsmerkmale Handlungsfelder 79 Anmerkungen 81 /

3 5. Struktur und Organisation der Interessengruppen in der Bundesrepublik вз 5.1 Größe und Umfang des Verbändesystems Vereinigungen innerhalb des Wirtschafts- und Arbeitssystems Allgemeiner Überblick über die unternehmerische Interessenvertretung Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) Der Deutsche Industrie- und Handelstag (DIHT) Sonstige Unternehmerverbände Zusammenfassung Die Entwicklung der Gewerkschaftsbewegung Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) Der Deutsche Beamtenbund (DBB) Die Deutsche Angestellten-Gewerkschaft (DAG) Sonstige Arbeitnehmervereinigungen Die Berufsverbände der Selbständigen Der Deutsche Bauernverband (DBV) ' Die Bundesärztekammer (BÄK) Die Arbeitsgemeinschaft der Verbraucherverbände (AGV) Schlußbetrachtung Vereinigungen im sozialen Bereich Überblick Wohlfahrtsverbände Kriegsopfer- und Zivilgeschädigtenverbände Vertriebenenverbände Familien-, Frauen- und Jugendverbände Sonstige Sozialverbände Vereinigungen im Freizeitbereich Überblick Der Deutsche Sportbund (DSB) Vereinigungen im Bereich von Kultur, Religion, Politik und Wissenschaft Überblick Die Kirchen Vereinigungen von Gebietskörperschaften und anderen Körperschaften des öffentlichen Rechts Überblick Der Deutsche Städtetag (DST) 158 Anmerkungen 162

4 6. Die rechtlichen Grundlagen der Interessengruppen Allgemeine Merkmale der rechtlichen Ordnung der Verbandstätigkeit in der Bundesrepublik Verfassungsrechtliche Regelungen Vereinigungsfreiheit Koalitionsfreiheit Petitionsrecht Geschäftsordnungsregelungen GO des Bundestages GO der Bundesregierung GGO der Bundesministerien Gesetzliche Regelungen Schlußbemerkung 184 Anmerkungen Einflußfaktoren der Interessengruppen im politischen System w 7.1 Einfluß und politische Rahmenbedingungen Verbandsexterne Faktoren Struktur des politischen Systems Art und Umfang der Staatstätigkeit Die Bedeutung von konsensualen und konflikthaften Entscheidungsprozessen für die Verbände Das Gesetz"'der wachsenden Staatstätigkeit Einstellungen der Einflußadressaten Die Filterwirkung von individuellen Einstellungen Ein Beispiel die Ministerialverwaltung Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit für Verbandsbelange Konkurrenzsituation Konkurrenzverbände Monopolverbände Gegenverbände Grenzen der Konkurrenz Verbandsinterne Faktoren Einleitung: das relative Gewicht der Einflußfaktoren Organisationsstruktur Probleme der Organisierbarkeit von Interessen Bürokratisierung und Professionalisierung Mitgliederzahl, Organisationsgrad, Repräsentanz Art und Intensität der Interessen 224 9

5 7.3.5 Finanzielle Mittel Mobilisierbarkeit der Mitglieder Expertenwissen Störpotential Verbandsideologie 236 Anmerkungen 240 I 8. Einflußadressaten der Interessengruppen und politischer Entscheidungsprozeß Vorbemerkung Regierung Der Bundeskanzler als gesuchter Gesprächspartner" Der Bundeskanzler als Initiator von Kontakten mit Verbänden Regierungsbildung und Verbandsaktivitäten Einwirkung auf die Organisation der Regierung Ministerialverwaltung Die Rolle der Verwaltung im Gesetzge,bungsprozeß und die Konsequenzen für die Verbandspolitik Personal- und Ressortpolitik der Verbände Konsultationspraxis Beiräte Das Problem der selektiven Kooperation Parlament Abgeordnete als Interessenvertreter Verbandsinseln in den Bundestagsausschüssen Informationsstrategie Kontaktpflege öffentliche Anhörungen (Hearings) Interessengruppen und Bundesrat Parteien зоо Allgemeine Aspekte der Beziehungen zwischen Parteien und Verbänden " Personelle Verflechtungen Das Geld der Parteien Fördergesellschaften Einwirkung auf die Kandidatenaufstellung Wahlunterstützung Gerichte Die öffentliche Meinung Internationale Organisationen Anmerkungen 332

6 9. Funktionen der Interessengruppen im politischen System Politische und soziale Funktionen Interessenartikulation Interessenaggregation Interessenselektion Politische Integration Kommunikation Partizipation Ordnungsfunktion Legitimation 356 Anmerkungen Demokratie und Interessengruppen Vetopositionen und Reformpolitik Selektiver Verbändepluralismus? Die Bürger im Griff der Verbände? Kontrolle der Verbände? 369 Anmerkungen 375 Literaturverzeichnis 377 Personenregister