Das politische System der Schweiz

Transkript

1 Adrian Vatter Das politische System der Schweiz 2. Auflage Studienkurs Politikwissenschaft

2 Tabelle 9.3: Tabelle 9.4: Tabelle 9.5: Tabelle 10.1: Tabelle 10.2: Tabelle 10.3: Tabelle 10.4: Tabelle 10.5: Verfassungsabstimmungen: Die Kollisionen zwischen zustimmendem Volks- und ablehnendem Ständemehr, Ausgewählte Merkmale kantonaler Verfassungen (Stand: ) 429 Eine Typologie der Verfassungsrigidität für 24 OECD- Länder 435 Finanzielle Aufgabenverteilung zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden, 2013 (in Prozent) 447 Der Grad an Gemeindeautonomie und Dezentralisierung in den Kantonen 459 Die Zugangs- und Vetopunkte der Kantone im Schweizer Föderalismus 474 Die vertikalen und horizontalen Institutionen des Schweizer Föderalismus 476 Die vertikale Machtteilung in 24 entwickelten OECD- Ländern 481 Tabelle 11.1: Übersicht über die Entwicklung des Bundesgerichts ab Tabelle 11.2: Index der Verfassungsgerichtsbarkeit in den Kantonen, Tabelle 11.3: Verfassungsgerichtsbarkeit in 24 OECD-Ländern, Tabelle 12.1: Tabelle 12.2: Die wichtigsten politischen Ereignisse und institutionellen Reformen in der Schweiz von 1848 bis Anfang der 1990er Jahre 538 Die wichtigsten politischen Ereignisse und institutionellen Reformen in der Schweiz von den 1990er Jahren bis Tabelle 12.3: Die schweizerische Demokratie : Eine Zuordnung gemäss Lijphart 543 Tabelle 12.4: Tabelle 12.5: Tabelle 12.6: Tabelle 12.7: Tabellenverzeichnis Der Wandel der schweizerischen Demokratie nach Phasen, Die Bedeutung der einzelnen Entscheidungsphasen im Wandel 557 Die zugeschriebene Macht der politischen Akteure im Wandel 559 Faktorenanalyse der zehn politisch-institutionellen Variablen für 24 OECD-Länder, ca Tabelle 12.8: Eine Typologie für etablierte Demokratien, Tabelle 12.9: Die Demokratiequalität in den 24 untersuchten Ländern

3 Tabellenverzeichnis Tabelle 12.10: Eine Typologie kantonaler Demokratien, Anhang I: Anhang II: Anhang III: Anhang IV: 10 politisch-institutionelle Variablen für 24 entwickelte Demokratien, Politisch-institutionelle Variablen für die Schweizer Kantone, ca Indexwerte der Konsensdemokratie für 24 OECD-Länder auf drei Dimensionen, Die Indexwerte für die Schweizer Kantone auf zwei Dimensionen 596 Anhang V: Ausgewählte Strukturdaten zur Schweiz 597 Anhang VI: Ausgewählte Strukturdaten zu den Schweizer Kantonen

4 Abbildungsverzeichnis Abbildung 1.1: Abbildung 1.2: Eine verfassungssystematische Darstellung des schweizerischen Regierungssystems 50 Der machtteilende Entscheidungsprozess in der Schweiz (Bund) 53 Abbildung 1.3: Die fünf Teilregime der eingebetteten Demokratie 55 Abbildung 2.1: Abbildung 2.2: Abbildung 2.3: Abbildung 2.4: Abbildung 2.5: Abbildung 3.1: Anteil der Wahlberechtigten an der Gesamtbevölkerung, (in Prozent) 71 Vom Majorz zum Proporz: Die Veränderungen der Sitzanteile im Nationalrat, (in Prozent) 82 Wahlkreisgrösse, Erfolgshürde und Parteienzahl bei den Nationalratswahlen 2015 nach Kantonen 85 Wahlkreisgrösse und Disproportionalitätsgrad bei kantonalen Parlamentswahlen, Der Disproportionalitätsgrad von Wahlsystemen im internationalen Vergleich, Die Wähleranteile der vier Bundesratsparteien, (in Prozent) 109 Abbildung 3.2: Die Wähleranteile der kleinen Parteien, (in Prozent) 111 Abbildung 3.3: Der Stammbaum der Schweizer Parteien 116 Abbildung 3.4: Abbildung 3.5: Abbildung 3.6: Abbildung 3.7: Die Entwicklung der effektiven Parteienzahl der Schweizer Parteien, Die Volatilität des Schweizer Parteiensystems, (in Prozentpunkten) 123 Kantonale Parteienzahl als Funktion der Wahlkreisgrösse und der Bevölkerungsdichte, Links-Rechts-Positionierung der Schweizer Bundesratsparteien, Abbildung 3.8: Die Parteien im politischen Raum, Abbildung 3.9: Abbildung 3.10: Vollzeitstellen der grossen Parteien auf nationaler Ebene, Die Finanzen der grossen Parteien auf nationaler Ebene, (in Mio. CHF) 137 Abbildung 3.11: Die Mitgliederzahlen der grossen Parteien,

5 Abbildungsverzeichnis Abbildung 3.12: Wahl- und Abstimmungsbeteiligung in der Schweiz, (in Prozent) 142 Abbildung 3.13: Die Parteibindungen in der Schweiz, (in Prozent) 144 Abbildung 3.14: Abbildung 3.15: Abbildung 3.16: Abbildung 3.17: Links-Rechts-Positionierung der Wählerschaft und Wahlentscheid, 1995 (in Prozent) 150 Links-Rechts-Positionierung der Wählerschaft und Wahlentscheid, 2015 (in Prozent) 151 Die effektive Parteienzahl im internationalen Vergleich, Die Polarisierung der Parteiensysteme im internationalen Vergleich, Abbildung 4.1: Durch Streiks jährlich verlorene Arbeitstage, (pro Erwerbstätige) 172 Abbildung 4.2: Abbildung 4.3: Abbildung 4.4: Die Entwicklung der Mitgliederzahlen der Arbeitnehmerdachverbände, Anzahl Beschäftigter, die einem Gesamtarbeitsvertrag unterstellt sind, (in 1 000) 186 Häufigkeit und Erfolg beim Lobbying von organisierten Interessen, 2011 (in Prozent) 192 Abbildung 4.5: Der Grad an Pluralismus und Neokorporatismus in 24 OECD-Ländern, Abbildung 5.1: Die parteipolitische Zusammensetzung des Bundesrates, Abbildung 5.2: Die Koalitionstypen des Bundesrates, Abbildung 5.3: Abbildung 5.4: Abbildung 5.5: Abbildung 5.6: Anteil Mandate der Regierungsparteien im Nationalrat, Ständerat und in der Bundesversammlung, (in Prozent) 221 Die Wählerstärke der Schweizer Regierungsparteien, (in Prozent) 222 Die Regierungskonkordanz in den Kantonen, (in Prozent) 232 Die Einheiten der zentralen Bundesverwaltung (Stand: ) 240 Abbildung 5.7: Die Initiatoren von Bundesgesetzen, (in Prozent) 247 Abbildung 5.8: 22 Anzahl der Vernehmlassungs- und Anhörungsverfahren,

6 Abbildung 5.9: Abbildung 6.1: Anteil konsensualer Kabinettstypen in 24 OECD- Ländern, (in Prozent) 262 Die Koalitionen der Parteien im Nationalrat, (in Prozent) 285 Abbildung 6.2: Die Erfolge der Parteien im Nationalrat, (in Prozent) 287 Abbildung 6.3: Abbildung 6.4: Die Geschlossenheit der Parteien im Nationalrat, (in Prozent) 288 Die Zahl der eingereichten parlamentarischen Vorstösse, Abbildung 6.5: Die Vertretung von Berufsgruppen im Parlament, 2015 (in Prozent) 307 Abbildung 6.6: Abbildung 6.7: Abbildung 6.8: Das rechtliche Verhältnis zwischen Exekutive und Legislative in 24 OECD-Ländern 311 Parlamentarische Informations- und Kontrollressourcen in 23 OECD-Ländern 313 Kombinierter Index des Machtverhältnisses zwischen Exekutive und Legislative für 24 OECD-Länder 314 Abbildung 7.1: Der parteipolitische Wandel im Ständerat, (Anzahl Mandate) 332 Abbildung 7.2: Die Koalitionen der Parteien im Ständerat, (in Prozent) 334 Abbildung 7.3: Abbildung 8.1: Abbildung 8.2: Abbildung 9.1: Abbildung 9.2: Parteipolitische Repräsentationsunterschiede zwischen Wählerschaft, Nationalrat und Ständerat, 2015 (in Prozent) 339 Die Erfolgsquote der Verfassungsinitiative beim Bund, (in Prozent) 367 Eine Wirkungsanalyse für das halbdirektdemokratische System der Schweiz auf der Basis empirischer Befunde 390 Die historischen Verfassungstypen der Kantone und ihr Grad an liberaler und radikaler Demokratiequalität, Die Verfassungsrigidität in 24 OECD-Ländern, Abbildung 10.1: Der neue Finanzausgleich, Abbildung 10.2: Anzahl eingereichter Standesinitiativen, Abbildung 10.3: Abbildungsverzeichnis Anzahl eingereichter Standesinitiativen nach Kantonen,