48. Jahrgang Nr November 2005 Postverlagsort Münster H 1208 B
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- Bertold Bauer
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1 48. Jahrgang Nr November 2005 Postverlagsort Münster H 1208 B Inhalt Öffentliche Bekanntmachung Tagesordnung für die Sitzung des Rates am Mittwoch, , Uhr, Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, Münster (Der Text wird aus drucktechnischen Gründen am Ende des Amtsblattes abgedruckt.) Widmungen von Straßen nach dem Straßen- und Wegegesetz NW Vereinfachte Umlegung G 76: Am Dornbusch 54 Bekanntmachung über die Auslegung des Planes für den Ausbau des Dortmund-Ems-Kanals von km 66,175 bis km 68,550 - Los 11 - und von km 68,550 bis km 70,350 - Los 12 - (Querschnittserweiterung Stadtstrecke Münster) Rat der Stadt Münster Feststellung eines Nachfolgers Unterhaltung von Gräbern und Grabmalen Wohn+Stadtbau Wohnungsunternehmen der Stadt Münster GmbH Änderungen im Aufsichtsrat Aufnahme einer Kraftloserklärung Öffentliche Bekanntmachung Widmung von Straßen nach dem Straßen- und Wegegesetz NW Gemäß 6 (1) Straßen- und Wegegesetz NW werden folgende im Eigentum der Stadt Münster stehende Straßen dem öffentlichen Straßenverkehr gewidmet: Coerdestiege die Straße Coerdestiege abzweigend von der Königsberger Straße einschließlich der Stichstraßen und der Rad- und Fußwege Königsberger Straße die Stichstraße der Königsberger Straße zwischen den Hausnummern 158 und 178 Die Widmungen beziehen sich auf die Straßenflächen, die in dem Übersichts- Übersichtsplan Nr. 1 Amtsblatt Nr. 20 vom
2 plan Nr. 1 dargestellt sind. Die als Radund Fußweg dargestellten Straßenflächen werden nur für den öffentlichen Radfahrer- und Fußgängerverkehr gewidmet. Der Übersichtsplan ist Bestandteil dieser Widmungsverfügung. Die Straßen werden als Gemeindestraßen eingestuft. Gegen die Widmung ist der Widerspruch zulässig. Er ist innerhalb eines Monats vom Tage dieser Bekanntmachung an schriftlich oder mündlich zur Niederschrift beim Oberbürgermeister der Stadt Münster (Postanschrift:, Münster) zu erheben. Ein Nachtbriefkasten befindet sich am Stadthaus 1, Klemensstraße 10. Der Widerspruch kann auch direkt beim Vermessungs- und Katasteramt (Postanschrift:, Vermessungsund Katasteramt, Münster) erhoben werden. Münster, den 13. Oktober 2005 Joksch Stadtbaurat Oberbürgermeister, Münster) zu erheben. Ein Nachtbriefkasten befindet sich am Stadthaus 1, Klemensstraße 10. Der Widerspruch kann auch direkt beim Vermessungs- und Katasteramt (Postanschrift:, Vermessungs- und Katasteramt, Münster) erhoben werden. Münster, den 13. Oktober 2005 Joksch Stadtbaurat Vereinfachte Umlegung G 76: Am Dornbusch 54 Nach 83 Baugesetzbuch (BauGB) wird bekannt gemacht, dass der vom Umlegungsausschuss der Stadt Münster am nach 82 BauGB gefasste Beschluss über die vereinfachte Umlegung G 76: Am Dornbusch 54 für die Grundstücke Gemarkung Amelsbüren ON 1 Flur 15, Flurstück 119, ON 2 Flur 15, Flurstücke 220, 223 und 226 am unanfechtbar geworden ist. Mit der Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Münster wird nach 83 Abs. 2 BauGB der bisherige Rechtszustand durch den in dem Beschluss über die vereinfachte Umlegung vorgesehenen neuen Rechtszustand ersetzt. Die Bekanntmachung schließt die Einweisung der Eigentümerin in den Besitz des zugeteilten Grundstücks ein. Rechtsbehelfsbelehrung: Die Beteiligten können gegen diese Bekanntmachung Antrag auf gerichtliche Entscheidung stellen. Über den Antrag entscheidet das Landgericht Arnsberg, Widmung von Straßen nach dem Straßen- und Wegegesetz NW Gemäß 6 (1) Straßen- und Wegegesetz NW werden folgende im Eigentum der Stadt Münster stehende Straßen dem öffentlichen Straßenverkehr gewidmet: Zum Offerbach Verlängerung der vorhandenen Straße Zum Offerbach einschließlich der Straßenschlaufe und der Verbindungsstraße zur Straße Zum Fischteich Zum Fischteich Verlängerung der Straße Zum Fischteich Zur Wiese Verlängerung der Straße Zur Wiese einschließlich der Verbindungsstraße zur Straße Zum Fischteich Die Widmungen beziehen sich auf die Straßenflächen, die in dem Übersichtsplan Nr. 2 dargestellt sind. Der Übersichtsplan ist Bestandteil dieser Widmungsverfügung. Die Straßen werden als Gemeindestraßen eingestuft. Gegen die Widmungen ist der Widerspruch zulässig. Er ist innerhalb eines Monats vom Tage dieser Bekanntmachung an schriftlich oder mündlich zur Niederschrift beim Oberbürgermeister der Stadt Münster (Postanschrift: Der Übersichtsplan Nr Amtsblatt Nr. 20 vom
3 Kammer für Baulandsachen. Wer vor dem Landgericht Anträge zur Hauptsache stellen will, muss sich durch eine Rechtsanwaltschaft vertreten lassen. Der Antrag muss die Bekanntmachung der Unanfechtbarkeit bezeichnen, gegen die er sich richtet. Er soll die Erklärung enthalten, inwieweit die Bekanntmachung angefochten wird und einen bestimmten Antrag enthalten. Er soll die Gründe sowie die Tatsachen und Beweismittel angeben, die zur Rechtfertigung des Antrages dienen. Der Antrag ist innerhalb von sechs Wochen, nachdem die Unanfechtbarkeit bekannt gemacht worden ist, schriftlich oder zur Niederschrift bei der Geschäftsstelle des Umlegungsausschusses der Stadt Münster (Postanschrift: Umlegungsausschuss der Stadt Münster, Münster, Hausanschrift: Stadthaus 3, Albersloher Weg 33, Münster) zu erklären. Die öffentliche Bekanntmachung ist mit Ablauf des Erscheinungstages des Amtsblattes vollzogen. Der Nachtbriefkasten befindet sich am Stadthaus 1, Eingang Klemensstraße. Wird die Frist durch das Verschulden einer bevollmächtigten oder vertretenden Person versäumt, so wird deren Verschulden den vertretenen Beteiligten zugerechnet. Münster, den 25. Oktober 2005 Umlegungsausschuss der Stadt Münster L.S. Dr. Jeddeloh Vorsitzender Bekanntmachung über die Auslegung des Planes für den Ausbau des Dortmund-Ems-Kanals von km 66,175 bis km 68,550 - Los 11 - und von km 68,550 bis km 70,350 - Los 12 - (Querschnittserweiterung Stadtstrecke Münster) I. Die Bundesrepublik Deutschland (Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes) beabsichtigt, die Bundeswasserstraße Dortmund-Ems-Kanal von km 66,175 bis km 68,550 und von km 68,550 bis km 70,350 auszubauen. Das Ausbauvorhaben umfasst die folgenden Einzelmaßnahmen: - Ausbau des Dortmund-Ems-Kanals mit vergrößertem Querschnitt von DEK-km 66,175 bis DEK-km 68,550 I (Los 11) unter Beseitigung des Parallelhafens von DEK-km 67,393 bis DEK-km 67,757 I linkes Ufer und Ausbau des Dortmund-Ems-Kanals mit vergrößertem Querschnitt von DEKkm 68,550 bis DEK-km 70,350 I (Los 12) - Anlage einer Liegestelle von DEK-km 67,390 bis DEK-km 67,720 II linkes Ufer - Anlage einer Liegestelle für Kleinfahrzeuge sowie einer Einsatzstelle für Wasserfahrzeuge von DEK-km 67,310 bis DEK-km 67,358 II rechtes Ufer - Aufgabe der vorhandenen Liegestellen von DEK-km 66,695 bis DEK-km 67,055 I linkes Ufer und von DEK-km 67,600 bis DEK-km 68,550 I rechtes Ufer - Aufgabe der vorhandenen Liegestellen von DEK-km 68,550 bis DEK-km 70,260 I rechtes Ufer - Abbruch der Westfälischen-Landeseisenbahn-Brücke Nr. 73 bei DEK-km 66,693 I und Neubau bei DEK-km 66,702 II - Abbruch der Schillerstraßen-Brücke Nr. 75 bei DEK-km 68,005 I und Neubau bei DEK-km 67,981 II - Abbruch der Wolbecker-Straßen- Brücke Nr. 76 bei DEK-km 68,509 I und Neubau bei DEK-km 68,486 II - Abbruch der Laerer-Landweg-Brücke Nr. 77 bei DEK-km 69,017 I und Neubau bei DEK-km 68,993 II - Abbruch der Pleistermühlenweg- Brücke Nr. 78 bei DEK-km 69,648 I und Neubau bei DEK-km 69,620 II - Abbruch der Prozessionsweg-Brücke Nr. 79 bei DEK-km 70,070 I und Neubau bei DEK-km 70,012 II - Abbruch der Mauritzer-Eisenbahn- Brücke Nr. 80 bei DEK-km 70,270 I und Neubau bei DEK-km 70,210 II - Abbruch der Warendorfer-Straßen- Brücke Nr. 81 bei DEK-km 70,288 I und Neubau bei DEK-km 70,288 II - Abbruch des Petershafen-Dükers Nr. 54 bei DEK-km 67,368 I und Neubau bei DEK-km 67,389 II - Abbruch des Stadthafen-Dükers Nr. 55 bei DEK-km 67,980 I und Neubau bei DEK-km 67,968 II - Abbruch des Lohaus-Dükers Nr. 56 bei DEK-km 68,675 I und Neubau bei DEK-km 68,618 II - Abbruch des Kloster-Dükers Nr. 57 bei DEK-km 69,238 I und Neubau bei DEK-km 69,241 II - Abbruch des Grael-Dükers Nr. 58 bei DEK-km 69,995 I und Neubau bei DEK-km 69,906 II - Wiederherstellung bestehender Gräben oder Mulden in neuer Lage - Dauerhafte Ablagerung der durch den Ausbau anfallenden und nicht wieder verwendbaren Bodenmassen auf Ablagerungsflächen - Durchführung landschaftspflegerischer Maßnahmen zum Ausgleich und Ersatz des Eingriffes in Natur und Landschaft I Kilometrierung bezogen auf die alte Kanalachse II Kilometrierung bezogen auf die neue Kanalachse II. Für den Ausbau wird ein Planfeststellungsverfahren nach 14 ff. des Bundeswasserstraßengesetzes (WaStrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom (BGBl. I S. 3294), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes zur Verbesserung des vorbeugenden Hochwasserschutzes vom (BGBl. I S. 1128), in Verbindung mit 72 ff. Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) in der Fassung der Bekanntmachung vom (BGBl. I S. 102), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Kostenrechtsmodernisierungsgesetzes vom (BGBl. I S. 718), durchgeführt, das durch einen Planfeststellungsbeschluss abgeschlossen wird. Darin werden die unter Ziffer I. aufgeführten Ausbaumaßnahmen Gegenstand einer Umweltverträglichkeitsprüfung sein. Die Wasser- und Schifffahrtsdirektion West als Anhörungs- und Planfeststellungsbehörde, Cheruskerring 11, Münster, ist für alle Sachentscheidungen zuständig. III. Die Planunterlagen liegen in der Zeit vom bis jeweils einschließlich während der Dienststunden zur Einsicht aus bei 1. Wasser- und Schifffahrtsdirektion West, Zimmer-Nr. 216, Cheruskerring 11, Münster, 2. Stadtverwaltung Münster, Kundenzentrum Planen - Bauen - Umwelt im Erdgeschoss des Stadthauses 3, Albersloher Weg 33, Münster, Montag bis Mittwoch 8:00 Uhr bis 16:00 Uhr Donnerstag 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr Freitag 8:00 Uhr bis 13:00 Uhr. IV. 1. Einwendungen gegen das Vorhaben sind zur Vermeidung des Ausschlusses innerhalb von zwei Wochen nach Ablauf der Auslegefrist, also bis spä- Amtsblatt Nr. 20 vom
4 testens (maßgeblich ist der Tag des Eingangs der Einwendung, nicht das Datum des Poststempels) schriftlich oder zur Niederschrift bei der Wasser- und Schifffahrtsdirektion West, Cheruskerring 11, Münster, oder beim Stadtplanungsamt der Stadt Münster, Stadthaus 3, Albersloher Weg 33, Münster zu erheben. Die Einwendungen müssen Namen und Anschrift des Einwenders enthalten, das betroffene Rechtsgut bzw. Interesse benennen und die befürchtete Beeinträchtigung darlegen. Bei Eigentumsbeeinträchtigungen sind möglichst die Katasterbezeichnungen (Gemarkung, Flur, Flurstück) der betroffenen Grundstücke anzugeben. 2. Mit Ablauf der Einwendungsfrist sind alle Einwendungen ausgeschlossen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen. Ansprüche wegen nicht voraussehbarer nachteiliger Wirkungen des Vorhabens können auch nach Ablauf der Einwendungsfrist noch gemäß 75 Abs. 2 Satz 2 bis 5 VwVfG geltend gemacht werden. 3 Über die erhobenen Einwendungen wird ein Erörterungstermin stattfinden, der noch gesondert bekannt gemacht wird. Es wird bereits jetzt darauf hingewiesen, dass bei Ausbleiben eines Beteiligten auch ohne ihn verhandelt werden kann. 4. Personen, die Einwendungen erhoben haben, können von dem Erörterungstermin durch öffentliche Bekanntmachung benachrichtigt und die Zustellung der Entscheidung über die Einwendungen durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden, wenn mehr als 50 Benachrichtigungen oder Zustellungen vorzunehmen sind. 5. Vom Beginn der Auslegung der Planunterlagen an ( ) tritt für die von der Planung betroffenen Grundstücke eine Veränderungssperre nach 15 WaStrG ein. Das bedeutet, dass bis zur Inanspruchnahme der Flächen bzw. bis zur Unanfechtbarkeit des Planfeststellungsbeschlusses wesentlich wertsteigernde oder das geplante Bauvorhaben erschwerende Veränderungen nicht vorgenommen werden dürfen. Veränderungen, die in rechtlich zulässiger Weise vorher begonnen worden sind, Unterhaltungsarbeiten und die Fortführung einer bisher ausgeübten Nutzung werden davon nicht berührt. Unzulässige Veränderungen bleiben bei der Anordnung von Vorkehrungen und Anlagen ( 74 Abs. 2 VwVfG, 19 Nr. 1 WaStrG) und im Entschädigungsverfahren unberücksichtigt. Im Auftrag Gosebrock-Heimann Für detaillierte Informationen und Erläuterungen sind Mitarbeiter der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung während der Offenlegung bei der Stadtverwaltung Münster im Kundenzentrum Planen - Bauen - Umwelt im Erdgeschoss des Stadthauses 3, Albersloher Weg 33, am Dienstag von 12:00 Uhr bis 16:00 Uhr, Mittwoch von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr, Donnerstag von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr zu erreichen. Die Auslegung des Planes wird hiermit bekanntgemacht. Münster, den 3. November 2005 Schultheiß Stadtdirektor Rat der Stadt Münster Feststellung eines Nachfolgers Als Mitglied des Rates der Stadt Münster scheidet Herr Philipp Götting (FDP) mit Ablauf des aus. Nachfolgerin nach der Reserveliste ist Frau Dr. Karin Obst, Am Kalthof 4, Münster. Gemäß 45 Abs. 2 des Gesetzes über die Kommunalwahlen im Lande Nordrhein-Westfalen, Kommunalwahlgesetz (KWahlG), in der Fassung der Bekanntmachung vom (GV. NRW. S. 454, ber. S. 509 und 1999 S. 70), zuletzt geändert durch Gesetz vom (GV. NRW. S. 766), habe ich die Nachfolgerin mit Wirkung vom festgestellt und mache dies hiermit öffentlich bekannt. Gegen die Entscheidung kann gemäß 45 (2) i. V. m. 39 (1) KWahlG - jede/r Wahlberechtigte des Wahlgebietes, - die für das Wahlgebiet zuständige Leitung solcher Parteien und Wählergruppen, die an der Wahl teilgenommen haben, sowie - die Aufsichtsbehörde binnen eines Monats nach Bekanntgabe Einspruch erheben. Der Einspruch ist schriftlich oder mündlich zur Niederschrift beim Stadtdirektor als Wahlleiter, Stadt Münster, (Postanschrift: Münster) zu erklären. Ein Nachtbriefkasten (Fristwahrung) befindet sich am Stadthaus 1, Klemensstraße 10. Der Einspruch kann auch direkt beim Amt für Bürgerangelegenheiten - Wahlamt - (Postanschrift: Stadt Münster, Der Oberbürgermeister, Amt für Bürgerangelegenheiten - Wahlamt Münster, Hausanschrift: Klemensstraße 10, Münster) erhoben werden. Münster, den 24. Oktober 2005 Stadt Münster Stadtdirektor als Wahlleiter Hartwig Schultheiß Unterhaltung von Gräbern und Grabmalen Folgende Grabstätten sind vernachlässigt; die Grabmale befinden sich zum Teil in keinem sicheren Zustand Waldfriedhof Lauheide Abt. Feld Nr. EIDR DIV Doppelgrab ZG 38 EIDR DVI Doppelgrab ZG 118 I Doppelgrab ZG 246 I 1 Reihengrab RG 1 I 1 Reihengrab RG 22 I 1 Reihengrab RG 90 I 2 Reihengrab RG 112 I 2 Reihengrab RG 113 I 2 Reihengrab RG 171 I 2 Reihengrab RG 177 I 3 Reihengrab RG 194 I 3 Reihengrab RG 251 I 4 Reihengrab RG 284 I 5 Reihengrab RG 384 I 5 Reihengrab RG 393 I 6 Reihengrab RG 407 II Wahlgrab ZB 76 II Doppelgrab ZG 193 II Doppelgrab ZG 211 II Wahlgrab ZB 245 II Doppelgrab ZG 250 II Wahlgrab EB 271 II Wahlgrab ZB 272 II 2 Reihengrab RG 41 II 3 Reihengrab RG 77 II 5 Reihengrab RG 163 II 7 Reihengrab RG 310 II 7 Reihengrab RG 373 II 8 Reihengrab RG 394 II 9 Reihengrab RG 426 II 9 Reihengrab RG 444 II 10 Reihengrab RG Amtsblatt Nr. 20 vom
5 II 10 Reihengrab RG 508 II 11 Reihengrab RG 596 II 11 Reihengrab RG 634 II 12 Reihengrab RG 660 II 14 Reihengrab RG 784 II 14 Reihengrab RG 814 II 14 Reihengrab RG 815 III 69 Wahlgrab ZB 69 III Wahlgrab EB 149 III Doppelgrab ZG 474 III 2 Reihengrab RG 101 III 3 Reihengrab RG 205 III 4 Reihengrab RG 296 IV Wahlgrab EB 149 IV Wahlgrab EB 190 IV 2 Reihengrab RG 121A IV 3 Reihengrab RG 154 IV 3 Reihengrab RG 160B VI 1 Reihengrab RG 16 IX 5 Reihengrab RG 327 IX 10 Reihengrab RG 672 IX 13 Reihengrab RG 839 XI Doppelgrab ZG 663 XII Doppelgrab ZG 141 XII Doppelgrab ZG 395 XV Wahlgrab ZB 269 Friedhof Nienberge 1A Reihengrab RG 13 1B Doppelgrab ZG 4 7 Wahlgrab ZW 169 Friedhof Angelmodde 34 Reihengrab RG Reihengrab RG Reihengrab RG 480 Die Unterhaltspflichtigen sind nicht zu ermitteln. Sie werden hiermit öffentlich aufgefordert,den ordnungswidrigen Zustand zu beseitigen. Geschieht dies nicht bis zum wird das Grab gemäß 37 und 42 der Satzung für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Münster vom abgeräumt und eingeebnet. Münster, den 26. Oktober 2005 Joksch Stadtbaurat Wohn+Stadtbau Wohnungsunternehmen der Stadt Münster GmbH Änderungen im Aufsichtsrat Im Aufsichtsrat unseres Unternehmens haben sich folgende Änderungen ergeben: Neu eingetreten: Stellvertretendes Mitglied: Ratsherr Horst Kisnat ausgeschieden: Stellvertretendes Mitglied: Ratsherr Christian Gramm Münster, den 18. Oktober 2005 Wohn+Stadtbau Wohnungsunternehmen der Stadt Münster GmbH Nottenkemper Aufnahme einer Kraftloserklärung Das aufgebotene Sparkassenbuch Nr ausgestellt von der Sparkasse Münster, wird hiermit für kraftlos erklärt. Münster, den 14. Oktober 2005 Sparkasse Münsterland Ost Der Vorstand Tagesordnung für die Sitzung des Rates am Mittwoch, , Uhr, Festsaal, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, Münster Öffentlicher Sitzungsteil 1. Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes 2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 3. Aktuelle Stunde 4. Eingänge und Mitteilungen 5. Anregungen gem. 24 der Gemeindeordnung 5.1 Anregungen gemäß 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen 6. Anfragen von Ratsmitgliedern 7. Anregungen der Bezirksvertretungen 8. Anregungen des Ausländerbeirates 9. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen am aus Anlass der Veranstaltung Hiltruper Lichterfest 10. I. Nachtragssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr Übertragung der Straßenbeleuchtungsanlagen der Stadt Münster auf die Stadtwerke Münster GmbH einschließlich der damit verbundenen Dienstleistungen 12. Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2004 (Beteiligungsbericht 2004) 13. Erhöhung des Kapitals der Flughafen Münster/Osnabrück GmbH zur Finanzierung der Verlängerung der Start- und Landebahn 14. Umbau der Turnhalle der Ludgerusschule Albachten, Hohe Geist 8, Münster, zu einem Forum für Schule und Kultur hier: Errichtungsbeschluss 15. Befristete Einsetzung einer Kunstkommission 16. Sportbetonte Schule 17. Änderung der Gebührensatzung der Stadt Münster für die Westfälischen Schule für Musik 18. Erwerb eines Gesellschaftsanteils an der Institut für vergleichende Städtegeschichte - IStG - ggmbh durch die Stadt Münster 19. Satzung über die Festlegung der Höhe des Geldbetrages, der nach 51 Abs. 5 der Landesbauordnung NRW statt der Herstellung eines Stellplatzes entrichtet wird - Stellplatzablösesatzung 20. Satzung der Stadt Münster über die Grenzen der im Zusammenhang bebauten Ortsteile für den Bereich Amelsbüren- Zum Häpper 21. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur überplanmäßigen Mittelbereitstellung bei den Haushaltsstellen a) Leistungen für Personen nach 41 Nr. 2 außerhalb von Einrichtungen (Sozialhilfe nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) und b) Leistungen für Unterkunft und Heizung (Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch) 22. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach 8 a Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) 23. Bauleitplanung 23.1 Stadtbezirk Münster-Mitte Teilaufhebung der Sanierungssatzung Hafen / Halle Münsterland Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 401: Stadthafen I / Albersloher Weg Satzungsbeschluss Amtsblatt Nr. 20 vom
6 Postvertriebsstück K 1208 B Gebühr bezahlt Absender: STADT MÜNSTER Presse- und Informationsamt Münster Änderung des Bebauungsplanes Nr. 401: Stadthafen I / Albersloher Weg Beschluss zur Änderung Stadtbezirk Münster-Hiltrup Änderung des fortgeschriebenen Flächennutzungsplanes für den Bereich Meesenstiege / südlich Sternkamp im Stadtteil Hiltrup Abschließender Beschluss Bebauungsplan Nr. 465: Hiltrup - Meesenstiege / südlich Sternkamp 1. Beschluss über die Anregung 2. Satzungsbeschluss 23.3 Stadtbezirk Münster-Nord Bebauungsplan Nr. 459: Sprakel - nördlich Landwehr (östlicher Teilbereich) 1. Beschluss über die Anregungen 2. Beschluss zur erneuten Offenlegung Änderung des Bebauungsplanes Nr. 106 Teilabschnitt XV: Kinderhaus - Haubrockweg 24. Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien 25. Anträge von Ratsmitgliedern nach 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates 25.1 Bürokratie abbauen - Service für Bürgerinnen und Bürger verbessern: Ein Bildungsbüro für Münster Antrag der SPD-Fraktion Begründung: Ratsherr Jung 25.2 Erweiterung des Schulzentrums Wolbeck Antrag der SPD-Fraktion Begründung: Ratsherr Pölling 25.3 Mit Leistungsvereinbarungen Zukunft gestalten - Soziale Strukturen sichern und weiterentwickeln Antrag der SPD-Fraktion Begründung: Ratsfrau Ganser 25.4 Kinder und Jugendliche gestalten ihre Lebenswelt mit Beteiligung und Beteiligungsformen für Kinder und Jugendliche in Münster Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Begründung: Ratsfrau Möllers 26. Verschiedenes Nichtöffentlicher Sitzungsteil 1. Eingänge und Mitteilungen 2. Liegenschaftsangelegenheiten 3. Verleihung der Münsternadel - Ehrung für den vorbildlichen bürgerschaftlichen Einsatz 4. Verschiedenes Münster, den 2. November 2005 Dr. Berthold Tillmann Herausgegeben von der Stadt Münster Presse- u. Informationsamt, Stadthaus 1, Klemensstraße 10, Münster Redaktion: Christian Büttner Tel. (02 51) , Fax (02 51) buettner@stadt-muenster.de Einzelpreis: 1,00, Bezugsgeld jährlich 32,00. Abonnementsbestellungen sind zu richten an: Stadt Münster Presse- und Informationsamt. Kündigung spätestens bis zum 15. Dezember für den 1. Januar des folgenden Jahres. Einzelnummern sind in der Münster-Information, Heinrich-Brüning-Straße 9, erhältlich. Druck: Joh. Burlage Münster, Kiesekampweg 2, Ruf Amtsblatt Nr. 20 vom
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