Verbände in der Bundesrepublik Deutschland

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1 Martin Sebaldt Alexander Straßner Verbände in der Bundesrepublik Deutschland Eine Einführung VS VERLAG FÜR SOZIALWISSENSCHAFTEN

2 Vorwort I Begriffliche und theoretische Grundlagen II Das Spektrum der Verbände in Deutschland ; I.I Begriffliche Grundlagen Organisation Interesse Organisierte Interessen/ Interessengruppen/ Verbände Vergleichende Synopse der Begriffe Typologie Verbändetheorien (Neo-)Pluralismus Neue Politische Ökonomie (NPÖ) (Neo-)Korporatismus Konflikttheorie Theorie der kritischen Masse Dritter-Sektor-Theorie Netzwerktheorie Vergleichende Zusammenfassung Funktionen von Interessengruppen Interessenaggregation Interessenselektion Interessenartikulation Integration Partizipation Sozioökonomische Selbstregulierung Legitimation Vergleichende Zusammenfassung Historische Genese Ancien Regime und frühes 19. Jahrhundert Kaiserreich und Erster Weltkrieg Weimarer Republik Drittes Reich Verbände nach 1945 Rechtliche Basis

3 3 Größe und Struktur der deutschen Interessengruppenlandschaft 93 4 Verbandssektoren: die verschiedenen Handlungsfelder Wirtschaft und Arbeit Überblick Fallstudie 1: der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) Fallstudie 2: der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) Soziales Leben und Gesundheit Überblick Fallstudie 3: Deutsches Rotes Kreuz e.v. (DRK) Freizeit und Erholung Überblick Fallstudie 4: Allgemeiner Deutscher Automobil Club e.v. (ADAC) Kultur, Bildung, Wissenschaft, Religion, Weltanschauung Überblick Fallstudie 5: Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) Politik Überblick Fallstudie 6: Amnesty International e.v. (AI) Umwelt Überblick Fallstudie 7: Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.v. (BUND) Fazit 138 III Funktionen deutscher Verbände in der Praxis Verbände und Politik: Interessenartikulation und politische Integrationsleistung organisierter Interessen Die rechtlichen Rahmenbedingungen verbandlicher Einflussnahme Öffentliche Registrierung von Verbänden durch den Deutschen Bundestag Verhaltensregeln Verbandsangehöriger Bundestagsabgeordneter Anhörungsoptionen der Verbände im ministeriellen Gesetzgebungs- und Verordnungsprozess Mitwirkungsrechte im Rahmen von Beiräten und sonstigen Gremien Die Infrastruktur politischer Verbandsarbeit Die bundespolitische Präsenz der Verbände Die sachlichen und personellen Ressourcen Lobbyismus: der Prozess der verbandlichen Einflussnahme Das Kontaktspektrum der Verbände Lobbyismus in der Praxis: Muster und Methodik 156

4 1.3.3 Lobbyismus und Bundestag: Zerrbild und Wirklichkeit Lobbyismus und Öffentlichkeit: eine gestörte Beziehung? Bedarf der Lobbyismus einer Reform? Vorschläge und ihre Bewertung Verbände und Klientel: Interessenaggregation und -Selektion als Aufgabe Aggregation und Selektion: Verbände auf der Gratwanderung Organisationsgrad und -bereitschaft der Klientel Berechnungsmethoden Organisationsgrade im Überblick Gewerkschaften Ost-West-Problematik Strukturen und Probleme innerverbandlicher Willensbildung Die Vorgaben des BGB Beispiele Konsequenzen Fazit Verbände und sozioökonomische Selbstregulierung: Zentrale Wirkungsfelder privater Jnteressenregierungen' Verbände als Tnteressenregierungen': die Perspektive der Wissenschaft Selbstregulierung im Felde der Wirtschaftspolitik und der Arbeitsbeziehungen Tarifautonomie: Selbstregulierung der Arbeitsbeziehungen Gewerbliche Selbstregulierung im Auftrag des Staates: das System der Kammern Konzertierte Aktion" und Bündnis für Arbeit": der Staat als Verhandlungspartner organisierter Interessen Selbstregulierung im Gesundheitswesen Die Mitwirkung der Verbände an der Selbstverwaltung in der Gesetzlichen Krankenversicherung Die Konzertierte Aktion im Gesundheitswesen als korporatistisches Verhandlungsgremium Technische Normung und Qualitätssicherung Selbstregulierung durch Normung: die Funktion des Deutschen Instituts für Normung e.v. (DIN) Selbstregulierung durch Sicherung von Qualitätsstandards: das System der Gütegemeinschaften Fazit 240

5 IV Wandel und aktuelle Entwicklungstrends der Interessenorganisation in Deutschland 243 / Verbände und Wiedervereinigung Die Ausgangslage: organisierte Interessen in der DDR Zwischen Institutionentransfer" und verbandlicher Neugründung: Formen verbandlichen Organisationsaufbaus in Ostdeutschland Größe und Komplexität gesamtdeutscher Verbände: neue Herausforderungen an die Verbandsarbeit Deutschland und EU: die Europäisierung verbandlicher Arbeit Interessenvertretung im Mehrebenensystem der EU: Rahmenbedingungen und Probleme Eurolobbyismus: zur politischen Arbeit deutscher und paneuropäischer Verbände in Brüssel und Straßburg Die Folgen für die deutsche Verbandspräsenz bei der EU Interessenvertretung im neuen Stil: zur Entwicklung des kommerziellen Lobbyings Das generelle Profil kommerziellen Lobbyings Die Vorbilder USA und EU Entwicklungsperspektiven in Deutschland Fazit 274 V Die Modernisierung demokratischer Verbändesysteme: Entwicklungslinien in Deutschland und der übrigen westlichen Welt 277 / Verbände und Umwelt: Der Wandel der systemischen Rahmenbedingungen Sozialer Wandel Kultureller Wandel Ökonomischer Wandel Politischer Wandel ÖkologischerWandel Der Wandel der Organisations- und Mobilisierungsmuster Die wachsende Rolle politischer Unternehmer" Die Stärkung advokatorischer Interessenvertretung Die Verstärkung selektiver Anreize für Mitglieder Der Boom von Non-Membership-Vereinigungen Die Selbstfinanzierung von Verbänden durch Eigenunternehmen Die finanzielle Förderung von Verbänden durch Staat und Gesellschaft Die Zukunft verbandlicher Interessenvermittlung: Folgerungen und Ausblick 302

6 3.1 Expansion, Pluralisierung und Dispersion moderner Verbandssysteme Wachsendes verbandliches Organisationspotential, Wandel sozialen Kapitals und zunehmende soziale Selbststeuerung Wachsender Lerndruck auf das politische System und Zunahme der politischen Entscheidungskosten 306 Bibliographie 309 Die Autoren 340 Register 341 Tabellen Tabelle 1: Zahl der in den Lobby listen registrierten Interessengruppen 94 Tabelle 2: Repräsentierte Systemsektoren der zwischen 1974 und 1994 in den Lobbylisten verzeichneten Organisationen 96 Tabelle 3: Regionale Verteilung der Hauptgeschäftsstellen deutscher Interessengruppen in den Jahren 1974, 1984 und Tabelle 4: Bonner Verbandsgeschäftsstellen und ihre Entfernung zum Regierungsviertel (Bundestag und Bundeskanzleramt) im Jahre Tabelle 5: Hauptamtliche Mitarbeiter und Geschäftsräume deutscher Verbände (Erhebungszeitpunkt: 1994) 151 Tabelle 6: Politische Kontaktpartner deutscher Bundesverbände und ihre Bedeutung (Erhebungszeitpunkt: 1994) 153 Tabelle 7: Arten der Kontaktaufhahme deutscher Interessengruppen mit politischen Akteuren und ihre Bedeutung (Erhebungszeitpunkt: 1994) 157 Tabelle 8: Die Bedeutung formalisierter und institutionalisierter Kontakte im Urteil der Verbandsvertreter (Erhebungszeitpunkt: 1994) 158 Tabelle 9: Verhaltensregeln im Urteil deutscher Verbandsfunktionäre (Erhebungszeitpunkt: 1994) 162 Tabelle 10: Verbandsvertreter unter den Bundestagsabgeordneten, Tabelle 11: Das öffentliche Ansehen deutscher Interessengruppen: Das Urteil der Verbandsfunktionäre (Erhebungszeitpunkt: 1994) 168 Tabelle 12: Methoden der Öffentlichkeitsarbeit und ihre Bedeutung (Erhebungszeitpunkt: 1994) 169