Von der Diktatur zur Demokratie - und zurück?

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1 Heinrich Linus Förster Von der Diktatur zur Demokratie - und zurück? Eine Auseinandersetzung mit der Problematik der Systemtransformation am Beispiel der ehemaligen Sowjetrepublik Belarußland Verlag Dr. Kovac

2 Inhaltsverzeichnis: A. Vorbemerkung B. Einleitung: Theoretische Überlegungen zur Transformationsforschung und demokratischer Konsolidierung 5 1. Einführung in das Thema 5 2. Überlegungen zur Theorie politikwissenschaftlicher Transformationsforschung Zur Prognosefähigkeit der Politikwissenschaft Theoretische und methodische Aspekte des Systemwandels Transformation politischer Systeme: Begrifflichkeit und Spektrum Zum theoretischen und konzeptionellen Stand der Systemanalyse Überlegungen zu einem neuen Paradigma der Vergleichenden Systemanalyse Überlegungen zur demokratischen Konsolidierung postsowjetischer Staaten Die strukturellen Rahmenbedingungen Die politischen Institutionen Zivilgesellschaft und politische Kultur/politisches Wissen Die Ökonomie Das Dilemma der Gleichzeitigkeit" einer dreifachen Transformation Zu Motivation und Zielsetzung der Arbeit 45 C. Geographische, wirtschaftliche und gesellschaftspolitische Grundlagen Geographie, Territorium und Bevölkerung Die Wirtschaftsstruktur in Belarus zu Beginn der Systemtransformationsphase Die Ausstattung mit Ressourcen und Bodenschätzen Bergbau, Rohstoffgewinnung und Industrie Landwirtschaft Infrastruktur und Verkehr Die ökologische Situation Belarussische Geschichte und nationales Bewußtsein vor Gorbatschows Perestrojka Ethnogenese und Staatswerdung" Vom Großfürstentum Litauen" zur Rzecz Pospolita" Weißrußland und die Zugehörigkeit zum Russischen Reich Belarus in sowjetischer Zeit 72 -I-

3 D. Die Macht- und Leitungsstrukturen der Sozialistischen Sowjetrepubliken und ihre Mängel Elemente des Wirtschafts- und LeitungssySternes Die Entwicklung des sowjetischen Wirtschaftssystems - Vom Kriegskommunismus zur Zentralen Planwirtschaft Das Planungs- und Leitungssystem Die grundlegenden Wirtschaftsmechanismen Das Übergewicht extensiver Formen in der Wirtschaftsentwicklung der sozialistischen Sowjetrepubliken Die Problemkonstellation ab Mitte der 80er Jahre Die wirtschaftliche Strukturkrise Die wirtschaftliche Entwicklung - Stagnation, Krise Ursachen der wirtschaftlichen Entwicklung Die politische Dimension der Krise Die Legitimationskrise des politischen Systems Die ethno-nationalen Konflikte und die Bedrohung des sowjetischen Zentralstaates 96 E. Der Wandel im Zeichen der Perestrojka-Politik Gorbatschows Zur Interdependenz von wirtschaftlicher und politischer Reform Gorbatschows Umbau des politischen Systems Verfassungsreform und Wahlgesetz Der Umbau des Parteiapparates und die Einführung des Präsidentenamtes Die Situation zu Beginn des 13. Planjahrfünft Die wirtschaftliche Situation Der politische Machtkampf und das Ende der Sowjetunion Die Situation in Belarus während der Perestrojka Faktoren für die ersten Schritte in die Selbstständigkeit Der Brief der Achtundzwanzig" Die Massengräber von Kurapaty und die Entstalinisierung Die Atomkatastrophe von Tschernobyl Die politische und nationale Mobilisierung der Bevölkerung Der Weg in die Unabhängigkeit Die politischen Kräfte zur Zeit der Perestrojka 'Die kommunistische Partei Weißrußlands(KPB) Die Belarussische Volksfront,,Adraschennje"(BNF) Andere Parteien und Organisationen Die Wahlen zum Obersten Sowjet Die Weißrussische Souveränitätserklärung vom Juli Die Streikbewegung und ihre Bedeutung und Auswirkungen Das Ende der UdSSR und dessen Folgen für die BSSR Der August-Putsch Die Unabhängigkeitserklärung Belarußlands Weißrußland und die Gründung der GUS 147

4 F. Historie und politische Kultur als Determinante bei der Systemtransformation in Belarus Gesellschaftliche Grundlagen der politischen Kultur im Umbruch Die Rolle der politischen Kultur für die belarussische Systemtransformation Die Bedeutung von Nation, Nationalismus und nationaler Identität Die Entwicklung des Nationalismus in (West-)Europa Der Nationalismus: Merkmale und Ausprägungen Die Problematik des Nationalismus in Osteuropa Nationalstaaten in Osteuropa: Chance oder Notwendigkeit? Zur Politischen Kultur Weißrußlands Kulturelle Identität und nationales Bewußtsein Die historischen Wurzeln für die Entstehung einer belarussischen kulturellen Identität Der Mythos der historischen Mission: Belarus zwischen Ost und Westl Belarussische Idee, Belarussifizierung und nationales Bewußtsein Der Belarusse als Homo Sovieticus" 175 G. Komponenten der Systemtranformation : Transition des politischen Systems? Die Situation nach Begrenzte Reformversuche unter Schuschkjewitsch Die politische Situation in Belarus Die ökonomische Entwicklung: Wirtschaftsreformen im Schneckentempo Die wirtschaftliche Situation Ursachen und Ausdrucksformen der Krise Politische und ökonomische Maßnahmen und Konzepte der Regierung Die Außen- und Sicherheitspolitik Reformpolitisches Fazit: Scheitern und Sturz des Stanislaw Schuschkjewitsch Die Polarisierung im politischen Kraftfeld Die Partei der Macht" Der begrenzte Einfluß der Opposition Die Verfassung von 1994 und ihre Bedeutung für die Systemtransformation Die Bedeutung der Verfassung in Sozialistischen Sowjetrepubliken Die Bedeutung der Verfassung in der Systemtransformation Die verfassungsrechtliche Entwicklung in Belarus Die belarussiche Verfassung vom März » Verfassungsaufbau und Strukturbestimmung Die Grundprinzipien 224' Das republikanische Prinzip Das Demokratieprinzip Das Rechtsstaatsprinzip Das föderalistische Prinzip Das Sozialstaatsprinzip und weitere Staatsprinzipien 230 -III-

5 3.4.3 Die Grundrechte in der belarussischen Verfassung Das System der Verfassungsorgane Das Verhältnis von Präsident, Parlament und Regierung Das Verfassungsgericht 237 H. Belarus unter Präsident Lukaschenka: Vorwärts in die Vergangenheit" Die Präsidentschaftswahlen Rahmenbedingungen und Kandidaten Das Wahlergebnis und seine Bedeutung Regierungsbildung und Administration Die Politik Lukaschenkas im ersten Regierungsjahr: Politische Richtlinien und Orientierungen Zur Ökonomie und Reformpolitik Das Anti-Krisen-Programm" Lukaschenkas Außenwirtschaft und Sicherheit im Zeichen der Abhängigkeit Problematik der Politik im Inneren Die Organisation politischer Macht und der Aufbau einer präsidialen Vertikalen" Der Machtkonflikt zwischen Exekutive und Legislative Medienpolitik und die Beschränkung der Pressefreiheit Lukaschenka und die Mißachtung demokratischer Politik Das Wahlgesetz und seine Bedeutung Die Parlamentswahlen in Belarus und ihre Bedeutung Parlamentswahlen und Referendum im Mai Das Referendum und seine Bedeutung für die Wahlen Wahlkampf unter dem Reglement des Präsidenten Parteienund Kandidaten Die Ergebnisse vom Mai Die Zeit zwischen den Wahlen: Die Zuspitzung der politischen Krise Das arbeitsunfähige Parlament, der Gewaltenkonflikt und die Wahlgesetzgebung Das Verfassungsgericht als letzte Bastion" der Gewaltenteilung Angespannter Wahlkampf im Schatten eines drohenden autoritären Präsidentialismus Neuorientierung und -konstituierung der Parteien und Wahlblöcke im Vorfeld der Nachwahlen _286^ _J33_pie Wahlen vom November/Dezember 1995 und ihre Ergebnisse Belarus auf dem Weg zur Präsidialdiktatur Die Chronik eines politischen Machtkampfes Verfassungreform im Machtkonflikt Die Renaissance der Protestbewegung 297 I Weitere Methoden und Maßnahmen der Präsidialadministration IV-

6 4.2 Die Ökonomie: Keine Reformen in der Wirtschaftskrise Zur Situation der belarussischen Wirtschaft Ordnungspolitische Entwicklung: Reformstillstand und Wende 311 I. Belarus: Eine Diktatur in Osteuropa oder eine Teilrepublik Rußlands? 1. Lukaschenkas Installation einer präsidialen Diktatur 317, 1.1 Strategie und Selbstdarstellung Lukaschenkas auf dem Weg zur uneingeschränkten Macht Der Kampf um die Verfassung von Der Verfassungsentwurf des Präsidenten Der Widerstand der Opposition Das Referendum vom November Das Ergebnis: Ein manipulierter Erfolg Lukaschenkas? Konsequenzen und Folgen des Referendums Die Reaktion des Auslandes Die Integration mit Rußland Moskau als parteiischer Schiedsrichter des Referendums Das Kalkül für eine belarussisch-russische Union Von der Gemeinschaft" zum einheitlichen Staat? Die Vereinigungsverträge von Die belarussisch-russische Annäherungspolitik: Machtstrategie oder Integration Die Unionspläne von Zur Situation in Belarus 364 K. Statt eines Schlußwortes 368 L. Literatur- und Quellenverzeichnis 1. Zeitungen/Zeitschriften/Journale 2. Argentur-Nachrichten 3. Bibliographie M. Chronologie der Ereignisse IV-