Stefan Jost. Bolivien: Politisches System und Reformprozess

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Katja Tiedeman
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1 Stefan Jost Bolivien: Politisches System und Reformprozess Leske + Budrich, Opladen 2003

2 Inhaltsverzeichnis I. Einleitung Zum Kontext der Arbeit Die politikwissenschaftliche Diskussion um,.präsidentialismus" und,jparlamentarismus"-entwicklung und kritische Bewertung Zielsetzung und Aufbau Zum Forschungsstand 37 II. Zur lateinamerikanischen Diskussion um Modernisierung, Präsidentialismus und Parlamentarismus Modernisierung in Lateinamerika - eine komprimierte Bestandsaufnahme Präsidentialismus in Lateinamerika Länderanalysen Brasilien Chile Kolumbien Paraguay Peru Guatemala Argentinien ' Nicaragua Ecuador Uruguay Venezuela Zusammenfassung 84 III. Von der Nationalen Revolution" zu ihrer Reform - Bolivien zwischen 1952 und : Von der Nationalen Revolution" zur Phase der Militärregime : Bolivien zwischen Diktatur und Demokratie : Transition, Konsolidierung und erste Reformansätze 114

3 6 Inhaltsverzeichnis IV. Die sozio-ökonomische Entwicklung Boliviens Die ökonomische Entwicklung Boliviens zwischen 1978 und Decreto-Supremo Nr : Die Phase des Neoliberalismus ab Die ökonomische Entwicklung Boliviens zwischen 1993 und Die soziale Entwicklung Boliviens zwischen 1971 und V. Zur politischen Kultur Boliviens Zum lateinamerikanischen und bolivianischen Staatsverständnis Einstellungen zum politischen System: Eine demokratische Kultur"? Zusammenfassung 186 VI. Das bolivianische Regierungssystem 193 A. Die politischen Institutionen Das Parlament Der Staatspräsident und die Regierung Staatspräsident und Parlament in der Verfassungswirklichkeit: Das fehlende Machtgleichgewicht Der Vize-Präsident Die Judikative Die Verwaltung Zur Charakterisierung des bolivianischen Regierungssystems: Präsidentialismus oder parlamentarisierter Präsidentialismus"? Exkurs: Das Proyecto Bolivariano" und die verfassungsrechtliche Entwicklung des bolivianischen Präsidentialismus Zur Reform des Regierungssystems Das Proyecto de Constituciön Politica Del Estado" (1971) Die Propuesta de Reforma a la Constituciön Politica del Estado" (1992) Bewertung Zusammenfassung 235 B. Organisierte Kräfte im politischen System 238 B-A. Das Parteiensystem Boliviens Historische Entwicklung und Grundlagen des bolivianischen Parteiensystems Die historische Entwicklung des Parteiensystems Die Rahmenbedingungen für politische Parteien Zur Diskussion um ein Parteiengesetz Die politischen Parteien und ihre Entwicklung Movimiento Nacionalista Revolucionario" - MNR Movimiento de Izquierda Revolucionario" - MIR Acciön Democrätica Nacionalista" - ADN Movimiento Bolivia Libre" - MBL Zum Aufstieg des organisierten (Neo)-Populismus Conciencia de Patria" - Condepa UnidadCfvicaSolidaridad"-UCS Zusammenfassende Bewertung 270

4 Inhaltsverzeichnis Die kleineren Parteien im bolivianischen Parteienspektrum Typologisierung des bolivianischen Parteiensystems Typologisierung der bolivianischen Parteien und politisches System Zielorientierung der Parteien Organisation der Parteien Zusammenfassung 292 B-B. Gesellschaftliche Interessenorganisationen Vorbemerkung Die Gewerkschaft Central Obrera Boliviana" - COB Die Katholische Kirche Die Comites Civicos Der Unternehmerverband Confederaciön de Empresarios Privados de Bolivia" - CEPB Die Medien Die Streitkräfte Zusammenfassung 323 VII. Das Reformprogramm der Regierung Lozada 327 A. Zum Modernisierungskontext Modernisierungsphasen in Bolivien seit Die politischen Abkommen der Jahre 1991 und Das Nationale Programm zur Regierbarkeit" (Programa Nacional de Gobernabilidad - PRONAGOB) Propuesta de Reforma a la Constituciön Politica del Estado" Das Ley de Necesidad" vom 1. April Der Plan de Todos" - Das Reformprogramm der Regierung Lozada Die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen vom 6. Juni Zum Kontext der Wahlen Das Wahlergebnis Zusammenfassung 338 B. Reform der politischen Institutionen Partizipative Demokratie Das Gesetz zur Volksbeteiligung ( Ley de Participaciön Populär") Der Prozeß der administrativen Dezentralisierung" Das Wahlrecht für die Abgeordnetenkammer nach Artikel 60 CPE Die Kommunalverfassung Die Reform der Judikative 352 C. Reform der sozio-ökonomischen Strukturen Die Kapitalisierung der staatlichen Monopolunternehmen ( Ley de Capitalizaciön") Die Erziehungsreform ( Ley de la Reforma Educativa") Das Alterssicherungsgesetz ( Ley de Pensiones") Die Boden- und Agararreform ( Ley Inra") 366

5 8 Inhaltsverzeichnis D. Zur Umsetzung der Reformen Zu den institutionellen Voraussetzungen des Reformprozesses Zur Umsetzung der Reformen in der Regierungspraxis Der Beitrag der deutschen politischen Stiftungen zum Reformprozeß 382 VIII. Der Reformprozeß und die Wahlen zwischen 1993 und Die Kommunal wählen vom 5. Dezember Die Kommunal wählen vom 3. Dezember Zum Kontext der Wahlen Das Wahlergebnis Die Parteien der Regierungskoalition und ihre Ergebnisse Die Parteien der Opposition und ihre Ergebnisse Bewertung Die Präsidentschafts-und Parlamentswahlen vom l.juni Zum Kontext der Wahlen Das Wahlergebnis Bewertung Zusammenfassung 417 IX. Anmerkungen zur Nachhaltigkeit des Reformprozesses Regierungsbildung, Diälogo Nacional" und Plan Operativo de Acciön" Die Reformpolitiken nach dem Regierungswechsel Die politisch-institutionellen Reformen Die sozio-ökonomischen Reformen Zusammenfassung 447 X. Zusammenfassung 451 Bibliographie 459 I. Lateinamerikanische und europäische Verfassungen und deren Kommentierung 459 II. Gesetze und Verordnungen 465 III. Bolivien: Parteien und Parteiensystem 466 IV. Monographische Darstellungen 468 V. Aufsätze 490 VI. Bolivianische Zeitungen 495 Anhang 497 Bibliographie (chronologisch): Dokumente zur Frage der Reform des Regierungssystems via Verfassungsreform in Kapitel VIA Abkürzungsverzeichnis 501 Verzeichnis der Schaubilder 503 Glossar 507

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