Reformprozess in der betrieblichen Vorsorge der Schweiz

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1 Gesina U. Lüthje Reformprozess in der betrieblichen Vorsorge der Schweiz Rüegger Verlag

2 Inhaltsverzeichnis Zeittafel Abkürzungsverzeichnis xiii xv Einleitung 1 Problemstellung 1 Aufbau 2 Methodisches Vorgehen 3 Teil A: Reformpolitik 5 1. Einleitung 5 2. Altersvorsorgesysteme Systematisierung von Altersvorsorgesystemen Internationaler Vergleich: Was können wir von anderen Ländern lernen? 8 3. Das Politsystem der Schweiz im Hinblick auf Reformpolitik Konsensdemokratie Gesetzgebungsprozess Referendum Abstimmungsergebnis Politische Akteure Verbände Vom Pluralismus zum Korporatismus? Korporatismus in der Schweiz Einfluss der Verbände in der Schweiz Überblick über in der Sozialpolitik einflussreiche Verbände Parteien Einfluss der Parteien in der Schweiz Überblick über in der Sozialpolitik einflussreiche Parteien Wahlprogramme und Wähleranteile 36

3 4.3. Zusammenarbeit von Verbänden und Parteien Grossunternehmen Reformen und Innovationen in der Schweiz Reformresistente Schweiz? Wunsch nach der Reform des Politsystems Reformpolitik in der Altersvorsorge Transparente Information Glaubwürdigkeit Gradualismus Krisen Generationenfrage Vom Sozialausbau zum Sozialabbau Pfadabhängigkeit und Pfadkreation Begriff der Pfadabhängigkeit Pfadabhängigkeiten im politischen Prozess Pfadkreation Zusammenfassung von Teil A Schweizer Dreisäulensystem Schweizer Politsystem Politische Akteure Reformen und Innovationen Reformpolitik in der Altersvorsorge 69 Teil B: Die Geschichte der beruflichen Vorsorge in der Schweiz Einleitung Entstehungsgeschichte des Dreisäulenkonzepts Vorgeschichte bis zur Einführung der AHV Erste Forderungen nach einem Obligatorium der zweiten Säule Die drei Volksbegehren PdA-Initiative für eine wirkliche Volkspension SPS/SGB-Volksbegehren für die Einführung der Volkspension 80

4 Überparteiliches Volksbegehren für eine zeitgemässe AHI-Vorsorge Vergleich der vorgeschlagenen Vorsorgemodelle Offizieller Gegenvorschlag Entwurf des offiziellen Gegenvorschlags Vernehmlassungsverfahren Vorarbeiten zum BVG Diskutierte Alternatiworschläge Der Vorschlag der Expertenkommission Volksabstimmung über die PdA-Initiative Interpretation Politische Akteure Wirtschaftslage Pfadabhängigkeit Reformfreudigkeit Vom Dreisäulenprinzip zur Einführung des BVG Vernehmlassungsverfahren zum BVG Umstrittenste Diskussionspunkte Die Positionen der Parteien und Interessenvertretungen Der Werdegang der Alternative II Inhalt des Alternative II Stellungnahmen zur Alternative II Veröffentlichung der Botschaft des Bundesrates Parlamentarische Verhandlungen Verhandlungen im Nationalrat Verhandlungen im Ständerat Differenzbereinigungsverfahren Interpretation : Politische Akteure Wirtschaftslage.' Pfadabhängigkeit Weitere Beobachtungen Freizügigkeitsregelung und WohneigentumsfÖrderung Beginn der Diskussion um die Freizügigkeitsregelung Erste Vorstösse für eine verbesserte Freizügigkeitsregelung Auswirkungen der Einführung des BVG auf die Freizügigkeit Beginn der Verhandlungen über die volle Freizügigkeit Erneute Diskussionen um eine Volkspension Einführung der vollen Freizügigkeit und der WohneigentumsfÖrderung 142 ix

5 4.4. Interpretation Politische Akteure Pfadabhängigkeit Wirtschaftslage Neue Anlagebestimmungen BW Vorschriften über Immobilienanlagen Einführung der BW Revision der BW Interpretation Politische Akteure Pfadabhängigkeiten und Krisen Zielerreichung Lex Rentenanstalt Die ereignisreichen 1990er Jahre Beginn der Mindestzinssatzdiskussion Weitere Vorstösse der Versicherer Interpretation Politische Akteure Transparenz Wirtschaftslage und Pfadabhängigkeiten Erste BVG-Revision Vernehmlassungsverfahren Verhandlungen im Parlament und Inkraftsetzung Teilliquidationen bei Pensionskassen Inkraftsetzung der ersten BVG-Revision Interpretation Politische Akteure Sozialausbau, Sozialabbau und Zielerreichung Sanierung von Pensionskassen und erneute Mindestzinssatzdiskussion Vorsorgeeinrichtungen mit Unterdeckung Einführung von Sanierungsmassnahmen Erneute Senkung des Mindestzinssatzes im Jahr Erhöhimg des Mindestzinssatzes im Jahr Interpretation Politische Akteure 188

6 Wirtschaftslage Pfadabhängigkeit Zielerreichung Spezifische Lösungen für die Versicherer Winterthur-Modell Legal Quote Einführung der Legal Quote Bericht über die Legal Quote Interpretation Transparenz Politische Akteure Aufsicht in der zweiten Säule Gesetzesvorlage für neues Aufsichtsmodell Interpretation Politische Akteure Pfadabhängigkeit und Reformresistenz Fazit aus Reformpolitik und Geschichte der beruflichen Vorsorge Politische Akteure Verbände Parteien Grossunternehmen Fazit politische Akteure Reformresistenz Transparente Information Glaubwürdigkeit.'.' Gradualismus Krisen Generationenfrage Sozialausbau und Sozialabbau Pfadabhängigkeit Auf den Punkt gebracht 218

7 Teil C: Reformbedarf und aktuelle Reformbestrebungen in der beruflichen Vorsorge Einleitung Reformbedarf in der beruflichen Vorsorge Aktuelle Herausforderungen für die berufliche Vorsorge Änderungen der Rahmenbedingungen Gesetzliche Grundlagen Finanzierung Leistungen Sicherheit und Transparenz Fazit Aktuelle Reformbestrebungen NAVOS - Nachhaltige Altersvorsorge Schweiz Ausgangslage Reforminhalt Neues BVG Ausgangslage Reforminhalt Vergleich der beiden Reformvorschläge NA VOS und Neues BVG Zukünftige Reformen: ein Ausblick Wie sollte eine umfassende Reform angegangen werden? Von wem wäre ein Vorschlag für eine umfassende Reform zu erwarten? : 241 Zusammenfassung 245 Anhang 251 Literaturverzeichnis 253