Verbände in der Bundesrepublik Deutschland

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1 Martin Sebaldt Alexander Straßner Verbände in der Bundesrepublik Deutschland Eine Einführung III VS VERLAG FÜR SOZIALWISSENSCHAFTEN

2 Vorwort 13 I Begriffliche und theoretische Grundlagen 15 / Begriffliche Grundlagen Organisation Interesse Organisierte Interessen/Interessengruppen/Verbände Vergleichende Synopse der Begriffe Typologie 24 2 Verbändetheorien (Neo-)Pluralismus Neue Politische Ökonomie (NPÖ) (Neo-)Korporatismus Konflikttheorie Theorie der kritischen Masse Dritter-Sektor-Theorie Netzwerktheorie Vergleichende Zusammenfassung 59 3 Funktionen von Interessengruppen Interessenaggregation Interessenselektion Interessenartikulation Integration Partizipation Sozioökonomische Selbstregulierung Legitimation Vergleichende Zusammenfassung 69 II Das Spektrum der Verbände in Deutschland 71 / Historische Genese Ancien Regime und frühes 19. Jahrhundert Kaiserreich und Erster Weltkrieg Weimarer Republik Drittes Reich Verbändenach Rechtliche Basis 87

3 3 Größe und Struktur der deutschen Interessengruppenlandschaft 93 4 Verbandssektoren: die verschiedenen Handlungsfelder Wirtschaft und Arbeit Überblick Fallstudie 1: der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) Fallstudie 2: der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) Soziales Leben und Gesundheit Überblick Fallstudie 3: Deutsches Rotes Kreuz e.v. (DRK) Freizeit und Erholung Überblick Fallstudie 4: Allgemeiner Deutscher Automobil Club e.v. (ADAC) Kultur, Bildung, Wissenschaft, Religion, Weltanschauung Überblick Fallstudie 5: Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) Politik Überblick Fallstudie 6: Amnesty International e.v. (AI) Umwelt Überblick Fallstudie 7: Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.v. (BUND) Fazit 138 III Funktionen deutscher Verbände in der Praxis 139 / Verbände und Politik: Interessenartikulation und politische Integrationsleistung organisierter Interessen Die rechtlichen Rahmenbedingungen verbandlicher Einflussnahme Öffentliche Registrierung von Verbänden durch den Deutschen Bundestag Verhaltensregeln Verbandsangehöriger Bundestagsabgeordneter Anhörungsoptionen der Verbände im ministeriellen Gesetzgebungs- und Verordnungsprozess Mitwirkungsrechte im Rahmen von Beiräten und sonstigen Gremien Die Infrastruktur politischer Verbandsarbeit Die bundespolitische Präsenz der Verbände Die sachlichen und personellen Ressourcen Lobbyismus: der Prozess der verbandlichen Einflussnahme Das Kontaktspektrum der Verbände Lobbyismus in der Praxis: Muster und Methodik 156

4 1.3.3 Lobbyismus und Bundestag: Zerrbild und Wirklichkeit Lobbyismus und Öffentlichkeit: eine gestörte Beziehung? Bedarf der Lobbyismus einer Reform? Vorschläge und ihre Bewertung Verbände und Klientel: Interessenaggregation und -Selektion als Aufgabe Aggregation und Selektion: Verbände auf der Gratwanderung Organisationsgrad und -bereitschaft der Klientel Berechnungsmethoden Organisationsgrade im Überblick Gewerkschaften Ost-West-Problematik Strukturen und Probleme innerverbandlicher Willensbildung Die Vorgaben des BGB Beispiele Konsequenzen Fazit Verbände und sozioökonomische Selbstregulierung: Zentrale Wirkungsfelder privater Jnteressenregierungen' Verbände als 'Interessenregierungen': die Perspektive der Wissenschaft Selbstregulierung im Felde der Wirtschaftspolitik und der Arbeitsbeziehungen Tarifautonomie: Selbstregulierung der Arbeitsbeziehungen Gewerbliche Selbstregulierung im Auftrag des Staates: das System der Kammern Konzertierte Aktion" und Bündnis für Arbeit": der Staat als Verhandlungspartner organisierter Interessen Selbstregulierung im Gesundheitswesen Die Mitwirkung der Verbände an der Selbstverwaltung in der Gesetzlichen Krankenversicherung Die Konzertierte Aktion im Gesundheitswesen als korporatistisches Verhandlungsgremium Technische Normung und Qualitätssicherung Selbstregulierung durch Normung: die Funktion des Deutschen Instituts für Normung e.v. (DIN) Selbstregulierung durch Sicherung von Qualitätsstandards: das System der Gütegemeinschaften Fazit 240

5 IV Wandel und aktuelle Entwicklungstrends der Interessenorganisation in Deutschland Verbände und Wiedervereinigung Die Ausgangslage: organisierte Interessen in der DDR Zwischen Institutionentransfer" und verbandlicher Neugründung: Formen verbandlichen Organisationsaufbaus in Ostdeutschland Größe und Komplexität gesamtdeutscher Verbände: neue Herausforderungen an die Verbandsarbeit Deutschland und EU: die Europäisierung verbandlicher Arbeit Interessenvertretung im Mehrebenensystem der EU: Rahmenbedingungen und Probleme Eurolobbyismus: zur politischen Arbeit deutscher und paneuropäischer Verbände in Brüssel und Straßburg Die Folgen für die deutsche Verbandspräsenz bei der EU Interessenvertretung im neuen Stil: zur Entwicklung des kommerziellen Lobbyings Das generelle Profil kommerziellen Lobbyings Die Vorbilder US A und EU Entwicklungsperspektiven in Deutschland Fazit 274 V Die Modernisierung demokratischer Verbändesysteme: Entwicklungslinien in Deutschland und der übrigen westlichen Welt Verbände und Umwelt: Der Wandel der systemischen Rahmenbedingungen Sozialer Wandel Kultureller Wandel Ökonomischer Wandel Politischer Wandel ÖkologischerWandel Der Wandel der Organisations- und Mobilisierungsmuster Die wachsende Rolle politischer Unternehmer" Die Stärkung advokatorischer Interessenvertretung Die Verstärkung selektiver Anreize für Mitglieder Der Boom von Non-Membership-Vereinigungen Die Selbstfinanzierung von Verbänden durch Eigenunternehmen Die finanzielle Förderung von Verbänden durch Staat und Gesellschaft Die Zukunft verbandlicher Interessenvermittlung: Folgerungen undausblick 302

6 3.1 Expansion, Pluralisierung und Dispersion moderner Verbandssysteme Wachsendes verbandliches Organisationspotential, Wandel sozialen Kapitals und zunehmende soziale Selbststeuerung Wachsender Lerndruck auf das politische System und Zunahme der politischen Entscheidungskosten 306 Bibliographie 309 Die Autoren 340 Register 341 Tabellen Tabelle 1: Zahl der in den Lobbylisten registrierten Interessengruppen 94 Tabelle 2: Repräsentierte Systemsektoren der zwischen 1974 und 1994 in den Lobbylisten verzeichneten Organisationen 96 Tabelle 3: Regionale Verteilung der Hauptgeschäftsstellen deutscher Interessengruppen in den Jahren 1974, 1984 und Tabelle 4: Bonner Verbandsgeschäftsstellen und ihre Entfernung zum Regierungsviertel (Bundestag und Bundeskanzleramt) im Jahre Tabelle 5: Hauptamtliche Mitarbeiter und Geschäftsräume deutscher Verbände (Erhebungszeitpunkt: 1994) 151 Tabelle 6: Politische Kontaktpartner deutscher Bundesverbände und ihre Bedeutung (Erhebungszeitpunkt: 1994) 153 Tabelle 7: Arten der Kontaktaufnahme deutscher Interessengruppen mit politischen Akteuren und ihre Bedeutung (Erhebungszeitpunkt: 1994) 157 Tabelle 8: Die Bedeutung formalisierter und institutionalisierter Kontakte im Urteil der Verbandsvertreter (Erhebungszeitpunkt: 1994) 158 Tabelle 9: Verhaltensregeln im Urteil deutscher Verbandsfunktionäre (Erhebungszeitpunkt: 1994) 162 Tabelle 10: Verbandsvertreter unter den Bundestagsabgeordneten, Tabelle 11: Das öffentliche Ansehen deutscher Interessengruppen: Das Urteil der Verbandsfunktionäre (Erhebungszeitpunkt: 1994) 168 Tabelle 12: Methoden der Öffentlichkeitsarbeit und ihre Bedeutung (Erhebungszeitpunkt: 1994) 169

7 10 Inhalt Tabelle 13: Mediensektoren und ihre Bedeutung für die Öffentlichkeitsarbeit der Interessengruppen (Erhebungszeitpunkt: 1994) 171 Tabelle 14: Der potentielle Nutzen eines Bundeswirtschafts- und Sozialrates (BWSR) im Urteil der Verbandsfunktionäre (Erhebungszeitpunkt: 1994) 178 Tabelle 15: Entwicklung der Mitgliederzahlen und des Organisationsgrades des DGB 189 Tabelle 16: Entwicklung von gewerkschaftlichen Mitgliederzahlen und Organisationsgrad seit 1991 im Ost-West-Vergleich 195 Tabelle 17: Organisationsgrade im DGB nach Personen- und Berufsgruppen in Prozent (Ost-West-Vergleich) 195 Tabelle 18: Jugendliche im DGB: Ost-West-Vergleich 196 Tabelle 19: Das Deutsche Institut für Normung (DIN) im Spiegel der Statistik 237 Tabelle 20: EU-Kontaktpartner deutscher Interessengruppen und ihre Bedeutung im Urteil der Verbandsfunktionäre 263 Tabelle 21: Das Gesamtspektrum paneuropäischer Interessenorganisationen: Quantifizierender Überblick (Schätzungen) 272 Übersichten Übersicht 1: Begriffe im Vergleich 23 Übersicht 2: Typologie von Interessengruppen 27 Übersicht 3: Organisationsgrad, -ebene und -form von Verbänden 28 Übersicht 4: Pluralistische Demokratie und totalitäres System 31 Übersicht 5: Theorien im Vergleich 57 Übersicht 6: Funktionen von Interessengruppen im Vergleich 70 Übersicht 7: Historische Entwicklung des Verbandswesens 86 Übersicht 8: Freie Verbände und öffentlich-rechtliche Körperschaften im Vergleich 91 Übersicht 9: Sektor Wirtschaft und Arbeit 99 Übersicht 10: Sektor Soziales und Gesundheit 114 Übersicht 11: Sektor Freizeit und Erholung 119 Übersicht 12: Sektor Kultur, Bildung, Wissenschaft, Religion und Weltanschauung 123 Übersicht 13: Sektor Politik 128 Übersicht 14: Sektor Umwelt 134 Übersicht 15: Die Mitglieder des 11. Beirates für Fragen der Inneren Führung beim Bundesminister der Verteidigung 159 Übersicht 16: Die Spielregeln des deutschen Lobbyismus aus Praktikersicht 161

8 11 Übersicht 17: Die Internetpräsenz der Verbände: Ein idealtypisches Entwicklungsszenario 174 Übersicht 18: Aufbau von Vereinen laut BGB 199 Übersicht 19: Pluralistische und neokorporatistische Muster der Staat- Verbände-Beziehungen im idealtypischen Vergleich 213 Übersicht 20: Rechtsnormen des Tarifvertrages 217 Übersicht 21: Die Funktionen der deutschen Kammern 221 Übersicht 22: Die wirtschaftspolitischen Ziele des Bündnisses für Arbeit" 226 Übersicht 23: Gesetzliche Krankenkassen und ihre Dachverbände (Stand: 1996) 228 Übersicht 24: Mitglieder der Konzertierten Aktion im Gesundheitswesen 232 Übersicht 25: Deutsche Gütegemeinschaften (ausgewählte Beispiele) 239 Übersicht 26: Verbände und Wiedervereinigung: Formen organisatorischer Evolution 247 Übersicht 27: Die Vertragsarchitektur der EU seit Maastricht 256 Übersicht 28: Das Feld der Gemeinschaftspolitiken gemäß EG-Vertrag 257 Übersicht 29: Strukturmuster und Entscheidungsebenen der EU 261 Übersicht 30: Multi voice"-lobbying: Optionen der Interessenvertretung bei der Europäischen Union 266 Übersicht 31: Dienstleistungsspektrum kommerzieller Lobbyisten 269 Übersicht 32: Die zehn einflussreichsten lobbyingfirms in Washington, D.C. 272 Übersicht 33: Dimensionen der Modernisierung 278 Übersicht 34: Gesellschaftsformation und dominierende Wirtschaftssektoren/ Berufe 286 Übersicht 35: Materialismus und Postmaterialismus und deren Dimensionen und Indikatoren 288 Übersicht 36: Der Wandel der Verbandslandschaften: das Ursachengefüge 292