6. Vorsorgevertrag mit dem Bestattungsunternehmen Buchführung des Erblassers die richtige Vorsorge... 41

Transkript

1 Inhalt 1. Einleitung Patientenverfügung / Organspendeausweis Vorsorgevollmacht Bankvollmacht Betreuungsverfügung Vorsorgevertrag mit dem Bestattungsunternehmen Familiäre Maßnahmen Buchführung des Erblassers die richtige Vorsorge Testamentserrichtung und Erbvertrag a) Wer erbt, wenn kein Testament vorhanden ist? (1) Grundlagen (2) Erbordnungen (3) Ehepartner und Lebenspartner (4) Verschwägerte (5) Patchwork -Familie b) Kann die gesetzliche Erbfolge ausgeschlossen werden? c) Testament oder Erbvertrag? (1) Testierfähigkeit und Testierfreiheit als Gemeinsamkeit (2) Testamentsformen aa) Privatschriftliches Testament bb) Öffentliches Testament cc) Nottestament (3) Erbvertrag d) Das gemeinschaftliche Testament (Ehegattentestament) e) Besteht ein Unterschied zwischen eigenhändigem und notariellem Testament? III

2 IV f) Kann ich das Erbe nach meinem Gutdünken verteilen? (1) Erbeinsetzung (2) Erben nichteheliche Kinder mit? (3) Was gilt bei Adoption? (4) Der minderjährige Bedachte (5) Der verschuldete Bedachte Bedürftigentestament (6) Der behinderte Bedachte Behindertentestament (7) Pflegepersonen und Heimträger (8) Geliebtentestament (9) Beschränkung durch den Pflichtteil g) Problem Pflichtteil und Pflichtteilsergänzung h) Lassen sich Pflichtteilsanspruch und Erbrecht ausschließen? (1) Gesetzliche Entziehungsgründe und Enterbung (2) Reduktion des Pflichtteils durch Anrechnung von Pflegeleistungen? (3) Reduktion des Pflichtteils durch den Voraus des Ehegatten? (4) Bildung eines Sondervermögens durch die Anordnung von Vor- und Nacherbschaft (5) Schenkungen zu Lebzeiten aa) Anstandsgeschenke bb) Pflichtgeschenke cc) Alte Schenkungen dd) Ehegattenschenkungen ee) Vorbehaltsnießbrauch und Wohnrecht zu Gunsten des Schenkers ff) Schenkungen in Benachteiligungsabsicht (6) Lebensversicherungen (7) Problem Grundstücksschenkung (8) Einvernehmliche Lösung durch Pflichtteilsverzicht und Erbverzicht (9) Anrechnung erfolgter Zuwendungen auf den Pflichtteil (10) Sonderfall ehebedingte Zuwendung (11) Ausgleichungsanordnung des Erblassers (12) Pflichtteilsbeschränkung in guter Absicht (13) Wirtschaftliche Überschuldung des Nachlasses

3 (14) Pflichtteil zur Unzeit verhindern aa) Wirtschaftliche Entwertung bb) Stundung (15) Eigenverbrauch des Vermögens (16) Zusammenfassung i) Kann ich auch einzelne Vermögensgegenstände vererben? j) Wie kann ich sicherstellen, dass mein letzter Wille auch tatsächlich ausgeführt wird? (1) Annahme und Ausschlagung (2) Wahl der letztwilligen Verfügung nach ihrer Bindungswirkung (3) Auflagen und Bedingungen (4) Teilungsanordnungen und Teilungsverbot (5) Vorerbschaft/Nacherbschaft (6) Enterbung (7) Entgeltlicher Pflichtteilsverzicht (8) Testamentsvollstreckung (9) Lebzeitige Vermögensübertragung (10) Erblasserwille und Sozialhilferegress k) Können durch Auslegung des Testaments Unsicherheiten entstehen? l) Kann ein Testament angefochten werden? m) Kann der spätere Erbe schon zu Lebzeiten des künftigen Erblassers auf dessen Vermögen zugreifen? (1) Vorzeitiger Erbausgleich (2) Verhinderung Nachlass verringernder Handlungen (3) Feststellungsklage des Pflichtteilsberechtigten zu Lebzeiten des Erblassers (4) Ansprüche des Vertragserben gegenüber dem Beschenkten bei einer Schenkung in Benachteiligungsabsicht Widerruf, Änderung und Ergänzung von Testament und Erbvertrag a) Änderung und Widerruf eines Testaments b) Problem gemeinsames Testament V

4 c) Erbvertrag Widerruf, Rücktritt und Anfechtung d) Aufhebung des Erbverzichts Problem Versorgung des überlebenden Ehepartners Problem Versorgung des überlebenden nichtehelichen Lebenspartners Problem Ehescheidung a) Rückforderung von Geschenken an Kinder und Schwiegerkinder (1) Gesetzliche Ansprüche (2) Vertragliche Ansprüche b) Erbeinsetzung des (geschiedenen) Schwiegerkindes c) Rückforderungsansprüche des Schwiegerkindes wegen erbrachter Eigenleistungen beim Hausbau d) Rückforderung von Geschenken an den Ehegatten e) Zuweisung von Haus- und Grundeigentum f) Erbeinsetzung des (geschiedenen) Ehegatten Problem Trennung bei nichtehelicher Lebensgemeinschaft Problem Eintritt von Pflegebedürftigkeit VI a) Grundsätzliches b) Müssen meine Kinder Unterhalt zahlen? c) Die besondere Rolle von Immobilien von Kindern und Eltern beim Elternunterhalt aa) Familienheim bb) Beruflich genutzte Immobilie neben Familienheim cc) Vermietete Immobilie(n) d) Testamentserrichtung und Gestaltung e) Rolle des Sozialhilfeträgers und Sozialhilferegress

5 16. Lebzeitige Vermögensübertragung Vorweggenommene Erbfolge a) Einleitung b) Begriff der vorweggenommenen Erbfolge c) Welche Gründe können für eine Übertragung von Haus- und Grundbesitz zu Lebzeiten des jetzigen Eigentümers sprechen? d) Grundlegende Überlegungen (1) Steuern aa) Freibeträge und Steuerklassen bb) Zehnjahresregel cc) Progressionsminderung durch Ehegattenschenkungen dd) Kettenschenkungen ee) Nachträglicher Wegfall der Steuer ff) Weiterveräußerung des Grundbesitzes gg) Welche Anzeigepflichten sind zu erfüllen? hh) Wer hat Steuererklärungen abzugeben? ii) Zuständigkeit (2) Wirtschaftlicher und rechtlicher Ansatz aa) Interessenwahrung der Übertragenden bb) Kongruenz mit vorherigen Anordnungen cc) Streit verhütende Gestaltung dd) Übertragung an Minderjährige e) Gestaltungsformen (1) Voll unentgeltliche Übertragungen Schenkung aa) Zivilrechtliche Ausgestaltung bb) Steuerliche Behandlung (2) Mittelbare Grundstücksschenkung (3) Ausstattung (4) Teilentgeltlicher Erwerb aa) Einzelne Fälle bb) Steuerliche Behandlung (5) Vollentgeltlicher Erwerb (6) Grundstücksübertragung gegen Rente aa) Zivilrechtliche Ausgestaltung bb) Steuern VII

6 VIII (7) Entscheidung f) Einzelfragen vertraglicher Gestaltung (1) Vorbehaltsnießbrauch aa) Zivilrechtliche Ausgestaltung bb) Steuern (2) Wohnungsrecht aa) Zivilrechtliche Konstruktion bb) Steuern (3) Pflege- und Sachleistungen aa) Zivilrechtliche Ausgestaltung bb) Steuern (4) Rückübertragungsrechte und Verfallsklausel aa) Verarmung des Schenkers bb) Grober Undank des Beschenkten cc) Unterlassener Vollzug von Auflagen dd) Darlegungs- und Beweislast ee) Vertragliche Rückforderungsrechte aaa) Freies Widerrufsrecht bbb) Verfügungsbeschränkung ccc) Vermögensverfall und Zwangsversteigerung ddd) Fehlverhalten des Erwerbers eee) Vorheriger Tod des Erwerbers fff) Weitere Rückforderungsrechte ff) Steuerliche Behandlung bei Rückforderung des verschenkten Grundstücks gg) Einkommensteuer (5) Dingliche Sicherung (6) Abstimmung mit dem Erbrecht aa) Pflichtteil und Pflichtteilsergänzung bb) Pflichtteilsverzicht gegen Abfindung (Gleichstellungsgeld) cc) Anrechnung auf den Pflichtteil und das Erbe dd) Möglichkeiten zur Einschränkung und Ausschaltung des Pflichtteilsrechts ff) Steuern (7) Kombinationen

7 g) Gründung eines Familienpools h) Gründung einer Stiftung i) Fazit und Ausblick Eintritt des Erbfalles a) Stellung des Erben b) Behördengänge und Bestattungsvorbereitungen c) Informationspflichten d) Verträge und Mitgliedschaften e) Erbschein f) Eröffnung des Testaments g) Annahme oder Ausschlagung der Erbschaft h) Die taktische Erbausschlagung i) Problem überschuldeter Nachlass j) Haftung des Erben (1) Grundlagen (2) Unterhaltsforderungen Dritter (3) Drei-Monats-Einrede (4) Aufgebotsverfahren (5) Nachlassverwaltung (6) Nachlassinsolvenz und Dürftigkeitseinrede (7) Sozialhilferegress k) Anfechtung von Testament und Erbvertrag l) Abwicklung von Lebensversicherungen m) Grabpflege Erbengemeinschaft und Erbenstreit a) Grundlagen der Erbengemeinschaft b) Verteilung des Nachlasses (1) Vorbereitungsmaßnahmen (2) Ausgleich (3) Pflichtteilsergänzung (4) Auseinandersetzung der Erbengemeinschaft c) Gemeinschaftliche Verwaltung d) Nachlasspflegschaft und Testamentsvollstreckung e) Teilungsanordnung und Teilungsverbot IX

8 f) Beteiligung Minderjähriger g) Haftung für Nachlassverbindlichkeiten h) Streitkultur und Streitvermeidung i) Außergerichtliche und gerichtliche Streitentscheidung j) Sind Erbschaftstreitigkeiten versicherbar? k) Erbscheinverfahren Verjährung erbrechtlicher Ansprüche Auslandsimmobilien a) Ziele und Inhalt der EU-ErbVO b) Der örtliche Geltungsbereich im Einzelnen c) Der gegenständliche Geltungsbereich im Einzelnen d) Der gewöhnliche Aufenthaltsort e) Problemfall: Gemeinsames Testament / Berliner Testament f) Problemfall: Anordnung von Vor- und Nacherbschaft g) Rechtswahl h) Testamentsgestaltung und Überprüfung (Rechtswahlklausel) notwendig i) Überprüfung vorhandener Testamente oder Erbverträge im Einzelnen j) Zum europäischen Nachlasszeugnis k) Fazit Anhang a) Checkliste: materiell-rechtliche Fristen im Erbrecht b) Checkliste zur Errichtung letztwilliger Verfügungen c) Muster eines Erbvertrags d) Grundstücksübertragungsvertrag mit Vorbehaltsnießbrauch und Altenteil Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis X