Einwohnergemeindeversammlung vom Freitag, 24. November 2009, Uhr, Schulhaus Geltwil

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1 Einwohnergemeindeversammlung vom Freitag, 24. November 2009, Uhr, Schulhaus Geltwil Vorsitz: Protokoll: Stimmenzähler: Kottmann Jürg, Gemeindeammann Zemp Susanne, Gemeindeschreiberin Barmettler Reto Stimmberechtigte: 125 Beschlussquorum: 25 (1/5 davon) Anwesend: 44 Referendum: Sämtliche heute gefassten Beschlüsse, welche das Beschlussquorum nicht erreichen, unterstehen dem fakultativen Referendum. Die Einwohnergemeindeversammlung wird auf Tonband aufgenommen. Begrüssung Gemeindeammann Jürg Kottmann begrüsst alle Anwesenden zur heutigen Gemeindeversammlung. Speziell begrüsst werden die Verwaltungsangestellten Susanne Zemp und Gaby Vollenweider und die Jungbürgerinnen und Jungbürger. Reto Barmettler wird vorab der Dank für die Stimmenzählung ausgesprochen. Vor Beginn wird eine Gedenkminute für die älteste Einwohnerin Maria Senn-Müller abgehalten, welche am Vortag im Alter von 98 Jahren im Altersheim St. Martin in Muri verstorben ist. Gemeindeammann Jürg Kottmann weist darauf hin, dass die Versammlungsunterlagen fristgerecht versandt wurden und vom 10. bis 24. November 2009 auf der Gemeindekanzlei zur Einsichtnahme aufgelegen sind.

2 Traktandenliste 1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 23. Juni Genehmigung des Abfallreglementes der Gemeinde Geltwil 3. Voranschlag 2010 mit einem Steuerfuss von 105 % 4. Orientierungen, Verschiedenes Die Traktanden werden in der vom Gemeinderat vorgeschlagenen Reihenfolge behandelt. Jungbürgeraufnahme Im Jahr 2009 können drei Jungbürgerinnen und Jungbürger begrüsst werden. In diesem Jahr volljährig geworden sind Adrian Beck, Samuel Bieri und Alexandra Gabriel. Adrian Beck musste sich leider infolge Grippe entschuldigen. Die beiden anderen Jungbürger sind anwesend. Mit dem Erreichen des 18. Altersjahres erhalten die Jungbürger Rechte und Pflichten. So haben sie eine rechtsgültige Unterschrift, dürfen den Führerausweis erlangen, dürfen Aktien kaufen und können auch das Stimm- und Wahlrecht wahrnehmen. Es ist ein Schritt Richtung Unabhängigkeit, Eigenverantwortung und Mitsprache. Bis jetzt wurden sie begleitet von Familie, Freunden und Bekannten und auf sie können die Jungbürgerinnen und Jungbürger bestimmt weiterhin zählen. Zur Erinnerung an die Jungbürgeraufnahme erhalten die Jungbürger das Buch Ifäll und Usfäll vom Freiämter Dichter Josef Villiger, einen Kugelschreiber mit eingraviertem Namen und einen Gutschein für ein Dessert im Restaurant Strebel, einzulösen nach der Gemeindeversammlung. Traktandum 1 Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 23. Juni 2009 Gemeindeammann Jürg Kottmann weist darauf hin, dass das Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 23. Juni 2009 in den Versammlungsunterlagen abgedruckt ist. Diskussion Herr Kurt Koch war erstaunt, als er das Protokoll gelesen hat. Er hatte das Gefühl, dass er nicht an den gleichen Sitzungen gewesen war wie Gemeindeammann Jürg Kottmann und Gemeinderat Peter Feldmann. Er hat über die Aussagen gestaunt und noch mehr über die nicht gemachten Aussagen. Kurt Koch wird sich wieder unter Traktandum Verschiedenes melden. Zum Protokoll an sich hat er keine Bemerkungen. Antrag Das Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 23. Juni 2009 sei zu genehmigen. Beschluss Das Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 23. Juni 2009 wird einstimmig genehmigt.

3 Traktandum 2 Genehmigung des Abfallreglementes der Gemeinde Geltwil Gemeinderat Urs Hornecker informiert, dass bisher im Entsorgungskonzept und im Abfall-Merkblatt der Gemeinde die Art der Entsorgung und die Tarife festgelegt sind. Im Jahr 1997 wurde entschieden, dass die Finanzierung der Abfallbeseitigung nur zu 60 Prozent durch die Verursacher getragen werden sollen. Der Rest trägt die Gemeinde. Darum bezahlt der Verursacher heute nur für die Entsorgung des Hauskehrichts und für die Sperrgutabfuhr. Alles andere wie Grüngut, Altglas, Altmetall finanziert alles die Gemeinde bzw. wird durch die Kehrichtgebühren querfinanziert. Die Gesetzgebung schreibt vor, dass die Gemeinden über ein Abfallreglement verfügen müssen und zum anderen schreibt sie vor, dass die Abfallbeseitigung wie die Wasserversorgung und die Abwasserbeseitigung selbsttragend sein muss und kostendeckend durch die Verursacher finanziert wird. Daher müssen wir ein Abfallreglement auf der Basis des Musterreglementes der Abteilung für Umwelt erstellen. Es müssen kostendeckende Tarife eingeführt werden und vor allem ist der Entscheid des Selbstdeckungsgrades von 60 Prozent aufzuheben. Die Organisation im neuen Reglement sieht eine ähnliche vor, wie sie Geltwil schon bisher hat. Weiterhin bestehen Abfuhren für Hauskehricht, Sperrgut, Grüngut und Altpapier. Die Sammelstellen für Altglas, Weissblech, Aluminium und Altöle bleiben bestehen und es wird auch jährlich eine Sammlung für Altmetalle durchgeführt. Neu wird die kostendeckende Finanzierung nach dem Verursacherprinzip eingeführt. Die Einnahmen decken Kosten für Bau, Betrieb, Unterhalt, Verzinsung und Abschreibung der Sammelstellen. Bisher wurde dies alles durch die Gemeinde finanziert. Die übrigen Kosten der Abfallwirtschaft wie Einsammeln, Transport, Entsorgung, Information der Bevölkerung und Eigenleistungen wurden bis jetzt durch die Kehrichtmarken finanziert. Es ist im Abfallreglement vorgesehen, dass Grundgebühren eingeführt werden. Grundgebühren decken die Kosten für Infrastruktur und Separatsammlungen, welche bisher durch die Gemeinde bezahlt wurden. Die Grundgebühren werden bei allen privaten Haushaltungen und Gewerbetreibenden eingezogen. Auch wenn keine Entsorgung verursacht wird, muss eine Grundgebühr bezahlt werden, damit die Infrastruktur finanziert werden kann. Für die Abfuhr von Kehricht und Grüngut wird eine Gebühr erhoben. Die Gebühr für Grüngut ist neu. Bisher konnte Grüngut gratis mitgegeben werden oder zum Teil bei Landwirten auf den Misthaufen geworfen werden, wenn dies so vereinbart wurde. Dies wird in Zukunft also ebenfalls bezahlt werden wie Kehricht. Für den Kehricht bleiben die Vignetten und Marken für die Einheiten 35 l, 60 l und 110 l Säcke, sowie 120-l, 140-l und 800-l Container. Beim Grüngut kann eine Jahresvignette für Container des Inhaltes von 120-l/140-l, 240-l und 770-l gelöst werden. Oder es werden Vignetten für Grüngutbündel in der maximalen Länge von 150 cm und maximalem Gewicht von 30 kg bezogen. Die Gebühren basieren auf den tatsächlichen Kosten und sie sind an den Tarifen der Gemeinden im Bezirk Muri angelehnt. Die Gebühren ab dem 1. Januar 2010 präsentieren sich wie folgt: Grundgebühren bisher neu Haushalt Einpersonenhaushalt - Fr /Jahr Haushalt Mehrpersonenhaushalt - Fr /Jahr Gewerbe - Fr /Jahr Kehrichtgebühren 35 l Sack-Marke Fr Fr l Sack-Marke Fr Fr l Sack-Marke Fr Fr l Container-Marke Fr Fr l Container-Marke Fr Fr l Container-Marke Fr Fr Grüngutgebühren 120/140 l Container Jahresvignette - Fr /Jahr 240 l Container Jahresvignette - Fr /Jahr 770 l Container Jahresvignette - Fr /Jahr Bündel-Marke - Fr Der Gemeinderat wird im Abfallreglement ermächtigt, die Gebühren bei veränderten Kosten anzupassen. Wird eine Gebührenanpassung vorgenommen, muss der Gemeinderat einen Bericht dazu publizieren. Das Abfallreglement soll per 1. Januar 2010 in Kraft gesetzt werden.

4 Gemeinderat Urs Hornecker informiert weiter, dass sich im Zusammenhang mit der Publikation der Vorlage des Abfallreglementes die Eigentümer des Berghofes, Familie Ithen, gemeldet haben. Mit der Einführung des neuen Abfallreglementes werden sie die Regelung aufheben, dass Private ihr Grüngut auf dem Miststock des Berghofes entsorgen können. In letzter Zeit wurde leider nicht nur Grüngut entsorgt, sondern leider auch andere Sachen. Es ist zu befürchten, dass sich dies noch verschlimmern könnte. Diskussion Herr Hans Müller erkundigt sich, wie die Landwirtschaft bei der Grundgebühr gehandhabt wird. Gemeindeammann Jürg Kottmann informiert, dass die Landwirtschaftsbetriebe nur die Haushaltsgebühr bezahlen. Frau Edith Müller erkundigt sich, was mit den alten Marken geschieht. Müssen diese umgetauscht werden? Gemeindeschreiberin Susanne Zemp informiert, dass die Marken nicht ausgetauscht werden. Es werden einfach noch zusätzliche Marken eingeführt. Herr Henrik Holdt fragt an, ob bei den ähnlichen Preisen wie in Muri auch der gleiche Service geboten wird. Was konkret heisst mehr Abfuhren. Herr Urs Christen unterstützt das Votum von Henrik Holdt. Es besteht für Einfamilienhausbesitzer das Problem, dass die Anzahl Grüngutabfuhren nicht ausreicht. Gemeindeammann Jürg Kottmann informiert, dass eine Erhöhung der Grüngutabfuhren geprüft wurde. Vor allem im Frühling und Herbst besteht grösserer Bedarf, ist so aber nicht vorgesehen. Herr Urs Christen erkundigt sich, ob nicht wenigstens im Herbst alle zwei Wochen eine Grüngutabfuhr durchgeführt wird. Gemeinderat Urs Hornecker weist darauf hin, dass zu berücksichtigen ist, dass eine zusätzliche Grüngutabfuhr Fr an Kosten verursacht. Die Gebühren wurden wohl den umliegenden Gemeinden angepasst, aber die Verhältnisse sich nicht ganz zu vergleichen. Er empfiehlt den Anwesenden grosse Container anzuschaffen. Es ist ihm bewusst, dass ein zusätzlicher Container auch wieder irgendwo hingestellt werden muss. Aber es besteht eigentlich nur diese Möglichkeit. Herr Urs Erb weiss, dass in Muri während des Herbstes die Ausnahme besteht, dass Laub kostenlos in offenen Behältern der Grüngutabfuhr mitgegeben werden kann. So entstehen keine zusätzlichen Transportkosten und auch nicht viel mehr Gewicht. Aber so wäre das Problem gelöst. Herr Urs Erb stellt den Antrag, dass im Herbst in offenen Behältern in unbeschränkter Menge Laub der Grüngutabfuhr kostenlos mitgegeben werden kann. Herr Urs Christen findet das eine gute Idee. Er hat aber das Problem, dass er nicht so viele Behälter für die grosse Laubmenge haben kann wie benötigt würden bei der bisherigen Anzahl an Grüngutabfuhren. Herr Urs Erb weist darauf hin, dass Harassen oder grosse offene Kunststoffbehälter benutzt werden. Die Kunststoffbehälter sind bei Nichtgebrauch zusammenlegbar. Der Behälter an sich muss einfach einsichtbar sein. Herr Christoph Heusler weist darauf hin, dass es extra grosse Kunststoffsäcke mit Traggriffen gibt, welche dafür verwendet werden können. Vizeammann Bruno Rey weist darauf hin, dass nicht Kehrichtsäcke verwendet werden sollen. Herr Urs Christen hält fest, dass beim Schulhaus immer Laub in Kehrichtsäcken verpackt ist und wenn es von der Gemeinde so gehandhabt wird, macht man es selber natürlich auch so.

5 Überweisungsantrag Im Herbst besteht die Möglichkeit ausschliesslich Laub in unbestimmter Menge in offenen einsichtigen Behältern, Harassen oder Säcken kostenlos der Grüngutabfuhr mitzugeben. Beschluss Dem Antrag zur Einführung der Möglichkeit im Herbst ausschliesslich Laub in unbestimmter Menge in offenen einsichtigen Behältern, Harassen oder Säcken kostenlos der Grüngutabfuhr mitzugeben, wird grossmehrheitlich mit drei Gegenstimmen zugestimmt. Antrag Der Gemeinderat beantragt, das Abfallreglement der Gemeinde Geltwil sei zu genehmigen. Beschluss Das Abfallreglement der Gemeinde Geltwil wird mit grosser Mehrheit und zwei Gegenstimmen genehmigt. Traktandum 3 Voranschlag 2010 mit einem Steuerfuss von 105 % Gemeinderat Urs Hornecker informiert, dass der Voranschlag auf einem Steuerfuss von 105 % basiert. Im Voranschlag berücksichtigt ist ein Finanzausgleichsbeitrag von Fr. 86' Weiter berücksichtigt wurden die Meldungen des Kantons, der Gemeinden und der Institutionen wie Spitäler usw. Es wird mit einem Ertrag von Fr. 854' und Ausgaben von Fr. 822' gerechnet. Dies ergibt einen Ertragsüberschuss von Fr. 32' Investitionen sind vorgesehen in der Höhe von Fr. 100' Im Ertrag ist ersichtlich, dass der Steuerertrag etwas tiefer budgetiert wurde als im Vorjahr. Dies wird mit der Wirtschaftslage sowie der veränderten Besteuerung der Dividenden begründet. Die Mieteinnahmen des Mehrfamilienhauses und der Wohnung im Schulhaus sind in etwa gleich. Bei den Entgelten wird mit etwas weniger Einnahmen gerechnet, da momentan eine geringe Bautätigkeit vorhanden ist. Ebenfalls bei den übrigen Erträgen entfällt die interne Verrechnung der Soziallasten. Das sind die Gründe, weshalb der Ertrag etwas tiefer als im Vorjahr budgetiert wird. Die prozentuale Verteilung präsentiert sich mit 57 % bei den Steuern gefolgt von 16 % bei den Mieteinnahmen. Dies zeigt auf, dass wir mit den Mieteinnahmen etwas weniger stark den Schwankungen bei den Steuereinnahmen ausgeliefert sind. Beim Aufwand ist festzustellen, dass die allgemeine Verwaltung etwas gestiegen ist. Bei der öffentlichen Sicherheit steigen die Kosten für die Regionalpolizei und bei der Bildung hat sich die Anzahl von Schülern, welche auswärts eine Schule besuchen, leicht erhöht und weiter wird auch wieder Schwimmunterricht an der Primarschule angeboten. Bei der Gesundheit müssen Beiträge an Betriebsdefizite von Krankenheimen und Spitälern und an die Spitex ausgerichtet werden. In der sozialen Wohlfahrt ist die Ersatzabgabe für Asylsuchende enthalten und weiter sind Beiträge an Massnahmen gegen häusliche Gewalt auszurichten. Beim Verkehr sind Aufwände für den Unterhalt von Gemeindestrassen enthalten. Die Bildung macht 34 % der Ausgaben aus, die allgemeine Verwaltung 21 % gefolgt von der Umwelt mit 15 %. Darin enthalten ist Abwasser, Wasser und wenn man die Einnahmen dazu berücksichtigt, ist dieser Anteil wesentlich kleiner. Bei den Investitionen sind Ausgaben von Fr. 100' geplant für die Projektierung und Planung der Sanierung und Erweiterung des Schulhauses. Diskussion keine

6 Antrag Der Voranschlag 2010 der Einwohnergemeinde mit einem Steuerfuss von 105 % sei zu genehmigen. Beschluss Der Voranschlag 2010 der Einwohnergemeinde mit einem Steuerfuss von 105 % wird einstimmig genehmigt. Traktandum 4 Orientierungen, Verschiedenes Sanierung der alten Schlattstrasse Gemeinderat Markus Senn informiert, dass Geltwil in diesem Jahr nicht von Unwetterschäden verschont wurde. Vor den Sommerferien wurde durch ein heftiges Unwetter unter anderem die alte Schlattstrasse in Mitleidenschaft gezogen. Der Gemeinderat hat daraufhin verschiedene Varianten zusammen mit einem Ingenieurbüro geprüft und Offerten eingeholt. Der Auftrag wurde der Firma Käppeli Bau AG, Wohlen, vergeben. Der grösste Teil der Arbeiten ist ausgeführt und die Strasse kann wieder befahren werden. Renovation der Sitzbänke auf dem Gemeindegebiet Gemeinderat Markus Senn informiert, dass Frau Astrid Enzler an der letzten Gemeindeversammlung darauf aufmerksam gemacht hat, dass die von der Raiffeisenbank gesponserten Sitzbänke in einem schlechten Zustand sind. Die Raiffeisenbank hat ein Sponsoring zugesichert. Die Holzteile sind produziert und müssen nunmehr nur noch montiert werden. Verabschiedung von zurücktretenden Behörden- und Kommissionsmitgliedern per Ende Amtsperiode 2006/2009 Senn Quirin Quirin Senn war vom 1. Januar 2006 bis zu seinem Wegzug am 28. Februar 2009 als Ersatzmitglied der Steuerkommission tätig. Es wird ihm der beste Dank ausgesprochen. Stammbach Nadja Nadja Stammbach war vom 1. Januar 1998 bis 31. Dezember 2009 während zwölf Jahren Mitglied der Steuerkommission. Auch ihr gebührt ein herzlicher Dank für den Einsatz für die Gemeinde Geltwil. Quirin Senn und Nadja Stammbach haben sich für den heutigen Abend entschuldigt. Beck Hedi Hedi Beck war vom 29. November 1998 bis 30. Juni 2009 Mitglied der Schulpflege. Seit dem 1. Januar 2006 hatte sie das Präsidium der Schulpflege inne. Wenn man an die Reduktion der Schulpflege von fünf auf drei Mitglieder oder die Veränderung, welche die Schule Geltwil und das Bildungswesen im Kanton Aargau erfahren hat, bedenkt, dann zeigt das auf die arbeitsreiche Zeit und den intensiven Einsatz für die Schule Geltwil. Auf Wunsch von Hedi Beck wurde das Geschenk an das Kinderheim St. Benedikt in Hermetschwil überwiesen. Es wird ihr aber ein kleines Präsent in Form eines Gesteckes überreicht. Frau Hedi Beck bedankt sich für die Unterstützung und das Vertrauen.

7 Gemeindeammann Jürg Kottmann weist darauf hin, dass es noch andere Personen hat, die eine Funktion aufgegeben und durch eine andere Funktion ersetzt haben. Urs Hornecker war in der Finanzkommission und heute im Gemeinderat. Reto Barmettler gibt sein Amt als Stimmenzähler ab und bleibt uns als Schulpflegemitglied respektive Schulpflegepräsident erhalten. Daniel Appert ist im Moment in der Finanzkommission und wird ab kommendem Jahr im Gemeinderat Einsitz nehmen. Diese Personen haben bereits wertvolle Arbeit geleistet. Sobald sie gänzlich aus dem Dienst der Gemeinde treten, wird ihre Arbeit im Ganzen offiziell gewürdigt. In diesem Sinne gibt es keine Zwischenverabschiedung. Rey Bruno Gemeinderat Peter Feldmann verabschiedet Bruno Rey aus dem Gemeinderat. Bruno Rey ist seit dem 1. Januar 2000 im Gemeinderat tätig. Im jetztigen Rat ist er der Dienstälteste. Ein Jahr später wurde er auch Vizeammann. Bruno darf man als wirklichen Einheimischen bezeichnen. Er ist Bürger von Geltwil und seit Geburt in Geltwil. Er war für uns sehr wichtig. Bruno hat alles gekannt und fast alles gewusst. Wenn es um Strassen oder Schächte gegangen ist, musste man nicht die Pläne konsultieren, denn Bruno hat es gewusst. Bruno war und bleibt auch etwas das Mädchen für alles. Er ist Brunnenmeister, Belader bei der Kehrichtabfuhr, macht Winterdienst und ist Verwalter der Waldhütte. Am Ortsbürgerhock grilliert er. Wäre er nicht schon in festen Händen, könnte man ihn jetzt etwas präsentieren. Wir schätzen Bruno sehr. Aufgrund der zeitlichen Belastung die er hat, haben wir befürchtet, dass er Tätigkeiten reduzieren will. Dies macht er jetzt und hat die Demission aus dem Gemeinderat bekannt gegeben. Er ist ein ruhiger Schaffer gewesen und kein Einsatz war im zuviel. Wir danken Bruno sehr herzlich im Namen des Gemeinderates und der ganzen Bevölkerung. Es war eine tolle Zeit. Da er jetzt viel Freizeit hat, übergeben wir ihm einen Gutschein für Wellness-Ferien im Sporthotel Alpenrose auf der Elbigenalp im Lechtal in Österreich. Das kennt Bruno bereits und er wird sich hoffentlich gut entspannen. Und bei einem feinen Glas Wein wird er sicher etwas Heimweh nach uns haben. Für Brigitte wird ihm ebenfalls ein kleines Präsent überreicht. Vizeammann Bruno Rey bedankt sich für das Geschenk. Zehn Jahre ist eine lange Zeit. Aber eigentlich ging die Zeit auch schnell vorbei. Es war eine schöne Zeit unter den Gemeinderatskollegen. Manchmal waren es harte Geschäfte, manchmal schöne Geschäfte. Man hat in viele Bereiche hineingesehen. Allen Leuten recht getan, ist eine Kunst die niemand kann ist ein wahrer Ausspruch. Für Auskünfte wäre er auch weiterhin verfügbar. Kottmann Jürg Gemeinderat Urs Hornecker verabschiedet Jürg Kottmann aus dem Gemeinderat. Im Januar 2005 hat Jürg Kottmann als Gemeinderat angefangen mit den schwerpunktmässigen Ressorts Bildung, Gesundheit und Soziales. Nachdem sich der Gemeinderat im Juli 2006 neu formiert hat, hat er sich als Gemeindeammann zur Verfügung gestellt. Leider ist es jetzt so, dass er nach dieser kurzen steilen Karriere bereits aufhören will. Jürg wird mit seiner Familie nach Muri ziehen. Eigentlich freuen wir uns ja mit ihm, dass er seine eigenen vier Wände beziehen kann. Aber auf der anderen Seite wird er uns schon etwas fehlen. Denn als Gemeindeammann hat er es fertig gebracht die unterschiedlichen Charaktere im Gemeinderat auf einen Nenner zu bringen. In seiner ruhigen Art sich zu engagieren. Er hat sich sehr im Bereich Konzept Schule engagiert. Er ist ein Baumeister der neuen Schule, welche entstehen wird. Im Namen aller Kollegen wird Jürg herzlich gedankt für den Einsatz für die Gemeinde und für die Freundschaft im Gemeinderat. Es ist auch immer vom Gemeindeammann abhängig ob er es zulässt, dass unterschiedliche Meinungen ausgefightet und ausdiskutiert werden. Wir wünschen Jürg und seiner Familie alles Gute für die Zukunft. Weil man bei einem Umzug ja immer auch Bedarf an neuen Möbeln hat, wird er mit einem Gutschein von Ikea beschenkt. Auch seiner Frau Heike, welche manche Stunde auf ihn verzichten musste, wird ein kleines Präsent überreicht. Gemeindeammann Jürg Kottmann bedankt sich für die Zeit in Geltwil. Es hat im viel Freude bereitet zusammen zu arbeiten, zusammen zu sitzen, etwas auszubrüten und er dankt auch speziell Heike, welche oft auf ihn verzichten musste und welche trotz Spass auch ab und zu eine Laune aushalten musste, welche er mit nach Hause gebracht hat. Das wäre nicht gegangen, wenn nicht so tolle Leute im Gemeinderat wären. Es war ein gutes Team und auch der Verwaltung dankt er, auf deren Unterstützung immer gezählt werden darf.

8 Allgemeine Diskussion Herr Kurt Koch ergreift das Wort und erklärt, was aus seiner Sicht in der Sache Bauland Schürrain gegangen ist. Anhand eines Planes zeigt er auf, wo sich seine Parzellen im Schürrain und wo sich die Bauzone befindet. In der Strasse Richtung Isenbergschwil befindet sich auch die Kanalisation. Dies ist der Ausgangspunkt. Es fand einmal eine erste Zusammenkunft statt mit Gemeindeammann Jürg Kottmann, Gemeinderat Peter Feldmann, der Gemeindeschreiberin und ihm. Kurt Koch hat sich dann dahingehend geäussert, dass wenn schon die Leitungen in der Strasse vorhanden sind, die Parzellen als grob erschlossen gelten. Er hat daher angeregt, dass seine Parzelle Nr. 344 ebenfalls einzuzonen sei. Begründet hat er dies damit, dass wenn auf der anderen Strassenseite in der jetztigen Bauzone gebaut wird, für ihn die Parzelle Nr. 344 nicht mehr viel Wert hat. Das war früher ja auch ein gesamtes Stück und wurde dann durch die Strasse geteilt. Gemeinderat Feldmann habe dann gesagt eine Umzonung sei unmöglich. Gemeindeschreiberin Zemp habe nachgefragt, ob bei einer Umzonung dann mit einer Bebauung gerechnet werden könne. Er habe gesagt, dann kann bereits Morgen begonnen werden. Man kam dann zum Schluss den Kreisplaner Herr Speck einzuladen um abzuklären, ob eine Einzonung möglich wäre. An dieser Besprechung mit Gemeinderat Feldmann, Herrn Speck und ihm hat er sein Anliegen vorgebracht. Herr Speck habe gesagt er sehe das Problem und sein Anliegen. Das könne man machen, aber man könne nicht mehr einzonen und müsste auf der anderen Seite im vorderen Bereich entsprechend reduzieren. Dagegen habe sich Gemeinderat Feldmann vehement gewehrt. Gemeinderat Feldmann hat darauf den Vorschlag unterbreitet, dass ein Teil des Baulandes mit Gottfried Geisseler abgetauscht wird. Er war nicht sofort einverstanden, hat aber gesagt, wenn es der Sache dient, wäre er dazu bereit. Er stellt in den Raum, dass bisher in Geltwil nur Geisseler Bauland veräussert hat in der Hagenmatt. Gemeinderat Feldmann hat gesagt, er spricht mit Gottfried Geisseler. Danach waren Gemeindeammann Jürg Kottmann und Gemeinderat Peter Feldmann an einem Gespräch bei Kurt Koch zu Hause. Er habe sie nach der Antwort von Geisseler gefragt. Gemeinderat Peter Feldmann hat gesagt, Geisseler habe nichts gesagt. Danach erfolgte wieder eine Zusammenkunft mit Gemeindeammann Jürg Kottmann, Gemeinderat Peter Feldmann, Gemeindeschreiberin Susanne Zemp, Gottfried und Doris Geisseler und ihm. Er habe das Thema wieder angeschnitten und da habe Gottfried Geisseler gesagt, das höre er zum ersten Mal. Auch Doris Geisseler habe das bestätigt. Herr Gottfried Geisseler interveniert und sagt, dass diese Aussage nicht stimmt. Es ging dabei um einen Pachtlandabtausch. Herr Kurt Koch informiert weiter, dass etwas später Doris Geisseler gesagt hat, dass sie damit schon nicht einverstanden sind, denn ihre Fläche sei die schönere Lage. Dann wurde wieder zu einer Sitzung einberufen mit demselben Personenkreis. Der Gemeinderat hat dann einen Vertrag des Notariatsbüros Haller vorgelegt, welcher eigentlich nur noch hätte unterschrieben werden müssen. Darin war eine Strassenerschliessung vorgesehen, welche die Gemeinde finanziert und für welche eine Verzinsung vorgesehen gewesen wäre. Bebaut werden sollte nicht alles in einem und die schönste Lage sei im Bereich Geisseler. Das hätte sein Grundstück zerschnitten und er hätte Beiträge und Zinsen zahlen müssen. Die Kühe hätte er wohl mit dem Helikopter transportieren müssen. Er stellt fest, dass das nicht nach seinen Interessen gewesen wäre. Dann habe er gesagt, dann müsse er mit der Bank Rücksprache nehmen. Im Frühling habe er mit Bruno Rey gesprochen und ihm mitgeteilt, er soll den Ratskollegen mitteilen, wenn die Parzelle Nr. 344 eingezont wird, verkaufe er diese Fläche der Gemeinde. Diese könne sie erschliessen und dann veräussern. Mitte Oktober habe er Bruno Rey wieder gefragt und dieser habe gesagt, dass die anderen nur gelacht haben. Und jetzt habe er im Protokoll der Gemeindeversammlung gelesen, dass ein Antrag um Auszonung einer Fläche gestellt wurde und so könne er doch auch den Antrag stellen um die Parzelle Nr. 344 einzuzonen. Und darum möchte er offiziell den Antrag stellen. Wenn dieser Antrag nicht durchkommt, wird er es selber an die Hand nehmen mit einer Bank. Gemeindeschreiberin Susanne Zemp informiert, dass es nicht möglich ist direkt einen Antrag zur Einzonung einer Parzelle zu stellen. Es müsste ein Überweisungsantrag zur Prüfung analog Ortsbürgerland vor einem Jahr durch die Versammlung gestellt werden. Herr Kurt Koch weist auf die Situation in Muri hin. Beim Schlifystäg in Muri werden jetzt Einfamilienhäuser gebaut. Glaubt jemand, dass wenn die Häuser schon gestanden wären dort oben eine Schweinescheune hätte erstellt werden können. Es wird nicht lange gehen bis erste Reklamationen erfolgen. Im Schürrain muss zuerst auf der Nordseite auf der Parzelle Nr. 344 begonnen werden und nicht auf der Südseite.

9 Gemeinderat Urs Hornecker stellt eine Verständnisfrage. Es geht um die Parzelle Nr. 344, welche momentan ausserhalb der Bauzone ist. Der Kanton hat die Aussage gemacht, dass diese Fläche nur eingezont werden kann, wenn ein anderer Teil, Anteil Geisseler, ausgezont wird. Ist dies der Antrag? Herr Kurt Koch bestätigt dies. Man müsse es aber nicht aufspielen, dass er etwas rauswerfen will. Herr Christoph Heusler äussert sich, dass er nicht über einen Antrag abstimmen kann, wenn er gar nicht weiss, wo sich diese Parzellen befinden und um was es überhaupt geht. Herr Kurt Koch zeigt auf dem neu auf dem Hellraumprojektor aufgelegten Bauzonenplan die Standorte der Parzellen. Landwirtschaftlich gesehen ist die Parzelle Nr. 344 nicht sehr interessant. Wenn die Verbindung dann nicht mehr vorhanden ist noch weniger. Er denkt, dass es wohl besser ist, wenn sich die Bevölkerung zuerst von der Situation ein Bild machen kann und nicht jetzt schnell über etwas befinden muss. Er sei für eine gute Lösung, wo alle zufrieden sind. Aber er müsse auch zufrieden sein. Gemeinderat Peter Feldmann ergreift das Wort und dankt Kurt Koch, dass er an die Gemeindeversammlung gekommen ist und seine Sicht vertritt. Es gibt dann eine Diskussion und dies ist für unsere Gemeinde sehr wichtig, denn es geht um Bauland. Es zeigt sich an vielen Orten, dass bei Vorhandensein von Bauland ein vernünftiges Wachstum generiert werden kann. Mit diesem Grundstück, welches sich in der Bauzone befindet, aber noch nicht baureif ist, hätte Geltwil an einem sehr schönen Ort Bauland. Die Idee wäre, dass die Parzelle Nr. 344 eingezont wird und allenfalls etwas anderes ausgezont wird. Auszonung deshalb weil der Kanton ganz klar sagt, es gibt nicht mehr Bauland als heute bereits vorhanden ist. Dies ist aber nicht nur in Geltwil so. Vor allem auch darum, weil im Schürrain noch unbebautes Bauland vorhanden ist. Das heisst, dass man irgendwo Bauland raus nehmen müsste und dafür gibt es verschiedene Möglichkeiten. Eine wäre im Südteil des jetztigen Baulandes. Ob das richtig ist, müssen sich die Anwesenden selber ein Bild machen. Gemeinderat Peter Feldmann erachtet es als falsch. Die Parzelle Nr. 344 hat drei starke Winkel und ist ausserhalb des Perimeters des Baugebietes. Das Baugebiet befindet sich jetzt seit dreissig Jahren in der Bauzone, früher war es 2. Etappe, bis jetzt ist nichts passiert und der Gemeinderat hat die Idee vertreten, dass man dies jetzt forciert, dass in vier bis fünf Jahren wieder Bauland vorhanden ist. Kurt Koch und der Gemeinderat sind da etwas anderer Ansicht, wie man das macht. Kurt Koch wird aufgefordert einen Antrag zu formulieren. Herr Gottfried Geisseler macht den Vorschlag, dass man für Kurt Koch an einem Ort aus- und am anderen dafür einzont. Herr Kurt Koch stellt fest, dass er einen Antrag zu einem späteren Zeitpunkt immer noch stellen kann. Er fordert die Stimmberechtigten auf, sich vor Ort selber ein Bild zu machen und sich dann eine Meinung zu bilden. Gemeindeschreiberin Susanne Zemp weist nochmals darauf hin, dass direkt entscheiden sowieso nicht möglich ist. Das müsste im Rahmen einer Planungsrevision erfolgen. Herr Kurt Koch stellt in Aussicht, dass er einfach alles daran setzen wird, dass die Parzelle Nr. 344 eingezont wird. Die spitzen Parzellen sind nicht so problematisch. Es gibt immer wieder Leute, die gerne noch ein Tier halten. Diese Parzelle hätte er bereits veräussern können. Gemeinderat Peter Feldmann möchte noch auf etwas hinweisen, was im Protokoll der letzten Gemeindeversammlung vermerkt war. Die Meinung ist nicht die, dass vom Gemeinderat aus über eine Einzonung der Parzelle Nr. 344 diskutiert wird. Der Gemeinderat diskutiert darüber, ob der ganze Bereich Schürrain ausgezont werden soll. Das wurde letztes Mal gesagt. Weil wir das Gefühl haben, dass wir hier nicht weiter kommen. Wir haben fünf Jahre Zeit versäumt um dies baureif zu machen und zu erschliessen. Und aufgrund dessen hat der Gemeinderat beschlossen eine Auszonung zu prüfen. Prüfen heisst, was hat das für Konsequenzen und was gibt es für Alternativen. An einer der nächsten Einwohnergemeindeversammlungen wird das Ergebnis präsentiert. Herr Kurt Koch meint, dass es dafür dann einen langen Schnauf braucht. Er findet es interessant. Gemeinderat Feldmann erzähle, dass der hintere Ecken nicht passe, aber das andere möchte man dann auszonen. Mit einem Verständnis für das Ortsbild habe das nichts mehr zu tun. Gemeindeammann Jürg Kottmann hält fest, dass dies an der letzten Gemeindeversammlung ein erstes Mal und heute wieder thematisiert wurde. Im Sinne einer Prüfung liegt die Arbeit nun wieder beim Gemeinderat und das Resultat der Prüfung wird dann wieder präsentiert werden. Auch dann wird wieder Gelegenheit für Wortmeldungen und Hinweise bestehen.

10 Herr Kurt Koch präsentiert noch einen Auszug aus dem Protokoll des Gemeinderates vom 9. März Darin ist festgehalten: Der Grundeigentümer Kurt Koch hat vom Vorentwurf/Planskizze in der Sondernutzungsplanung Schürrain III Kenntnis genommen. Er hat Gemeinderat Feldmann mitgeteilt, dass er beabsichtigt die Sondernutzungsplanung der Erschliessung selber vorzunehmen und diesbezüglich seinen Bankberater kontaktieren wird. Das ist für ihn ein sehr wichtiges Dokument. Er wisse nicht auf welche Begründung hier nun ausgezont werden soll. Gemeinderat Urs Hornecker informiert, dass der Gemeinderat die klare Strategie eines massvollen Wachstums der Gemeinde hat. Auch um die Gemeinde selbständig erhalten zu können, bedarf es einer gewissen Grösse. Um etwas wachsen zu können, benötigt man aber Bauland. Auf der Folie sieht man schön, dass solches eigentlich vorhanden ist. Die Idee war, dass das Bauland zum Verkauf und zur Nutzung gebracht wird. Das war der Grund der verschiedenen Gespräche. Das Resultat, welches herausgekommen war ist, dass Kurt Koch nichts macht oder nichts machen willst. Und dann haben wir entschieden, wenn Kurt Koch nicht will, müssen wir etwas anderes in Betracht ziehen und andere Möglichkeiten prüfen. Wir wissen vom Kanton, dass wir nur einzonen können, wenn andere nicht überbaute Flächen ausgezont werden. Und das ist der Grund, weshalb der Gemeinderat gesagt hat, wenn Kurt Koch nichts machen will, müssen wir das auszonen. Wenn Kurt Koch sagt, er mache etwas, dann müssen wir nicht mehr weiter diskutieren. Und jetzt stellt sich nur noch die Frage wo wir stehen. Herr Kurt Koch macht die Aussage, dass er im Gegensatz zu Urs Hornecker dem Bau des Mehrfamilienhauses zugestimmt hat. Gemeinderat Urs Hornecker hält fest, dass er auch zugestimmt hat. Herr Kurt Koch verneint das. Gemeindeammann Jürg Kottmann beendet die Diskussion an diesem Punkt und weist darauf hin, dass dies wieder Gesprächsthema wird. Spätestens wenn der Gemeinderat die Prüfung beendet hat und die Ergebnisse vorliegen. Herr Hans Müller weist darauf hin, dass bei der Sanierung der alten Schlattstrasse durch die Bauarbeiter Petflaschen liegen gelassen wurden und diese immer noch da liegen. Man sollte dies bei der Bauabnahme festhalten und die Entsorgung durch den Bauunternehmer veranlassen. Gemeindeammann Jürg Kottmann nimmt diesen Hinweis entgegen. Frau Myrtha Heusler macht die Anregung, dass der Termin der Gemeindeversammlung wieder auf einen Freitag verlegt werden sollte. Im Anschluss an die Versammlung hat man etwas Zeit zum diskutieren und an einem Freitag ist das besser möglich als unter der Woche. Gemeindeammann Jürg Kottmann nimmt dies entgegen. Er weist aber darauf hin, dass es immer schwierig ist in der Vorweihnachtszeit Termine zu finden und dies insbesondere an einem Freitag. Herr Eddy Schambron erkundigt sich, ob für die Bestellung von Kehricht- und Grüngutcontainer durch die Gemeinde eine Sammelbestellung erfolgt. Gemeindeammann Jürg Kottmann sieht diese Möglichkeit und die Organisation durch die Gemeindeverwaltung wird erfolgen. Gemeindeammann Jürg Kottmann bedankt sich bei allen, welche sich während des Jahres für Geltwil in Geltwil einsetzen. Er wünscht allen ein gesundes, fröhliches Jahresende. Gemeindeammann Jürg Kottmann dankt den Anwesenden für ihr Erscheinen und kann die Einwohnergemeindeversammlung um Uhr als geschlossen erklären. EINWOHNERGEMEINDE GELTWIL Der Gemeindeammann: Die Gemeindeschreiberin: Jürg Kottmann Susanne Zemp